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Gesellschaft beansprucht wurde. 1689 floh König Jakob II. nach Frankreich, wonach Maria II. und Wilhelm III. den Thron von England bestiegen. Andros wurde aus Neuengland verbannt und die königliche Satzung von 1663 von der Kolonie von Rhode Island wieder in Kraft gesetzt. Letzte Amtszeiten als Kolonialgouverneur Nach der Amtsenthebung von Andros als Kolonialgouverneur von Rhode Island weigerte sich Clarke wieder Kolonialgouverneur zu werden. In diesem Zusammenhang verlas er ein Schriftstück vor der General Assembly, wo er die damalige Regierung ablehnte. Henry Bull
Walter Clarke by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/W87/79473]
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Nachfolger von Karl X. aus dem Haus Orléans und letzter "König der Franzosen". 1815 war auch das Jahr, in dem der Wiener Kongress die Grenzen der heutigen Schweiz festlegte und die Eidgenossen mit dem Bundesvertrag die erste eigenständige Verfassung in Kraft setzten. Sie wurde 1848 von der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft der Schweiz von heute abgelöst, in deren Rahmen die Schweizer Truppen in fremden Diensten schrittweise abgeschafft wurden. Schweizer Truppen in fremden Diensten hiess der von Behörden der Schweizer Eidgenossenschaft mit Staatsverträgen
Schweizer Truppen in französischen Diensten für das Königshaus der Bourbonen 1814–1830 by Mabschaaf, u.a. () [WPD17/S94/69346]
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Eidgenossenschaft über eine Kapitulation für zwei Schweizer Garderegimenter und vier Linienregimenter gestalteten sich zäher als erwartet. Die Schweiz hatte, vom napoleonischen Joch befreit und nach erheblichem Druck der alliierten Grossmächte, 1814 mit dem Bundesvertrag die erste eigenständige, föderalistische Verfassung in Kraft gesetzt. Sie löste die Mediationsakte ab und verlagerte die politische Entscheidungskompetenz wieder auf die Kantone zurück, beliess militärische Angelegenheiten jedoch auf Bundesebene. Interessenkonflikte waren unvermeidlich. Der französische Gesandte Talleyrand musste mit zwei Gruppen verhandeln: 1. Zürcher Gruppe, mit eher liberalem, wirtschaftsfreundlichem
Schweizer Truppen in französischen Diensten für das Königshaus der Bourbonen 1814–1830 by Mabschaaf, u.a. () [WPD17/S94/69346]
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Vorschriften auf dem Gebiet des Strafrechts. Inhalt Das Gesetz hebt in Artikel 1 gesetzliche Bestimmungen auf, die während der Zeit des Nationalsozialismus erlassen wurden. Artikel 2 bestimmt, dass durch dieses Gesetz ursprünglich außer Kraft gesetzte Bestimmungen dadurch nicht wieder in Kraft gesetzt werden. Betroffene Bestimmungen Abschnitt IV der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze des Deutschen Volkes vom 4. Februar 1933 (RGBl. I. S. 35) Verordnung des Reichsministers des Innern über das Verbot kommunistischer Demonstrationen im Freistaat Sachsen vom 21. Februar 1933 (RGBl
Kontrollratsgesetz Nr. 55 by Stechlin, u.a. () [WPD17/K89/26843]
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zweiten Gleises anordnen, wenn der Verkehr es erfordere. Die Flächen für das zweite Gleis müssten erworben und freigehalten werden. Die Steigung durfte nicht über 12 mm pro Meter liegen. Die Konzession wurde mit kaiserlichem Dekret am 20. Juli 1855 in Kraft gesetzt. Planungen Die Auswahl der Trasse und der Abzweigung vom Hauptast war Gegenstand längerer Verhandlungen. Napoléon III sah Napoléonville als eine zentrale Drehscheibe im Zentrum der Bretagne, die als wichtige Garnisonsstadt mit dem Marinestützpunkt Lorient zu verbinden wäre. Die Prinzessin Élisa
Bahnstrecke Auray–Pontivy by Herzi Pinki, u.a. () [WPD17/B90/47396]
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seinem französischen Partnerverband „Fédération des Associations de Marins et de Marins Anciens Combattants“ (F.A.M.M.A.C.) eine gemeinsame Vereinigung. Dies war die Keimzelle für die IMC/ISF, deren Satzung 1972 im Rahmen des DMB-Abgeordnetentages in Duisburg in Kraft gesetzt wurde . Gründungsmitglieder waren maritime Verbände und Vereine aus Belgien, Frankreich, den Niederlanden, Österreich und Deutschland. In den Folgejahren sind Großbritannien (Royal Naval Association), Italien (Associazone Nationale Marinai d'Italia) und Kroatien (Hrvatska Pomorska Straza) der Föderation beigetreten. Es kann jeweils nur
International Maritime Confederation by Leyo, u.a. () [WPD17/I70/54012]
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Vortag verstorbenen Gründer der Ahmadiyya. 1917: Der von Papst Pius X. in Auftrag gegebene und von Pietro Gasparri erarbeitete Codex Iuris Canonici (CIC; Codex des kanonischen Rechtes ), das Gesetzbuch der katholischen Kirche im lateinischen Bereich, wird von Benedikt XV. in Kraft gesetzt. Er stellt die erste Kodifikation des lateinischen Kirchenrechts dar. 1996: In Konstanz weiht der alt-katholische Bischof Joachim Vobbe mit Angela Berlis und Regina Pickel-Bossau die ersten beiden Frauen zu Priesterinnen der Alt-Katholischen Kirche in Deutschland. 2012: Mit einem Gottesdienst im
27. Mai by Schumir, u.a. () [WPD17/200/06192]
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in Moskau gegen Michail Gorbatschow scheitert, nachdem sich die Mehrheit der Truppen loyal erklärt hat und der russische Präsident Boris Jelzin den Umsturzversuch medienwirksam verurteilt hat. 1991: Lettland wird von der Sowjetunion unabhängig, die Verfassung von 1922 wird wieder in Kraft gesetzt. 1999: In Sofia wird das Georgi-Dimitrow-Mausoleum nach einem Beschluss des neuen Ministerrats gesprengt. Der Leichnam Georgi Dimitrows wurde zuvor eingeäschert und auf dem Sofioter Zentralfriedhof beigesetzt. Wirtschaft miniatur|100px|1888: Burroughs' Rechenmaschine 1888: William Seward Burroughs erhält das US-Patent Nummer
21. August by A bougainvillea preguiçosa, u.a. () [WPD17/200/06253]
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die Rollende Landstrasse, wobei von Vorteil ist, dass der Gotthard-Basistunnel der Bahn voraussichtlich im Jahre 2016 eröffnet wird. Das Güterverkehrsverlagerungsgesetz (GVVG) als Nachfolgegesetz wurde von den eidgenössischen Räten am 19. Dezember 2008 verabschiedet und auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt. Anstatt Teilsperrungen, Umleitungen oder Autoverladung hat der Bundesrat am 27. Juni 2012 empfohlen, dass eine zweite Röhre des Gotthard-Strassentunnels gebaut werden soll. Dies ermöglicht, die erste Röhre für die mehrere Jahre dauernde Sanierung komplett zu schliessen, und gilt nach den
Alpenschutz by Joachim Durchholz, u.a. () [WPD17/A92/24661]
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Über die Staatsform wurde am 29. Juli 1973 ein Referendum abgehalten, dessen Korrektheit angezweifelt wurde. Nach dem Sturz der Militärdiktatur wurde von der Regierung der „Nationalen Einheit“ unter Konstantinos Karamanlis am 1. August 1974 die Verfassung von 1952 wieder in Kraft gesetzt. Zunächst blieb die Frage über die zukünftige Staatsform offen, darüber sollte in einer späteren Volksabstimmung entschieden werden. Sämtliche politischen Parteien wurden zugelassen und das Verbot der Kommunistischen Partei aufgehoben. Bei den Parlamentswahlen am 17. November 1974 ergab sich eine absolute
Griechisches Referendum 1974 by A bougainvillea preguiçosa, u.a. () [WPD17/G88/89738]
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der Rechtsprechung in Liechtenstein wird teilweise die Rechtsprechung des österreichischen Obersten Gerichtshofes (OGH) zur österreichischen Zivilprozessordnung zur Auslegung der liechtensteinischen Zivilprozessordnung herangezogen. Tschechien Die österreichische Zivilprozessordnung wurde am 1. Jänner 1898 auch in Tschechien (damals Böhmen, Mähren und Schlesien) in Kraft gesetzt. Sie wurde am 1. Jänner 1950 durch eine neue Zivilprozessordnung, die sich vor allem an der Zivilprozessordnung der Sowjetunion anlehnte, ersetzt. Siehe: Zivilprozessordnung (Tschechien). Siehe auch Ordentliche Gerichtsbarkeit (Österreich) Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch Literatur Liechtenstein: Antonius Opilio: Passepartout für Rechtwisser, Wegleitung
Zivilprozessordnung (Österreich) by Aktenstapel, u.a. () [WPD17/Z36/07296]
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Mesopotamien, Bischof Muschegh. Am 4. März 1919 traf er nach einer Reise über Bagdad und Port Said wieder in Konstantinopel ein. 2. Amtsperiode als Patriarch (1919–22) Bereits am 19. Oktober 1918 war die Nationale Verfassung der osmanischen Armenier wieder in Kraft gesetzt worden. Eine der höchsten Prioritäten von Patriarch Zaven neben der Flüchtlingshilfe war die Einrichtung eines Informationsbüros unter der Führung von Arschak Alboyadjian (1879–1962) und Gabriel Nourian. Das Informationsbüro wurde mit der Sammlung von Dokumenten betraut, die die Verfolgung von Armeniern
Zaven Der Yeghiayan by Wheeke, u.a. () [WPD17/Z34/65035]
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konnte verhindert werden, dass der Wald von seinen Rändern her bebaut wurde. Die Verordnung von 1954 war allerdings rechtlich nicht beständig. Sie wurde deshalb 1977 durch den damaligen Vorsitzenden des Kobelschutzvereins überarbeitet und als Satzung am 14. November 1977 in Kraft gesetzt. Die dabei als Landschaftsschutzgebiet geschützte Fläche beträgt ca. 20,9 Hektar. Der Kobelschutzverein erwarb weitere Grundstücke am Kobelhang und legte in den 1970er Jahren einen Spazierweg durch den Kobelwald an. Beim Ausbau der heutigen Kobelstraße erfolgte ein Flächentausch mit dem Verein
Kobelwald (Landschaftsschutzgebiet) by Neitram, u.a. () [WPD17/K88/09031]
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ein osmanisch-jüdischer Ökonom, Zeitungsverleger und führender Politiker der zweiten Verfassungsära. Als Sabbatianer und Mitglied des Komitees für Einheit und Fortschritt (KEF) war er Teil der Jungtürken und hatte verschiedene Positionen in der Regierung inne, nachdem die Osmanische Verfassung wieder in Kraft gesetzt wurde. Wegen eines Attentatsversuches am türkischen Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk wurde er unter der Regierung der Republikanischen Volkspartei gehängt. Frühe Jahre und Aufstieg Cavid wurde in Selânik geboren, damals das osmanische Vilâyet Saloniki, heute Griechenland. Sein Vater war der Händler
Cavid Bey by Khatschaturjan, u.a. () [WPD17/C85/76786]
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Brauch, dass die Männer mit ihrem Ger bewaffnet zum Thing erschienen und durch das zustimmende Schlagen des Gers auf einen Schild ihr Einverständnis rechtlich bindend bekundeten. Auf dem Gairethinx wurden Rechtsgeschäfte wie beispielsweise Schenkungen durchgeführt und Gesetze beschlossen und in Kraft gesetzt wie das Edictus Rothari („per gairethinx secundum ritus gentis nostrae confirmantes“). Der Begriff des Gairethinx durchlebte aus einer oralen Tradition eines Rechtsrituals stammend in der langobardischen Thingverfassung eine Bedeutungserweiterung und Wandlung vom allgemeinen Thing bis zur synonymen Vornahme eines Rechtsaktes
Gairethinx by Alexander Leischner, u.a. () [WPD17/G88/19826]
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regional mit den betroffenen Ländern abgestimmte Lösung setze. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sprach von einer „gewünschten Kettenreaktion der Vernunft“. Diese solle das im September von Deutschland de facto außer Kraft gesetzte Schengen/Dublinvorgehen durch Prüfung direkt an der Grenze wieder in Kraft setzen und so die EU über nationale Maßnahmen zu einer schnelleren gemeinsamen Lösung zwingen. Teilnehmerstaaten und Kritik Innen- und Außenminister von : Bulgarien, Kroatien und Slowenien, als Gastgeber Österreich Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Serbien Nicht geladen waren Deutschland, Griechenland und Vertreter
Westbalkan-Konferenz by Kolja21, u.a. () [WPD17/W83/87327]
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Bundesrates 3. September 2014 Parlamentarische Beratung 2014–2015 Die Rechtsgrundlagen zur Weiterentwicklung der Armee (Militärgesetz, 513.1 Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation der Armee (Armeeorganisation, AO)) wurden am 18. März 2016 durch beide Räte verabschiedet. Sie müssen vom Bundesrat noch in Kraft gesetzt werden. Weblinks Webseite des VBS Medienmitteilungen des VBS Einzelnachweise Admin.ch: Weiterentwicklung der Armee
Weiterentwicklung der Armee by Schnabeltassentier, u.a. () [WPD17/W83/67320]
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Erträge gedeckt wurde, begann man nach Vereinfachungen zu suchen. Bereits 1865 hatte die Techniker-Versammlung des Vereins Deutscher Eisenbahnverwaltungen Grundsätze für sekundäre Bahnen aufgestellt. Diese wurden am 1. Juli 1878 mit der Bahnordnung für deutsche Eisenbahnen untergeordneter Bedeutung als Reichsgesetz in Kraft gesetzt. Die wichtigsten Veränderungen zum bisherigen Hauptbahnbetrieb waren: Wegfall der Bahnbewachung Einmal tägliche Kontrolle der Gleisanlagen (statt dreimal täglich) Weniger zu besetzende Bremsen Keine Bahneinfriedungen Wegfall von Schrankenanlagen an Bahnübergängen Wegfall von Signalen an Bahnhöfen Großzügigere Verschleißgrenzmaße an den Radreifen der
Nebenbahn by Flummi-2011, u.a. () [WPD17/N78/42801]
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dem US-Präsidenten den United States Code, to preserve the independence of United States attorneys (deutsch: Gesetz zur Bewahrung der Unabhängigkeit der Bundesstaatsanwälte) zur Unterzeichnung vor. Bush unterschrieb das Gesetz am 14. Juni 2007. Damit war die alte Regelung wieder in Kraft gesetzt. Im März 2017 forderte Präsident Donald Trump alle 46 unter Barack Obama ernannten U.S. Attorneys zum Rücktritt auf. Einzelnachweise Weblinks Website der United States Attorneys United States Attorney Office for the District of Columbia. teilweise online abrufbar 28 United
United States Attorney by 84.63.100.236, u.a. () [WPD17/U52/40345]
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Störung des Binnenmarktes hintangehalten oder beseitigt werden. Souveränitätsbeschränkung durch Rechtsangleichung Wird auf Unionsebene eine Rechtsangleichung beschlossen, bedeutet dies unter Umständen eine Einschränkung der Souveränität der Unionsmitgliedstaaten. Diese können zukünftig nicht mehr neue eigenständige Regeln, welche der beschlossenen Rechtsangleichung widersprechen, in Kraft setzen, ohne dass dies unter Umständen eine Vertragsverletzung darstellt (Artikel 288 Abs. 3 AEUV, früher 249 Abs. 3 EGV). Akteure und Verfahren Für den Erlass verbindlichen Sekundärrechts (insbesondere Richtlinien) ist im Bereich der Rechtsangleichung grundsätzlich der Rat alleine und nur ausnahmsweise
Rechtsangleichung in der Europäischen Union by Crazy1880, u.a. () [WPD17/R86/05482]
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der Verfassung wurden am 4. März 2011 der ägyptischen Öffentlichkeit vorgestellt. Am 19. März wurde in einem Referendum darüber abgestimmt und die derart geänderte Verfassung von der Bevölkerungsmehrheit gebilligt. Am 30. März wurde die Übergangsverfassung durch den Militärrat offiziell in Kraft gesetzt. Verfassung von 2012 Ab April 2012 wurde von einer Verfassunggebenden Versammlung, in der Muslimbrüder und Salafisten eine Mehrheit der 100 Sitze hatten, die neue Verfassung erstellt. Die neue Verfassung wurde in einem Referendum am 15. und 22. Dezember 2012 von
Verfassung der Republik Ägypten by ComQuat, u.a. () [WPD17/V67/15635]
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das regional recht unterschiedlich war und zwischen 30 und mehr als 40 Ar betragen konnte. Das Maß galt noch nach dem gesetzlich eingeführten metrischen Maßsystem. Die neuen Maße wurden am 26. Juni 1862 beschlossen und zum 1. Januar 1874 in Kraft gesetzt. Bahia: 1 Tarefa = 900 Braça quadratas = 0,4356 Hektar Ceará: 1 Tarefa = 0,363 Hektar Alagoas, Rio Grande do Norte, Sergipe: 1 Tarefa = 0,3025 Hektar Literatur Edward Wight Washburn: International Critical Tables of Numerical Data, Physics, Chemistry and Technology. Band 1, Mc
Tarefa by Leit, u.a. () [WPD17/T85/43304]
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gesungen wird. Diese ist eine Huldigung an die Gottesmutter und stammt aus dem Jahre 1625. Weihbischof Dick überreichte diese Texte während des Pontifikalamtes an den damaligen Ortspfarrer Pater Bernhard Biermann mit dem Hinweis, dass der Kardinal die Texte wieder in Kraft gesetzt habe. Liste der Kompassionsfeste in Bödingen Einzelnachweise http://www.ksta.de/hennef/kompassionsfest-in-boedingen-marias-fest-hat-591-jahre-tradition,15189210,27150848.html
Kompassionsfest by Jaellee, u.a. () [WPD17/K88/51477]
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26 frei gewählte Abgeordnete (7 aus dem Fürstentum Schleiz, 7 aus dem Fürstentum Lobenstein/Ebersdorf, 10 aus dem Fürstentum Gera und 2 aus der Pflege Saalburg) den Landtag bilden sollten. Dies Wahlordnung wurde am 22. April von den Fürsten in Kraft gesetzt. Nachträglich wurde sie von den Ritter- und Landschaften gebilligt. Die Demokraten im Land kritisierten den Gesetzesentwurf heftig. Neben den 5 Mandaten für die bisherigen Ritter- und Landschaften stieß vor allem die Regelung auf Kritik, dass der Landtag über einen Verfassungsentwurf
Landtag Reuß jüngerer Linie by TeleD, u.a. () [WPD17/L93/76322]
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damit dem Eilantrag eines klagenden Jurastudenten statt, der das indirekte Verbot des Willkommensfestes als Beschneidung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit interpretierte. Nach einer daraufhin vom Landratsamt eingelegten Beschwerde, wurde vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen am selben Tag das Versammlungsverbot wieder in Kraft gesetzt, jedoch das Willkommensfest davon ausgeschlossen. Damit mussten alle weiteren Demonstrationen in Heidenau für das Wochenende abgesagt werden. Am Freitagabend des 28. August 2015 versammelten sich trotz Demonstrationsverbot ca. 100 rechtsgerichtete Demonstranten, die von Polizeibeamten eingekesselt wurden. Nach Informationen eines Sprechers
Fremdenfeindliche Ausschreitungen in Heidenau by Hawling, u.a. () [WPD17/F89/51782]