1,991,464 matches
-
]: Es geht um Arbeitsplätze! - Weitere Zurufe von der CDU/ CSU) - Nein, das stand so in der Zeitung. Da dies in Anführungszeichen gesetzt war, war es legitimiert, dies so zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
5 Millionen Arbeitslosen so, als ob Sie vergessen hätten, dass wir miteinander ein Gesetz beschlossen haben, das notwendigerweise dazu führen musste, dass einige hunderttausend erwerbsfähige Sozial-hilfeempfänger in die Statistik der Bundesagentur aufgenommen wurden. Das wussten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
Beitrag zur Arbeitslosenversicherung soll von 6,5 Prozent auf 5,0 Prozent gesenkt werden. Frau Merkel hat gerade versucht, das noch einmal zu begründen. Wer das macht, der kürzt die Mittel der Bundesagentur für Arbeit um mindestens 11
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
Sie hätten es haben können. Sich vor Ort beklagen und dann auf der Bundesebene keinen Mut haben, das zeugt nicht gerade von politischer Weitsicht. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
das entgegen allen optimistischen Prognosen nun nochmals zusammenbricht. Wir haben brüchige Sozialsysteme. Wir haben ein Bildungssystem, das im Allgemeinen international schlechte Noten bekommt. Vor diesem Hintergrund ist es bemerkenswert, dass es, während der Deutsche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
der Auffassung ist, dass wir das heute plötzlich nicht mehr wollen. Nun etwas zu Ihrem Vorschlag, das auf die EU-Regelungen zu begrenzen. Das würde heißen, dass man zwar den Ausländer, der in die Disco
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
zum Dreifachen des Marktpreises vergütet wird. Das mag sich eine reiche Gesellschaft leisten können, ein Land, das im Überfluss lebt. Aber wir in Deutschland können es uns nicht leisten, die höchsten Lohnkosten durch hohe Lohnzusatzkosten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
in diesem Land bei allen Prognosen, die es gibt, auch in der Zukunft ein Wachstum verzeichnen, das geeignet sein wird, in diesem und im nächsten Jahr Arbeitslosigkeit abzubauen. Das ist jedenfalls das Ziel, das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
geeignet sein wird, in diesem und im nächsten Jahr Arbeitslosigkeit abzubauen. Das ist jedenfalls das Ziel, das wir entschlossen verfolgen. Danke schön. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
es, bei einem anderen Tagesordnungspunkt die Einhaltung der Maastricht-Kriterien einzufordern - oder aber eines der größten Programme, das wir in Deutschland je gesehen haben, mit dem Menschen, die arbeitslos waren und zum Beispiel über Existenzhilfen jetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
werden. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Im vergangenen Jahr, das vor allen Dingen der Finanzkonsolidierung der Kassen gedient hat und in dem das, was wir an Strukturveränderungen beschlossen haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
(SPD): Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Parr, das Thema, über das wir hier reden, ist sehr ernst. (Detlef Parr [FDP]: Das ist wohl wahr!
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
ausdrücklich, dass die Union, wie es auch in dieser Debatte deutlich wird, zum Gesundheitsmodernisierungsgesetz steht, das für die Kassen in vielen Bereichen zu einer Entlastung geführt hat. Einen Akzent aber möchte ich anders setzen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
dass es überhaupt keinen Grund für eine Beitragssenkung gibt. Das ist kein Beitrag zu dem zentralen Problem, das wir in Deutschland haben. Es geht nämlich darum, mehr Beschäftigung zu schaffen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
) - Nein. (Karl-Josef Laumann [CDU/CSU]: Doch!) Kollege Laumann, das gab es doch schon. Damals haben wir erlebt, dass Beschäftigte Interessenlisten aufgestellt und auf Anhieb 50 Prozent gewonnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
befasst sich die Enquete-Kommission nun auch mit dem Ende des Lebens. Damit arbeiten wir an einem Thema, das irgendwann in allen Familien besprochen werden wird. Damit haben wir die Verantwortung angenommen, uns mit den Fragen zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
der lebensnotwendigen Behandlung haben kann, bleibt außer Acht. Die Enquete-Kommission hat demgegenüber ein beratendes Konsil empfohlen, das eine vorherige Anhörung des Pflegepersonals, der nahen Angehörigen oder mitbehandelnder Ärzte sicherstellt. Meine Damen und Herren, das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
dass ein Leben als schwer Pflegebedürftiger oder Demenzkranker nicht lebenswert sei und viel Geld zur Betreuung verschlinge, für das die Gesellschaft, ihre eigenen Kinder und Enkelkinder sinnvollere Verwendungsmöglichkeiten hätten. Das zu lesen tut mir ziemlich weh.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
Gesetzgebers sein, nur einem Teil der 180 verschiedenen Verfügungsmuster Respekt und Anerkennung zu zollen und das Selbstbestimmungsrecht, das in anderen Verfügungen zum Ausdruck kommt, zu missachten. Wenn es hierüber in diesem Hause keine Verständigung geben sollte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
sich in der Zwischenzeit verändert hat. Unsere Arbeitsgruppe hat empfohlen - das hat mir eingeleuch-tet -, an das Ende eine Gesamtschau des Lebens zu stellen und die Lebenssituation des Patienten zu beschreiben, damit sich Arzt oder Ärztin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
Frage nach dem wertgebundenen Maßstab von Politik, um die Frage nach dem Menschenbild. Unser europäisches Menschenbild, das auch unserer Verfassung zugrunde liegt, hat antike, jüdische und vor allem christliche Quellen. Dieses Menschenbild bestimmt sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
vielen Fällen deswegen, weil bei ihnen ab und zu der Schluckreflex nicht funktioniert. Im Haus Königsborn, das Sie angesprochen haben - Sie kennen es so gut wie ich -, haben viele der dortigen Patienten diesen Zustand
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
sein können, lebenserhaltende Maßnahmen zu unterlassen. In der Tat verschwimmt hier - es tut mir Leid, das sagen zu müssen - doch etwas die Grenze zwischen aktiver und passiver Sterbehilfe. Es ist völlig vollkommen richtig,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
, dass die oben angesprochene Grenze verschwimmt. Ich muss hier Frau Nickels Recht geben, die sagt, das eine ist eigentlich die logische Konsequenz des anderen. Der Entwurf der Justizministerin wurde zwar zurückgezogen, aber sein Gedankengut
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
-
Patientenverfügung an. Wir reden hier über Patientenverfügungen, nicht über Sterbehilfe und andere Dinge. Ich bitte, das im Sinne einer differenzierten Diskussion zu trennen. (Beifall bei der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]