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vorliegenden Etat 11, den Arbeits- und Sozialhaushalt, kann man nur richtig verstehen, wenn man ihn in Beziehung zur Entwicklung der sozialpolitischen Verhältnisse in unserem Lande setzt, wenn man die entsprechenden Trends, die Tendenzen, die vorhanden sind, zu diesem Haushalt in Relation setzt. Ich will deshalb, bevor ich überhaupt richtig anfange, einige markante Daten und Trends, die für uns, aber nicht nur für uns, sondern auch für Sie sehr wichtig sind, vortragen. Erstens. Die Zahl der Sozialhilfeempfänger in der Bundesrepublik Deutschland ist mittlerweile
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.1987 () [PBT/W11/00043]
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Situation mit dem sogenannten Konjunkturhoch des Jahres 1980 in Vergleich gesetzt und immer den Eindruck erweckt, das sei nun der Höhepunkt Ihrer eigenen wirtschaftspolitischen Leistungen gewesen. Wenn Sie einmal die Ergebnisse des Jahres 1980 mit denen des Jahres 1987 in Relation setzen, müssen Sie feststellen, daß wir 1980 ein Wirtschaftswachstum von 1,5 % hatten und 1987 eines von 1,7 %, wobei der Sokkel, auf dem dieser Prozentsatz gerechnet wird, im Jahre 1987 erheblich höher lag als im Jahre 1980. Die Inflationsrate lag damals bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.03.1988 () [PBT/W11/00064]
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wie man sie zwar oft hört, die aber vielleicht doch keine ganz gerechten Relationen sind. Herr Kollege Friedensburg hat den privaten Aufwand für Lebens- und Genußmittel aller Art, der an sich recht hoch ist — wie sollte es anders sein —, in Relation gesetzt zu den staatlichen Kulturausgaben. Herr Kollege Friedensburg, eine gerechte Relation könnte man nur dann herstellen, wenn man auch den gesamten privaten Kulturaufwand zu dem staatlichen hinzurechnete. Ich werde mich dieses Problems noch einmal besonders annehmen und habe vielleicht einmal Gelegenheit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.06.1956 () [PBT/W02/00148]
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den gesamten Wortlaut so, wie er hier steht, vorzutragen. (Beifall bei der FDP.) Nun ein Wort zu den Zahlen, die hier genannt worden sind. Herr Kollege Schellenberg, Sie haben gesagt, daß die 70 %, von denen ich gesprochen habe, natürlich in Relation gesetzt werden müßten. Jawohl! Diese Relation will ich gerne herstellen. Denn nach der mittelfristigen Finanzplanung ist in der gleichen Zeit, selbst wenn ich eine 5 %ige Lohnsteigerung unterstelle, bestenfalls mit einem Mehr an Lohn und Gehalt von 22 % — das ist schon
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.04.1968 () [PBT/W05/00167]
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Aussichten, daß die beanstandete Automobilwerbung durch gesetzliche Vorschriften eingeschränkt werden könnte, nur sehr vorsichtig beurteilen. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Hoffie. Hoffie (FDP) : Herr Staatssekretär, wenn man die Geschwindigkeit des gelbschwarzen Käfers, der hier angesprochen ist, in Relation setzt zu den Geschwindigkeiten derjenigen Fahrzeuge, die etwa bei dem Doppelten liegen und auch in Serie gebaut werden, bedeutet dann Ihre Antwort im Hinblick auf den angesprochenen Fahrzeugtyp, daß Ihre Bemühungen grundsätzlich dahin gehen, daß Hersteller von Personenkraftwagen zukünftig nicht mehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.1973 () [PBT/W07/00012]
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überall verschiedene Sitzungen miterlebt, und ich möchte sagen, daß unsere Gebäulichkeiten hier im Deutschen Bundestag — angefangen vom Ursprungsbau, der Pädagogischen Akademie, bis zu den sehr provisorisch gedachten weiteren Gebäulichkeiten — natürlich mit den ehrwürdigen Traditionen etwa der genannten Parlamente nicht in Relation gesetzt werden können. Gleichwohl möchte ich andeuten, daß 20 Jahre nach einem Neubeginn daran gedacht und gegangen werden könnte, an Traditionen, die wir ja vom Deutschen Reichstag her haben, anzuknüpfen und vielleicht auch eine eigene Tradition zu entwickeln. Ich möchte ganz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.1969 () [PBT/W05/00240]
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der CDU/CSU: Das wäre ja noch schöner!) Nur würde Ihre Kritik etwas glaubwürdiger und annehmbarer erscheinen, wenn Sie dabei erkennen ließen, daß Sie um Ihre eigenen Versäumnisse wissen, und Leistungen dieser Regierung z. B. beim Ausbau des Hochschulsektors in Relation setzten zu dem, was Sie geschafft haben, und dem, was Sie eben nicht geschafft haben bzw. was die von Ihrer Partei regierten Länder auch nicht schaffen. Dann würden Sie jedenfalls Fragen wie die unter Punkt 4 formulierte nicht stellen, in der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1973 () [PBT/W07/00069]
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schön. Dr. Hupka (CDU/CSU): Herr Staatssekretär, Sie hatten vorhin, als Sie die zweite Frage zuerst beantwortet haben, von 236 000 gesprochen, die hier eingereist seien, und nachher eine Zahl von 73 000 genannt. Da müßte man doch mal in Relation setzen können, wie viele davon einen Asylantrag gestellt haben. Spranger, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Dr. Hupka, daß nur 24 810 Anträge auf Asyl gestellt haben, zeigt, daß außerordentlich wenig im Vergleich zu den 236 000, die hier registriert und eingereist sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.1985 () [PBT/W10/00159]
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Bildung, das zugleich die Zusammenarbeit aller Beteiligten regelt. Wenn wir uns umschauen, was allein der Bau eines einzigen Instituts an einer deutschen Hochschule kostet, dann würde ich sagen: Hier wird mit den Steuermitteln günstig umgegangen. Wenn man das noch in Relation setzt zu zur Zeit 1,7 Millionen Lehrlingen in Deutschland, 500 000 Ausbildern und den vielen Ausbildungsbetrieben und zu einer großen, doppelstelligen Milliardensumme von Ausgaben der Wirtschaft für die Berufsbildung, dann sollte man mit seiner Kritik an diesem 30-Millionen-Topf eher zurückhaltend sein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.1981 () [PBT/W09/00031]
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Zahl der Beschäftigten von 1973 bis zum Jahre 1986 bei einem Einsatz von 13 Milliarden DM gerade einmal von 2 700 auf 5 700 erhöht hat, dann kann man, wenn man die verausgabten Mittel zur Zahl der zusätzlichen Arbeitsplätze in Relation setzt, Kosten pro Arbeitsplatz von 3 Millionen DM errechnen. Meine Damen und Herren, dieses Geld kann unter arbeitsmarktpolitischen Gesichtspunkten sinnvoller ausgegeben werden. Wir haben es von der Größenordnung her gerade einmal mit der halben Zahl der Beschäftigten einer Zeche zu tun
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.10.1987 () [PBT/W11/00031]
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liegen und der Index für Betriebsmittelpreise bei uns eine Steigerung von 7 % ausweist. Vergleichen wir diese Werte nun mit den Werten anderer Länder. In Frankreich beträgt die entsprechende Steigerung beim Index für Betriebsmittelpreise 15 %. Sie müssen nun das Ergebnis in Relation setzen. (Susset [CDU/CSU]: Aber die kriegen 12 %!) — Sie müssen das Ergebnis in Relation dazu setzen, Herr Kollege Sauter, daß der Durchschnittswert im Index für Betriebsmittelpreise in den übrigen EG- Staaten bei plus 12 % liegt, wobei ich jetzt noch gar nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1981 () [PBT/W09/00029]
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Zahlen sind für uns deprimierend — ist es der Wirtschaft der USA gelungen, annähernd 20 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen, während die Zahl der Arbeitsplätze bei uns in den letzten 12 Jahren stagniert hat. Selbst wenn Sie die Bevölkerungszahl dazu in Relation setzen, sehen Sie, wie deprimierend diese Entwicklung für uns ist. Was in den USA und in Japan möglich ist, das muß doch auch in der Bundesrepublik Deutschland an Unternehmensgeist, Initiative und Risikobereitschaft wiederbelebt werden können. Ich sehe hier positive Entwicklungen, denn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.12.1983 () [PBT/W10/00043]
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die Verkehrssicherheit zu erhöhen und gleichzeitig Verkehrsunfälle, insbesondere mit Verletzten und Todesopfern, zu verhindern. Gibt es seitens Ihres Ministeriums eine Abschätzung darüber, inwieweit die Zahl der Unfälle, die so ausgehen, reduziert werden kann, und haben Sie das zum zweiten in Relation gesetzt zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen und Landstraßen, die j a auch ein erheblicher Beitrag zur Verkehrssicherheit ist? Dr. Dollinger, Bundesminister: Das Thema Geschwindigkeitsbegrenzung haben wir in dem Punkte nicht besonders behandelt. Wir gehen davon aus, daß sich der junge Fahrer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1985 () [PBT/W10/00158]
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Wenn wir die Zahl 49 000 vor Augen haben, müssen wir bitte auch berücksichtigen, daß unser Nachbarland Österreich im letzten Jahr allein 30 000 polnische Flüchtlinge aufgenommen hat. Man sollte also unsere Belastung immer auch zur Belastung anderer Länder in Relation setzen. Sehr wichtig ist der Rückgang der Zahl der Asylbewerber aus der Türkei und aus Bangladesch um fast 90 % von 1980 auf 1981. Damit ist die ständige Aufwärtsentwicklung der Asylbewerberzahlen erstmals unterbrochen worden. Nach alledem, Herr Kollege Dregger, weise ich den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1982 () [PBT/W09/00083]
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Bundestages angeht. Vorhin sind Zahlen über die Vergrößerung des Verwaltungsapparats im Laufe der Jahrzehnte genannt worden, und darauf ist mit Zahlen über die Vergrößerung des Apparats auch der Wirtschaftsverbände erwidert worden. Ich könnte hinzusetzen: wenn Sie diese Zahlen einmal in Relation setzen zur Vergrößerung des Sozialprodukts in den betreffenden Jahren, werden Sie finden, daß sich diese Zahlen vielleicht milder betrachten lassen, als das gelegentlich geschieht, wenn man sie unverbunden nebeneinanderstellt. (Sehr richtig! in der Mitte.) Aber dieses Hohe Haus, der Bundestag, benötigt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1955 () [PBT/W02/00110]
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ich zu dem Ergebnis, daß doch nichts Entscheidendes getan worden ist. Darüber täuschen auch die von Ihnen vorhin genannten Zahlen nicht hinweg, Herr Kollege Windelen. Ich will nicht das, was für die militärische Verteidigung ausgegeben worden ist, zu dem in Relation setzen, was für die zivile Verteidigung ausgegeben warden ist. Ich glaube, man sollte das auch nicht unter Angabe bestimmter Prozentsätze zueinander in Beziehung zu setzen versuchen, weil es eine Einheit darstellen muß. Man muß das eine tun und darf das andere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.04.1960 () [PBT/W03/00109]
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sehr intensiv auseinanderzusetzen. Wir wissen, daß die statische Grundsteuer auch eine effektive Steuersenkung ist. Man soll nicht nur die dynamisch wachsende Gewerbesteuer sehen, sondern man muß auch die zweite Steuer, die sich nämlich dem Preisniveau nicht angeglichen hat, dazu in Relation setzen. Die Grundsteuer ist zur effektiven Steuersenkung geworden; das muß bei solcher Gelegenheit auch einmal ausgesprochen werden. Sie soll in Zukunft geändert werden. Dazu eine Zahl. Im Jahre 1913 betrug der Anteil des Finanzvolumens der Gemeinden am öffentlichen Finanzaufkommen 391/2 %; heute
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.1956 () [PBT/W02/00158]
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sein muß, davon bin ich mit allen meinen Freunden überzeugt. Ich glaube auch, daß niemand im Hause ist, der dieser These widersprechen wird. Ich meine, daß die Lohnquote in Deutschland nicht ohne weiteres mit den Lohnquoten in anderen Staaten in Relation gesetzt werden kann. In der politischen Diskussion über die Löhne ist wiederholt auf das Beispiel in England und insbesondere darauf verwiesen worden, daß dort weniger investiert werde und infolgedessen der Anteil der unselbständigen Lohnempfänger relativ höher sei. Das ist alles richtig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1955 () [PBT/W02/00107]
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Leistungen haben. Ich darf dabei noch auf andere Leistungen hinweisen Der Kinderzuschuß allein beträgt jetzt 42,30 DM, der Kinderzuschuß zu den Waisenrenten gleichfalls mehr als 42 DM, der Beitrag zur Rentnerkrankenversicherung beträgt fast 20 DM. Wenn Sie diese Beträge in Relation setzen zu einer angestrebten Grund- oder Sockelrente von 100 oder 120 DM, dann müssen Sie zugeben, daß unter Umständen bei zwei oder drei Kindern und auf Grund der Rentnerkrankenversicherungsbeiträge noch einmal doppelte Pauschalleistungen anfallen, die bei anderen Versicherten mit Renten von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1960 () [PBT/W03/00121]
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Jahren der zweiten Legislaturperiode habe ich — das muß ich sagen -nicht immer an alle Zahlen geglaubt. Da Sie in der Öffentlichkeit gesagt haben, daß Sie an diese Zahlen glauben, müssen wir das Grundsätzliche Ihrer Rede zu den Allgemeinen Vorbemerkungen in Relation setzen. Ausgabenstopp heißt für mich: es bleibt jetzt im wesentlichen bei den im Haushaltsplan 1958/59 eingesetzten Ausgaben, soweit sie durch die Innenpolitik bedingt sind. Ob man hei den außenpolitischen Ausgaben zu einem Ausgabenstopp oder überhaupt zu einer Veränderung nach oben oder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.04.1958 () [PBT/W03/00022]
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Landesregierung hat deshalb heute ein Schleswig-Holstein-Programm für Arbeitsplätze beschlossen. Das Programm hat ein Volumen von insgesamt 421 Millionen DM ... Dann wird darauf hingewiesen, daß sich der Kreditbedarf erhöht. Wenn man die Größenordnung des schleswig-holsteinischen Haushalts zu denen des Bundes in Relation setzt, dann ergibt das für den Bundeshaushalt ein Programm von über 12 Milliarden DM, und zwar mit Krediten finanziert. Der heutige Bundesfinanzminister hat jahrelang genau diese Art der Finanzierung einer beschäftigungspolitischen Initiative für falsch gehalten. Wir haben bei uns eine andere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.1982 () [PBT/W09/00140]
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21. September gesagt hat, daß wir einen Boom ohne Inflation hätten und daß die wirtschaftliche Lage in diesem Jahr so günstig wie noch nie in diesem Jahrzehnt sei. Wenn ich das jetzt, meine Damen und Herren von der SPD, in Relation setze zu dem, was der Kollege Roth in diesem Zusammenhang in den letzten Jahren erklärt hat, dann ist das ein Unterschied wie Feuer und Wasser. Herr Roth hat z. B. gesagt, die Wirtschaftspolitik sei von zwanghaftem, realitätsfernem Optimismus gekennzeichnet, der durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1989 () [PBT/W11/00161]