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PBT/W19/00230

Staaten Darlehen geben können, sondern auch dem europäischen Bankenabwicklungsfonds SRF. Dafür – und das ist richtig – entfällt das hochumstrittene Instrument der direkten Bankenbeteiligung. Sind ESM-Darlehen für Banken also doch Steuergeld für Banken, wie manche hier meinen? Nein, meine Damen und Herren, das Gegenteil ist der Fall. Wenn eine große europäische Bank – und es geht hier nur um große Banken – in Schieflage gerät, kommt eine Haftungskaskade zum Tragen. Zunächst müssen die Eigentümer und die Gläubiger ran: das sogenannte Bail-in über 8 Prozent der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.2021 (2021-05-20) [PBT/W19/00230]
viel zu wenig. Es entspricht nicht dem, was wir heute hier an Verantwortung übernehmen. Das will ich für meine Fraktion ausdrücklich festhalten. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Zuruf des Abg. Lothar Binding [Heidelberg] [SPD]) Wenn Sie das auch so sehen, dann können Sie ja sagen: Dann machen wir zusätzliche Sitzungswochen. – Meine Fraktion weiß ganz genau, dass wir Abgeordnete auch im Juli und August als Fraktion und als Parlament tagen können. Dann machen Sie das; dann werden Sie

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ziehen wir die bisherigen Lösungsmechanismen auf die europäische Ebene in die Haftung des ESM, grob in einem Volumen von bis zu 68 Milliarden Euro? Zur Frage, wann die Banken das zahlen, Kollege Uhl, ist anzumerken, dass wir sehen müssen, wann das überhaupt aufgefüllt ist. (Christian Petry [SPD]: Bisher hat es geklappt!) Und dann, Herr Minister: Sind Sie sicher, dass die Unabwägbarkeiten des Finanzmarktes während Corona und nach Corona in den Bankbilanzen schon so abgesichert sind, dass wir den ESM hierfür wirklich

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Fricke [FDP]: Und das ohne Bedingungen? Wie soll das denn gehen?) – Nein, schon mit Bedingungen, aber mit sinnvollen Bedingungen und nicht mit Bedingungen, wodurch kein Land diese Kreditlinien in Anspruch nehmen kann. Was nichts bringt, ist, ein Instrument zu haben, das niemand in Krisen in Anspruch nehmen kann; das macht keinen Sinn. Das ist leider auch auf Druck der Bundesregierung entschieden worden. (Lothar Binding [Heidelberg] [SPD]: Worum geht’s da?) Was wir jetzt in der Pandemie gesehen haben, ist, dass Europa

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mal in den Spiegel! – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Genau! Schauen Sie mal in den Spiegel!) Der ESM hat seine Wirkung schon entfaltet. Als Olaf Scholz im April letzten Jahres mit Bruno Le Maire das Rettungspaket auf den Weg gebracht hat, das neben vorsorglichen Kreditlinien auch ein europäisches Kurzarbeitergeld, das Arbeitsplätze gesichert hat, umfasste, haben wenige Staaten diese in Anspruch nehmen müssen, weil das allein schon als Absicherung gereicht hat, damit die Nationalstaaten kreditfähig waren. (Beifall bei der SPD) Allein das war

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.2021 (2021-05-20) [PBT/W19/00230]
Genau! Schauen Sie mal in den Spiegel!) Der ESM hat seine Wirkung schon entfaltet. Als Olaf Scholz im April letzten Jahres mit Bruno Le Maire das Rettungspaket auf den Weg gebracht hat, das neben vorsorglichen Kreditlinien auch ein europäisches Kurzarbeitergeld, das Arbeitsplätze gesichert hat, umfasste, haben wenige Staaten diese in Anspruch nehmen müssen, weil das allein schon als Absicherung gereicht hat, damit die Nationalstaaten kreditfähig waren. (Beifall bei der SPD) Allein das war schon ein wichtiger Schritt und ging nur mit

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wenig effizienten Strukturen manifestieren, (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: So ist es!) sondern dafür genutzt werden, zukunftsfähig zu werden. (Beifall bei der CDU/CSU) Darum müssen wir auf der einen Seite die Diskussion über die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts führen, das heißt, dann, wenn er wieder eingesetzt wird. Gleichzeitig müssen wir darüber nachdenken, dass er, wenn er wieder eingesetzt wird, auch handlungsfähig sein muss. Er muss entsprechend vereinfacht werden. Es müssen darin weniger Ausnahmen verankert sein. Wir müssen bei der Reform

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Beifall bei der AfD) Paul Rilla, Originalton DDR, 50er-Jahre. Es klingt wie eine Drohung aus der nahen Zukunft. Eines ist sicher: Geniale Filmemacher wie Woody Allen, Ingmar Bergman, Rainer Werner Fassbinder oder Fellini hätten in einem derartigen ideologisch-totalitären Regulierungssystem, auf das wir hier zusteuern, keine Chance gehabt. (Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ihre Angst essen Seele auf!) Aber das sind ja auch alles lauter alte weiße Männer, die Sie ohnehin loswerden wollen. (Beifall bei der AfD) Unser Antrag verteidigt die Ästhetik

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zu gehen. Dafür braucht es gute, spannende und anspruchsvolle Filme. Dieses Ziel verfolgt die Filmförderung. Nun muss das Filmförderungsgesetz turnusgemäß novelliert werden; aber es ist eben nur eine Mininovelle. Wenn Staatsministerin Grütters hofft, dass sie uns hier ein Angebot macht, das wir nicht ablehnen können: Wir können leider nicht zustimmen. Bei Ihnen von der AfD ist heute deutlich geworden, dass Sie die Filmförderung als Zensurinstrument verwenden wollen. Geld bekommt nämlich nur, was Ihnen politisch gefällt. Das ist Ihre Art von Cancel

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im Bereich Regie, Drehbuch und Produktion. Nur so werden wir echte Geschlechtergerechtigkeit erreichen und den deutschen Film bereichern. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gute Filme brauchen gute Ideen. Seit Jahren hören wir, dass die Stoffentwicklung gestärkt werden muss. Tun Sie das auch! Auf den ersten Blick ist es erfreulich, dass die Koalition bei den Sperrfristen auf uns zugekommen ist. Doch es ist nur eine Kannbestimmung, mit der von den regulären Sperrfristen abgewichen werden kann. Die aktuelle Situation zeigt aber, wie sehr

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.2021 (2021-05-20) [PBT/W19/00230]
Zwischenergebnissen sollten wir wieder anknüpfen. Wir müssen aber auch schauen, was sich durch Corona verändert hat, und das müssen wir einbeziehen, um dann ein neues großes, sinnvolles Gesetz zu erarbeiten. Dafür haben wir jetzt zwei Jahre Zeit; denn das Gesetz, das wir heute beraten und zum Abschluss bringen, hat eine Gültigkeit von zwei Jahren. So können wir schneller wieder in die inhaltliche Planung einer großen Novelle einsteigen, womit wir zügig beginnen sollten. Was sind die konkreten Inhalte? Mit Blick auf die

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einem Arbeitsvertrag bis zu sieben Tagen, dürfen nur dann in die Arbeitslosenversicherung einzahlen, wenn das betreffende Engagement gerade nicht ihr beruflicher Schwerpunkt ist. Das trifft nicht nur die Schauspielerinnen und Synchronschauspieler, sondern das trifft auch die Menschen in der Maske, das trifft auch die Menschen hinter der Kamera und viele andere mehr, und damit muss Schluss gemacht werden! Deshalb sage ich: Wenn der angestoßene Dialog, der im Filmfördergesetz für die nächsten zwei Jahre angelegt ist, erfolgreich sein will, brauchen wir zwei

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absolut möglich ist und dass die Zahlen eben nicht ansteigen. (Beifall bei der FDP) Was Mallorca schafft und was uns Österreich diese Woche vormacht, das kann Deutschland schon lange. Daher fordern wir die Bundesregierung, die Große Koalition noch einmal auf, das Verbot von touristischen Übernachtungen in ganz Deutschland abzuschaffen. Wir als FDP haben das bereits vor Wochen hier beantragt. Passiert ist nichts. Werden Sie endlich tätig! (Beifall bei der FDP) Damit Familien zu Pfingsten und im Sommer endlich auch wieder verreisen

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staatliche Unterstützung gibt, leben viele Menschen mit ihren Familien vom Tourismus. Ich hoffe, dass es uns gelingt, den weltweiten Tourismus wieder auf die Beine zu bekommen. Das wird aber nur klappen – das werden die Gesundheitspolitiker bestätigen –, wenn es uns gelingt, das Coronavirus weltweit in den Griff zu bekommen. Da haben wir noch einen langen Weg vor uns. Wir haben, wie schon gesagt, noch viel zu tun. Ein Dank nochmals an die FDP, dass sie diesen Punkt aufgesetzt hat. Gottes Segen! Herzlichen

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diesem Land auf Überbrückungshilfe wartet. Stellen Sie sich mal vor, wie viele schlaflose Nächte das für die Menschen, die davon betroffen sind, bedeutet! Das kann nicht angehen. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Etwas anderes, das mir großen Kopfschmerz bereitet: Wie geht es mit der Anzeigepflicht von Insolvenzen weiter? Der 30. April ist der letzte Tag, bis zu dem die Insolvenzanzeigepflicht ausgesetzt ist. Meine Forderung: Diese Regelung muss verlängert werden! (Beifall bei der LINKEN) Denn anders

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der letzte Tag, bis zu dem die Insolvenzanzeigepflicht ausgesetzt ist. Meine Forderung: Diese Regelung muss verlängert werden! (Beifall bei der LINKEN) Denn anders, als uns gesagt wurde, nämlich dass es keine oder nicht viele Insolvenzen gibt, bestätigt das Statistische Bundesamt, das schon vom Jahr 2019 auf das Jahr 2020 die Zahl der eröffneten Insolvenzen bei Reisebüros deutlich gestiegen ist, nämlich von 34 auf 75, und bei Reiseveranstaltern von 23 auf 40, sich also etwa verdoppelt hat. Was wird sich da erst

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ganz besonders gebeutelt ist. Meine Forderung ist, Bildung und Reisen zu verbinden. Mit Bildung an einem anderen Ort bestünde jetzt doch die Gelegenheit, (Beifall bei der LINKEN) dass wir der jungen Generation, die so viel mitgemacht hat, die Möglichkeit einräumen, das Reisen mit dem Lernen zu verbinden. Wagen wir da Neues! Ich glaube, es ist ganz wichtig, dass wir hier in eine andere Zukunft gehen. Ich wünsche mir, dass der Tourismus prominenter bei uns im Bundestag verankert ist, auch in der

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nicht vergessen dürfen: In vielen Regionen sichert er nicht nur Prosperität, sondern auch verkehrliche Erschließung, Handwerksbetriebe, daseinsvorsorgende Infrastruktur und vieles mehr. Das kann man gar nicht oft genug sagen. Trotzdem ist das gerade in der Vergangenheit ein politisches Thema gewesen, das vielfach unter dem Wahrnehmungsradar gelaufen ist. Deswegen ist es genau richtig, dass wir heute darüber diskutieren, wie wir die Folgen der Pandemie für diese wichtige Branche minimieren und wie wir gleichzeitig einen neuen Aufbruch für die Branche wagen können. (Beifall

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.2021 (2021-05-20) [PBT/W19/00230]
Strukturverlust ist für viele Regionen schwer zu kompensieren. Deswegen muss die avisierte Hilfe jetzt gut fließen. Wir müssen auch über einen Wiederaufbaufonds gerade für kleine und mittlere Unternehmen der Tourismuswirtschaft nachdenken. Die Kolleginnen und Kollegen haben es gesagt: Das Kompetenzwirrwarr, das sich in den vergangenen Monaten als riesiges Problem erwiesen hat, müssen wir angehen. Der Föderalismus hat sich gerade für die Tourismusindustrie, für die Tourismuswirtschaft in dieser Krise nicht von seiner besten Seite gezeigt. Kompetenzgerangel, Abstimmungsschwierigkeiten und teilweise auch Abstimmungsverweigerung kann

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dass wir bereits 37 Prozent der Menschen in Deutschland mit der Erstimpfung versorgen konnten. 9 Millionen Menschen haben schon die Zweitimpfung erhalten. Wir haben bundesweit eine zuverlässige Teststrategie. Auch das zeigt, dass wir vor Ort Sicherheit schaffen können. Ich glaube, das Wichtigste ist überhaupt, dass wir auch in dieser Pandemie erlebt haben, dass die Menschen vor Ort Verantwortung übernehmen können und auch vor Ort genau wissen, was sie tun. Deshalb haben wir großes Vertrauen, dass auch hier Enormes geleistet wird. Ich

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ist das wichtigste Signal für alle in dieser Branche. Urlaub in Hotels, in Pensionen und Ferienwohnungen sind in vielen Bundesländern zwar mit Auflagen, aber an Pfingsten und nach Pfingsten wieder machbar. Auch das ist, glaube ich, ein ganz wichtiges Signal, das sehr große Hoffnung gibt. Wir ermöglichen Reisen nicht nur in Deutschland, sondern auch europaweit und haben dazu vieles die letzten Wochen beigetragen: bundeseinheitliche Regelungen für Geimpfte und Genesene, flächendeckende Teststrategie, eine neue und auch unbürokratische Einreiseverordnung ohne Quarantäne, sondern mit

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.2021 (2021-05-20) [PBT/W19/00230]
ihre Freiheit zurück – die Freiheit, ihren Aufenthaltsort selbst zu bestimmen, ohne Bevormundung aus Berlin. (Beifall bei der AfD – Jan Korte [DIE LINKE]: Oh!) Wertgeschätzte Kollegen, möchten Sie nicht auch den Bürgern unseres Landes ihre Freiheit wiedergeben? Liebe Kollegen der FDP, das Grundübel haben Sie bereits richtig erkannt: Das Infektionsschutzgesetz dieser Regierung zerstört Vertrauen. Nur, Ihr Wunsch nach einem bundesweiten Öffnungskonzept wird ein Wunsch bleiben, und das wissen Sie. Bund und Länder haben auch in der Not nicht zueinandergefunden. Der Öffnungswettbewerb ist

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.2021 (2021-05-20) [PBT/W19/00230]
Fahrt aufnehmen, und wenn wir uns alle auf einen schönen Sommer freuen – nächste Woche machen die Freibäder auf –, ist es trotzdem wichtig, jetzt mit Maß und Verstand vorzugehen. Ermöglichen, was möglich ist, und dabei trotzdem vorsichtig und umsichtig zu bleiben, das muss jetzt gelten. Wir haben hier mit der Bundesnotbremse zwar einen bundeseinheitlichen Rahmen geschaffen, aber ich sage auch: Es gibt nach wie vor einen großen Flickenteppich. Die Länder können sich oftmals nicht einigen und warten mit der Koordinierung zu lange

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.2021 (2021-05-20) [PBT/W19/00230]
mit der Bundesnotbremse zwar einen bundeseinheitlichen Rahmen geschaffen, aber ich sage auch: Es gibt nach wie vor einen großen Flickenteppich. Die Länder können sich oftmals nicht einigen und warten mit der Koordinierung zu lange. Das ist verantwortungslos, das ist bizarr, das hilft der Reisebranche nicht und ist für viele Reisende auch nicht nachvollziehbar. Ich will ein Beispiel aus meinem Wahlkreis in Unterfranken nennen. Wir liegen ganz nah an der hessischen Landesgrenze. Ab Pfingstmontag, also ab nächster Woche, werden in Bayern wieder

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.2021 (2021-05-20) [PBT/W19/00230]
von allen Akteuren, die sich daran beteiligen, ein hohes Maß an Einsatz und an Disziplin. Im Übrigen haben sich auch nicht alle touristischen Unternehmen daran beteiligt; auch das gehört zur Wahrheit dazu. Das ist ihr gutes Recht, und ich finde, das muss man auch akzeptieren und hinnehmen. Daneben lief aber auch die Diskussion – das sage ich jetzt durchaus als Touristikerin, aber eben auch als Abgeordnete meines Wahlkreises –, dass eben auch die Bürger, die Einwohner in so einem Kreis durchaus Ängste entwickelt

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