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dortigen Hugenottenverfolgung und des Edikts von Fontainebleau emigrierenden Hugenotten reisen auf dem Schiff Voorschotten von den Niederlanden aus an das Kap der Guten Hoffnung ab. 1768: Das umstrittene Strafgesetzbuch Constitutio Criminalis Theresiana wird in der Habsburgermonarchie, ausgenommen in Ungarn, in Kraft gesetzt. mini|links|100px|1775: Der amerikanische Angriff auf Québec 1775: Die Briten besiegen in der Schlacht von Québec amerikanische Truppen und verhindern damit die Eroberung Kanadas im Amerikanischen Unabhängigkeitskrieg. 1805: Der letzte Gültigkeitstag des Französischen Revolutionskalenders bricht an. 1851: Der
31. Dezember by Wdwdbot, u.a. () [WPD17/300/06364]
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sich eine Kommission, bestehend aus den Herren Albert Mittweg, Landmesser Schmidt und Wilhelm Wittköpper, mit der offiziellen Namensgebung und von Straßen und der straßenweisen Nummerierung von Gebäuden. Deren Vorschlag wurde durch Bürgermeister Johann Emil Trapp am 10. Mai 1898 in Kraft gesetzt. Seitdem existiert in Werden die straßenweise Nummerierung. 1929 wurde Werden zur Stadt Essen eingemeindet. Der Stadtteil wird, im Norden beginnend, im Uhrzeigersinn folgendermaßen begrenzt: Ruthertal, Schuirweg und Wolfsbach zu Schuir, Kanonenberg und Ruhr zu Bredeney, Markenstraße, Vogtei, Zimmermannstraße, Umstraße, Viehauser
Liste der Straßen in Essen-Werden by Invisigoth67, u.a. () [WPD17/L94/74735]
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Lothar von Faber im Frühjahr 1874 eine Petition in den Deutschen Reichstag ein. Diese war Veranlassung für das Gesetz über den Markenschutz, das in der Fassung vom 30. November 1874 im Deutschen Reichsanzeiger bekanntgemacht und am 1. Mai 1875 in Kraft gesetzt wurde. Dieses Gesetz schützte zunächst nur Bildmarken. Die Eintragung bildlicher Warenzeichen erfolgte ab 1875 beim jeweils zuständigen Amtsgericht. Im Jahr 1894 wurde das Warenbezeichnungsgesetz erlassen, amtlich: Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen, um die in der Praxis festgestellten Mängel des ersten
Reichswarenzeichenregister by Eingangskontrolle, u.a. () [WPD17/R91/57356]
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mehr und mehr angewachsen. Aber der freie Handel mit Mailand wog dies offenbar auf: die Kapitulation wurde aber schliesslich doch beim Tode Karls II. suspendiert und erst wieder zu Gunsten des bourbonischen Nachfolgers Philipps V. als König von Spanien in Kraft gesetzt, als Frankreich die Schulden Spaniens übernahm und den Sold für den bourbonischen Dienst verbürgte. Sie wurde 1706 wieder formell, diesmal auf unbestimmte Zeit, erneuert. Sie führte erstmals die Grenadierkompanie auf und führte die himmelblaue Uniform ein ("die blauen Schweizer", spanisch
Schweizer Truppen in spanischen Diensten by Toni Moser, u.a. () [WPD17/S96/19514]
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Juni 1867 musste die Bahngesellschaft alle auf französischem Boden gebauten und noch zu bauenden Streckenabschnitte dem französischen Staat überlassen, der sie wiederum an die Compagnie Paris-Lyon-Méditerranée (PLM) abstiess. Diese Vereinbarungen wurden am 27. September 1867 durch einen kaiserlichen Erlass in Kraft gesetzt. Wegen des langsamen Fortschrittes beim Bau des Mont-Cenis-Eisenbahntunnels zwischen Modane und Bardonecchia schlug der leitenden Ingenieur M. Brassey den Bau einer provisorischen Eisenbahn von Saint-Michel-de-Maurienne über den Col de Cenis nach Susa vor. Die Strecke mit Fell-Lokomotiven befahrene Strecke ging
Bahnstrecke Culoz–Modane by 89.204.139.174, u.a. () [WPD17/B94/78055]
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muss der Erlass, die Änderung oder die Aufhebung eines Landesgesetzes sein. Der Gesetzentwurf des Volksbegehrens gegen die Gerichtsstrukturreform beinhaltete die Aufhebung der aktuellen Fassungen des Gerichtsstrukturgesetzes , dessen Ausführungsgesetzes , des Disziplinargesetzes sowie der Konzentrationsverordnung und hätte die jeweiligen Fassungen wieder in Kraft gesetzt, die vor der Gerichtsstrukturreform bestanden haben. Die Verordnung des Justizministeriums zur Umsetzung des Gerichtsstrukturneuordnungsgesetzes , welche insbesondere die Zweigstellenverordnung enthält, wäre dann überflüssig und sollte daher ebenfalls durch den Gesetzentwurf aufgehoben werden. Die damaligen gesetzlichen Bestimmungen sahen vor, dass für ein
Volksentscheid über die Gerichtsstrukturreform in Mecklenburg-Vorpommern by Marcel Rogge, u.a. () [WPD17/V83/76134]
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nach Alexander Proelß) verschiedene Formen der Verfassungsgebung unterschieden werden: Die „Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung und Annahme [der Verfassung] durch das Volk“ wie beispielsweise im Fall der Bayerischen Landesverfassung von 1946. Die „Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung, die selbst die Verfassung in Kraft setzt“, wie beispielsweise im Fall der Weimarer Verfassung. Eine „Volksabstimmung über [einen] Verfassungsentwurf, der vom Parlament ausgearbeitet wurde“, wie beispielsweise die Verfassung der Fünften Französischen Republik von 1958. Damit sind weitere Formen der Verfassungsgebung jedoch nicht ausgeschlossen. So sind die Bundesverfassung
Verfassungsgebung by Okin, u.a. () [WPD17/V83/13501]
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Damit sind weitere Formen der Verfassungsgebung jedoch nicht ausgeschlossen. So sind die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft von 1848 und die Verfassung der Vereinigten Staaten durch übereinstimmende Parlamentsbeschlüsse in den Gliedstaaten, die sich jeweils mit den Verfassungsgebungen zu Bundesstaaten zusammenschlossen, in Kraft gesetzt worden. Auch das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland bezieht seine Legitimität unter anderem aus der Ratifikation durch die Landesparlamente. Siehe auch Verfassunggebende Versammlung Einzelnachweise Vgl.Manfred G. Schmidt,Verfassungsgebung, in: ders.:Wörterbuch zur Politik.Zweite, vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage, Alfred
Verfassungsgebung by Okin, u.a. () [WPD17/V83/13501]
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Der Zivildienst in der Schweiz ist der Wehrersatzdienst in der Schweiz. Seit 1992 sieht die Verfassung einen zivilen Ersatzdienst anstelle der Militärdienstleistung vor. 1996 wurde das dazugehörige Zivildienstgesetz in Kraft gesetzt. Bis dahin sassen jedes Jahr mehrere hundert Militärdienstverweigerer mehrmonatige Gefängnisstrafen ab. Jahrzehntelang wurde die Einführung eines Zivildienstes gefordert. Zulassungsprozess Bis zum 1. April 2009 mussten Militärdienst- oder Stellungspflichtige, die aus Gewissensgründen nicht den Militärdienst leisten wollten, ein schriftliches Gesuch mit
Zivildienst in der Schweiz by 212.69.176.37, u.a. () [WPD17/Z77/25431]
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die jury ihr Urteil gefällt hat, ist seine Entscheidung endgültig. Wenn der Richter jedoch mit seinem Urteil eine Verurteilung durch die jury aufhebt, darf die Anklage Berufung gegen dieses Urteil einlegen und fordern, dass das Urteil der jury wieder in Kraft gesetzt wird. Nach ihrer Verurteilung darf gegen die Angeklagten nur unter begrenzten Umständen noch einmal verhandelt werden. Wenn ein Angeklagter Berufung gegen ein Urteil einlegt und dessen Aufhebung erreicht, muss noch einmal gegen ihn verhandelt werden. Hier gibt es jedoch eine
5. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten by Katzenfan, u.a. () [WPD17/506/76239]
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1937 bis November 1938 insgesamt 800.000 bis 820.000 Personen verhaftet, davon mindestens 350.000 – eventuell bis zu 445.000 – erschossen, die übrigen in Lager des Gulag eingewiesen. Noch vor der „Kulakenoperation“, am 25. Juli 1937, wurde der geheime NKWD-Befehl Nr. 00439 in Kraft gesetzt. Deutsche Operation Die sogenannte „Deutsche Operation“ richtete sich gegen Sowjetbürger deutscher Abstammung, deutsche Spezialisten, die Anfang der 1930er Jahre in die Sowjetunion gekommen waren, um beim sozialistischen Aufbau zu helfen, Emigranten aus Deutschland – auch Mitglieder der Kommunistischen Partei Deutschlands – sowie
Volksfeind by Liberaler Humanist, u.a. () [WPD17/V91/21959]
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im September 1945 dem Londoner Viermächte-Abkommen vom 8. August 1945 zur Strafverfolgung der Hauptkriegsverbrecher bei. Am 12. Juli 1946 wurde in Anlehnung an das IMT-Statut und das norwegische Gesetz zur Verfolgung von Kriegsverbrechern das dänische Kriegsverbrechergesetz, das Berufungsmöglichkeiten zuließ, in Kraft gesetzt. Der dänische Gesetzgeber ging weiter als das IMT-Statut, ließ aber den Anklagepunkt der Verschwörung aus. Kriegsverbrechen waren demnach Verbrechen, die gegen die Vorschriften des Völkerrechts verstießen sowie dänische Interessen beschädigt hatten. Weiterhin sollten bestraft werden: Prozess Der Prozess fand vor
Kleiner Kriegsverbrecherprozess (Kopenhagen) by Richard Lenzen, u.a. () [WPD17/K96/49136]
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die Joint Chiefs of Staff am 11. Juli 1947 die Direktive JCS 1779/1 an den Adressaten, General Clay, seit 15. März 1947 Militärgouverneur der amerikanischen Besatzungszone und des amerikanischen Sektors von Berlin. Am 15. Juli 1947 wurde diese Direktive in Kraft gesetzt und damit JCS 1067/6 abgelöst. Inhalt Die Direktive JCS 1779/1 untersagte nicht mehr wie die Direktive 1067/6 Maßnahmen zur wirtschaftlichen Gesundung Deutschlands (no steps toward the economic rehabilitation) über das eigene Interesse der Besatzungsmacht an Ruhe und Ordnung hinaus und
JCS 1779 by InkoBot, u.a. () [WPD17/J96/72705]
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in Verwendung stehen, werden aufgrund eines Beschlusses vom 24. Februar 1935 des Ausschusses des Vorarlberger Landesverbandes für Feuerwehr- und Rettungswesen für ganz Vorarlberg eingeführt. Das in Deutschland geltende Gesetz über das Feuerlöschwesen wurde mit 1. Oktober 1939 in Österreich in Kraft gesetzt. Die freiwillige Feuerwehr in Vorarlberg wird als Feuerlöschpolizei in die deutsche Ordnungspolizei eingegliedert. Haussammlungen und der Feuerwehr-Christbaum werden verboten. Vereinsvermögen ist an die Gemeinde abzuführen. Die Aufnahme in die Freiwillige Feuerwehr erfolgte weiterhin auf freiwilliger Basis, jedoch musste nun der
Freiwillige Feuerwehr Dornbirn by Adnon, u.a. () [WPD17/F95/94003]
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als Abkürzung für „Internationale Seekarte Nr. 1“, ist das Verzeichnis aller in den Internationalen Seekarten verwendeten Symbole und Abkürzungen. Sie wird herausgegeben von der „International Hydrographic Organization (IHO)“. Geschichte Die INT-1 basiert auf den „Chart Specifications“ der IHO, 1982 in Kraft gesetzt auf der 12. Internationalen Hydrographischen Konferenz in Monaco. Damals ging es um amtliche Seekarten auf Papier. Ziel war, in allen Ländern ein einheitliches Kartenbild zu verwirklichen mit identischen Symbolen und sprachübergreifenden Bezeichnungen. Dazu wurde sie mehrmals ergänzt und verbessert. Sie
INT 1 by LehrerCN, u.a. () [WPD17/I83/83678]
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wenn es um Auslandsaufklärung gehe. Wenn Analysten Daten einsehen wollen, die unter dem Patriot Act gesammelt werden, muss es juristisch um das Aufspüren von terroristischen Aktivitäten gehen. Legitimiert wird die Datenerfassung durch die Executive Order 12333, die bereits 1981 in Kraft gesetzt wurde. Diese wird jedoch auch in den USA selber kritisiert, da sie auf Grund ihres Alters nicht für den Einsatz im Internet bestimmt war. Die Präsidentenverfügung ermöglicht es, sowohl Metadaten als auch Inhalte zu speichern. Diese Speicherung der Daten unterliege
ICREACH by Luke081515Bot, u.a. () [WPD17/I83/72227]
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und sofort wieder abgeschafft. Erst 1315 ließ sie Kaiser Ayurparibatra wiedereinführen. Allerdings wurden Nord- und Südchinesen dabei nur zur Hälfte zugelassen, so dass die Mongolen trotzdem etwa ein Drittel aller Posten besetzten. Schon Dschingis Khan hatte einen vielgerühmten Gesetzeskanon in Kraft gesetzt, die innovative Rechtspraxis der Mongolendynastie insgesamt war für das spätere China weiter bedeutend und folgenreich. Untergang Mitte des 14. Jahrhunderts kam es zu einer Reihe von Überschwemmungen, die Dämme des Gelben Flusses brachen (1351). Die Mongolen unter Kanzler Toghta ließen
Yuan-Dynastie by Wassermaus, u.a. () [WPD17/Y00/60254]
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sowie den Bedarfsnachweis voraus. Aufnahme von Darlehen und Krediten, sofern diese ein Jahresvolumen in der Höhe von 10 % des Vorjahresumsatzes übersteigen. Für die Abhaltung der Generalversammlung einer örtlichen Kolpingsfamilie gibt es einheitliche Geschäftsordnung, die von der Bundes-Generalversammlung beschlossen und in Kraft gesetzt wurde. Trivia Die Kolpingfamilie in Feldkirch ist Pate der Damtiere Charlotte und Emilia im Wildpark Feldkirch. Siehe auch Liste der geistlichen Gemeinschaften der römisch-katholischen Kirche Katholische Arbeitervereine, Gesellenhospiz und Gesellenbruderschaft Weblinks Kolpingwerk Österreich Kolping als Verein Einzelnachweise ZVR-Zahl: 799 382
Kolpingfamilie Feldkirch by Aka, u.a. () [WPD17/K97/67260]
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Kriegsverbrecher in den Ländern vor nationale Gerichte gestellt werden, in denen sie Kriegsverbrechen begangen hatten. Am 12. Juli 1946 wurde in Anlehnung an das IMT-Statut und das norwegische Gesetz zur Verfolgung von Kriegsverbrechern das dänische Kriegsverbrechergesetz, das Berufungsmöglichkeiten zuließ, in Kraft gesetzt. Der dänische Gesetzgeber ging weiter als das IMT-Statut, ließ aber den Anklagepunkt der Verschwörung aus. Kriegsverbrechen waren demnach Verbrechen, die gegen die Vorschriften des Völkerrechts verstießen sowie dänische Interessen beschädigt hatten. Weiterhin sollten bestraft werden: Prozess Der Prozess fand vor
Großer Kriegsverbrecherprozess (Kopenhagen) by 5glogger, u.a. () [WPD17/G96/43008]
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Roman Dmowski und Ignacy Jan Paderewski am 28. Juni 1919 unterzeichnet, am selben Tag wie der Hauptvertrag von Versailles. Die Ratifizierung erfolgte durch das polnische Parlament, dem Sejm, am 31. Juli 1919. Der Vertrag wurde am 10. Januar 1920 in Kraft gesetzt. Die Kündigung des Vertrages durch Polen erfolgte auf der Versammlung des Völkerbunds in Genf am 13. September 1934. Minderheitenschutz Der Vertrag gilt als der erste Minderheitenvertrag mit konkret ausgearbeiteten Schutzrechtbestimmungen und wird als Vorlage für die weiteren Minderheitenverträge betrachtet, die
Kleiner Vertrag von Versailles by Wheeke, u.a. () [WPD17/K89/09000]
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Venegas, der als überzeugter Absolutist jede Einschränkung der königlichen Herrschaft ablehnte, so lange wie möglich, diese zur Kenntnis zu nehmen oder gar (wie von Spanien verlangt) zu veröffentlichen. Erst am 28. September 1812 wurde die Verfassung auch in Neuspanien in Kraft gesetzt. Mit ihr sollten Pressefreiheit und Wahlen eingeführt werden. Schlagartig änderte sich das Klima in der Stadt. Die bis dahin rigoros unterdrückte öffentliche Meinungsfreiheit bahnte sich den Weg. Zeitungen, Flugblätter, Pamphlete zirkulierten in großer Zahl. Rücktritt Am 5. Dezember machte Venegas
Francisco Javier Venegas by Aka, u.a. () [WPD17/F88/41470]
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nicht in der Kompetenz der Union lagen, konnte die Legislative Assembly ordinances, also Verordnungen erlassen. Das Königsrecht eines jeden Parlamentes war nur ansatzweise gegeben. Lehnte die Legislative Assembly den Haushaltsentwurf des Administrators ab, konnte dieser ihn als Proklamation dennoch in Kraft setzen. Die Regierung, das Executive Committee bestand aus dem Administrator und vier Mitgliedern, die die Legislative Assembly aus ihrer Mitte wählten. Das Advisory Council hatte beratende Funktion in den Fragen, in denen die Gesetzgebungskompetenzen bei der Union lagen. Es setzte sich
South West African Legislative Assembly by Wheeke, u.a. () [WPD17/S94/84819]
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Außenpolitik übernahm; zugleich wurden alle Handelsangelegenheiten, welche über koreanische Häfen liefen, unter japanische Aufsicht gestellt. Verwaltet werden soll dies durch die Schaffung des neuen Postens des Generalresidenten als zentrale Anlaufstelle. mini|Lee Wan-yong (Aufnahme von 1910) Der Vertrag wurde in Kraft gesetzt, nachdem die Unterschriften von fünf koreanischen Ministern vorlagen (welche später von koreanischen Historikern als „die fünf Eulsa-Verräter“ verunglimpft wurden): Minister der Erziehung Lee Wan-yong (kor. , ) Minister der Armee Yi Geun-taek (, ) Minister des Inneren Yi Ji-yong (, ) Minister des Äußeren Pak Je-sun
Zweite Japanisch-Koreanische Übereinkunft by Christian140, u.a. () [WPD17/Z45/10648]
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Stapelrechte der Handelsstädte Mainz und Köln infrage gestellt wurden. Die Franzosen hatten bereits während des Rastatter Kongresses, der von 1797 bis 1799 abgehalten wurde, angestrebt diese alten Rechte aufzuheben. Ende 1797 bis Anfang 1798 wurden linksrheinisch neue französische Zollsätze in Kraft gesetzt. Zu diesem Zeitpunkt wurde zwischen Orsoy und Mainz an 17 Orten linksrheinisch von den dortigen Zollbüros die Gebühren erhoben. In den Verhandlungen von Rastatt hatten zwar die Franzosen die Aufhebung des Umschlagsrechts und des Zunftzwanges erreicht, jedoch konnten Mainz und
Rheinzoll by FNBot, u.a. () [WPD17/R90/03207]
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Gesetz verabschiedet, dass alle Männer vom Militärdienst befreite, wenn das Tragen von Waffen gegen ihr Gewissen verstieß. Während des Krieges wurde das Gesetz im Mai 1676 wieder aufgehoben, aber sechs Monate später bei der Oktobersession der General Assembly wieder in Kraft gesetzt. Ferner wurde während dieser Session ein Protestschreiben an die Colony of Connecticut gesandt betreffend der Ansprüche an Narragansett Country. Im Mai 1677 gewann die War Party die meisten Sitz in der General Assembly und Benedict Arnold wurde zum Kolonialgouverneur gewählt
Walter Clarke by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/W87/79473]