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Das wäre viel zielgenauer und gerechter als eine bundeseinheitliche Pauschalierung. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Patentrezepte für den Umgang mit dem Mangel an studentischem Wohnraum verbieten sich, dafür unterscheiden sich die Bedingungen an den Hochschulstädten zu sehr voneinander. Wichtig ist, das Problem wirklich anzupacken, alle Beteiligten - von Studentenwerk bis Immobilienwirtschaft - einzubeziehen und gemeinsam maßgeschneiderte Lösungen vor Ort zu finden. Länder und Kommunen gehen vielerorts mit gutem Beispiel voran. Gerade das grün-rot regierte Baden-Württemberg und NRW forcieren den Wohnheimausbau, sie stärken die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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kann ich dagegen überhaupt nicht teilen. Sie fordern nichts weniger als eine Mietrechtsreform für alle Wohnungen in Deutschland und eine Verstaatlichung des Wohnungsbaus in Deutschland. (Nicole Gohlke [DIE LINKE]: Na ja!) Ob wir so tatsächlich den Wohnungsmangel beseitigen, Frau Gohlke, das wage ich zu bezweifeln; um es einmal vorsichtig auszudrücken. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Ihre zweite Forderung zur Deckelung der Mieten für einen Wohnheimplatz ist überflüssig. Sie wird bereits vom Deutschen Studentenwerk, DSW, erfüllt. Es braucht also
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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beispielsweise steht schon jetzt für fast 15 Prozent aller Studierenden ein Wohnheimplatz zur Verfügung. Zum Vergleich: In Berlin sind es gerade mal 6,5 Prozent. Auch das zeigt: Die Kommunen sind gefordert. Darauf hat Kollege Körber schon hingewiesen. Im CDU-geführten Hessen, das ohnehin schon sehr aktiv im Wohnheimbau war, hat in diesem Monat der Bau von 2 000 zusätzlichen Wohnheimplätzen begonnen. Sie sehen also: Im Wohnheimbau geht es besonders dort voran, wo die CDU bzw. die CSU regiert. Zur Linkspartei sage ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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Interesse daran haben, dass alle etwas tun. Wenn wir aber wollen, dass alle etwas tun, dann müssen wir auch die Frage stellen, ob die Länder das alleine machen sollen oder ob das nicht aufgrund des nationalen Bildungsinteresses ein Engagement ist, das von Bundesebene aus mit befördert werden kann. Ein richtiger Punkt in diesem Zusammenhang wurde vom Kollegen Gehring angesprochen, er steht auch im Antrag der Fraktion Die Linke und kam auch in den letzten Beiträgen der Sprecher der Konservativen und der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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dem Kollegen Horst Meierhofer für die FDP-Fraktion das Wort. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Horst Meierhofer (FDP): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tourismus im ländlichen Raum ist ziemlich genau das Gegenstück zu dem, über das wir gerade debattiert haben, nämlich die Tatsache, dass in den Groß- und Ballungsräumen das Problem besteht, dass man kaum noch Mietraum bekommt oder er kaum noch bezahlbar ist. Im ländlichen Raum hingegen hat man höchste Schwierigkeiten, die jungen Leute noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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ganz gut gelungen. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Bis 2014 streben wir eine Verfügbarkeit von Bandbreiten mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde für 75 Prozent der Haushalte an. Das zu schaffen, wäre ein großer Erfolg. Ein Thema, das die Tourismuspolitiker aller Parteien verbindet, ist der Ferienkorridor. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Zeiten, in denen der Tourismus stattfindet, weiter ausgedehnt werden müssen. Auf Länderebene ist noch einiges zu tun, um die Hauptsaison zu verlängern. (Heinz Paula [SPD]: Vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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macht wenig Sinn, jetzt etwas zu fordern, was von der Wirklichkeit schon überholt ist. Noch ein Wort zum Antrag der Linken. Sie fordern, eine Analyse der Stärken und Schwächen vorzunehmen und eine Grundlagenuntersuchung durchzuführen. Wir sind sehr froh, dass wir das schon längst hinter uns haben. Denn wenn wir erst so weit wären, dann würden auch wir der Zeit hinterherhinken. Gott sei Dank tun wir das nicht, Sie schon ein bisschen. Trotzdem freuen wir uns, dass auch Sie der Meinung sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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und der CDU/CSU) Präsident Dr. Norbert Lammert: Nächster Redner ist der Kollege Heinz Paula für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD) Heinz Paula (SPD): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Die Ausführungen meines Kollegen Meierhofer haben etwas, das auch ich deutlich zum Ausdruck bringen möchte, unterstrichen: Im Bereich des ländlichen Tourismus gibt es enorme Potenziale. Wir wissen, dass in Deutschland zwei Drittel aller Übernachtungen und über 40 Prozent der Tagesreisen in ländlichen Räumen stattfinden. Die Menschen wollen Natur
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Sie, liebe Kollegin Mortler, haben bei der ersten Lesung im letzten Mai - Sie erinnern sich - klar und deutlich bestätigt - ich darf Sie zitieren -, es wäre ideal, so Ihre Worte, ein Gesamtkonzept auf den Weg zu bringen. (Hans-Joachim Hacker [SPD]: Ja, das stimmt!) Leider haben Sie bisher nicht im Ansatz versucht, etwas voranzutreiben. Auf Ihren Koalitionsvertrag, der, so wie bei Ihnen üblich, auch an dieser Stelle nur Papier ist, möchte ich gar nicht mehr groß eingehen. Mit unseren Forderungen - das sage ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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Ute Mushardt auf der diesjährigen Internationalen Tourismus-Börse die Kristallkugel als Auszeichnung des Tourismusausschusses des Bundestages verliehen bekommen hat, ist eine besondere Würdigung dieses Einsatzes. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Das Projekt der Bundesregierung "Tourismusperspektiven in ländlichen Räumen", das gemeinsam mit dem Deutschen Reiseverband und vielen weiteren Partnern organisiert wurde, hat zehn Handlungsfelder identifiziert. Es geht um die Bewusstseinsbildung für regionale Identität, um Organisationsstrukturen, um mehr Zusammenarbeit in Netzwerken, um Markenbildung, um Sicherung von Fachkräften und Nachwuchs, um zeitgerechte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2,9 Millionen Beschäftigte im Tourismus, 4,4 Prozent der gesamten Bruttowertschöpfung, über 400 Millionen Übernachtungen, hohe Zuwachsraten - 3 Prozent bei den inländischen Gästen, 8 Prozent bei den ausländischen Gästen -, das alles kann sich wahrhaft sehen lassen. Der Tourismus ist einer der Wachstumsmotoren der deutschen Wirtschaft. Das muss man offensiver darstellen. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU sowie des Abg. Hans-Joachim Hacker [SPD]) Das ist allerdings kein Selbstläufer. Dafür
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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sich nicht so!) Lieber Herr Tressel, da Sie gerade über Investitionen im ländlichen Raum geredet haben, sage ich Ihnen: Es ist unehrlich, dass Sie draußen gegen die Mehrwertsteuersenkung zu Felde ziehen. Die Mehrwertsteuersenkung hat das größte Modernisierungsinvestitionsprogramm zur Folge gehabt, das der Tourismus in Deutschland jemals gesehen hat. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Im ländlichen Raum haben wir Nachholbedarf. Herr Lutze, es stimmt übrigens nicht, dass generell ein Rückgang zu beklagen ist. In den meisten ländlichen Räumen haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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Deshalb haben wir einen anderen Ansatz gewählt. Ich will Ihnen, lieber Herr Tressel und Herr Lutze, eines sagen: Hüten wir uns davor, dass der Staat den Menschen sagt, wo sie Urlaub machen sollen. (Markus Tressel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Habe ich das mit einem Wort gesagt, Herr Kollege?) Das ist die freie Entscheidung der Menschen. Damit hat die Regierung nichts zu tun. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Wir haben eine breite Untersuchung über innovative Ansätze, wie sich der ländliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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Es wird Sie nicht überraschen, dass wir diesen Gesetzentwurf ablehnen werden - (Swen Schulz [Spandau] [SPD]: Ach!) trotz Ihres großen Prosavortrags, den wir jetzt acht Minuten hören konnten. (Swen Schulz [Spandau] [SPD]: Ich habe so viele Friedensangebote gemacht!) Ich darf Ihnen das ganz sachlich begründen, lieber Herr Schulz. Sie reagieren mit diesem Gesetzentwurf auf die HIS-Studie "Wissenschaftliche Karrieren" aus dem Jahr 2011. Diese Studie sagt uns, dass die Nachwuchswissenschaftler die Bedingungen und Inhalte ihrer Arbeit durchaus positiv einschätzen. Das haben sie genannt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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Schulz. Sie reagieren mit diesem Gesetzentwurf auf die HIS-Studie "Wissenschaftliche Karrieren" aus dem Jahr 2011. Diese Studie sagt uns, dass die Nachwuchswissenschaftler die Bedingungen und Inhalte ihrer Arbeit durchaus positiv einschätzen. Das haben sie genannt: Arbeitsausstattung, Möglichkeiten der fachlichen Weiterentwicklung, das Arbeitsklima. Zwei ganz konkrete Problemfelder zeigt uns die Studie, nämlich erstens die Betreuung von Doktoranden und zweitens die Planbarkeit der Karriere insbesondere für Postdocs in einem ganz bestimmten Lebensalter. Für diese Felder galt es politische Lösungsvorschläge zu entwickeln. Die Antwort
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Der Bund fördert dies auf einem sehr hohen Niveau. In allen außeruniversitären Forschungseinrichtungen haben wir bereits eine strukturierte Ausbildung. Die Hochschulen und Fakultäten können dies jederzeit organisieren und einrichten. Der Bund steht hier überhaupt nicht im Wege, vielmehr fördert er das ganz aktiv durch sehr, sehr viele Programme. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Meine Damen und Herren, der zweite Problembereich sind die Karriereplanung und die teils überbordende Befristungspraxis, die mancherorts praktiziert wird. Hier greift eine Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
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auf. Dabei zeigt uns die Praxis ganz eindeutig: Wenn die Unis sparen, sparen sie als Erstes immer beim wissenschaftlichen Personal, weil wir da befristete Verhältnisse haben, und eben nicht bei den unbefristeten Arbeitsverhältnissen des nichtwissenschaftlichen Personals. Meine Damen und Herren, das Wissenschaftszeitvertragsgesetz ist kein Gesetz, mit dem auf die Gestaltung der Personalstruktur und der Karrierepfade Einfluss genommen werden kann. Auch Ausprägung und Wahrnehmung der Personalverantwortung der Hochschulen werden nicht im Wissenschaftszeitvertragsgesetz geregelt. (Swen Schulz [Spandau] [SPD]: Das hat doch niemand behauptet
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ein Jahr dauern. (Agnes Alpers [DIE LINKE]: Genau!) Das muss man sich einmal vorstellen: im Wissenschaftsbereich! Solche Laufzeiten haben mit den einstigen Begründungen des Gesetzgebers für die Befristung überhaupt nichts mehr zu tun. (Tankred Schipanski [CDU/CSU]: Deswegen haben wir das auch geändert!) Weder Promotionen noch Habilitationen noch Drittmittelprojekte haben derart kurze Laufzeiten. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Das Befristungsunwesen an unseren Hochschulen und Instituten hat sich mittlerweile völlig verselbständigt. Dieser Missbrauch gesetzlicher Möglichkeiten hat überhaupt keine
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ganz anders als hier!) Ich kann Ihnen aber sagen, dass wir es leid sind, Sie immer auf die Möglichkeiten einer Änderung von Art. 91 b Grundgesetz hinzuweisen. Ermöglichen Sie uns die Mitfinanzierung der Hochschulen! Dann entschärfen Sie das Problem, über das wir hier diskutieren. (Ulla Burchardt [SPD]: Dann suchen Sie doch mal das Gespräch mit uns!) Zweiter Punkt. Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz verhindert keine unbefristete Anstellung. Vielmehr - das will ich an dieser Stelle deutlich sagen - ermöglicht es viele zweckkonforme Beschäftigungsformen und Perspektiven für
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fast 50 Jahre alt sind!) Wir müssen dieses Problem endlich in den Blick nehmen. Die Laufzeiten der Arbeitsverträge werden immer kürzer; die Personalstrukturen sind völlig unausgewogen; es gibt keinerlei Planbarkeit, geschweige denn Familienfreundlichkeit. (Dr. Martin Neumann [Lausitz] [FDP]: Frau Sager, das stimmt nicht!) Stattdessen gibt es Unsicherheit und Abhängigkeit, zum Teil bis ins fünfte Lebensjahrzehnt hinein. (Tankred Schipanski [CDU/CSU]: Das hat aber nichts mit dem Gesetz zu tun! - Gegenruf der Abg. Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Natürlich hat es damit
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selbst sind deutlich kreativer als die Opposition. Mehrere Universitäten haben begonnen, die derzeitigen Rahmenbedingungen zu nutzen. Sie konzipieren wirklich attraktive Konzepte für ihren Nachwuchs. Die TU München - sie wurde heute in diesem Zusammenhang schon einmal genannt - hat ein Karrieremodell entwickelt, das Postdocs mithilfe attraktiver Aufstiegsaussichten an der Universität hält. Das zeigt die Möglichkeiten im aktuellen System. Eine zu starke Regulierung würde der Flexibilität die Grundlage entziehen. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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In einem Interview sagte er, er habe den Verein nicht dazu gegründet, um in der Armee etwas zu ändern. Er wolle vielmehr einen positiven Impuls in die Integrationsdebatte innerhalb der Gesellschaft liefern. Und statt Multikulti gehe es dem Verein darum, das Deutschsein in seiner Vielfalt zu zeigen. Dies zeigt, welche Entwicklung in der Bundeswehr mittlerweile stattgefunden hat und dass gelebte Vielfalt nicht nur ein Lippenbekenntnis ist, wie im Antrag der Grünen formuliert. Ich möchte definitiv nicht alles in der Bundeswehr glorifizieren
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in den Streitkräften deutlich erhöht hat. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Laufbahnen der Streitkräfte erst seit dem 1. Januar 2001 für Frauen geöffnet sind, ist ein Frauenanteil in den Streitkräften von mehr als 9 Prozent ein gutes Ergebnis, das selbstverständlich weiter ausgebaut werden muss. Soldatinnen sind heutzutage ein akzeptierter Teil der Truppe und nicht mehr wegzudenken. Frauen dienen in nahezu allen Bereichen. 2011 führte erstmals ein weiblicher Oberleutnant in Afghanistan einen Infanteriezug im Gefecht. Es gibt mittlerweile eine Tornado-Pilotin
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von Menschen - diese Werte finden sie in der Bundeswehr und das auch schon von Anfang an. In diesem Zusammenhang möchte ich vor allem das Konzept der Inneren Führung in Erinnerung rufen. Mit der Aufstellung unserer Streitkräfte verband sich die Idee, das Menschenbild des Grundgesetzes auch in der Truppe zur verbindlichen Richtschnur zu machen. Mit der Konzeption der Inneren Führung und dem Leitbild des Soldaten als "Staatsbürger in Uniform" setzen wir diesen Anspruch um. Das Werte- und Normensystem des Grundgesetzes findet mit
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profitieren kann und freue mich auf die kommenden Diskussionen. Burkhardt Müller-Sönksen (FDP): Das Anliegen, dass die Vielfalt unserer Gesellschaft auch in unseren Streitkräften zum Ausdruck kommt und dort gelebt wird, verbindet uns alle über die Fraktionsgrenzen hinweg. Es ist nicht das Ob, sondern viel mehr das Wie, über das wir heute hier miteinander diskutieren. Anerkennung und Achtung gesellschaftlicher Vielfalt werden in der Bundeswehr nicht nur ganz praktisch von der überwältigenden Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten gelebt, sondern sie sind auch Teil
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