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für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gesagt worden. Er setzt darauf, dass eine zweite grüne Revolution in Gang gesetzt wird. Das wollen wir. Dabei wollen wir die Menschen mitnehmen. (Beifall bei der FDP)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.11.2009 () [PBT/W17/00003]
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nicht wenige hatten, nämlich dass es auch zu Militäroperationen an Land kommt und dadurch eine unberechenbare Eskalation in Gang gesetzt wird, hat sich nicht bewahrheitet. So weit ist ein Teilerfolg zu verzeichnen. Aber zu der Bilanz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.05.2009 () [PBT/W16/00225]
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/CSU und der FDP) Kollege Brüderle und ich werden am 1. Februar die Gemeinsame Geschäftsstelle Elektromobilität in Gang setzen. Ich freue mich, dass mein Haus die Leitung dieser Geschäftsstelle stellt. Eng mit diesem Zukunftsmarkt verbunden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
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auch die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger. Man könnte genauso gut argumentieren, dass dadurch eine Lohn-Preis-Spirale in Gang gesetzt wird und die Kaufkraft somit nicht steigt, Herr Kollege Ernst. Dies sollte man unter wirtschaftspolitischen Gesichtspunkten vielleicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2010 () [PBT/W17/00081]
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Antrag ins Plenum eingebracht und mit Mehrheit des Hauses verabschiedet. Denn wir befürworten, dass der Beitrittsprozess in Gang gesetzt wird. Serbien hatte zuvor im September zusammen mit allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Resolution in die VN-Generalversammlung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2010 () [PBT/W17/00081]
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Situation unbegrenzte Mieterhöhungen vorgenommen werden können, steigt natürlich auch die ortsübliche Vergleichsmiete. Es wird eine Spirale in Gang gesetzt, die das Mietniveau in Höhen treibt, die wir nicht haben wollen, weil das einfach sozial unverträglich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2012 () [PBT/W17/00179]
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türkischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern bei Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, einen nachhaltigen Umdenkungsprozess in Gang gesetzt hat. (Beifall bei der SPD) Kommen wir zum Thema "Konventionen und Protokolle". Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
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. Dabei muss es sich um ein ausreichendes Einkommen handeln. Sonst würden wir nicht gemeinsam dieses Gesetzgebungsverfahren in Gang setzen. Schließlich wird niemand freiwillig krank und will diesen Weg freiwillig gehen. Wir wissen aber auch: Es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2014 () [PBT/W18/00008]
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und Russland einen Fortschritt gibt; denn dort liegt der Schlüssel für die Entwicklung, die wir weltweit in Gang setzen wollen. Das Ziel muss eine Nulllösung sein, auch bei den substrategischen Nuklearwaffen. Vielleicht kennen Sie die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2014 () [PBT/W18/00008]
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im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit nicht nur Erfolge zu verzeichnen haben, sondern dass wir da auch neue Maßnahmen in Gang gesetzt haben. Fachkräftemangel - der Kollege Gabriel ist gerade weg - ist offensichtlich auch ein Problem in der SPD-Fraktion
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.05.2012 () [PBT/W17/00181]
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Handels- und Geschäftsbeziehungen so zu gestalten, dass sie langfristig eine nachhaltige soziale und wirtschaftliche Entwicklung in Myanmar in Gang setzen und unterstützen. Dabei - lassen Sie mich das konkret sagen - wird es sehr entscheidend darauf ankommen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.05.2012 () [PBT/W17/00181]
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dass es sich dabei um sehr unkonkrete Vorschläge handelte, dass also nicht die gesamte Maschinerie des Ministeriums in Gang gesetzt worden ist, um entsprechende Vorschläge auszuarbeiten. Ich habe Ihnen außerdem gesagt, dass für uns die Energieversorgungsunternehmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.05.2014 () [PBT/W18/00035]
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Kollegen! Dass ausgerechnet eine gefälschte Kommunalwahl der Funke wurde, der die friedliche Revolution 1989 zwar nicht in Gang gesetzt, aber entzündet hat, mag aus heutiger Sicht angesichts geringer Kommunalwahlbeteiligungen oder der Mühen, die alle Parteien
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.05.2014 () [PBT/W18/00032]
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möchte ich sagen, dass wir die Reformprozesse, die im Bundesamt für Verfassungsschutz in den letzten Jahren in Gang gesetzt wurden, durchaus zur Kenntnis nehmen; auch das darf hier einmal gesagt werden. Aber sie dürfen nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.2015 () [PBT/W18/00101]
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nicht anerkennt. Mit solchen Dumpingprozessen würden nämlich Verlagerungen aus deutschen Industrie- und Dienstleistungsstandorten in den Niedriglohnbereich USA in Gang gesetzt werden, wo die Zölle dann entfallen. Das muss völlig klar sein. (Beifall der Abg. Ulli
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.05.2014 () [PBT/W18/00036]
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ich mich angesichts der Debatte, die wir nicht nur heute Abend führen und die vom neuen Justizminister in Gang gesetzt worden ist - damit beschäftigen sich jetzt schon der Strafverteidigertag und der Deutsche Anwaltverein auf seiner Tagung; all
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.05.2014 () [PBT/W18/00036]
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. Die Kommission nimmt ihnen diese Aufgabe nicht ab. Sie kann sie dabei nur unterstützen und Prozesse in Gang setzen. Aber auch viele andere Institutionen, viele Schulen oder Vereine haben noch wichtige Aufgaben zu meistern. Hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.2015 () [PBT/W18/00083]
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, wie es die Wirtschaftswissenschaftler nennen, zweite Deindustrialisierung des Ostens; die erste hat bekanntlich die Treuhand in Gang gesetzt. (Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU - Dr. Michael Fuchs [CDU/CSU]:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.2014 () [PBT/W18/00011]
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Wo bleibt eigentlich ein kleines Signal der Dankbarkeit und des Respekts an Edward Snowden, der das Ganze in Gang gesetzt und uns überhaupt erst in die Lage versetzt hat, über diese Vorgänge Bescheid zu wissen und diskutieren zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.2014 () [PBT/W18/00011]
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der Mittlere Osten anders aussähe, wäre es damals nicht dazu gekommen. Das damalige Vorgehen hat Dynamiken in Gang gesetzt, die bis heute wirken. Nur – noch einmal –: Ich bin kein Historiker. Ich kann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.12.2015 () [PBT/W18/00142]
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welche über innovative digitale Mobilitätsdienste zur Verfügung gestellt werden. Ich frage mich: Wie wollen Sie das in Gang setzen? Derzeit haben wir nicht einmal ein vernünftiges Ticketingsystem der verschiedenen ÖPNV- bzw. Verkehrsverbünde. Wenn wir in eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.2016 () [PBT/W18/00157]
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, dass Afghanistan die in Bonn bekräftigten Verpflichtungen hinsichtlich guter Regierungsführung umsetzt und einen politischen Prozess rechtsstaatlicher Teilhabe in Gang setzt. Außerdem erwarten wir von Afghanistan, dass ein landesweiter innerafghanischer Aussöhnungsprozess auf der Basis der hierfür in Bonn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.12.2011 () [PBT/W17/00149]
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ein Jahr oder zwei Jahre diskutiert. Diskutieren können wir schon lange. Wir müssen es jetzt aber in Gang setzen. Jedenfalls wir vonseiten der SPD werden uns dafür einsetzen, dass die UNESCO auch weiterhin die gebührende Anerkennung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.12.2011 () [PBT/W17/00149]
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heute noch voll der Bewunderung und zolle all den jungen Menschen meinen Respekt, die diese gesellschaftlichen Umbrüche in Gang gesetzt haben. Aber mit einem kleinen bisschen Stolz sage ich, dass wir als großer entwicklungspolitischer Geber auch etwas
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.2011 () [PBT/W17/00111]
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genug sein - Frieden und Sicherheit in der Welt vielleicht nicht in vollem Umfang gewährleistet, aber zumindest in Gang setzt. Die deutsche Entwicklungspolitik ist hervorragend aufgestellt, zum einen durch ihre Durchführungsorganisationen, aber zum anderen durch ihre
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.2011 () [PBT/W17/00111]