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und Gedankenloses gelesen wie diesen Gesetzentwurf. (Zustimmung bei der FDP und der SPD.) Wer zu meinen Ausführungen den Kopf schüttelt, der hat den Entwurf wahrscheinlich nicht gelesen. Ich verstehe nicht, wie man sich das denkt. Der Bundesrat hat schon vorgeschlagen, das Höchstalter, in dem Frauen — von 18 Jahren an — rekrutiert werden können, von 55 auf 50 Jahre herabzusetzen. Das sind wenigstens fünf Jahre weniger. Er hat außerdem vorgeschlagen, die Bestimmung, wonach Mütter mit Kindern bis zu einem Jahr, die mit ihnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.04.1960 () [PBT/W03/00109]
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Organisation sie sind, Ihnen und dem deutschen Volke behilflich sein werden. Sie werden die notwendigen Hilfskräfte auf freiwilliger Basis bekommen. Der Zwang auf diesem Gebiet paßt nicht für uns. Uns in zwei Wochen oder in hundert Tagen ausbilden zu, wollen, das schlagen Sie sich aus dem Kopf, Herr Minister. (Beifall bei der FDP und der SPD.) Eine oberflächliche Anlernung ist keine Ausbildung. Nun zu der Evakuierung, die zwar in diesem Gesetzentwurf nicht angesprochen ist. Wohin soll man denn eigentlich evakuieren? Ich
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Die im Entwurf enthaltenen Vorstellungen von Evakuierungsmaßnahmen können doch nur, so scheint mir, Leute haben, die die furchtbaren Vorgänge auf französischem Gebiet im ersten und zweiten Weltkrieg überhaupt nicht kennen. Gott sei Dank sind Sie noch so jung, daß Sie das alles noch dazulernen werden, (Heiterkeit bei der SPD) aber hoffentlich nicht durch einen Krieg. Sollen die Leute nun zu Fuß losgehen oder sollen sie mit Autos losfahren oder mit der Eisenbahn oder mit Flugzeugen? Bedenken Sie doch: eine Frau, besonders
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des zweiten Weltkriegs, reicher geworden, und nicht nur wir, sondern auch andere Länder. Es hieße wirklich die Gründlichkeit, den Fleiß und die Umsicht der hiermit in erster Linie befaßten Referenten unterschätzen, wollte man annehmen, daß wir nicht sehr bemüht seien, das internationale Bild der Gesetzgebung auf diesem Gebiete sorgfältig zu berücksichtigen. Ich darf noch einen Blick auf den Bundesrat werfen. Gegen die Heranziehung der Frauen zum Notdienst im Verteidigungsfall hat der Bundesrat keinerlei Einwendungen geäußert. Ich darf Ihnen aber einmal, soweit
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zu erörtern. Ich finde es also nicht richtig, hier, bevor dem Hause der Text des Gesetzentwurfs vorliegt und bevor dem Hause die Stellungnahme der Bundesregierung zu den Vorschlägen des Bundesrates bekannt ist, in eine Detailerörterung einzutreten. Das überfordert das Haus, das diesem Vortrag an Hand eigener Unterlagen in gar keiner Weise folgen kann. (Sehr richtig! bei der CDU/CSU.) Ich will jetzt nur noch eine einzige Bemerkung machen. Die Darstellung, Frau Kollegin Lüders, die Sie in diesem Punkte gegeben haben, erfüllt
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der Lage sind, einen Notvorrat zu schaffen, wie das in der Schweiz möglich ist. Es wäre sehr überraschend, wenn die deutsche Lebensmittelindustrie in dieser Beziehung nicht so leistungsfähig wäre wie die Schweizer Industrie. Meine Damen und Herren, ich warne davor, das Wenige, das man auf diesem Gebiet wirklich tun kann, um größere Schäden in einem Verteidigungsfall zu verhindern, von vornherein so zu diskreditieren, wie die Kollegin Dr. Lüders das leider getan hat. (Beifall bei der CDU/CSU.) Vizepräsident Dr. Jaeger: Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.04.1960 () [PBT/W03/00109]
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sind, einen Notvorrat zu schaffen, wie das in der Schweiz möglich ist. Es wäre sehr überraschend, wenn die deutsche Lebensmittelindustrie in dieser Beziehung nicht so leistungsfähig wäre wie die Schweizer Industrie. Meine Damen und Herren, ich warne davor, das Wenige, das man auf diesem Gebiet wirklich tun kann, um größere Schäden in einem Verteidigungsfall zu verhindern, von vornherein so zu diskreditieren, wie die Kollegin Dr. Lüders das leider getan hat. (Beifall bei der CDU/CSU.) Vizepräsident Dr. Jaeger: Das Wort hat
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alle - ist das Primat der militärischen Verteidigung. Warum? Aufgabe der militärischen Verteidigung ist es nun einmal, den Krieg, die Katastrophe zu verhindern. Aufgabe der zivilen Verteidigung ist es, wenn alle Bemühungen, die Katastrophe zu verhindern, einen Angriff abzuwehren, gescheitert sind, das Los der betroffenen Bevölkerung so erträglich wie nur möglich zu gestalten. Wir sind uns in diesem Haus wohl einig darüber, daß dem Umfang der Verteidigungsanstrengungen sowohl auf militärischem als auch auf zivilem Gebiet einfach gewisse finanzielle Grenzen gesetzt sind. Wir
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mehr kostet, als sein ganzes Vermögen ausmacht. (Sehr gut! bei der CDU/CSU.) Das ist eine Binsenwahrheit. Ich bedaure, daß sie immer wieder ausgesprochen werden muß. Wir können uns wohl auch darüber einigen, daß abseits von bösem oder schlechtem Willen, das eine zu tun oder das andere zu lassen, doch erhebliche Schwierigkeiten auch in der Realisierung unserer Erkenntnisse bestehen. Ich denke einmal daran — Herr Kollege Erler hat gestern im Hinblick auf die Außenpolitik davon gesprochen —, wie schnellflüssig die Entwicklung auf diesem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.04.1960 () [PBT/W03/00109]
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Vermögen ausmacht. (Sehr gut! bei der CDU/CSU.) Das ist eine Binsenwahrheit. Ich bedaure, daß sie immer wieder ausgesprochen werden muß. Wir können uns wohl auch darüber einigen, daß abseits von bösem oder schlechtem Willen, das eine zu tun oder das andere zu lassen, doch erhebliche Schwierigkeiten auch in der Realisierung unserer Erkenntnisse bestehen. Ich denke einmal daran — Herr Kollege Erler hat gestern im Hinblick auf die Außenpolitik davon gesprochen —, wie schnellflüssig die Entwicklung auf diesem Gebiet ist. Nun, die Verteidigungspolitik
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zur Aufklärung der Bevölkerung beitragen, wenn wir damit vorsorgend die Widerstandskraft stärken wollen, so erreichen wir doch genau das Gegenteil. Wir erreichen zwangsläufig die Reaktion: Hier ist jede Hilfe vergebens. (Abg. Niederalt: Das will er wahrscheinlich! — Abg. Eschmann: Wenn wir das aber nicht aufzeigten, wie wäre dann später die Reaktion?) - Wir werden uns zu entscheiden haben. Auch ein Arzt steht ja ständig vor der Gewissensentscheidung, inwieweit er seinen Patienten über seine wahre Situation aufklären kann, ohne den Willen zur Gesundung völlig
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gesprochen, daß das Primat der militärischen Verteidigung bestehe und daß deshalb die zivile Verteidigung in den letzten Jahren etwas zu kurz gekommen sei. Es ehrt Sie, daß Sie im Gegensatz zu dem Herrn Minister, der das hier stets abgestritten hat, das heute zugegeben haben. Ich will einmal Ihrem Gedankengang des Primats der militärischen Verteidigung folgen. Die militärische Verteidigung kann und soll doch ihren Sinn darin haben, die Bevölkerung zu schützen, die im modernen Krieg genauso wie oder noch mehr als die
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Bundesrepublik, im Gegensatz zu manchen von unseren Partnern, die Frau, ob in Uniform oder Zivil, nicht dort sehen wollen, wo der Mann seinen Platz hat, wie z. B. beim kämpferischen Einsatz. Es ist hier nicht der Ort und die Zeit, das Thema weiter auszuspinnen. Unsere Aufgabe als Parlamentarier war es, zuerst einmal politisch darauf zu drängen, daß die äußere und die innere Verteidigung als gleichwertige Aufgaben einer einzigen staatsbürgerlichen Pflicht anerkannt werden, nämlich der Pflicht zur totalen Verteidigung, und daß sie
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früher in aller Deutlichkeit hätte sagen müssen, statt so zu tun, als könne man dadurch, daß man nur die militärischen Fragen mit einer gewissen Priorität behandelt, in einem bescheidenen Rahmen Sicherheit zumindest doch für eine gewisse Übergangszeit geben. Ich glaube, das hätte sehr deutlich zum Ausdruck gebracht werden müssen. Heute vormittag ist schon von Rednern meiner Fraktion darauf hingewiesen worden, daß der Eindruck besteht — und ich möchte sagen, er besteht zu Recht —, daß gerade der Bundesverteidigungsrat und der Bundeskanzler der Öffentlichkeit
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Bundesregierung deckt. Der Beschluß im einzelnen hat zwei Punkte. Der erste besagt, daß bei der Gesetzgebung zum Schutz der Zivilbevölkerung die entsprechende Gesetzgebung in den übrigen NATO-Staaten berücksichtigt und eine möglichst weitgehende Übereinstimmung herbeigeführt werden soll. Meine Damen und Herren, das formuliert sich auf dem Papier sehr leicht, ist in Wirklichkeit aber sehr schwer. Es ist nichts schwieriger als der Versuch, bei verschiedenen Verfassungsstrukturen, wie die einzelnen zu einem Bündnis vereinten Staaten sie nun einmal haben, zu einer übereinstimmenden Gesetzgebung zu
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einen solchen, der mit besserer Taktik geführt wird. Das ist ein weites Feld, und ich finde immer, daß Sie von der Opposition in Taktik sehr gut sind und daß sich davon sehr vieles lernen läßt. Wir sollten uns jedenfalls bemühen, das zu tun, und wir werden es auch tun. Aber es wäre ganz falsch, das Problem des zivilen Bevölkerungsschutzes unter dem Gesichtspunkt der Wahltaktik sehen zu wollen. Dann, meine Damen und Herren, hätten wir es doch eigentlich recht einfach. Für die
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ich finde immer, daß Sie von der Opposition in Taktik sehr gut sind und daß sich davon sehr vieles lernen läßt. Wir sollten uns jedenfalls bemühen, das zu tun, und wir werden es auch tun. Aber es wäre ganz falsch, das Problem des zivilen Bevölkerungsschutzes unter dem Gesichtspunkt der Wahltaktik sehen zu wollen. Dann, meine Damen und Herren, hätten wir es doch eigentlich recht einfach. Für die Wahlen sind solche Fragen ziemlich ganz aus dem Streit heraus, in denen wir übereinstimmen
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Ich hätte das auch für mehr oder minder gefahrlos gehalten unter dem Gesichtspunkt des Wahlkampfes; denn hier stimmten wir ja durchaus überein. Die Meinungen über die Vorlage waren im Ausschuß nicht mehr kontrovers. Das Hohe Haus hat sich dann entschlossen, das zu unterlassen, aus Gründen, die vielleicht nicht bei allen Beteiligten ganz übereinstimmten, die aber doch etwa in der Richtung lagen, daß es ungewiß sei, ob so große Anforderungen an die Leistungsfähigkeit der Bevölkerung nach dem Stand der Dinge und der
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Standpunkt auch heute noch für richtig. Aber natürlich wird die Bundesregierung auf diesem Gebiete nichts tun, wovon sie nicht von vornherein sicher sein kann, daß es der Bundestag unterstützt. Denn es hat keinen Zweck, daß wir ein gesetzgeberisches Programm vorlegen, das dann etwa wieder vor den Wahlen versandet. Das werden wir nicht tun. Deswegen werden wir uns vorher darum bemühen, festzustellen, ob wir für dieses Programm eine gesetzgeberische Basis bekommen. Das wird sich im Laufe der nächsten Monate herausstellen. Auf diese
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sozialdemokratische Bundestagsfraktion begrüßt — wir haben das vor ein paar- Tagen im Bundesanzeiger gelesen —, daß sich der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums darangemacht hat, sich einmal gründlich mit diesen Problemen zu beschäftigen. Was uns allerdings sehr befremdet hat, ist, daß dieses Gutachten, das das Datum des 30. Januar trägt, so lange zurückgehalten worden ist, daß es erst im Bundesanzeiger vom 2. April veröffentlicht worden ist; das ist bestimmt keine sehr freundliche Einstellung der Öffentlichkeit gegenüber. Nun möchte ich einige Bemerkungen machen in Zusammenhang
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wieder in den Vordergrund gestellten Eigentumspolitik. Wir von der SPD haben immer wieder darauf hingewiesen, daß, wenn man Eigentum in breiter Streuung, möglichst für die Mehrheit unserer Staatsbürger, fördern will, die Bemühungen sich wohl in erster Linie darauf richten müssen, das Sparen in traditionellen Formen zu fördern. Ich möchte hier nur einige Zahlen nennen: Wir haben etwa 23 Millionen Sparkonten bei den Sparkassen und nur etwa eine halbe Million Aktiendepots. Aus dieser Relation ergibt sich schon, wie gewisse Maßnahmen bei bestimmten
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geben, Mißbräuche marktbeherrschender Stellungen festzustellen und zu verhindern, und drittens, man möge dem Bundeskartellamt Möglichkeiten geben, unerwünschte wirtschaftliche Machtkonzentration zu verhindern und, wenn nötig, nachträglich zu beseitigen. Wir bedauern es ganz besonders, daß es dem Bundeswirtschaftsministerium nicht einmal gelungen ist, das Gesetz für eine Enquete über den Konzentrationsgrad in der Wirtschaft vorzulegen. Im Oktober hat das Haus beschlossen, hierfür den Termin vom 31. März festzulegen. Das Gesetz ist trotzdem nicht vorgelegt worden. Ich möchte Ihnen auch sagen, wie das begründet worden
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sagen, wie das begründet worden ist. Es heißt in dem den Fraktionen zugegangenen Schreiben, daß es wegen der Schwierigkeit der Materie und der noch notwendigen Klärung einiger rechtspolitischer Fragen, insbesondere im Hinblick auf die Abgrenzung des Auskunftsrechts, nicht möglich war, das Gesetz fristgemäß vorzulegen. Meine Damen und Herren, vergegenwärtigen Sie sich doch einmal den Zeitablauf! Man brauchte jetzt ein halbes Jahr und wurde noch nicht einmal mit der Klärung der rechtspolitischen Fragen, insbesondere betreffend das Auskunftsrecht, fertig. Unterdessen geht sichtbar für
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der Konzentrationsdebatte gemacht wurde, als ein Redner die Frage stellte, wann dieses Haus denn nun wirksame Maßnahmen gegen unerwünschte wirtschaftliche Konzentration treffen würde. Der Zwischenruf lautete: „Wenn die Konzentration beendet sein wird!" Das ist nicht nur ein ganz guter Witz, das entspricht der wahren Lage. Dem wird auch jeder zustimmen, der in der Wirtschaft tätig ist und die tatsächlichen Vorgänge beobachtet. Lassen Sie mich abschließend folgendes sagen. Wir stellen nicht nur fest, daß die Koalition und mit ihr der Bundeswirtschaftsminister sowie
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einigen kurzen Ausführungen zu begründen. Ich darf an den Anfang dieser Begründung die Freude stellen, die wir darüber empfinden, daß Sie, verehrter Herr Professor Erhard, nach langer Krankheit wieder gesund unter uns sind. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Herr Minister Erhard, das verflossene Haushaltsjahr hat Sie mehrfach politisch und persönlich vor schwierige Situationen gestellt. (Abg. Kriedemann: Das Haushaltsjahr nicht!) — Ja. Es deckt sich rein zufällig, Herr Kriedemann. Das letzte Jahr, will ich auch gern sagen, wenn Sie es lieber hören. (Abg. Kriedemann
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