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Boeing haben bereits in diesem Jahr Probeflüge mit alternativen Kraftstoffen durchgeführt. Das ist ein gutes Signal, für das wir dankbar sein können. Sie sehen also: Auf allen Ebenen werden Klimaschutzmaßnahmen im Luftverkehr ergriffen oder verstärkt.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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Die Autos werden nicht nachgefragt. – Wir müssen noch einiges tun, damit die Bevölkerung das Ziel, das sie eigentlich hat, erreicht und schadstoffarme, auch kleinere Autos nachfragt. Leider suchen sich die Menschen das Auto
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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die Dieselfahrer, zu denen ich leider auch gehöre, im Moment ein wenig gestraft. Das Wohlgefühl, das man wenigstens beim Tanken hatte, nachdem man die hohe Kfz-Steuer bezahlt hatte, stellt sich nicht mehr ein.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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massiver herangehen. (Beifall bei der SPD) Aus einigen Bereichen könnten wir ganz einfach Geld bekommen, das wir im Klimaschutz einsetzen könnten. Wir jedenfalls sind der Meinung, dass der Weg, den die Koalition eingeschlagen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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deutschen Firmen. Das geschieht automatisch, wenn man unsere Kultur und natürlich auch unser Demokratieverständnis kennengelernt hat, das ja auch in unseren Auslandsschulen vermittelt wird. Man sieht an diesen wenigen Punkten, wie wichtig die Auslandsschulen eigentlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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die es seit März 2006 einen Unterausschuss des Bundestages gibt. Im vergangenen Jahr rettete er das Goethe-Institut, das zu Zeiten der rotgrünen Regierung ökonomisch in eine so desperate Lage getrieben worden war, dass die Zahlungsfähigkeit ernsthaft bedroht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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die idealen Mitarbeiter, Ansprechpartner und oft auch Türöffner für international tätige deutsche Unternehmen. Als ein Land, das jeden dritten Euro mit dem Ausland oder im Ausland verdient, brauchen wir dort deutsche Schulen. Dies ist oft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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Die deutschen Auslandsschulen machen hervorragende Arbeit. Sie gehören regelmäßig zu den besten Schulen am Platz. Geld, das wir dort investieren, ist wirklich gut angelegt und wird uns mittel- und langfristig auch in anderen Bereichen wie der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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. In Ergänzung zu dem, was meine Kollegen schon erwähnt haben, möchte ich ein Thema ansprechen, das mir ganz besonders am Herzen liegt: den Ausbau von Schulgeldermäßigung und Stipendien. Für einige Familien ist bei der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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wir dadurch nicht aufhalten. (Beifall bei der FDP) Es gibt keine Alternative zu einem Zulassungsverfahren, das sich ausschließlich an den Ergebnissen der Wissenschaft orientiert. Minister Seehofer sagt oft, dass er dafür eintritt. Doch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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den Gutachten der EFSA und der ZKBS. Minister Seehofer handelt unehrlich. Rechts blinken und links abbiegen, das führt zu Unfällen; das wissen wir alle. Die in Deutschland erbittert geführte Debatte um die Nutzung der Grünen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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nämlich zu einer Bewertung außerhalb der von der Industrie vorgelegten Daten kommt. So kann man das Papier, das dort vorgelegt wurde, treffend umschreiben. Von der BBA bzw. vom Julius-Kühn-Institut, das jetzt Einvernehmensbehörde ist, war
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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man das Papier, das dort vorgelegt wurde, treffend umschreiben. Von der BBA bzw. vom Julius-Kühn-Institut, das jetzt Einvernehmensbehörde ist, war Herr Joachim Schiemann anwesend. Er vertritt Positionen, die sich meines Erachtens nicht darauf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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stände sie heute mit leeren Händen da. Tatsächlich ist in Dublin ein formelles Übereinkommen geschlossen worden, über das wir alle sehr froh sind. Die Bundesregierung bezeichnet diese Vereinbarung zu Recht als Meilenstein für die Weiterentwicklung des humanitären
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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Nichtregierungsorganisationen wie Handicap International, Aktionsbündnis Landmine.de und Human Rights Watch haben maßgeblich zum Erreichen des Ziels beigetragen, das wir heute gemeinsam feiern können. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der FDP und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2008 () [PBT/W16/00164]
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CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP) Das sage ich vor allen Dingen mit Bezug auf das, was ich das Zukunftsmodell der Europäischen Union nennen würde: das europäische Wirtschafts- und Sozialmodell. Die Bundesregierung fühlt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2006 () [PBT/W16/00073]
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, dass wir forschungsstark sind, dass Europa an der Spitze ist. Das muss das Credo sein, das sich auch sich hinter dem trockenen Ziel des Lissabonprozesses verbirgt. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2006 () [PBT/W16/00073]
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ist, in einem wiedervereinigten Deutschland, in einer nicht mehr geteilten Stadt Berlin ein Europa zu feiern, das auch die mittel- und osteuropäischen Länder umfasst. Dafür kann man gar nicht dankbar genug sein. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2006 () [PBT/W16/00073]
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neue Medikamente und neue Technologien für unser Land zu begreifen. Es ist nicht etwa das böse Europa, das uns in der Energiepolitik oder in der Forschungspolitik behindert. In Wahrheit stehen wir in Deutschland auf der Bremse.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2006 () [PBT/W16/00073]
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Regierung war erst ein Vierteljahr im Amt, als sie diese Doppelpräsidentschaft zu schultern hatte. Frau Bundeskanzlerin, das geschieht in einer Zeit, in der die europäische Lage - das kann Vorteile, aber auch Nachteile haben -
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2006 () [PBT/W16/00073]
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ich denke schon, dass diejenigen, die Nein gesagt haben - das ist ein kleine Minderheit -, das in ihre eigenen Erwägungen einbeziehen müssen. Hier gilt in der Tat: Entweder machen alle mit oder es kommt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2006 () [PBT/W16/00073]
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der Westeuropäischen Union auch bei der Energieversorgung herbeizuführen. Wir haben viel an Know-how und Kapital zu bieten, das die Russen für ihre Energiepolitik brauchen. Das muss auch umgekehrt gelten; eine solche Verflechtung kann nie einseitig sein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2006 () [PBT/W16/00073]
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Sie haben uns allen in einer großartigen Regierungserklärung (Lachen bei der LINKEN) Mut gemacht in Bezug auf das, was wir im kommenden Halbjahr während der deutschen Präsidentschaft für Eu-ropa und Deutschland bewegen wollen. (Oskar Lafontaine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2006 () [PBT/W16/00073]
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der CDU/CSU - Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was heißt denn das, was Sie da erzählen, Herr Ramsauer? - Klaus Uwe Benneter [SPD]: Hier ist aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2006 () [PBT/W16/00073]
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sechs Monaten eine ganz exzellente Chance haben - vor allem durch die Koppelung von EU-Ratspräsidentschaft und G-8-Präsidentschaft -, das Vertrauen in uns und unsere Verlässlichkeit (Klaus Uwe Benneter [SPD]: Endlich einmal etwas Positives!)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2006 () [PBT/W16/00073]