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entgegengebracht worden ist, ist auf das 25jährige Bestehen der Kampfgruppen, nicht aber auf eine Steigerung der Kampfkraft in jüngster Zeit zurückzuführen. Die Bundesregierung sieht daher keinen Anlaß, die militärische Bedeutung der Kampf gruppen der DDR anders zu beurteilen, als sie das in ihrer Antwort auf die von Ihnen zitierte Kleine Anfrage bereits getan hat. Daraus, Herr Abgeordneter, ergibt sich bereits die Beantwortung des ersten Teils Ihrer zweiten Frage. Zum zweiten Teil Ihrer zweiten Frage, in dem danach gefragt wird, ob die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.1978 () [PBT/W08/00116]
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Herumzweifelei nicht beteiligen, auch dann nicht, wenn sie von einigen Finanzressortchefs von uns regierter Bundesländer kommt — um das hier ganz ehrlich zu sagen. (Beifall bei der SPD) Ich bin für die Beibehaltung dieses Instituts für die nächsten zehn Jahre, um das noch einmal in aller Offenheit zu sagen. Kleinliche Mäkelei nützt da nichts. Wenn man nun vom Bildungsgesamtplan des Jahres 1973 ausgeht — ich setze voraus, daß Ihnen die ersten Kapitel mit den dargelegten Zielvorstellungen noch bekannt sind —, möchte ich pauschal sagen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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ist. Ab 1987 etwa wird die demographische Entwicklung durch eine genau umgekehrte Kurve wiedergegeben werden können, und es wird ein genau umgekehrter Zustand erreicht sein. Es wird gut sein, wenn wir uns heute schon bei unseren Beschlüssen, die wir fassen, das vor Augen halten. (Daweke [CDU/CSU] : Aber ein schwacher Trost!) Möglicherweise wird dann von der Politik her bezüglich der Strukturen des Bildungswesens die Forderung erhoben, die Ausbildungs-, die Lernzeit, die Schulzeit und die Studienzeit wieder zu verkürzen. — Ich habe das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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obwohl er unsere Auffassung im Grundsatzprogramm, in den Wahlprogrammen und im Orientierungsrahmen '85 von der Gleichwertigkeit der Bildungsgänge nachlesen kann. Der Orientierungsrahmen '85 ist für Abgeordnete noch nicht verboten. (Pfeifer [CDU/CSU] : Es geht nicht um das Programm, sondern um das, was Sie tun!) Das Max-Planck-Institut hat sich beim Anhörverfahren zum tertiären Bereich klar für eine Öffnung der Hochschulen ausgesprochen: Ohne eine Reduzierung der Zulassungsbeschränkungen zu den Bildungsbereichen, die wegen der erwarteten sozialen Belohnung am attraktivsten sind, müssen wir mit diner
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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einer neuen Form der Sonderpädagogik entwikkeln könnten. Wir haben in der Welt 800 Millionen Analphabeten, und das ist nicht das Problem der Industrienationen und unseres Landes; aber wir haben hier als Phänomen ein — so würde ich sagen — „Analphabetentum neuerer Art", das in der Zweisprachigkeit liegt. Dieses Problem müssen wir bewältigen. Der Ausschuß selbst hat sich in Berlin davon überzeugen können, daß es gute Lösungen und gute Regelungen gibt, und das wird in anderen Städten sicher auch so sein. Die Antwort der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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Bundesminister für Bildung und Wissenschaft: Vielen Dank, Herr Präsident! — Meine Damen und Herren, die Bundesregierung ist dankbar für die ihr mit der Großen Anfrage gebotene Gelegenheit, vor dem Deutschen Bundestag und der Öffentlichkeit eine Reihe von bildungspolitischen Fakten sachlich darzustellen, das im Bildungswesen Erreichte gerecht zu würdigen, die noch vorhandenen Mängel offen anzusprechen und die zukünftigen Aufgaben der Bildungspolitik zu umreißen. Die Bundesregierung begrüßt diesen Anlaß, ihren Standpunkt in einer wichtigen Frage der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung zu verdeutlichen. Sie hält
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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für Bildungsplanung und Forschungsförderung am 5. Juni 1978 übereingekommen ist, bis 1985 für praktisch 100 % aller 15- bis 16jährigen ein zehntes Bildungsjahr anzubieten, davon knapp 60 % in allgemeinbildenden Schulen und 40 % in beruflicher Form. Ich weiß, daß dieses ehrgeizige Ziel, das nicht bildungspolitisch, sondern auch arbeitsmarktpolitisch von großer Bedeutung ist, nur erreicht werden kann, wenn wir insbesondere die berufliche Grundbildung im zehnten Schuljahr attraktiv machen. Das geschieht durch die inhaltliche Ausformung; das muß aber auch durch die Einbeziehung in die Ausbildungsförderung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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leitende Verwaltungsbeamte, Ingenieure und Professoren — vom zehnten Lebensjahr ab in ihrer Bildung und Ausbildung und damit weitgehend auch in ihrer sozialen Erfahrung und Prägung von der übrigen Bevölkerung getrennt sind. Wenn man sich das klarmacht, dann ist es dieses Bildungssystem, das seine Existenz in unserer Gesellschaft rechtfertigen müßte, und nicht eines, das auf stärkere Integration zielt. (Beifall bei der SPD) Wir werden uns ferner bemühen, die Chancen zu nutzen, die mit dem Hereinwachsen der schwächeren Geburtenjahrgänge in das Bildungswesen verbunden sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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Bildung und Ausbildung und damit weitgehend auch in ihrer sozialen Erfahrung und Prägung von der übrigen Bevölkerung getrennt sind. Wenn man sich das klarmacht, dann ist es dieses Bildungssystem, das seine Existenz in unserer Gesellschaft rechtfertigen müßte, und nicht eines, das auf stärkere Integration zielt. (Beifall bei der SPD) Wir werden uns ferner bemühen, die Chancen zu nutzen, die mit dem Hereinwachsen der schwächeren Geburtenjahrgänge in das Bildungswesen verbunden sind. Einer dieser Grundsätze lautet: Je kleiner die Kinder, desto kleiner die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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müssen nicht nur die Ausbauanstrengungen zugunsten der Öffnungspolitik fortsetzen, sondern die Maßstäbe überprüfen, nach denen an den Hochschulen ausgebildet wird. Im Rahmen der Studienreform muß eine Auffächerung und Straffung des Lehrangebots erfolgen. Nur damit erreichen wir das Maß an Flexibilität, das wir im Hinblick auf die schwieriger werdende Beschäftigungssituation für Hochschulabsolventen und die schnellen Veränderungen in der Berufswelt dringend brauchen. Deshalb muß uns der schleppende Fortgang der Studienreform mit tiefer Sorge erfüllen. Dabei wende ich mich übrigens auch gegen die unsachliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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der in ähnlicher Form eine Reihe von Industriestaaten herausfordert. Die damit verbundenen schwierigen Probleme fordern verantwortungsvolles Handeln, nicht die verfehlte Frage nach der Schuld an dieser Entwicklung. Es gehört zur Redlichkeit, daß man auch das Absinken der Jahrgangsstärken seit 1968, das heute bereits die Kindergärten und die Grundschule prägt, (Zuruf von der CDU/CSU: Das ist das einzige, das die Bundesregierung nicht zu verantworten hat!) als ein weltweites Phänomen begreift, das nichts mit der Politik einer bestimmten Regierung zu tun hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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die verfehlte Frage nach der Schuld an dieser Entwicklung. Es gehört zur Redlichkeit, daß man auch das Absinken der Jahrgangsstärken seit 1968, das heute bereits die Kindergärten und die Grundschule prägt, (Zuruf von der CDU/CSU: Das ist das einzige, das die Bundesregierung nicht zu verantworten hat!) als ein weltweites Phänomen begreift, das nichts mit der Politik einer bestimmten Regierung zu tun hat. Es hat allenfalls in Grenzen mit dem Klima zu tun, das wir gemeinsam herbeiführen oder nicht herbeiführen, mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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Redlichkeit, daß man auch das Absinken der Jahrgangsstärken seit 1968, das heute bereits die Kindergärten und die Grundschule prägt, (Zuruf von der CDU/CSU: Das ist das einzige, das die Bundesregierung nicht zu verantworten hat!) als ein weltweites Phänomen begreift, das nichts mit der Politik einer bestimmten Regierung zu tun hat. Es hat allenfalls in Grenzen mit dem Klima zu tun, das wir gemeinsam herbeiführen oder nicht herbeiführen, mit dem Ausmaß an Zuversicht in die zukünftigen Lebensverhältnisse und Lebenschancen, die Staat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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der CDU/CSU: Das ist das einzige, das die Bundesregierung nicht zu verantworten hat!) als ein weltweites Phänomen begreift, das nichts mit der Politik einer bestimmten Regierung zu tun hat. Es hat allenfalls in Grenzen mit dem Klima zu tun, das wir gemeinsam herbeiführen oder nicht herbeiführen, mit dem Ausmaß an Zuversicht in die zukünftigen Lebensverhältnisse und Lebenschancen, die Staat und Wirtschaft vermitteln, selbstverständlich auch mit dem Zuschnitt unserer Bildungseinrichtungen und den Inhalten, die unsere Schulen, Betriebe und Hochschulen den Jugendlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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einseitiger, weltanschaulicher Ausgestaltung des Bildungswesens zu verknüpfen. Wir werden ja zu diesem Thema voraussichtlich im Herbst eine besondere Debatte haben. Es liegt mir aber daran, auch bei der Debatte über diese Große Anfrage deutlich zu machen, daß ein besseres Bildungsangebot, das wir durch die Anstrengungen vieler erreicht haben, nicht mit einem Zerbrechen der Rahmenbedingungen, in denen sich unser föderatives Bildungssystem entwickelt, einhergehen sollte. (Beifall bei der SPD und der FDP — Zuruf der Abg. Frau Dr. Wex [CDU/CSU]) Zur Redlichkeit gehört
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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die heile Welt, in die Sie uns hineinführen? Haben Sie den Aufstand der Eltern und Erzieher in Nordrhein-Westfalen schon vergessen? Ist Ihnen auch der energische Kampf hessischer Eltern gegen den Mißbrauch der Schulen aus dem Gedächtnis geschwunden? Oder ist Ihnen das alles nur gleichgültig? Ich habe immer noch die Hoffnung, daß Sie sich wenigstens in dieser Debatte selbstkritisch den schweren Problemen stellen, die zum großen Teil erst durch das geschaffen worden sind, was Sie, eigentlich mit Unrecht, als Reformpolitik bezeichnen. Auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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Restschule geworden, ohne daß ihren Absolventen — und das ist das Entscheidende — eine Bildung und Ausbildung vermittelt würde, die ihren Fähigkeiten gerecht wird. (Voigt [Frankfurt] [SPD] : Deshalb Gesamtschule! — Lachen bei der CDU/CSU) — Mein Gott, ja. In der Gesamtschule können Sie das nur alles verdecken. Da findet dann ein Wettbewerb zu Lasten der Schwachen statt. Das ist doch die Wirklichkeit. (Beifall bei der CDU/CSU) Viertens. Es ist auch nicht gelungen, die Zahl der Schulabgänger ohne Hauptschulabschluß wesentlich zu senken. Es sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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können, mit welchen Fächerkombinationen keine oder nur geringe berufliche Chancen verbunden sein würden. Im übrigen ist die Nachfrage nach Bildungsgängen keine schicksalhafte Größe; diese Nachfrage wird vielmehr auch propagandistisch gesteuert. Am Anfang standen doch die Bildungskatastrophen-Prediger mit der überheblichen Behauptung, das geistige Potential unseres Volkes sei an der Zahl der Abiturienten abzulesen. In Abwandlung wurde das mit dem „Bürgerrecht auf Bildung" fortgesetzt; gemeint war ein Recht auf theoriebezogene Bildung, und ausgelegt wurde es als Recht auf Einstellung in den höheren Dienst
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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Zuruf von der CDU/CSU: Wenn man das Deutsch hört!) strategische Überlegungen über die Sprengwirkung bildungspolitischer Maßnahmen angestellt. Das wichtigste Konfliktpotential — im marxistischen Parteichinesich die „gesellschaftlichen Widersprüche" — sieht Rolff im Chancengleichheitsversprechen zur Sicherung der Massenloyalität einerseits und in der Unmöglichkeit, das Chancengleichheitsversprechen einzulösen, andererseits. (Hört! Hört! bei der CDU/CSU) Er charakterisiert damit, in der Sache richtig, das Kernproblem sozialdemokratischer Bildungspolitik und zieht mit kalter Berechnung daraus die Nutzanwendung für eine langfristige Strategie der Systemsprengung. Der von mir zitierte Beitrag, immerhin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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angestellt. Das wichtigste Konfliktpotential — im marxistischen Parteichinesich die „gesellschaftlichen Widersprüche" — sieht Rolff im Chancengleichheitsversprechen zur Sicherung der Massenloyalität einerseits und in der Unmöglichkeit, das Chancengleichheitsversprechen einzulösen, andererseits. (Hört! Hört! bei der CDU/CSU) Er charakterisiert damit, in der Sache richtig, das Kernproblem sozialdemokratischer Bildungspolitik und zieht mit kalter Berechnung daraus die Nutzanwendung für eine langfristige Strategie der Systemsprengung. Der von mir zitierte Beitrag, immerhin die Veröffentlichung eines deutschen Professors der Erziehungswissenschaften, liest sich wie ein Guerilla-Handbuch mit Einzelanweisungen über die Einleitung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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enttäuscht, dann wird eine Verschwörungstheorie gebraucht. (Sieglerschmidt [SPD] : Das machen Sie doch!) Zur Zeit ist es ein Fortschrittsverhinderungssyndrom, dessen Kern der Kulturföderalismus sein soll. In diesem Sinne werte ich den Strukturbericht der Bundesregierung über die Bildungszuständigkeiten als ein gigantisches Ablenkungsmanöver, das vergessen machen soll, welches die eigentlichen Ursachen der Misere sind. Ich persönlich auf Grund meiner Erfahrungen auch als Oberbürgermeister zweifle nicht daran, daß in diesem Land und in diesem Volk immer das notwendige Verständnis für Veränderungen gefunden werden kann. Es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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die Rolle dieses Fachs in der „kapitalistischen Gesellschaft", wie es dort heißt. Ich zitiere jetzt wörtlich. (Voigt [Frankfurt] [SPD] : Ist das Bestandteil der Rahmenrichtlinien, was Sie jetzt zitieren, oder ist das nur eine Veröffentlichung?) — Ich zitiere jetzt aus diesem Projekt, das der Bundesminister für Forschung finanziert hat und das sich mit dem Mathematikunterricht an Gesamtschulen befaßt. (Voigt [Frankfurt] [SPD] : Aber das ist doch nicht Bestandteil der Rahmenrichtlinien!) — Hören Sie es sich doch bitte einmal an! Das ist doch auch vielleicht für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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wie es dort heißt. Ich zitiere jetzt wörtlich. (Voigt [Frankfurt] [SPD] : Ist das Bestandteil der Rahmenrichtlinien, was Sie jetzt zitieren, oder ist das nur eine Veröffentlichung?) — Ich zitiere jetzt aus diesem Projekt, das der Bundesminister für Forschung finanziert hat und das sich mit dem Mathematikunterricht an Gesamtschulen befaßt. (Voigt [Frankfurt] [SPD] : Aber das ist doch nicht Bestandteil der Rahmenrichtlinien!) — Hören Sie es sich doch bitte einmal an! Das ist doch auch vielleicht für Sie interessant. (Zurufe von der SPD) — Sie können
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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CDU/CSU) : Das habe ich soeben getan. Ich kann es gern wiederholen. (Pfeifer [CDU/CSU] : Da haben Sie nicht zugehört! — Weitere Zurufe von der CDU/ CSU: Da haben die schon geschrien! — Nachhilfeunterricht!) Es handelt sich um Materialien zu einem Projekt, das der Bundesminister für Bildung und Wissenschaft finanziert hat, und zwar um die Materialien des Modellversuchs „Konkretisierung der Rahmenrichtlinien an Gesamtschulen", abgekürzt „KORAG", (Heiterkeit bei der CDU/CSU) eines Modellversuchs, den der Bundesminister mit dem bescheidenen Betrag von 1 147 712
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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feststellen. Wie man das ändern könne, darüber könne man dann reden. Es kam keine Erklärung, wie Sie sich denn eigentlich die Änderung vorstellen. Aber wir als sozialliberale Koalition wußten, wie dies zu machen ist, nämlich indem man versucht, ein Institut, das Bundesinstitut für Berufsbildung, damit zu beauftragen, beides gemeinsam zu erarbeiten. Es ist am Länderegoismus gerade Ihrer Partei gescheitert. (Beifall bei der FDP und der SPD) Wir haben Lösungsangebote vorgetragen und dies nicht nur festgestellt. (Zuruf von der CDU/CSU: Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]