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in der jeder seinen Platz haben soll: die Mutter, die ohne Druck entscheidet, das Kind, das mit oder ohne Behinderung in unserer Gesellschaft lebt. Ja, es geht um Hilfe, es geht um die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Ich habe auch Zweifel in Bezug auf das, was in der Folge passiert. "Dammbruch" ist mit Sicherheit der falsche Begriff. Ich habe eher
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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Kinderwunsch gehabt: Jahrelang hatte ich zunächst Hoffnung. Dann hatte ich jahrelang wenig Hoffnung. Das Schwierigste, das ich in meinem ganzen Leben bisher zu meistern hatte, war - gegen Ende 30 -, die Hoffnung loszulassen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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unterstütze. Ich möchte das vor zwei Hintergründen tun: zum einen vor dem Hintergrund meines christlichen Menschenbildes, das mich in meinen Vorstellungen von umfassender Menschenwürde leitet, zum anderen vor dem Hintergrund, dass ich 2009 mit vielen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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treten in der Regel erst im Erwachsenenalter auf. Sie ermöglichen ein jahrzehntelanges gesundes Leben. Das Gendiagnostikgesetz, das wir hier mit großer Mehrheit verabschiedet haben, verbietet solche Tests während der Schwangerschaft ausdrücklich; dieser Gesetzentwurf aber ermöglicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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Abgeordneten des BÜNDNIS-SES 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der LINKEN) Ein weiteres Problem ist das Screening, das in Ihrem Gesetzentwurf angelegt ist. Sie tun immer so, als sei das in Ihrem Gesetzentwurf nicht enthalten.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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Grünen gefordert, aber auch nicht bewirkt werden. Lieber Kollege Veit, das ist übrigens ein Abkommen, das damals noch von Vizekanzler Steinmeier ausgehandelt wurde und durch das allein technisch das Wie einer Rückführung und nicht das Ob-überhaupt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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! Meine sehr verehrten Damen und Herren! 60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - der Herr Staatssekretär hat versucht, das in Erinnerung zu rufen -, das hat eine Bedeutung für dieses Land in seiner Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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Sie diese Regeln nicht aufrechterhalten wollen, dann wollen Sie einen anderen Staat. Dann bitte ich aber, das auch zu sagen; denn damit setzen Sie in gewisser Weise unsere Rechtsordnung aufs Spiel. Es geht darum,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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bleibt, bei Rückführungen in jedem Einzelfall auf eine Prüfung zu achten. Deswegen ist doch das Rückführungsabkommen, das - darauf haben Sie hingewiesen - unter der rot-grünen Mehrheit verhandelt wurde, weder falsch noch obsolet. (Josef
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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alle Grenzen fallen lassen wollen, dann verheißen Sie Menschen eine Perspektive. Sie geben Menschen ein Versprechen, das Sie am Ende des Tages nicht halten können. Wenn man das will, ist das ein politischer Auftrag,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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Millionen Staatenlose auf dieser Welt, die überhaupt nicht wissen, wohin. Von daher ist das Anliegen, das mit der Genfer Flüchtlingskonvention verfolgt wird, unbestreitbar aktuell. Es sollte gerade in Deutschland besonders aktuell sein, weil
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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Vereinten Nationen aus diesem Jahr beginnen. Herr Guterres hat anlässlich der Feierlichkeiten Folgendes gesagt - ich glaube, das trifft den Kern -: Alles hinter sich zu lassen, was einem lieb und teuer war, bedeutet,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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aufgehoben. Immerhin sind weit über 140 Staaten sowohl der Konvention als auch dem Protokoll beigetreten. Deutschland, das nach dem Zweiten Weltkrieg mit einem erheblichen Flüchtlingsstrom konfrontiert war, gehörte zu den ersten sechs Unterzeichnern der Konvention.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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hinwegtäuschen, dass es innerhalb der EU Unterschiede gibt. Da ist auf der einen Seite beispielsweise Italien, das sich aufgrund seiner geografischen Lage mit einem massiven Flüchtlingsstrom konfrontiert sieht, und auf der anderen Seite Dänemark, dessen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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wie Sie alle wissen, die Beschwerde an das Bundesverfassungsgericht zulässig. Hier ist zurzeit ein Verfahren anhängig, das von einiger Bedeutung ist. Dabei geht es um die vom Ausschuss, wie eingangs erwähnt, bereits im Juni
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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Automobilwirtschaft -, meldet in diesen Tagen, dass sie in ihrer 125-jährigen Geschichte das beste Absatzergebnis erwartet, das sie je hatte: 5,9 Millionen Autos sollen in Deutschland produziert werden. (Hubertus Heil [Peine] [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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! Gute Unternehmer, gute Arbeitnehmer, trotz dieser Bundesregierung!) Dieses großartige Ergebnis einer klugen Politik, das sich übrigens auch in den Kassen der Sozialversicherungen auswirkt, weshalb wir in der Lage sein werden, die Beiträge
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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CDU/CSU und der FDP) Herr Heil, es bleibt dabei: Die Deutschen sind stolz auf das, was sie erreicht haben, und darauf, dass sie besser aus der Wirtschaftskrise herausgekommen sind als andere in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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Damen und Herren, das nächste Problem in dem Bereich besteht darin, dass den Kommunen dieses Geld, das sie unter anderem mit aufwenden müssen, um diese Armut trotz Arbeit auszugleichen, fehlt, um Schulen zu sanieren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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zeigen, was sie kann. Herr Brüderle, Sie reden davon, dass Deutschland ein Land ist, das Vollbeschäftigung erreichen kann. Das finde ich auch. Aber nicht mit dieser Regierung! (Patrick Döring [FDP
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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auf jetzt 34 Prozent gestiegen. Ich kann hierzu zitieren - - Vizepräsidentin Petra Pau: Herr Kollege, das funktioniert jetzt nicht mehr. Achten Sie bitte auf die Zeit. Ottmar Schreiner (SPD): Ich komme
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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und Kollegen von der Opposition, dazu einfällt, ist, das deutsche Jobwunder schlechtzureden und zu behaupten, das seien nur schlechte Jobs. Das Problem ist: Dabei erzählen Sie gerne auch Märchen. Ich habe durchaus Verständnis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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Brigitte Pothmer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja!) Sie haben wieder einmal ein Bild gezeichnet, das Sie gerne zeichnen. Sie sagten, wir würden jetzt, in Zeiten des Fachkräftemangels, bei der Qualifikation der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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einmal die entsprechende Richtlinie umgesetzt, obwohl die Frist schon abgelaufen ist. Auch das einstige Musterland Norwegen, das eine Reihe von Projekten geplant hatte, hat all diese Projekte auf Eis gelegt. Das zeigt: CCS ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]