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. Das durchschnittliche Alter für den Einstieg in eine betriebliche Ausbildung beträgt heute 18,8 Jahre. Ein Schutzgesetz, das diejenigen, die es am dringendsten brauchen, nicht mehr erfasst, ist wirkungslos und muss reformiert werden. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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hier ausführte, sympathisiere. (Beifall bei der FDP) Ich werde im Laufe meiner Rede versuchen, das eine oder andere aus meiner Sicht zu beleuchten. (Dirk Niebel [FDP]: Ist Ihre Sicht auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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auf die Arbeitsgruppe gesetzt werden muss, die bis zum März dieses Jahres zu einem Ergebnis kommen wird, das zugrunde gelegt wird, um eine akzeptable Lösung für alle Seiten zu finden, die zugleich als praktikabel bezeichnet werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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in dem Sinne geändert, wie der Antrag lautet; unter Umständen machen wir das ja auch -, das muss auch bei uns möglich sein. Da ist die Situation so, dass sie betriebsfreundlich ausgestaltet ist und dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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Branche bleiben -, anstatt nur Abiturienten einzustellen. Ich habe auch - es ist mir ganz wichtig, das hier zu sagen - mit betroffenen Jugendlichen in Betrieben gesprochen, als ich dafür warb, vermehrt Ausbildungsplätze zur Verfügung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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auf 21 Jahre ausdehnen. Das Gegenteil wäre richtig: Frühere Einschulung, kürzere Schulzeiten, kürzere Ausbildungszeiten, das wären die Antworten, die wir im Sinne des Ganzen und auch im Sinne der Finanzierung unserer Sozialsysteme geben müssten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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auf das Arbeitspapier der saarländischen Regierung einzugehen. Mich erstaunt und wundert es, warum das Bundesland Saarland, das sagt: "Wir brauchen mehr Ausbildungsplätze und wollen deshalb das Jugendarbeitsschutzgesetz ein Stück weit verändern" - ich sage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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verändern" - ich sage: zuungunsten der Jugendlichen verschlechtern -, nicht von den Möglichkeiten des Berufsbildungsgesetzes, das wir mit breitester Mehrheit beschlossen haben, Gebrauch macht. Ich erinnere zum Beispiel an den § 43 Abs. 2
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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Ich sage das deshalb, weil das Saarland nach einer Umfrage der Kultusministerkonferenz mittlerweile das einzige Bundesland ist, das in diesem Bereich nicht handeln will. Dazu sage ich: Lieber dort handeln, anstatt am Jugendarbeitsschutz herumzumäkeln!
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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dass bisher noch nie eine Bundestagswahl für ungültig erklärt wurde, weder vom Deutschen Bundestag noch vom Bundesverfassungsgericht, das in zweiter Instanz für die Wahlprüfung zuständig ist, da alle Wahlprüfungsentscheidungen, die der Deutsche Bundestag trifft, vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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in das Marktanreizprogramm. Wir zeigen: Hier funktioniert der Markt. Wir haben hier ein Instrument geschaffen, das von den Menschen angenommen wird. Die Koalition hat hier einen deutlichen Impuls gesetzt. (Beifall bei der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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Sie möchten. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Als Replik auf das, was Sie gefordert haben - die Kernkraftwerke in Deutschland ohne einen zusätzlichen Schutz gegen Flugzeugabstürze müssen abgeschaltet werden -
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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, bei, wie ausgeführt, etwa 440 Atomkraftwerken in der Welt. Nehmen Sie einmal das FUSER-Szenario, das von über 5 000 Atomkraftwerken ausgeht: Dann beträgt die Reichweite auf einmal nur noch 15 Jahre. Wer im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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Ihnen zahlreiche Beispiele nennen. So zeigt die für das Bundeswirtschaftsministerium erstellte Studie zur Kraft-Wärme-Kopplung ein Potenzial auf, das um eine Größenordnung von 10 Terawattstunden höher liegt als das Gesamtpotenzial der Atomkraft. Allein durch die bessere Einstellung der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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) Ihre Forderung, die Atomkraftwerke länger laufen zu lassen, bedeutet nichts anderes, als das Oligopol, das wir auf dem Energiemarkt haben und das den Energiekonzernen ihre unverschämte und unsoziale Preispolitik ermöglicht, weiter zu fördern.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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Es geht um Gewinnmaximierung. Das ist ja erst einmal nichts Schlechtes und ein Ziel in der Wirtschaft, das man durchaus vertreten kann. Das ist keine Schande.Aber man muss es auch so benennen. Man darf den Menschen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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Bundesregierung hat da bereits sehr viel unternommen und auch Positives erreicht. Ich nenne nur einmal das CO2-Gebäudesanierungsprogramm, das einen Renner darstellt, jetzt ergänzt um eine Zuschussvariante für Eigenheimbesitzer. Durch dieses Programm wird nachhaltig CO2 eingespart,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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sich noch nicht einmal an Ihre eigenen Papiere!) - Herr Kelber, Sie haben die Chance, das nachher noch darzulegen. Ich bin gespannt darauf. Bisher habe ich es noch von niemandem gehört. Vielen Dank
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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natürlich zwischen Erdölimporten und Atomstrom kein Zusammenhang. (Beifall bei der SPD) Das Beispiel vom Auto, das mit Benzin und Diesel fährt, und von Atomkraftwerken, die lediglich Strom erzeugen, muss ich hier nicht wiederholen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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Atomenergie zu setzen. Ich nenne Ihnen fünf Argumente: Erstens. Keine Versorgungssicherheit durch Atomenergie. Uran, das zu 100 Prozent importiert wird, wird jetzt schon knapp, weil keine Minen mehr exploriert wurden und in wenigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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Stellen, die überwiegend drittmittelfinanziert sind, weiterbeschäftigt werden. Das ist der materielle Hintergrund des Gesetzes, über das wir uns heute unterhalten. Das Ganze hat auch einen formellen Hintergrund: Wir waren aufgrund der Föderalismusreform angehalten,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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Gesagte anschließen. (Jörg Tauss [SPD]: Positiv anschließen!) Es entspricht unserem Selbstverständnis, das wir als konstruktive Opposition haben, dass man guten Gesetzentwürfen auch zustimmt. (Beifall bei der FDP, der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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aller Regel ebenfalls zeitlich befristet sind und eine hohe Mobilitätsbereitschaft erfordern. Wir beschließen daher heute ein Gesetz, das den wirklichen Verhältnissen an den Hochschulen und auch an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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Tauss (SPD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir verabschieden heute ein Gesetz, das zwar - der Kollege Müller hat darauf hingewiesen - einen merkwürdigen, eher langweiligen Titel trägt, das aber für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]
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Das ist klar. Umso unerfreulicher war es, wenn jemand, der in einem Projekt beschäftigt war, das über Drittmittel finanziert wurde und noch nicht beendet war, aus arbeitsrechtlicher Verunsicherung heraus verabschiedet wurde. Die Universitäten haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2007 () [PBT/W16/00076]