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Note 1, ein in Asien erhältliches Xiaomi-Gerät, verfügt über eine verborgene Funktion, die Fotos, SMS und E-Mails zu einem Server in der Volksrepublik China sendet, solange es mit einem WLAN verbunden ist. Der Benutzer wird über diese Funktion nicht in Kenntnis gesetzt und kann sie auch nicht deaktivieren. Selbst das Rooten oder Installieren einer alternativen Firmware unterbindet den Transfer nicht; er wurde vom Hersteller sehr tief in das System, nahe der Treiberebene, verankert. Xiaomi bestätigte die Datenübertragungen und kündigte ein Update an
Xiaomi by Munzimus Octavius, u.a. () [WPD17/X71/86858]
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aber ohne zu grüßen vorbeigeht. Zora klärt die Aufwartefrau (Alexandra Schmitt) über Else auf: “Die kenn ick … die is ihrem Bruder davongelaufen”. Die Aufwartefrau empfindet Mitleid mit Else und findet, man sollte “ihren Bruder” doch von ihrem derzeitigen Aufenthalt in Kenntnis setzen. Else wird auf dem Heimweg von einem Passanten belästigt, doch der Zuhälter ist ihr gefolgt und vertreibt den Betrunkenen. Er nimmt Else mit sich und meint “Nu rennste mir nich wieder weg!” Hans hat seine Stelle bei Borsig angetreten und
Unter der Laterne by Luke081515Bot, u.a. () [WPD17/U87/73134]
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einer einseitigen empfangsbedürftigen Willenserklärung ein Bevollmächtigter eine Vollmachtsurkunde vorlegen muss. Die Willenserklärung ist unwirksam, wenn der Erklärungsempfänger die Willenserklärung deswegen unverzüglich zurückweist. Nach § 174 Satz 2 BGB ist die Zurückweisung ausgeschlossen, wenn der Vollmachtgeber den Erklärungsempfänger von der Bevollmächtigung in Kenntnis gesetzt hat. Eine wirksame Zurückweisung nach Satz 1 BGB führt zur Unwirksamkeit der Willenserklärung. Dies auch dann, wenn eine Vertretungsmacht vorlag. Eine Heilung oder Genehmigung nach BGB ist nach der Zurückweisung nicht mehr möglich . Normzweck BGB soll der Unsicherheit entgegenwirken, ob
Zurückweisung einer Willenserklärung wegen Nichtvorlage einer Vollmachtsurkunde by Harry8, u.a. () [WPD17/Z85/91515]
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nach Satz 1 KSchG ist, jedoch dann, wenn der Arbeitnehmer einen allgemeinen Feststellungsantrag gestellt hat . Eine andere Frage ist, ob der Arbeitnehmer durch die ihm vorgelegte Prozessvollmachtsurkunde des Arbeitgeberanwalts über etwaige weitergehende Kündigungsbefugnisse im Sinne des Satz 2 BGB in Kenntnis gesetzt wurde . Voraussetzungen Nichtvorlegen einer Vollmachtsurkunde im Original Satz 1 BGB greift, wenn die Vollmachtsurkunde nicht im Original vorgelegt wird. D.h. es muss die Urschrift (nicht: bloße Abschrift, Kopie) mit der Originalunterschrift vorgelegt werden. Nicht ausreichend ist: die Vorlage per
Zurückweisung einer Willenserklärung wegen Nichtvorlage einer Vollmachtsurkunde by Harry8, u.a. () [WPD17/Z85/91515]
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vor . (5) Die Erklärung einer Zurückweisung nach BGB, der keine Originalvollmacht beiliegt, kann ihrerseits nach § 174 BGB zurückgewiesen werden , Keine anderweitige Mitteilung (§ 174 Satz 2 BGB) Eine wirksame Zurückweisung ist ausgeschlossen, „wenn der Vollmachtgeber den anderen von der Bevollmächtigung in Kenntnis gesetzt hatte“ ( Satz 2 BGB). Die Inkenntnissetzung muss durch den zu Vertretenen erfolgen . Eine zufällige anderweitige Kenntniserlangung durch Dritte ist nicht ausreichend . Sie ist auch stillschweigend („konkludent“) möglich . „Das Inkenntnissetzen nach Satz 2 BGB muss […] ein gleichwertiger Ersatz für die fehlende
Zurückweisung einer Willenserklärung wegen Nichtvorlage einer Vollmachtsurkunde by Harry8, u.a. () [WPD17/Z85/91515]
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berufen hat, mit der üblicherweise ein Kündigungsrecht verbunden ist. Dabei reicht die interne Übertragung einer solchen Funktion nicht aus. Erforderlich ist, dass sie auch nach außen im Betrieb ersichtlich ist oder eine sonstige Bekanntmachung erfolgt. Der Erklärungsempfänger muss davon in Kenntnis gesetzt werden, dass der Erklärende die Stellung tatsächlich innehat.“ Prokurist: Ist eine Prokura im Handelsregister eingetragen, ist sie damit ausreichend bekannt gemacht, wenn die Eintragung der Prokura vor mehr als 15 Tagen erfolgt ist ( Abs. 1 Satz 1 HGB). Personalleiter: „Ist
Zurückweisung einer Willenserklärung wegen Nichtvorlage einer Vollmachtsurkunde by Harry8, u.a. () [WPD17/Z85/91515]
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Ist eine Prokura im Handelsregister eingetragen, ist sie damit ausreichend bekannt gemacht, wenn die Eintragung der Prokura vor mehr als 15 Tagen erfolgt ist ( Abs. 1 Satz 1 HGB). Personalleiter: „Ist der Arbeitnehmer über die Person des Personalleiters hinreichend in Kenntnis gesetzt, muss er allein aus dessen Stellung folgern, dieser habe im Verhältnis zur Belegschaft alleinige Vertretungsmacht zum Ausspruch von Kündigungen“ . Niederlassungsleiter: Ob mit der Stellung als Niederlassungsleiter eine Kündigungsbefugnis erkennbar verbunden ist, ist eine Einzelfallfrage. Sie wurde verneint, wenn in einem
Zurückweisung einer Willenserklärung wegen Nichtvorlage einer Vollmachtsurkunde by Harry8, u.a. () [WPD17/Z85/91515]
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die Vorlage einer Vollmachtsurkunde oder eine anderweitige Inkenntnissetzung oder ein treuwidriges Verhalten des Dritten zu beweisen Einzelfragen Öffentlicher Dienst BGB kommt auch gegenüber öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern zur Anwendung . Unleserliche Unterschrift „War der Arbeitnehmer gem. Satz 2 BGB von der Bevollmächtigung in Kenntnis gesetzt, ist die Zurückweisung der Kündigung nach § 174 Satz 1 BGB nicht schon allein deshalb möglich, weil der Vertreter unleserlich unterschrieben hat und der Name auch nicht sonst in dem Kündigungsschreiben genannt ist.“ Siehe auch Stellvertretung (Deutschland) Kündigungserklärung (deutsches Arbeitsrecht) Literatur
Zurückweisung einer Willenserklärung wegen Nichtvorlage einer Vollmachtsurkunde by Harry8, u.a. () [WPD17/Z85/91515]
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Dion rollt, entbrennt ein Streit, was nun zu tun sei. Anton will mit aller Macht verhindern, dass ein Krankenwagen oder die Polizei gerufen wird. Sie arrangieren sich mit der Situation und warten. Als schliesslich jemand kommt, wird Matteo davon in Kenntnis gesetzt, dass sein Vater schwerverletzt im Krankenhaus liegt. Beim Besuch bittet ihn sein Vater, Stillschweigen zu bewahren. Matteo darf nun wieder nach Hause zurückkehren, stellt jedoch fest, dass alles ist wie zuvor. Enttäuscht begibt er sich zu Fuss zurück zur Hütte
Chrieg by Sprachraum, u.a. () [WPD17/C87/80838]
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Berlin) zur Verfügung gestellt. Harry Torczyner, ein Jurist und Kunstkritiker mietete (als eine Art surrealistische Aktion) 1978 eine Werbefläche am Times Square, auf der zu lesen warː Charles Simonds endorses Harry Torczyner for congress. Charles Simonds wurde davon weder in Kenntnis gesetzt, noch gab er während der Planungsphase seine Einwilligung. 1980 zog Simonds in einen Loft in der 22nd Street, New York. Er wurde von Hans Haacke eingeladen, um Bildhauerei an der Cooper Union, New York, zu lehren. 1981 stellte Simonds im
Charles Simonds by TaxonBot, u.a. () [WPD17/C83/61208]
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fragen ihn, was er mit Gladys gemacht habe. Schließlich aber kommt ihnen Gladys, Arm in Arm mit Robby, entgegen. Die im Dienste des Professors stehenden Männer werden von den Mädchen über ihren toten Boss im Netz und die Riesenspinne in Kenntnis gesetzt. Der Professor sei mit Forschungen betraut gewesen, in deren Mittelpunkt Uran stünde, sagen die Männer. Am folgenden Abend feiern alle eine Party mit Musik und Tanz. Es wird heftig geflirtet, vor allem Robby lässt nichts anbrennen und genießt es, der
Ein Toter hing im Netz by Koyaanis, u.a. () [WPD17/E80/69221]
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dem ehemaligen SS-Mitglied und damaligen Mitglied des Niedersächsischen Landtages Otto Freiherr von Fircks durch Mittel der NLpB ein Besuch von Israel und der Gedenkstätte Yad Vashem ermöglicht wurde, ohne dass er die Landeszentrale für politische Bildung von seiner Vergangenheit in Kenntnis setzte. Auflösung Zum 31. Dezember 2004 wurde die Landeszentrale von der niedersächsischen Landesregierung unter Führung des Ministerpräsidenten Christian Wulff und Uwe Schünemann (Inneres) aus Kostengründen aufgelöst. Dies führte zu erheblichen Protesten, unter anderem durch die Bundeszentrale für politische Bildung. Nach der
Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung by Reclus, u.a. () [WPD17/N57/70942]
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Importeurs befindet. Nach Erhalt prüft auch die Inkassobank die Dokumente auf Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit gemäß der „Einheitlichen Richtlinien für Inkassi“ und bestätigt den Eingang der Papiere gegenüber der Einreicherbank. Auch der Importeur selbst wird über die Annahme der Dokumente in Kenntnis gesetzt. Bei Aushändigung gegen Zahlung zahlt die Inkassobank den Rechnungsbetrag des Exporteurs an dessen Kreditinstitut, die die Summe von sich aus dem Konto ihres Kunden gutschreibt. Im Falle der Aushändigung gegen Akzept informiert die Inkassobank die Bank des Einreichers über die
Internationaler Zahlungsverkehr by Xipolis, u.a. () [WPD17/I19/05276]
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am 10. November 1938 hatten sich die vier Angeklagten, alle hochrangige Mitglieder der Solinger NSDAP, Zutritt zur Wohnung Levens verschafft, ihn gequält und schließlich durch einen Kopfschuss hingerichtet. Rudolf Brückmann wurde als Oberbürgermeister über den Tathergang und die Beteiligten in Kenntnis gesetzt, ließ diese jedoch unbehelligt. Nach zweitägiger Verhandlung ergingen am 21. Juli 1949 die Urteile: Brückmann wurde freigesprochen, seine Mitangeklagten zu milden Haftstrafen verurteilt. Literatur Weblinks Solinger Kriegschronik auf archive.nrw.de Solingen Chronik 1949 (PDF; 629 kB) Stadtarchiv Solingen, Findbuch, Bestand: Oberbürgermeister
Rudolf Brückmann by Dietrich, u.a. () [WPD17/R71/17985]
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Krankenhaus, die im Laufe des Tages stirbt. Nicht wissend, wohin sie gehen soll, verbringt Karin die Nacht im Krankenhaus. Jolly eilt gemeinsam mit Bolz und Elli ins Krankenhaus, wo die Ärzte ihn und seinen Vater vom kritischen Zustand Gabis in Kenntnis setzen. Bolz begegnet im Krankenhaus seiner Mutter, beschließt jedoch sie nicht nachhause zu begleiten, sondern auf Jolly zu warten. Die Prostituierte Lara begegnet dem Blinden Frank, als Jollys Clique sich über seine Hilflosigkeit lustig macht. Sie bietet ihm ihre Hilfe an
Heile Welt (Film) by RFF-Bot, u.a. () [WPD17/H58/90254]
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und eine Bestrafung im Hinblick auf die durch den Tod des Angehörigen beim Beschuldigten verursachte schwere psychische Belastung nicht geboten erscheint (§ 7 JGG). Des Weiteren muss die Diversion freiwillig erfolgen und darf nicht erzwungen werden. Der Beschuldigte muss darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass es seiner Zustimmung zu den genannten Diversionsmaßnahmen bedarf und er die Fortsetzung des Strafverfahrens verlangen kann, über die sonstigen Umstände, die eine Fortsetzung des Verfahrens bewirken können (§ 207), und über die Notwendigkeit eines Pauschalkostenbeitrags (§ 388). Nach erfolgtem Diversionsverfahren
Diversion (Österreich) by TaxonBot, u.a. () [WPD17/D52/78028]
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die scheinbar nur von Exilkubanern durchgeführte Operation konnten jedoch nicht mehr vor der Präsidentschaftswahl 1960 abgeschlossen werden, die der als Nachfolger Eisenhowers kandidierende Nixon knapp verlor. Kennedy wurde nach seiner Amtseinführung am 20. Januar 1961 von der bevorstehenden Aktion in Kenntnis gesetzt. Am 17. Februar fragte er seine Berater, ob man „den Sturz Castros mit Waffenlieferungen in Verbindung“ bringen könnte: „Könnte man nicht behaupten, das eigentliche Angriffsziel wären moderne Düsenbomber und Raketen, die Amerikas Sicherheit bedrohten?“ Der Plan eignete sich jedoch nicht
Invasion in der Schweinebucht by 85.181.9.240, u.a. () [WPD17/I01/71429]
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zu konkretisieren. Ein wesentliches Anliegen besteht vielmehr darin, unzulässige Subventionen wirksamer als bisher abzuwehren. Eine wichtige Voraussetzung wird in einer größtmöglichen Transparenz bei der Subventionsgewährung gesehen. Hierfür ist Art. 7 Abs. 3 Subventionskodex einschlägig, wonach die Signatarstaaten sich untereinander in Kenntnis setzen dürfen, wenn Verstöße eines Unterzeichnerstaates gegen die Notifikationspflicht des Art. XVI Abs. 1 GATT bekannt werden. Notifiziert der betreffende Staat seine Subventionspraktiken nicht binnen kürzester Frist, so können diese von jedem Unterzeichnerstaat dem Ausschuss des Subventionskodex' unterbreitet werden. Ermittlung einer
Subventionskodex by FNBot, u.a. () [WPD17/S74/69087]
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die aus unterschiedlichen deutschen und europäischen Herrscherhäusern stammten, handverlesene Mitglieder des Berliner Hofes sowie fürstliche Gäste. Das Neue Palais bildete bei diesen Festlichkeiten die prächtige Bühne für das Aufeinandertreffen der Hohenzollerndynastie, von dem die Öffentlichkeit durch eine umfassende Hofberichterstattung in Kenntnis gesetzt wurde. Potential und Macht der Dynastie und damit des dynastischen Fürstenstaates wurden bei diesen Ereignissen im Neuen Palais sinnbildlich und öffentlichkeitswirksam demonstriert – sowohl in den eigenen Herrschaftsbereich hinein, als auch als machtpolitische Demonstration nach außen. Den fürstlichen Gästen standen 200
Neues Palais by ArthurMcGill, u.a. () [WPD17/N01/94222]
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aufgrund seines Beobachtens mit dem Fernglas als Spanner abgestempelt und ignoriert. So muss er hilflos mit ansehen, wie eines der Mädchen beim Duschen von dem Untier überraschend durch die Wand gepackt und ermordet wird. Als er wiederum Otis davon in Kenntnis setzen will, hat dieser genug und will ihm wütend ein starkes Beruhigungsmittel verabreichen. Doch durch ein Versehen spritzt er sich selber das Mittel und schläft auf der Stelle fest ein. Als Preston sich umdreht, muss er überrascht feststellen, dass die Kreatur
Abominable by RFF-Bot, u.a. () [WPD17/A60/44795]
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Vertraulichkeitsvermerk wurde Ende November 1939 vom Badischen Innenministerium ein Erlass an die badischen Anstalten verschickt, der den Einrichtungen die Verlegung einer „größeren Anzahl“ ihrer Insassen ankündigte. Danach wurden die Leiter der staatlichen Anstalten durch Sprauer über die Aktion T4 in Kenntnis gesetzt. Sprauer autorisierte nach Auswertung der Meldebögen im Auftrag des Badischen Innenministeriums die Transportlisten der zur Verlegung in NS-Tötungsanstalten bestimmten Anstaltsinsassen. Auf Sprauers Anregung wurde der Mediziner Arthur Schreck im Februar 1940 zum T4-Gutachter bestellt. Schreck gab während einer Nachkriegsaussage zu
Ludwig Sprauer by Aka, u.a. () [WPD17/L69/89639]
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Kilometer. Die Organisation hat sich hierzu nicht geäußert. Die UNO-Soldaten gingen weder gegen die Offensive noch gegen die Straßensperren vor und bekamen auch keine Verstärkung. Vertreter der Mission behaupten, sie wurden weder von der Bevölkerung noch von den Behörden in Kenntnis gesetzt. Mögliche Täter Die ersten Medienberichte sprachen von einer gemeinsamen Aktion der FDLR und der Mai-Mai Cheka. Anderen Berichten zufolge waren die Vergewaltigungen eine Racheaktion der FDLR gegen die Angehörigen der Mai-Mai Cheka, deren Familien angeblich aus Luvungi stammen, wegen eines
Massenvergewaltigung in Luvungi by SDB, u.a. () [WPD17/M56/09613]
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ins Auge gefasst werden. Ansonsten sollten sich Ha'wiih und angemessene Iihpiit einigen. Dieser Schritt, die Präsentation und Diskussion unter Einschluss aller Leitlinien, die zur Entscheidung geführt hatten, war die Voraussetzung dafür, dass nun endlich alle Stammesmitglieder von den Entscheidungen in Kenntnis gesetzt wurden. Im nächsten Schritt sollten die speaking-masters der Häuptlinge und die Tiikawiilth identifiziert werden. Eigens bestimmte Beachkeeper sollten die Gewässer- und Küstenaufsicht verbessern und gegebenenfalls Gäste empfangen. Seating masters sollten bestimmt und eingearbeitet werden, um zukünftig Rangstreitigkeiten zu vermeiden, und
Tla-o-qui-aht by Boshomi, u.a. () [WPD17/T29/25247]
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an, die vom Minister für Bildung aufgrund ihrer hervorragenden Sicht auf und Kenntnis um die Kultur ausgewählt wurden. Wenn sich diese Mitglieder für eine Nominierung aussprechen, wird der Kulturbesitz auf eine Registrierungsliste gesetzt, der Eigentümer wird von der Entscheidung in Kenntnis gesetzt und es erfolgt eine öffentliche Bekanntgabe in einem Amtsblatt. Die Richtlinie zur Ernennung wird bewusst maßvoll ausgelegt, um die Anzahl des ausgewiesenen Kulturgüter gering zu halten. Gegenwärtig werden zwischen einem und fünf Güter jährlich ernannt. Kategorien Das Amt für kulturelle
Nationalschätze Japans by Gugerell, u.a. () [WPD17/N11/57433]
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Angelegenheiten mitzuteilen. Veränderungen erfordern eine Erlaubnis und das Amt ist daher 30 Tage bevor Reparaturen durchgeführt werden zu informieren (§ 43). Wenn gefordert muss der Besitzer Informationen zur Verfügung stellen und den Leiter des Amtes über den Zustand des Kulturbesitzes in Kenntnis setzen (§ 54). Wurde ein Nationalschatz beschädigt, hat der Leiter des Amtes für kulturelle Angelegenheiten das Recht vom Besitzer oder Verwalter die Reparatur des Kulturbesitzes einzufordern. Leistet der Besitzer dieser Aufforderung nicht folge, dann kann der Leiter des Amtes die Reparaturen ausführen
Nationalschätze Japans by Gugerell, u.a. () [WPD17/N11/57433]