1,991,464 matches
-
darf nicht die Angst der Großen Koalition oder von Herrn Steinbrück sein, dass irgendwann einmal ein Ziel, das man sich gesetzt hat, nicht erreicht werden könnte. Genau das, Herr Schneider, machen wir Ihnen zum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
, sich hier hopplahopp aus der Verantwortung zu stehlen. Ich bitte Sie deshalb in Form dieser Frage, das noch einmal aufzugreifen. (Beifall des Abg. Dr. Klaus W. Lippold [CDU/ CSU]) Anja Hajduk
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
der Tat gut, wenn man ihn hat. Übertriebener Ehrgeiz führt aber nicht immer zu dem Ziel, das man erreichen möchte, Herr Kollege Fricke. (Otto Fricke [FDP]: Sehr wahr!) Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
. Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten bei den Beratungen im Haushaltsausschuss noch die Möglichkeit haben, das eine oder andere zu verändern. Wir unterstützen den Finanzminister bei seinen Bemühungen und bedanken uns, dass der Bundeshaushalt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
und dieses als Sparbuch bezeichnet haben. Um nicht missverstanden zu werden: Das war nicht das Sparbuch, das wir alle kennen und das in der Regel ein Guthaben hat, sondern das war das Sparbuch, um Haushaltskonsolidierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
. Als ein herausragendes Beispiel für erfolgreiche Entwicklung in den vergangenen Jahren wird das Beispiel der Umwelttechnologie genannt, das jetzt wieder im Kontext unserer Debatten über Energieforschung und den positiven Einfluss auf den Energiewandel eine große Rolle spielt.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
mit bis zu 150 Prozent gefördert; sie können steuerlich abgesetzt werden. Sie haben ein Energieforschungsprogramm angekündigt, das bis 2011 laufen und einen Umfang von 2 Milliarden Euro haben soll. Wir haben die Energieforschung bisher jährlich mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
wir einen Wandel im deutschen Bildungssystem brauchen. Das wird der Bundesregierung ins Stammbuch geschrieben. Ich finde, das sollte vor allen Dingen die CDU einmal beherzigen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das mehrgliedrige Schulsystem ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
von Fördergeldern endlich daran knüpfen, dass Stellen mit Frauen besetzt werden. Frauen gehören zu dem Potenzial, das für die technologische Leistungsfähigkeit auch in der Wissenschaft in Deutschland wichtig ist. Da müssen Sie endlich mehr tun,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
Fachkräfte zu erleichtern. Frau Ministerin, ich finde das gut, weil Sie damit ein Thema ansprechen, das für die politische Rechte schwierig ist. Allerdings stellt sich die grundlegende Frage, was getan wird, um das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
es war wieder ein Vergnügen, Ihnen zuzuhören. Sie haben freundlicherweise das Originalzitat von Michael Meister, auf das Sie sich bezogen haben, vorgelegt: Unionsfraktionsvize Meister ist ernüchtert, es sei "schade", - so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
dass der Konsens hier, je länger ich rede, immer größer wird. Ich bin gerne bereit, das auch noch weiter zu verstärken. (Heiterkeit bei der CDU/CSU und der SPD) Wir haben das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
Ich finde den Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit ungemein anregend. In dem ganzen Bericht gibt es kein Kapitel, das ausführlicher dargestellt und leidenschaftlicher angesprochen wird als das Kapitel über die steuerliche Förderung von Forschung. Es wird hier aufgeführt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
wir auch für einen fairen Interessenausgleich zwischen Urhebern und Nutzern geschützter Werke, und wir schaffen ein Gesetz, das die Selbstregulierung stärkt. Es war kein einfaches Projekt. Beim Urheberrecht geht es um geistiges Eigentum, und dabei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
§ 52 b -, dass die neue Schranke nur in abgeschwächter Form Geltung erhält. Ein Buch, das in einer Bibliothek nur einmal vorhanden ist, darf man nicht dutzendfach zugänglich machen. Diese umfassenden Änderungen belegen:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
einer Verlagerung des Handels ins Ausland kommt. Die ominöse 5-Prozent-Klausel wäre jedoch keine geeignete Methode gewesen, um das zu erreichen. Sie ist systemfremd. Der Urheber hat einen Anspruch auf Entschädigung. Wenn er vom Gesetzgeber die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
habe ich Sie gefragt!) Lieber Kollege Otto, das Urheberrecht ist ein allgemeines, absolutes Recht, das gegen jedermann gilt. Das gilt auch für das Urheberrecht am geistigen Eigentum. Das soll nach meiner Meinung auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
müssen wir stets auch das Urheberrecht anpassen. Lange, schwierige Verhandlungen haben schließlich zu einem Ergebnis geführt, das den digitalen Fragestellungen Rechnung trägt. Digitale Fragestellungen können nicht analog beantwortet werden. Wir haben in den letzten Wochen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
zu lassen. Die Begründung zu lesen, sei jedem anempfohlen. Hier besteht nämlich nicht das Problem, das der Kollege Montag an die Wand gemalt hat. Unsere Lösung ist veritabel. In einem Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
ausstatten. An dem Geld scheitert es aber eben. Ich finde, in einem Land wie Deutschland, das wie kein anderes auf die Köpfe seiner Menschen angewiesen ist, darf geistiges Eigentum nicht verscherbelt werden; denn wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
CSU]: Sehr richtig!) Im Zusammenhang mit der Vergütung gibt es aber ein weiteres Problem, das die Nutzung von Privatkopien in einem nicht nennenswerten Umfang betrifft. Auch wenn man davon ausgeht, dass in diesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
zumindest zu 10 Prozent von Ost nach West und von West nach Ost gehen können. Ich denke, das käme der Praxis schon ziemlich nahe. Ich begrüße ausdrücklich die verstärkte Fischereikontrolle in der äußersten und östlichen Ostsee.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
Rotbarsch, sondern sogar von Marzipanschweinen; so gesund und so groß sind die Fische. Ich denke, das zeugt auch von einem guten Bestand. (Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn die Fische so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
Vertragsabschluss zusammen mit der Police zukommen sollten. Für die anderen war nicht einsichtig, weshalb ein Modell, das in der Praxis zu keinen großen Schwierigkeiten geführt hat, verändert werden sollte. Letztendlich war uns allen aber klar
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]
-
bleibt ein zentraler Punkt!) Es gab dazu eine Abstimmung in diesem Hause. Wenn man etwas, das schon im Gesetzblatt steht, inhaltsgleich in ein anderes Gesetz überträgt, kann man sich natürlich so verhalten, wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2007 () [PBT/W16/00108]