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Millionen DM verkauft werden soll? Würden Sie das zuständige Land -- hier Baden-Württemberg — von diesem Vorgang in Kenntnis setzen? Dr. Sperling, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Henke, ich bin Ihnen für diese detaillierte Information
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1979 () [PBT/W08/00151]
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sie ihrerseits die Betroffenen in der Bundesrepublik Deutschland (z. B. Fischer, Zoll und Bundesgrenzschutz) davon in Kenntnis gesetzt? Dr. Hennig, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für innerdeutsche Beziehungen: Herr Kollege Hiller, erste Kenntnis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1985 () [PBT/W10/00116]
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Köln) (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte Sie davon in Kenntnis setzen, daß dieses eben die Einbringungsrede des zuständigen Ressortministers war. Ich finde, meine Damen und Herren,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1985 () [PBT/W10/00115]
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Partner ist das zuständige Ministerium. Ich gehe aber davon aus, daß das zuständige Ministerium die Staatskanzlei in Kenntnis gesetzt hat. Das kann ich hier allerdings nicht verbindlich erklären. Vizepräsident Stücklen : Keine weiteren Zusatzfragen. Damit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1985 () [PBT/W10/00170]
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wurden bis heute von diesem Eingriff in ihre Grundrechte nach Artikel 10GG entsprechend § 5 Abs. 5 G-10-Gesetz in Kenntnis gesetzt, und wurde die Kontrollkommission nach § 9 Abs. 3 G-10-Gesetz darüber informiert, welche Gründe einer Mitteilung entgegenstehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1985 () [PBT/W10/00170]
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dem Bund Deutscher Architekten unbenommen —, darüber ein Forum zu veranstalten. Aber ich darf Sie davon in Kenntnis setzen: Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Herr Nachmann, hat an den Herrn Bundeskanzler geschrieben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1984 () [PBT/W10/00099]
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Bernd Reuter verlangt, daß den Gerüchten zur Verletzung des Atomwaffensperrvertrages nachgegangen wird. Sie haben sich nicht in Kenntnis gesetzt. Ich werde nie behaupten, daß Sie wider besseres Wissen gehandelt haben, aber ein Minister trägt nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.1988 () [PBT/W11/00053]
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Am Vormittag desselben Tages, dem 10. April, hatte das BPA die Sicherheitsbehörden auf dem Flugplatz davon in Kenntnis gesetzt, daß keine Journalisten zugelassen werden, weil — bis zu dieser Stunde -- keine Wünsche nach Berichterstattung über
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.05.1973 () [PBT/W07/00033]
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dieser seinen Wunsch vorgetragen hatte, darauf hin, daß er zunächst seinen Behördenleiter von der veränderten Sachlage in Kenntnis setzen müsse. Dem Bundesministerium des Innern liegt der 14 Seiten lange Erfahrungsbericht vor, den der örtliche Einsatzlejter der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.05.1973 () [PBT/W07/00033]
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, ich möchte Sie und die Bundesregierung, aber auch die Mitglieder der Koalitionsfraktionen bei dieser Gelegenheit davon in Kenntnis setzen, daß die CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch in diesem Sommer einen Gesetzentwurf zum Berufsbild des Logopäden dem Hohen Hause
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
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, sich aufgelöst hatte, nachdem die Verdächtigungen sich als unberechtigt herausgestellt hatten, nicht irgend jemand davon in Kenntnis gesetzt und gesagt: „Unser Staat hat sich in einer einzigartigen Gefahr befunden, ich habe nicht anders gekonnt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
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Zusatzfrage. Dr. Hupka (CDU/CSU) : Herr Staatsminister, darf ich Sie dann davon in Kenntnis setzen, daß jemand, der hier zu Besuch weilt, in einem Brief folgendes zu Papier gebracht hat:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.1976 () [PBT/W07/00230]
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Eben, bezogen auf die Aussagen von Herrn Chory vor der Personalversammlung!) — Soweit ich davon in Kenntnis gesetzt wurde, ist dies nicht in der Personalversammlung verhandelt worden, sondern es ist dem Personalrat mitgeteilt worden.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1986 () [PBT/W10/00189]
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kann ich so nicht sagen. Ich sage Ihnen Überprüfung zu und werde Sie dann von dem Prüfergebnis in Kenntnis setzen. Vizepräsident Cronenberg: Weitere Zusatzfrage? — Bitte. Löffler (SPD): Erwägt die Bundesregierung ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.1986 () [PBT/W10/00193]
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ist, die Sowjetunion sei von dem bevorstehenden Bombardement in Libyen informiert worden, bevor die NATO-Gremien überhaupt in Kenntnis gesetzt wurden. Offenbar funktioniert die Sicherheitspartnerschaft bei souveränen Entscheidungen einer Supermacht für militärische Aktionen besser als bei gemeinsamen Bemühungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.04.1986 () [PBT/W10/00209]
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ist, was die Bundesregierung auf diesem Felde getan hat und tut. Ich will Sie auch davon in Kenntnis setzen, daß 1987 ein großer internationaler Kongreß, federführend vom Bundesgesundheitsamt durchgeführt und veranstaltet, gerade zu der von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.03.1985 () [PBT/W10/00129]
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Oberstaatsanwalt in Lübeck, Herr Joachim Böttcher, „das Bundeskanzleramt über Informationen (,VS-Vertraulich') in Kenntnis gesetzt haben", nach denen auf Grund eines Berichtes eines V-Mannes des BND in Hamburg bekanntgeworden sei — was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.01.1994 () [PBT/W12/00201]
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Liegenschaft für den vorgesehenen Zweck nutzen, gehen wir davon aus, daß uns die amerikanischen Streitkräfte darüber in Kenntnis setzen, wann diese Nutzung gegebenenfalls zu Ende geht. Solange dies nicht der Fall ist, gehen wir davon
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.1992 () [PBT/W12/00084]
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SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich kann Sie zunächst davon in Kenntnis setzen, daß wir wohl die Stunde nicht ganz brauchen werden, denn ich habe nicht die Absicht, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1992 () [PBT/W12/00125]
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]: Einmal runterschlucken und dann zuhören!) Denn ich weiß, daß der Kollege Dreßler davon in Kenntnis gesetzt ist, wie schwierig solche solidarischen Gespräche sind, die auf Einvernehmen aus sind. Oder wollen Sie im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1990 () [PBT/W11/00217]
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des Brandenburger Tores gehe die Bundesregierung davon aus und erwarte, daß sie von einem solchen Vorhaben rechtzeitig in Kenntnis gesetzt werde. Dr. Schalck-Golodkowski konnte Pläne über eine bevorstehende Öffnung des Brandenburger Tores nicht bestätigen, auch nicht nach
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1991 () [PBT/W12/00023]
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um die Übermittlung meiner Auffassung, daß die Bundesregierung erwarte, daß sie rechtzeitig von einem solchen Termin in Kenntnis gesetzt wird. Ich finde das auch absolut legitim und geradezu selbstverständlich, wenn man sich überlegt, was das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1991 () [PBT/W12/00023]
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daß er sich für den Kontext interessiert. Von dem kann ich verlangen, daß er sich darüber in Kenntnis setzt, wie sich die anderen Bundesländer, auch die A-Länder, also die SPD-regierten Länder, in dieser Frage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.1989 () [PBT/W11/00185]
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Ganz im Gegenteil wurde die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland wie auch unsere Alliierten letzten Freitag von den Operationen in Kenntnis gesetzt. (Zuruf von der SPD: Hört! Hört!) Ist diese Erklärung des türkischen Außenministeriums falsch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1991 () [PBT/W12/00049]
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Herr Eigen. Eigen (CDU/CSU): Herr Staatssekretär, als Sie über das Fernsehen in Kenntnis gesetzt wurden, daß Manipulationen mit Etiketten und mit Verpakkungsmaterial den Verbraucher täuschen sollten, damit er annehmen sollte,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1986 () [PBT/W10/00255]