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Diskussion in Bund, Ländern und Gemeinden, zwischen den Parteien, bei den Verbänden und in der Öffentlichkeit. Die Bildungspolitik ist in ,der Vergangenheit wie kein anderer Bereich auf rein emotionale Aspekte reduziert worden. Ich glaube, es gibt wohl kein anderes Land, das die bildungspolitischen Auseinandersetzungen so ideologisch geführt hat wie das unsrige. Es ist natürlich grundsätzlich zu begrüßen, wenn sich jemand, der nicht als Bildungspolitiker zu bezeichnen ist, bildungspolitischen Fragen stellt. Aber, Herr Dregger, die Tatsache, daß Sie als Redner bestellt worden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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Rede, die Sie gehalten haben, nicht sehr deutlich geworden. (Beifall bei der FDP und der SPD) Aber Herr Wehner hat ja einmal an einer anderen Stelle darauf hingewiesen, daß es Ihnen nicht darum gehe, sich an das Thema zu halten, das auf der Tagesordnung stehe. Was wurde nun bisher erreicht? Seit 1965 wurden erhebliche Anstrengungen unternommen, den Anteil der Bildungsausgaben am Gesamthaushalt wesentlich zu erhöhen. Ich meine, es ist dem engagierten Eintreten von Bürgern Mitte der 60er Jahre zu verdanken, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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Wissens in dieser Frage verbreitern! Dann werden Sie das bestätigt finden. (Pfeifer [CDU/CSU] : Was Sie eben zum Elternrecht im dreigliedrigen Schulsystem gesagt haben, zeigt, daß Sie wenig Ahnung von dem haben, was derzeit die Eltern wirlich bewegt!) Das bedeutet, das Elternrecht und die Einbeziehung der Eltern in die Bildung der Kinder können in der Gesamtschule sehr viel besser verwirklicht werden. (Zuruf von der CDU/CSU: Wo nehmen Sie die Kühnheit her, so was zu behaupten?) Das sollte die weitere Entwicklung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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Herr Dregger, Sie haben von der Hauptschule als der Restschule gesprochen. Wenn ich das tue, sagt die CDU immer, es sei gar keine Restschule. Aber Sie haben das von sich aus getan. Deswegen will ich darauf eingehen. Wissen Sie, warum das eine Restschule ist? Weil die CDU gefordert hat, unser dreigliedriges Schulsystem könne doch phantastisch dadurch verbessert werden, daß man die Übergänge in die mittleren und höheren Bildungsabschlüsse erleichtert. Wen wundert es dann eigentlich, daß die Hauptschule eine Restschule wird? (Zuruf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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aus ideologischen Gründen die Gesamtschule abzulehnen — ohne Rücksicht auf die Entwicklung der Kinder. Die Union spricht nun immer wieder vom Elternrecht. Sie muß sich deshalb vorhalten lassen, wieso sie eigentlich den Eltern, die ihr Kind auf eine Gesamtschule schicken wollen, das Recht auf diese freie Wahl vorenthalten will. (Dr. Dregger [CDU/CSU] : Will sie gar nicht!) — Gegen Sie doch einmal in die Landtage. Herr Rühe wird Ihnen das genau beschreiben. Er war in der Hamburger Bürgerschaft und hat sich gegen eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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nicht!) — Gegen Sie doch einmal in die Landtage. Herr Rühe wird Ihnen das genau beschreiben. Er war in der Hamburger Bürgerschaft und hat sich gegen eine Schulgesetzänderung gewehrt, in der den Eltern genau dieses Recht eingeräumt werden sollte. Lesen Sie das einmal durch, Herr Dregger, bevor Sie einen solchen Zwischenruf machen. Ich nehme an, daß Herr Rühe Ihnen genau erklären wird, wie das war. (Zuruf des Abg. Daweke [CDU/CSU]) In allen Ländern — unabhängig von der Anzahl der dort vorhandenen Gesamtschulen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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Wir haben so viel Vertrauen in die Gesamtschule, daß wir glauben, wenn wir den Eltern die Wahlmöglichkeit zwischen den Schultypen eröffnen, wird die Wahl letztendlich eindeutig zugunsten der Gesamtschule ausfallen. (Dr. Dregger [CDU/CSU] : Das wissen Sie schon vorher?) — Nein, das wissen wir gar nicht vorher. Ich habe nur gesagt, daß ich Vertrauen habe. Das überlassen wir dann den Eltern, frei zu wählen, wohin sie ihre Kinder schicken wollen. (Dr. Dregger [CDU/CSU] : Das überlassen Sie in Hessen nicht den Eltern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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in dieser Frage zu kommen, und auch denen die Chance zu eröffnen, die draußenvor stehen. Die Antwort auf die Große Anfrage zeigt, daß durch die Verlängerung der Bildungszeiten der Arbeitsmarkt erheblich entlastet wurde. Ich meine, dieses sollte eine Aufforderung sein, das zehnte Bildungsjahr, das alle Parteien fordern, gerade für die starken Jahrgänge in einer Zeit einzuführen, in der es beschäftigungspolitisch sogar wünschenswert wäre. Ich fände es sehr ungerecht, wenn nun die schwachen Jahrgänge, die ohnehin schon immer begünstigt waren, auch noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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zu kommen, und auch denen die Chance zu eröffnen, die draußenvor stehen. Die Antwort auf die Große Anfrage zeigt, daß durch die Verlängerung der Bildungszeiten der Arbeitsmarkt erheblich entlastet wurde. Ich meine, dieses sollte eine Aufforderung sein, das zehnte Bildungsjahr, das alle Parteien fordern, gerade für die starken Jahrgänge in einer Zeit einzuführen, in der es beschäftigungspolitisch sogar wünschenswert wäre. Ich fände es sehr ungerecht, wenn nun die schwachen Jahrgänge, die ohnehin schon immer begünstigt waren, auch noch die ersten sein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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wird, daß ein Familienvater, dessen Kind gerade aus der neunten Klasse der Hauptschule in Baden-Württemberg oder Niedersachsen entlassen worden ist, nicht nach Berlin ziehen kann, weil dort ein zehnjähriger Besuch der Hauptschule vorgesehen ist. (Pfeifer [CDU/CSU]: Warum macht ihr das denn?) — Weil das eine gute Sache ist und weil wir den Hauptschülern dieses Bildungsjahr — Sie haben für sich selbstverständlich mehr als neun Jahre in Anspruch genommen, Herr Pfeifer — nicht vorenthalten wollen. Das ist der Grund. (Beifall bei der SPD und
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für Männer und Frauen. Wenn man hier die Gleichberechtigung verwirklichen wollte, müßte man die Verordnungen über die Arbeitsschutzmaßnahmen, die ursprünglich zugunsten von Frauen gemacht wurden und sich jetzt zu ihrem Nachteil auswirken, überarbeiten. (Zuruf von der CDU/CSU: Machen Sie das einmal!) Dies ist eine Aufforderung an den Staat und an die Tarifvertragsparteien (Beifall bei der FDP und der SPD) und hat nichts damit zu tun, daß man ausbildungshemmende Vorschriften abbauen möchte, sondern damit soll lediglich Gleichberechtigung hergestellt werden. (Zuruf von
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problematisch sein können. Ich glaube, man muß sehen, ,daß es ganz unmöglich gewesen wäre, damit, daß wir die Bildungspyramide verändert haben, daß wir mehr Menschen die Chance gegeben haben, mehr zu lernen, automatisch und im gleichen Zug auch die Arbeitswelt, das System der Arbeitswelt, die Pyramide der Arbeitsplätze völlig und sofort zu verändern, sondern daß dies nur in Einwirkung eines Systems auf das andere möglich ist und daß dies nur im Konflikt beider Systeme möglich sein konnte. Nur weil dies so
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FDP) Dies ist eine Tatsache. (Zuruf von der CDU/CSU: Glauben Sie das wirklich?) Ich möchte ganz klar sagen, weil Sie vorhin in Zwischenrufen immer wieder das Volksbegehren Koop-Schule in Nordrhein-Westfalen und die Rahmenrichtlinien in Hessen angesprochen haben — Sie haben ,das selbst getan —, auch wenn ich dabei Kritik des einen oder anderen Kollegen, meiner eigenen Freunde, finde: Ich glaube, daß auch Sozialdemokraten bei diesen Planungsprozessen Fehler gemacht haben. Ich glaube, die Planungsprozesse waren notwendig; aber ich glaube auch, bei der Durchführung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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bei der SPD und der FDP — Dr. Dregger [CDU/CSU]: Sie haben doch die Ergebnisse schon gekannt, ehe Sie sie geprüft haben!) — Es gibt sicher Leute, die die Ergebnisse kennen, bevor sie sie geprüft haben. Dabei warne ich allerdings davor, das Instrumentarium von Modellversuchen zu überschätzen. (Sehr gut! bei der CDU/CSU) Ich habe das schon häufig gesagt. Man kann mit einem Modellversuch, Herr Kollege Dregger, zwar manche praktischen Dinge überprüfen. Aber das Wertsystem, das hinter dem dreigliedrigen Schulsystem auf der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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haben. Dabei warne ich allerdings davor, das Instrumentarium von Modellversuchen zu überschätzen. (Sehr gut! bei der CDU/CSU) Ich habe das schon häufig gesagt. Man kann mit einem Modellversuch, Herr Kollege Dregger, zwar manche praktischen Dinge überprüfen. Aber das Wertsystem, das hinter dem dreigliedrigen Schulsystem auf der einen Seite und dem Gesamtschulsystem auf der anderen Seite steht, kann man nicht empirisch überprüfen, so wie in einem naturwissenschaftlichen Experiment auf dem Experimentiertisch des Physikers etwas überprüft wird. (Dr. Dregger [CDU/CSU] : Aber
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bei der SPD) Wenn ich nun begrüße, daß Sie eine sehr viel differenziertere Position zu den Gesamtschulen einnehmen, als Sie das früher getan haben, (Dr. Dregger [CDU/CSU] : Das stimmt doch nicht!) möchte ich Sie doch gleichzeitig ganz herzlich bitten, das ganze Thema Rahmenrichtlinien dann auch sozusagen in einer gewissen Tendenzwende etwas objektiver zu analysieren. Schauen Sie, ich habe hier vom 19. Mai 1978 Unterlagen, in denen etwa zu den Rahmenrichtlinien Deutsch gesagt wird: „Der Deutsche Lehrerverband Hessen" — der nun sicherlich
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einige Passagen aus einer Forschungsarbeit zitiert, die angeblich die Bundesregierung und auch die hessische Landesregierung, wenn ich Sie richtig verstanden habe — gemeinsam oder eine von beiden — finanziell gefördert haben. Ich möchte dazu einfach sagen: Ich kann nicht beurteilen, ob Sie das aus dem Zusammenhang gerissen oder vollständig zitiert haben. Das kann man nachprüfen; die Gelegenheit geben Sie uns ja. Wenn das die Tendenz der Gesamtarbeit ist, die Sie hier vorgestellt haben, ist das jedenfalls nicht die Auffassung sozialdemokratischer Bildungspolitik, die Sie
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Wehner [SPD] : Das mindert doch den Reiz der Entdeckung!) — Das gebe ich zu. Und zu dem Reiz der Entdekkung, Herr Kollege Wehner, möchte ich gleich etwas sagen. Ich teile zwar nicht die Meinungen, auch nicht die Formulierungen und das Gesellschaftsbild, das da zum Ausdruck kommt, aber für eines trete ich ein — wenn ich von vornherein weiß, daß das dabei herauskommt, würde ich das natürlich nicht finanzieren; das sage ich auch deutsch —: daß solche Äußerungen in unserer Gesellschaftsordnung auch gemacht werden dürfen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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möchte ich gleich etwas sagen. Ich teile zwar nicht die Meinungen, auch nicht die Formulierungen und das Gesellschaftsbild, das da zum Ausdruck kommt, aber für eines trete ich ein — wenn ich von vornherein weiß, daß das dabei herauskommt, würde ich das natürlich nicht finanzieren; das sage ich auch deutsch —: daß solche Äußerungen in unserer Gesellschaftsordnung auch gemacht werden dürfen. Das ist völlig eindeutig. (Beifall bei der SPD — Daweke [CDU/CSU]: Nur, wer die Arbeit bezahlen muß, das ist die Frage!) Ich
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gemacht werden. Ein klassisches Beispiel dafür ist dieser Fehlschlag, diese Fehlleistung von Herrn Geissler mit seiner entsprechenden Dokumentation. (Beifall bei der SPD und der FDP) Meine Damen und Herren, wenn wir so miteinander umgehen, d. h., wenn wir ein Zitat, das uns nicht paßt — sei es nun aus dem Kontext gerissen oder nicht —, anführen und dabei von der Grundthese ausgehen, daß den Wörtern automatisch die Taten folgen, wenn wir diese Art von Politik machen und mit diesem geistigen Schema geistige Produkte
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Zügen oder Flugzeugen von Kiel und München nach Bonn und zurück befinden. Dies ist furchtbar. Dies müssen wir abbauen! (Beifall bei der SPD und der FDP) Deswegen sage ich als Föderalist und als einer, der in einem Land Verantwortung trägt, das sich auch nicht die Schulpolitik wegnehmen lassen will, daß man dankbar sein muß dafür, daß der Bund mit seinem Strukturbericht hier einen Stein ins Wasser geworfen hat. (Beifall bei der SPD und der FDP) Ich kann dem Bund nur sagen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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bei den Hochschulanfängern vier Jahre Stagnation, nämlich jeweils 160 000 Hochschulanfänger. In diesem Semester sind sogar Rückgänge zu verzeichnen. Wir haben schon eine Abschreckungsdiskussion geführt, die viele junge Leute davon abhält, auf die Hochschulen zu gehen. Meine Damen und Herren, das Problem liegt aber darin: Abgeschreckt wird normalerweise nicht der Sohn aus der Oberschicht, sondern am ehesten der Sohn aus der Arbeiterfamilie. Das ist die Situation. (Conradi [SPD] : So ist es! Das will Herr Dregger auch!) — Dies will ich nicht unterstellen
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echte Aussage zu den brennenden bildungspolitischen Fragen unseres Landes. (Glos [CDU/CSU]: Weil sie ja keine wissen!) Aber sie ist natürlich die Chance für den neuen Bildungsminister, alte Gassenhauer in geflicktem Gewande wieder unter die Leute zu bringen. Ob ihm das heute gelungen ist, erscheint mir ebenso zweifelhaft wie bei seinem Vorgänger. Zu dieser seiner Vorstellung — ich sage das auch, obwohl er Geburtstag hat — hätte die Bundesregierung nicht in Südafrika „herumschmuden" müssen, um wieder einen Minister zu entdecken. Das hätte sie
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der Arbeiterkinder und 1975 18,2 % studierten, ist sicher erfreulich. Aber ich kann überhaupt nicht erkennen, warum die Bundesregierung diese Erfolgsmeldungen bringt. Das sind doch eindeutig Leistungen der Länder, zum Beispiel und insbesondere des Freistaates Bayern. Ich stamme aus einem Gebiet, das immer schon überdurchschnittlich viele Arbeiterkinder zu einer weiterführenden Schulausbildung brachte und nicht auf die Segnungen hoher Bonner Herren warten mußte. In meiner Heimat empfindet es die Bevölkerung aber immer noch als eine besondere Verpflichtung, wenn man die Chance hat, seiner
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]
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war es zwar nicht, die mich und einige Kollegen — auch aus anderen Fraktionen — in das Reich der Mitte treibt. Aber ich kann den Chinesen nur zustimmen, wenn sie meinen, daß wieder auf Eliten, auf Auslese geachtet werden muß. Ein Volk, das seine geistigen Reserven verkümmern läßt, hat keine Zukunft. Während bei uns diskutiert wird, ob man Examina und Prüfungen ganz wegfallen lassen soll, setzen die Chinesen wieder auf den Leistungstest. Die Prüfungen sollen bei ihnen nicht nur den Wissensstand der Schüler
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1978 () [PBT/W08/00096]