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wie an Verkehrsunfällen -, zum Teil auch als Resultat des Personalmangels. In Deutschland wäre ein Krankenhaus, das so viel Personal zur Verfügung stellt, wie es in vergleichbaren Ländern üblich ist, binnen Monaten pleite. Da
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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. (Beifall bei der LINKEN) Mehr Geld sieht der Koalitionsvertrag aber nicht vor. Das Qualitätsinstitut, das Sie nun planen, ist sicherlich keine falsche Sache. (Maria Michalk [CDU/CSU]: Nein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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Sie in diesem und im nächsten Jahr aus dem Gesundheitsfonds in den Bundeshaushalt. Das ist das Geld, das die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler in den letzten Jahren eingebracht haben. (Dr. Georg Nüßlein [CDU/CSU]
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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ein Institut dieser Art bereitgestellt werden. Es gibt in keinem anderen europäischen Land ein Institut oder Bundesinstitut, das einen solchen Routineetat zur Verfügung gestellt bekommt. Sie reden also etwas klein, was wir gerade eingeführt haben.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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Arzneimittelherstellern verlässliche Perspektiven. Denn zur Wahrheit gehört auch: Wir brauchen für die Arzneimittelhersteller in diesem Land, das einmal die Apotheke der Welt war, verlässliche Perspektiven und die komplette Wertschöpfungskette. Das ist nicht nur -unter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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ich weiß, dass es für eine Linke viel verlangt ist, wenn ich sage: Vertrauen Sie auf das, was diese Bundesregierung hier in großer Ausgewogenheit und mit viel Sorgfalt leistet. Wir werden dieses Gutachten abwarten.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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wird so kommen. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD) Aus Zeitgründen kann ich das, was ich zur Sterbehilfe und Palliativmedizin sagen wollte, leider nicht ausführen. Aber es gibt bestimmt noch genügend
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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Sterbehilfe und Palliativmedizin sagen wollte, leider nicht ausführen. Aber es gibt bestimmt noch genügend andere Gelegenheiten, das zu diskutieren. Ich möchte noch einmal ganz klar unterstreichen: Diese Bundesregierung hat auch im Gesundheitsbereich einen guten Start
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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: Es schmort nicht!) Herr Minister Gröhe, Sie sehen: Es bleibt von dem Geld, das Sie mehr einnehmen, gar nicht so viel übrig. Sie versprechen den Menschen Leistungsverbesserungen in der häuslichen und ambulanten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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den Tisch zu legen und entsprechende Mittel in den Haushalt einzustellen. Umso wichtiger ist das jetzige Signal, das wir aussenden, indem wir 500 000 Euro für die Förderung der Kindergesundheit einstellen. (Beifall der Abg. Karin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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90/DIE GRÜNEN) Ich frage Sie: Warum schustern Sie am bestehenden System herum, an dem System, das Sie mit dem neuen Pflegebegriff grundlegend verändern wollen? So machen Sie die Einführung des neuen Pflegebegriffs nur noch schwieriger
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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wenn Sie so weitermachen!) Das sollte man nicht geringschätzen. Dabei geht es nämlich um Vertrauen, das die Menschen haben: in Ärzte, Krankenhäuser, Pflegekräfte, Laboranten und Hebammen, aber auch in Orthopäden,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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ausgelaufen; wir haben dies in der letzten Wahlperiode zu Recht immer wieder kritisiert. Präventionsangebote kosten Geld, das sich aber langfristig auszahlt. Deshalb sind im Haushalt für die Arbeit gegen Drogen- und Suchtmittelmissbrauch über 12 Millionen Euro
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Umwelteinflüssen, aber auch vom sozialen Status. Richtige Präventionsarbeit muss hierauf reagieren. Es ist an uns, das alles nicht aus den Augen zu verlieren. Neue Entwicklungen müssen in der Gesundheitsvorsorge mitgedacht und aufgenommen werden. Fakt
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mit einem Seniorenanteil von 20 Prozent und mit der geringsten Anzahl an Kindern in Europa dasjenige Land ist, das am stärksten von der demografischen Entwicklung betroffen sein wird. Deswegen müssen wir uns in dieser Richtung alle gemeinsam um
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wir im Zusammenhang mit der Situation und der Entwicklung in der Zentralafrikanischen Republik und dem Mandat denken, über das wir heute entscheiden, in einem Land, von dessen Existenz viele Menschen in Deutschland vor der aktuellen Krise -
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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Diskussionen; die führen wir relativ intensiv. Es geht um die Frage: Ist eigentlich das Mandat, das wir anstreben, eine Militarisierung der Außenpolitik? Ich kann Ihnen nur sagen: Wir sind uns hier, glaube
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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dass eine solche Mission - ein Einsatz in Bataillonsstärke für sechs Monate - genau dem Profil entspricht, für das die EU-Battle-Groups geschaffen worden sind. In Zukunft sollten die Mitgliedstaaten verstärkt darauf hinwirken, dass dieses Instrument in solchen
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ein UN-Mandat gibt, dann müssen wir uns damit auseinandersetzen, dass die Anforderung an uns gestellt wird, das zu unterstützen. Eine dauerhafte UN-Peacekeeping-Mission ist angesichts der Situation in diesem Land dringend notwendig. (Beifall beim BÜNDNIS
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Christine Buchholz [DIE LINKE] und Stefan Liebich [DIE LINKE]) Meine Damen und Herren, das vor wenigen Tagen auch im Hohen Hause beschworene Credo "Nie wieder Ruanda! - Nie wieder Völkermord!"
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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Ich glaube, dieses Ziel müssen wir in dieser Legislaturperiode unbedingt erreichen. Wir brauchen ein zivil-militärisches Afrika-Konzept, das auf einer breiten Grundlage steht und auch die Zivilgemeinschaft einbindet. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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schützen und die humanitäre Notlage abzumildern. Diese Überbrückungsmission ist nur ein Teil des Engagements der Europäischen Gemeinschaft, das auch humanitäre Entwicklungshilfe und Entwicklungszusammenarbeit beinhaltet. Ich sehe gerade in der ersten Reihe unseren Entwicklungshilfeminister Müller. Er war
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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zu dieser Überbrückungsmission ab. Es geht dabei im Wesentlichen um ein Flugzeug, sozusagen eine fliegende Intensivstation, das in Köln stationiert ist und im Falle des Falles, wenn es zu schweren medizinischen Notfällen vor Ort kommt,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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bringen und ins Zentrum unserer Bemühungen rücken. Ich glaube, dass Menschen mit Behinderung viel Potenzial haben, das wir aber noch nicht nutzen. Das ist der eigentliche Skandal. (Beifall bei der SPD und der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]
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stehen. Ihre Lebensleistung muss mit einer verlässlichen Rente anerkannt werden. Das schaffen wir mit dem Rentenpaket, das wir vorgelegt haben. Wir reden hier über große Summen. Millionen Menschen tragen zum Funktionieren des Sozialstaats bei;
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2014 () [PBT/W18/00030]