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Wie soll da die Qualität aufrechterhalten werden? Was wird aus dem angestrebten Netzwerk von 1 000 Standorten, das ab 2013 aus Mitteln des Bundes und des ESF entstehen sollte? Bei andauernder Unterfinanzierung wird auch dies wohl nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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konterkariert die Bundesregierung ihre eigene Maßgabe, benachteiligte junge Menschen zu stärken. Sie gibt sie verloren, und das auf Dauer. Die Kürzungen stehen im Widerspruch zu den jugendpolitischen, arbeitsmarktpolitischen und bildungspolitischen Zielen der Bundesregierung. Man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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waren zuerst in Afrika verbreitet und wurden dann in andere Regionen exportiert." ADC ist ein Geschäftsentwicklungsunternehmen, das auf Private Equity für Investitionen in Subsahara-Afrika mit einem Schwerpunkt auf Bankgeschäften, IT, Finanzen, Dienstleistungsbranchen und Immobilien
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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dem Antrag konkrete Ausführungen, welche Einrichtungen zu welchen Bedingungen betroffen wären. Auch vermisse ich belastbares Material, das die Situation derjenigen Künstler beschreibt, die in BKM geförderten Einrichtungen ausstellen. Die globalen Ausführungen der erwähnten Studie des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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was das Forschungsprojekt: "Islamische Religionsbedienstete - Forschungsprojekt zur Gewinnung vertiefender Informationen über Imame und Dedes", das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gefördert wird, ergibt. Dieses Forschungsprojekt soll unter anderem bessere Kenntnisse über die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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Regelsätzen im Sozialgesetzbuch II und XII - also zum Arbeitslosgengeld II und der Sozialhilfe - im Februar 2010, das natürlich auch für das Asylbewerberleistungsgesetz gilt. Dies habe ich bereits in zwei Reden zum Asylbewerberleistungsgesetz im Juni 2010 und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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uns an der Debatte intensiv zu beteiligen. Jimmy Schulz (FDP): Wir brauchen ein Urheberrecht, das nicht versucht, jahrhundertealte Strukturen zu konservieren. Wir brauchen ein Urheberrecht, das anpassungsfähig ist, sowohl an die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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von der Bundesregierung eine Gesamtstrategie zu Open Access, die alle Beteiligten einbezieht und ein durchdachtes Konzept anbietet, das der Bedeutung dieses für unsere Wissensgesellschaft so zukunftsweisenden Themas angemessen Rechnung trägt. Die Linke gibt mit ihrem Antrag zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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vom Februar dieses Jahres führt die Bundesregierung aus - ich darf zitieren -: Mit Inkrafttreten eines Gesetzes, das eine Schlichtung von Verbraucheransprüchen im Luftverkehr einführt, werden Ansprüche gegenüber Luftfahrtunternehmen, die vor deutschen Unternehmen eingeklagt werden könnten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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ein weiteres, noch weniger edles Motiv zugrunde; und meines Erachtens ist dies auch das eigentliche Motiv, das sich allerdings erst durch einen Blick hinter die Parteikulissen erschließt: Wir kennen alle die öffentlichen wie parteiinternen Debatten über
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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vorherrschende Wahrnehmung zu korrigieren, dass Antizionismus und Antisemitismus in dieser Partei immer noch ein gewisses Heimatrecht genießen, das zu Besorgnis Anlass gibt. Kurz: Dieser Antrag dient auch dazu, das durch diese Debatte nicht unerheblich ramponierte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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ein gewisses Heimatrecht genießen, das zu Besorgnis Anlass gibt. Kurz: Dieser Antrag dient auch dazu, das durch diese Debatte nicht unerheblich ramponierte Ansehen der Partei wiederherzustellen. Parteipolitisch ist dies zwar verständlich, politikethisch aber,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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instrumentalisiert, höchst bedenklich. So sehr ich als Sprecher meiner Fraktion in Menschenrechtsfragen und als Abgeordneter Nürnbergs, das sich als Stadt der Menschenrechte versteht, jedes Engagement für die weltweite Durchsetzung der Menschenrechte von Herzen begrüße: Einer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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verteidigen das Staatsziel Tierschutz und die Interessen der Menschen gegen die Angriffe des Kapitals. Wir stellen fest, das sich binnen 20 Jahren der Bestand an Truthühnern verdoppelt hat, von 5 Millionen Truthühnern 1990 auf 11 Millionen 2007
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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wird. Es ist wissenschaftlich unbestritten, dass es sich beim Gendefekt MHS - dem Malignen Hyperthermie-Syndrom -, das bei dieser ausschließlich auf Fleischmasse gezüchteten Rasse auftritt, um ein zuchtbedingtes Problem handelt. Alle Tatbestände des § 11
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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und unmöglichen Antrag Kapitalismuskritik unterbringen zu müssen. Wir jedoch sehen nicht hinter jedem Unternehmer ein böses Monster, das für seine Kunden nur das Schlechteste möchte, sondern verantwortungsvolle Marktteilnehmer, denen einiges daran liegt, auch zu einem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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" Kindermilchdrink, der mehr Zucker enthält als die gleiche Menge Cola; "Vital"-Müsli, das zur Hälfte aus Zucker und Fett besteht; Fertigpizza "wie vom Italiener" mit mehr Salz als täglich empfohlen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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Gelegenheit, ihre Schlüsse daraus zu ziehen. Das Gleiche gilt für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das uns in Beantwortung einer Kleinen Anfrage im August letzten Jahres ausführlich über den Stand der Vorbereitungen des vierten Berichtes informiert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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, EU-SILC, waren schon 2008 Grundlage. Die erwähne ich, weil der Antrag der Linken suggeriert, das erfordere alles deren Aufforderung. Die Diskussion über Armut leidet unter den völlig unterschiedlichen Armutsbegriffen, die man ihr zugrunde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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vieler junger Eltern, insbesondere von Müttern. Deshalb ist es absolut überfällig, das Recht auf Teilzeit, das wir heute schon im Teilzeit- und Befristungsgesetz verankert haben, um ein Rückkehrrecht auf eine Vollzeittätigkeit zu ergänzen. Gleichzeitig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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EU um und tragen zur Harmonisierung des Binnenmarktes bei. Der heute beschlossene Entwurf ist ein umfangreiches Paket, das die Rechtslage neu gestaltet. Ich glaube, es ist uns gelungen, ein ausgewogenes Regelungswerk vorzulegen. Im Zentrum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2015 () [PBT/W18/00145]
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die Tabakrahmenkonvention der Weltgesundheitsorganisation. In der Tat sind wir neben Bulgarien das einzige Land innerhalb der EU, das diese Regelung noch nicht umgesetzt hat. Ich will aber darauf hinweisen, dass die Rahmenkonvention auch eine Einbeziehung der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2015 () [PBT/W18/00145]
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Das könnte der Grund sein; vielleicht geschieht das auch aus Praktikabilitätsgründen. Unsere Aufgabe ist es nun, das so umzusetzen, dass die Form der Schachtel, die in der Tat nicht konkreter reguliert ist und auch nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2015 () [PBT/W18/00145]
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Kraftstoffen, sondern heißt auch eine andere Landwirtschaftspolitik. Es gibt ja seit etwa einem Jahr das Klimaaktionsprogramm, das auch einen Beitrag der Landwirtschaft vorsieht. Sie hatten also ein Jahr Zeit, sich auf Maßnahmen einzustellen, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2015 () [PBT/W18/00145]
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, in denen Europa international gefordert ist wie nie zuvor. Und Großbritannien ist für mich ein Land, das in vielen europäischen Politikbereichen ähnliche Ziele verfolgt wie Deutschland. Es ist in vielen Fragen ein natürlicher Verbündeter. Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2015 () [PBT/W18/00145]