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in zentralen Punkten widersprachen. (Beifall bei der CDU/CSU) Die Bundesländer werden, wenn ich richtig unterrichtet bin, heute überhaupt das erste Mal zum Entwurf gehört. Dabei ist die Jugendarbeitslosigkeit, die mit den Versäumnissen der Koalitionsregierung im beruflichen Bildungswesen unmittelbar zusammenhängt, das dringlichste aktuelle Problem. Ein besonderes Kapitel in Ihrem Arbeitsbericht nehmen die sozialen Leistungen des Staates ein. Dies ist nun in der Tat ein Thema von schlechthin zentraler Bedeutung. Wir bekennen uns mit Genugtuung dazu, daß es in der Nachkriegszeit gelungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1975 () [PBT/W07/00158]
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Selbstverwirklichung viel mehr bei, wenn wir solche Tätigkeiten in der Familie selbst übernehmen, anstatt sie gemacht zu bekommen. (Beifall bei der CDU/CSU — Zurufe von der SPD) Für den Staat aber, Herr von Bülow, wird es auf die Dauer billiger, das Erziehungsgeld zu zahlen, als die Kleinstkinder berufstätiger Eltern in teuren Heimen betreuen zu müssen (Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU) oder gar die Kinder versorgen zu müssen, welche lebenslange Schäden hinnehmen müssen, weil sie nämlich in der ersten Lebensphase die
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Bevölkerung. Natürlich bedürfen sie des Schutzes, vor allem vor der Arbeitslosigkeit und vor den Risiken des Lebens. Aber diese Arbeitnehmer sind doch nicht die Außenstehenden in einem von anderen beherrschten System; sie sind selber seine Träger. Es ist einfach Vulgärmarxismus, das Monopolkapital als beherrschende Kraft unserer heutigen Gesellschaft zu kennzeichnen — das können Sie übrigens auch in der „Neuen Gesellschaft" nachlesen —, und es ist eine Illusion, Unruhen in Gegenwart und Zukunft dort zu erwarten, wo sie der orthodoxe Marxist bis heute theoretisch
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darin, sie ist auch gar nicht so zu machen, sie darf auch nicht so begreifbar sein, daß wir dies alles philosophisch als Hoffnung und Ziel nebeneinanderordnen, untereinanderschreiben und dann verkünden. Die Politik ist das mühsame Geschäft — aber ich bin sicher, das sage ich im Augenblick einem, der es längst anders erlebt hat —, Steinehen für Steinchen zusammenzutragen, um dieses Ergebnis zuwege zu bringen. Da reden Sie unter anderem — begrüßenswerter-weise — von der Lage der ausländischen Arbeitnehmer in unserem Lande. Wer, verehrter Herr von
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kann. Wir müssen aber dann, meine Damen und Herren, wenn wir so oder so ähnlich reden, denen, die etwas nicht mehr bekommen, worauf sie bisher Anspruch hatten — und was ja nach Lage der Dinge wohl auch richtig ist --, sagen, warum das so ist und zu wessen Lasten dies geht. Wenn man das nicht dazusagt, Herr von Weizsäcker, bleibt die Weisheit Halbweisheit, weil nicht andeutungsweise verwirklichbar. (Beifall bei der SPD und der FDP) Ich erinnere mich an eines meiner ersten Erlebnisse in
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Herr von Weizsäcker, bleibt die Weisheit Halbweisheit, weil nicht andeutungsweise verwirklichbar. (Beifall bei der SPD und der FDP) Ich erinnere mich an eines meiner ersten Erlebnisse in diesem Hause. In der 6. Legislaturperiode war vor Auflösung des Parlaments — wenn ich das von draußen richtig beobachtet habe — das Gesetz über die Einführung der flexiblen Altersgrenze einstimmig verabschiedet worden. Das Parlament wurde aufgelöst, und der 7. Deutsche Bundestag — das jetzige Parlament — wurde gewählt. Ich weiß nicht, aus welchen Gründen, aber, meine Damen und
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von einem Vorwurf gegenüber der Regierung und der Koalition — der Koalition wird ja nur vorgeworfen — — (Dr. Lenz [Bergstraße] [CDU/CSU] : Das stimmt doch gar nicht! Sie haben nicht gut zugehört!) — Vielleicht hören Sie mir desto besser zu, dann gleicht sich das ein wenig aus! (Na, na! von der CDU/CSU) Der Regierung Vorwürfe zu machen, ist zwar nicht die Pflicht, aber das gute Recht der Opposition. Die Vorwürfe richteten sich, wenn ich das alles richtig verstanden habe, dagegen, daß die Mitbestimmung
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Sie mir desto besser zu, dann gleicht sich das ein wenig aus! (Na, na! von der CDU/CSU) Der Regierung Vorwürfe zu machen, ist zwar nicht die Pflicht, aber das gute Recht der Opposition. Die Vorwürfe richteten sich, wenn ich das alles richtig verstanden habe, dagegen, daß die Mitbestimmung zwar versprochen, aber noch nicht verwirklicht sei. Ich bin froh und bin Ihnen sehr dankbar für das, was Sie sagen, Herr von Weizsäcker: Die Mitbestimmung ist ein bedeutendes gesellschaftliches Problem; wir müssen
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zerrissen haben? Schmidt (Wattenscheid) (SPD): Ich denke, jeder Parlamentarier wird sich über die Verfassungsrechtlichkeit dessen vergewissern und orientieren, was er politisch anstrebt. (Beifall bei der SPD und der FDP — Aha! bei der CDU/CSU) Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie das auch zumindest so bedächten. (Erneuter Beifall bei der SPD und der FDP — Seiters [CDU/CSU] : Das haben Sie beim § 218 aber nicht bedacht!) Präsident Frau Renger: Gestatten Sie noch eine Zwischenfrage von Herrn Franke? Bitte! Franke (Osnabrück) (CDU/CSU) : Herr
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Wege jene atmosphärische Voraussetzung, die für ein gedeihliches und vernünftiges Miteinander unerläßlich ist, so gepflegt und so nachhaltig verfolgt worden. Ich wäre noch froher, Herr von Weizsäcker, hätte am Ende Ihrer Gedanken — an die Adresse des Souveräns gerichtet — die Konsequenz, das Handeln der Opposition gestanden. Dann wüßte er von heute an, was Sie eigentlich wollen. Wenn die Debatte so weiterläuft wie bisher, wird der Souverän, der Bürger im Lande aber auch weiterhin immer nur die erste Strophe Ihrer Hymne kennen: Sie
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dann, im eigenen Denken mit sich selbst stimmig zu bleiben und dann auch die Konsequenz für sich selbst zu ziehen. Sie haben innerhalb derselben Rede für eine Reihe von Gruppen zusätzliche Leistungen verlangt; sie haben unter anderem ein Erziehungsgeld verlangt, das bisher im Katalog unserer staatlichen Leistungsgesetze nicht vorhanden ist. Man muß mit sich selbst stimmig denken, Herr Kollege! Und der dritte Punkt zu demselben Thema: Ich will es nicht mit Stolz sagen — obwohl ich es so sagen könnte und meine
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CDU/CSU] : Entweder so oder so! — Dr. Mertes [Gerolstein] [CDU/CSU] : Das ist unfair! — Weitere Zurufe) Das muß nicht heißen, daß es dann nicht eines späteren Tages verwirklicht werden kann. Ich möchte ein paar Bemerkungen zu dem wirtschaftspolitischen Gemälde machen, das hier entrollt wurde und zu dem dann auch der zweite Redner der Oppositionsfraktion einiges beigetragen hat. Sie haben gesehen, daß die gemeinsame Konjunkturpolitik, die die Bundestagsmehrheit, d. h. Gesetzgebungsmehrheit, die Regierung, die Deutsche Bundesbank treiben, u. a. im Laufe der
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im nächsten industriellen Nachbarland in Europa über 2 000 %, wie kommt es, daß wir gleichwohl in unserem Land, wo die Waffe des Streiks relativ selten angewandt wird, nur dann, wenn die Verantwortlichen den Eindruck gewannen, es sei nun wirklich nötig, das letzte Mittel anzuwenden — und sie haben dem ja nicht abgeschworen, es steht ihnen zur Verfügung, es ist auch durchaus verfassungsgemäß, daß es ihnen zur Verfügung steht und von ihnen benutzt wird , wie kommt es, daß wir und unsere Arbeitnehmer trotz
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Ich zitiere den Ministerpräsidenten Kohl allerdings nicht, um diese eben gemachte Bemerkung daran anzuknüpfen, sondern aus einem anderen Grunde. Er hat offenbar verstanden, daß die wirtschaftliche Lage in unserem Lande, einstweilen jedenfalls, sehr viel besser ist als in dem Lande, das er apostrophiert hat. (Gerster [Mainz] [CDU/CSU] : Das war 1969 auch so!) — Nein, das war nicht 1969, sondern das ist vor wenigen Wochen im Wahlkampf in Rheinland-Pfalz gewesen. Er hätte ja auch andere Länder nennen können. Vielleicht wäre es ihm
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Nein, das war nicht 1969, sondern das ist vor wenigen Wochen im Wahlkampf in Rheinland-Pfalz gewesen. Er hätte ja auch andere Länder nennen können. Vielleicht wäre es ihm sogar leichter gewesen und mir jetzt schwerer gefallen, darauf einzugehen, wenn er das von einer sozialdemokratischen Regierung geführte England oder das von einer sozialdemokratischen Regierung geleitete Dänemark genannt hätte. (Dr. Althammer [CDU/CSU] : Aber wir wollten doch nicht über andere losziehen!) Worauf es mir hier ankommt, ist, daß Sie da, wo Sie glauben
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da. (Lachen bei der CDU/CSU) Die Sache ist so, daß auf der ganzen Welt seit 1970 als Folge des Krieges in Südostasien eine große Aufblähung der Geldmenge entstanden ist, nicht durch deutsche Schuld, sondern weil wir unter einem Wechselkurssystem, das Sie noch vertraglich kontrahiert hatten, gezwungen waren, die Zahlungsbilanzdefizite anderer Staaten durch Schaffung von D-Mark zu finanzieren. (Beifall bei der SPD) Wir waren diejenigen, die dieses System fester Wechselkurse mit einseitiger Interventionsverpflichtung — aller anderen, nur nicht der Vereinigten Staaten von
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der CDU/CSU) Ich komme zurück auf die Bemerkung über die Rolle der Gewerkschaften. Ich habe oft genug vor diesem Hause über die Rolle der Unternehmer gesprochen, die in meinen Augen eine unverzichtbare Rolle spielen. Ich mache nicht den Fehler, das, was im Hause Flick und vor jenen beiden Söhnen aus dort geschieht, damit ein Erbe ausgezahlt werden kann, etwa als symptomatisch oder typisch für das deutsche Unternehmertum anzusehen. Diesen Fehler mache ich nicht. Ich muß deshalb heute nicht wiederholen, was
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DM. (Dr. Jenninger [CDU/CSU] : Inflationsbedingte Steuereinnahmen!) Im Jahre 1973 hat sich dann kein Prophet gefunden, dafür aber im Jahre 1974. Da haben Sie prognostiziert: 17 bis 18 Milliarden DM Kreditaufnahme, und tatsächlich waren es dann hinterher 9,4 Milliarden DM, das heißt die Hälfte. (Zuruf von der CDU/CSU: Für alle öffentlichen Haushalte!) Ich würde Ihnen empfehlen, Herr Abgeordneter von Weizsäcker: Machen Sie es mit der Hälfte von dem, was Sie hier vortragen, dann liegen Sie gerade noch richtig! (Beifall bei
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schon wieder die Zitate!) daß Sie sich nicht haben absetzen können von dem Satz aus Sonthofen: „Wir müssen sie so weit treiben, daß sie ein Haushaltssicherungsgesetz vorlegen oder den Staatsbankrott erklären müssen." (Möller [Lübeck] [CDU/CSU] : Richtig!) — Herr von Weizsäcker, das nennen Sie reinen Wein einschenken?! (Lebhafter Beifall bei der SPD und der FDP) Eine letzte Bemerkung zu Ihrem ersten Diskussionsredner, dem Abgeordneten Strauß. Man kann diesem Katarakt gegenüber nicht alle Punkte aufgreifen. Aber abschließend will ich mich zur Hälfte identifizieren
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anzumahnen, aber das dürfen Sie dann nicht mit dem Satz verbinden, wir würden Ihnen keinen klaren Wein einschenken; das haben wir doch — ich sagte es — schon vor zehn Monaten getan und gesagt: (Zuruf von der CDU/CSU: Dann sollten Sie das auch machen! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU) Es ist gegenwärtig nicht möglich. Ebensowenig ist es gegenwärtig möglich — etwa für das nächste Jahr die Idee mit dem Carry back in das Steuergesetz hineinzuschreiben. Ich will nicht vor dem Hause ausführlich
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mal Niedersachsen!) — Mag sein, Niedersachsen, Südbayern! Es gibt eine Reihe von Gebieten. (Möller [Lübeck] [CDU/CSU]: Nennen Sie auch einmal die Gründe!) — Die Gründe liegen darin, daß Sie sich aus einer übertriebenen föderativen Grundauffassung 20 Jahre lang dagegen gewehrt haben, das, was notwendig ist, als Gemeinschaftsaufgabe durchzuführen. (Beifall bei der SPD und der FDP — Lachen bei der CDU/CSU — Gerster [Mainz] [CDU/ CSU] : Das glauben Sie doch selber nicht! — Möller [Lübeck] [CDU/CSU] : Weil Sie versagt haben, deshalb! — Gerster [Mainz] [CDU
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der Opposition hat mir vorgeworfen, ich tummelte mich, was er durchaus anerkenne, zwar erfolgreich auf dem Felde der Europaoder der Weltpolitik, vernachlässigte aber darüber etwas die inneren Probleme. (Franke [Osnabrück] [CDU/CSU] : Der dritte Redner der SPD, Herr Schmidt!) — Ja, das stimmt. (Franke [Osnabrück] [CDU/CSU] : Sie sind der dritte!) — Sie haben ausnahmsweise etwas Richtiges gesagt. Ich bin der dritte Redner der SPD. Herr von Weizsäcker, ich weiß nicht, ob es Ihnen hätte auffallen müssen, aber den Wirtschaftspolitikern Ihrer Fraktion mußte
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können, daß Sie sich, bevor Sie in die Sommerpause gehen und nachdem der Bundesrat den Gesetzentwurf beraten haben wird, mit dem Gesetzentwurf hier auseinanderzusetzen haben werden. Nach meinem persönlichen Urteil haben wir es hier mit einem guten Gesetz zu tun, das nicht sieben Schritte auf einmal zu machen versucht, das aber einen ganz wesentlichen Schritt tut, der für die Zukunft von Bedeutung ist. (Pohlmann [CDU/CSU] : Das ist aber nur Ihre Meinung!) Wir haben in der Zwischenzeit die betriebliche Altersversorgung ausgebaut
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gehen und nachdem der Bundesrat den Gesetzentwurf beraten haben wird, mit dem Gesetzentwurf hier auseinanderzusetzen haben werden. Nach meinem persönlichen Urteil haben wir es hier mit einem guten Gesetz zu tun, das nicht sieben Schritte auf einmal zu machen versucht, das aber einen ganz wesentlichen Schritt tut, der für die Zukunft von Bedeutung ist. (Pohlmann [CDU/CSU] : Das ist aber nur Ihre Meinung!) Wir haben in der Zwischenzeit die betriebliche Altersversorgung ausgebaut. Wir haben in der Zwischenzeit das landwirtschaftliche Altersgeld dynamisiert
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das Gesetz zur Mitbestimmung in den Großbetrieben abstimmen würden. Ich muß Ihnen sagen, ich bin von der Art, wie Sie zu prophezeien pflegen, anfänglich immer stark beeindruckt gewesen, (Heiterkeit bei der CDU/CSU) weil hier doch ein Mann steht, der das, was er sagt, mit großem Engagement vorträgt, und unwillkürlich ist man als ein unvoreingenommener Zuhörer geneigt, das zu glauben, was ein Mann mit einem derartigen persönlichen Engagement sagt. Nur, Herr Bundeskanzler, nachdem ich mir nun mehrere Jahre lang in der
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