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und offenbar nur bei engem Kontakt ist es ein Problem für Säugetiere. Diese beiden Forschergruppen haben sich die Erbinformationen dieses Virus angesehen und nach den Stellen gesucht, die möglicherweise dafür entscheidend sind oder dabei eine Rolle spielen, dass dieses Virus, das normalerweise nur Vögel befällt, auf den Menschen oder auf Säugetiere übertragbar ist. Tatsächlich haben sie zwei oder mehrere Mutationen, also Veränderungen, dieser Gensequenz gefunden, die dazu führten, dass erstens das Virus auf Frettchen, eine Marderart, Säugetiere, übertragbar war und zweitens
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.2016 () [PBT/W18/00176]
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mehrere Anschläge tatsächlich zur Gefährdung geführt haben. Es braucht eine gute Infrastruktur, um so etwas verbreiten zu können. Es reicht nicht, dieses Virus herzustellen und einfach zu verbreiten, sondern man muss das technisch sehr geschickt machen und braucht entsprechendes Know-how, das in der Regel nicht Terroristen haben, sondern häufig Staaten. Das ist eine andere Ebene. Damit sind wir im Bereich des Zusatzprotokolls zur Biowaffenkonvention; da geht es darum, sicherzustellen, dass die fünf Länder, die noch nicht beigetreten sind, das Protokoll noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.2016 () [PBT/W18/00176]
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entsprechendes Know-how, das in der Regel nicht Terroristen haben, sondern häufig Staaten. Das ist eine andere Ebene. Damit sind wir im Bereich des Zusatzprotokolls zur Biowaffenkonvention; da geht es darum, sicherzustellen, dass die fünf Länder, die noch nicht beigetreten sind, das Protokoll noch unterzeichnen. Das ist die Gefahr, die bei einem solchen veränderten Virus entstehen kann. Aber es gibt auch Nutzen, wie eben schon im Zusammenhang mit der Spanischen Grippe erwähnt worden ist. Wenn man nämlich weiß, an welchen Stellen ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.2016 () [PBT/W18/00176]
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CSU) Die Abwägung zwischen Nutzen und Risiken ist sehr schwierig. Man weiß am Anfang noch zu wenig. Viele Tausend Menschen in Deutschland sterben an der „normalen“ Grippe. Wenn man wüsste, an welchen Stellen man sie in den Griff bekommen könnte, das veröffentlichen würde und dann daran forschen würde, wäre das ein großer Fortschritt. Man forschte beispielsweise schon jahrelang an der Bekämpfung von Ebola. Wie wir vor anderthalb Jahren in den Medien leider sehen mussten, hat diese Krankheit zu großen Verlusten gerade
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.2016 () [PBT/W18/00176]
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Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass wir heute über den Antrag der Grünen diskutieren, den ersten parlamentarischen Vorstoß und Vorschlag zu dem wichtigen Thema der Biosicherheit. Biosicherheit ist sicherlich kein Thema, das ständig im Fokus des öffentlichen Interesses steht. Das liegt vor allem daran, dass Entweichen und Entwenden oder der krasse Missbrauch jüngster Forschungsergebnisse durch Kriminelle oder Terroristen bisher nicht stattfanden. Dazu kann man nur sagen: Gott sei Dank! (Beifall beim BÜNDNIS
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.2016 () [PBT/W18/00176]
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Aufgabe für die Kommissionen für Ethik sicherheitsrelevanter Forschung in den einzelnen Instituten. Sie sollen sicherstellen, dass das Problembewusstsein existiert und wachgehalten wird, und so dazu beitragen, eine Kultur der Verantwortung fest zu verankern. Materialien dazu gibt es genug. Notwendig ist, das entsprechende Bewusstsein in den Curricula der Studierenden nachhaltig anzusprechen, über Bachelor und Master zu vertiefen und auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Institute zu tragen. Zusammenfassend möchte ich sagen, dass in Ihrem Antrag, liebe Kollegen von den Grünen, solche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.2016 () [PBT/W18/00176]
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sich jetzt auch anhören. - Die Kurzfassung dieser Bewertung lautet wie folgt: Das Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren ist vereinbart; deswegen ist das, was Grosse-Brömer und die CDU/CSU und die SPD sagen, richtig. - Selbst wenn es nicht vereinbart wäre, gäbe es kein Verfahren, das Ihre Rechtsauffassung widerspiegelt. (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das Rechtsgutachten ist ein Witz!) Nur damit das klar ist: Wir haben das gestern im Ältestenrat besprochen, und es gab nicht eine Fraktion, die Ihrer Auffassung ist. Jenseits der Rechtslage will ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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mit 50 Megabit pro Sekunde in Deutschland haben wollen. Neben dem Ausbau des Glasfaserkabelnetzes wird man dafür weitere Techniken benötigen. Wir gehen davon aus, dass dieser schnelle Datenzugang in der Fläche nur dann zu erreichen ist, wenn man Hybridtechniken einsetzt, das heißt, die Nutzung unterschiedlicher Netzzugänge gleichzeitig möglich ist. An dieser Stelle möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen, für die ausgesprochen gute Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsministerium zu danken. Das ist nicht immer eine Selbstverständlichkeit. (Brigitte Zypries, Parl. Staatssekretärin: Bei uns schon! - Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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auch eine Frage der Sicherheit. Ich trete da dem Bundesinnenminister nicht zu nahe, weil auch wir in diesem Bereich an einem gemeinsamen Strang ziehen. (Stephan Kühn [Dresden] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der ist ja auch nicht da!) Gesetze sind das eine, das Know-how über die Technik ist das andere. Wenn wir in Europa die Kompetenz verlieren, die digitale Technik zu verstehen, und sie nur noch konsumieren, dann ist auch die Sicherheitsfrage nicht lösbar. Deswegen müssen wir uns Kompetenz an dieser Stelle zurückerarbeiten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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zu verstehen, und sie nur noch konsumieren, dann ist auch die Sicherheitsfrage nicht lösbar. Deswegen müssen wir uns Kompetenz an dieser Stelle zurückerarbeiten. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD) Ich sage Ihnen: Eine Aufgabe der Netzallianz wird sein, das Interesse derjenigen, die heute in dieser Branche, in der digitalen Welt wirtschaftlich unterwegs sind, zu wecken und zu fördern, in der digitalen Champions League mitzuspielen. Dabei geht es für uns in der Tat um eine digitale Souveränität Europas. Ein Kontinent
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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Sie haben festgestellt, dass es nicht um technische Fragen gehe, sondern darum, wie der gesellschaftliche Prozess gestaltet werde; dass es um die Wege gehe, auf denen Menschen und Güter zusammenkommen; und dass Teilhabegerechtigkeit ein wichtiges politisches Ziel sei. - D'accord, das passt hervorragend zu den Anforderungen, die wir an eine gute Verkehrspolitik stellen. In der Tat werden auf diesen Gebieten die Weichen für die Zukunft gestellt. Das heißt aus unserer Sicht: Wir brauchen Mobilität für alle - aber mit weniger Verkehr! Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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zynisch. Wir verlangen ein Bahnhofsprogramm, mit dem alle Stationen für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich und kundenfreundlich gestaltet werden. (Beifall bei der LINKEN) Und noch etwas: Es gibt ein Bahnhofsprojekt, mit dem mindestens 6 Milliarden Euro buchstäblich vergraben werden sollen, das dem Schienenverkehr mehr schadet als nützt, weil ein Engpass gebaut wird und weil das Geld an tausend anderen Stellen fehlt. Stuttgart 21 ist nicht nur dauerhafter Zankapfel in und um Stuttgart, das Projekt ist auch unwirtschaftlich und nicht nur finanziell
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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mindestens 6 Milliarden Euro buchstäblich vergraben werden sollen, das dem Schienenverkehr mehr schadet als nützt, weil ein Engpass gebaut wird und weil das Geld an tausend anderen Stellen fehlt. Stuttgart 21 ist nicht nur dauerhafter Zankapfel in und um Stuttgart, das Projekt ist auch unwirtschaftlich und nicht nur finanziell auf Sand gebaut. Noch immer ist ein Aus- und Umstieg möglich. Herr Minister, ich empfehle Ihnen sehr: Richten Sie sich nicht in den Schützengräben ein, die Ihr Kollege Pofalla betoniert hat, sondern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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unserem Land anzugehen. Sehr geehrter Herr Minister, herzlichen Dank für Ihre erste Rede als neuer Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, in der Sie viele wichtige Themen der Koalitionsfraktionen aufgegriffen haben. Ich finde, "Mobilität und Modernität" ist ein gutes Credo, das auch die Aufgabe Ihres Hauses treffend beschreibt. Ich will aber hinzufügen: Ich glaube, wir beide sind uns einig, dass Mobilität ebenfalls sehr modern sein kann. Denken Sie alleine an intelligente Verkehrsleitsysteme oder neue Carsharing-Modelle. - Herr Dobrindt, wir freuen uns auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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werden soll, nämlich 5 Milliarden Euro in vier Jahren. Nach Ihrer Rede, Herr Minister, hat man den Eindruck, Sie wollen uns weismachen, mit Ihren Digitalisierungsplänen könnte man die Schlaglöcher in den Straßen stopfen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich glaube, das funktioniert nicht. Sie wollen Minister für virtuelle Realitäten werden. Den Zahn werden wir Ihnen ziehen. Wie passt es, dass Sie jetzt auf Datenautobahnen statt Autobahnen setzen, damit zusammen, dass ausgerechnet Ihr Heimatbundesland Bayern für den neuen Bundesverkehrswegeplan Straßenprojekte mit einem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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ab, auch wir nicht. Aber das darf nicht dazu führen, dass die Gesundheit der von Fluglärm betroffenen Bürgerinnen und Bürger eine untergeordnete Rolle spielt. Genau das sehen wir aber in Ihrem Koalitionsvertrag. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ein nationales Luftverkehrskonzept, das wir richtig und notwendig finden, muss deshalb dem Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm eine zentrale Bedeutung beimessen. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN - Dr. Valerie Wilms [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir wollen auf die Menschen zugehen!) Wir erwarten, Herr Dobrindt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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eine vernetzte, sichere und effiziente Mobilität. Infrastruktur und Mobilität müssen neu gedacht werden, um größtmöglichen Schutz der Menschen, des Klimas und einen schonenden Umgang mit Ressourcen zu erreichen. Dazu sind in den verschiedenen Bereichen Systemvorteile zu nutzen. Die sogenannte Intermodalität, das heißt die Verknüpfung der unterschiedlichen Transportmittel, ist unsere zentrale Aufgabe. Mehr Güterverkehr auf die Wasserstraße und die Schiene - auch das ist eine Verabredung der neuen Bundesregierung, und zwar eine gute. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU - Gustav Herzog
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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ist nicht nur an finanzielle Grenzen gestoßen, auch die deutliche Verringerung der Belastung der Anwohner durch Schienenlärm wird für uns eine genauso zentrale Rolle bei den Ausbaumaßnahmen spielen. (Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und bei den Bestandsstrecken?) Ein wichtiges Thema, das ich schon in der letzten Legislatur gerne bearbeitet habe, ist, die Bedingungen auf den Straßen zu verändern, um den Transport von Menschen und Gütern zu verbessern. Dazu bedarf es eines verstärkten Telematikeinsatzes und eines Ausbaus von Verkehrssteuerungsanlagen. Auch dazu haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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zu berücksichtigen. Abgestimmte Fahrpläne beim Schienennah- und -fernverkehr, gute Anschlussangebote beim öffentlichen Personennahverkehr, Rufbusse, Carsharing sowie Mietmöglichkeiten von Fahrrädern und Pedelecs werden es möglich machen, ohne Verlust von Lebensqualität vermehrt auf einen eigenen Pkw zu verzichten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das sehen wir doch schon in den Großstädten. Aber unsere Herausforderung ist es, dieses Angebot auch und besonders in den ländlichen Räumen, in den strukturschwachen Regionen, wo ältere Menschen und Menschen mit weniger finanziellen Mitteln genau auf diese neuen Konzepte angewiesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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Internetanschluss kriegen, so wie jeder von der Post beliefert werden muss oder einen Telefonanschluss bekommt - und da ist es völlig egal, ob auf der Alm, auf der Hallig oder im Westerwald. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist ein Konzept, das bis zur Wahl übrigens auch von der SPD gefordert wurde. Nach den Koalitionsverhandlungen wollten Sie aber leider nichts mehr davon wissen. Hier, werte Kollegen von der SPD, haben Sie sich über den Tisch ziehen lassen. (Sören Bartol [SPD]: Ja, ja
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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Ausbau ist in den Koalitionsverhandlungen gestrichen worden. Was bleibt, sind bloße Ankündigungen. Aber die alleine machen noch keinen Breitband-Frühling. Die Einberufung eines Runden Tisches und Ihr Auftritt im Ausschuss hinterlassen einen engagierten Eindruck. Aber letztendlich kostet der Ausbau viel Geld, das die Regierung eben nicht bereitstellen will und von dem unklar ist, woher es kommen soll. Von Gesprächsrunden wird es nicht vom Himmel fallen. Irgendeiner wird die Zeche zahlen müssen. Die Frage bleibt nur: Wer? Herr Dobrindt, als Sie im Dezember
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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Gero Storjohann (CDU/CSU): Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Image macht man am Anfang. Deswegen bin ich dem neuen Verkehrsminister sehr dankbar, dass er hier seine Prioritäten auf den Tisch gelegt hat. Wir hatten vorher ein Ministerium, das auch mit Wohnungsbau zu tun hatte. Wir Mitglieder des Ausschusses hatten immer den Eindruck, dass der Wohnungsbau ein Anhängsel war und es in erster Linie um Verkehrspolitik ging. Alexander Dobrindt hat jetzt deutlich gemacht, dass digitale Infrastruktur sehr wichtig ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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Fördergeld bekommen können! Wie sind die Ausschreibungsbedingungen? - Wir haben in den letzten drei Jahren erlebt, dass Fördermittel meistens nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen und letztlich das ganze Vorhaben gefährden. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir mit dem Konzept, das wir im Kreise Segeberg, aber auch bei Ihnen haben, einen großen Schritt vorankommen. Deswegen meine ich, dass wir auf dem richtigen Weg sind. (Beifall bei der CDU/CSU) Meine Damen und Herren, grundsätzlich begrüße ich - um auf das andere Thema
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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wir im Kreise Segeberg, aber auch bei Ihnen haben, einen großen Schritt vorankommen. Deswegen meine ich, dass wir auf dem richtigen Weg sind. (Beifall bei der CDU/CSU) Meine Damen und Herren, grundsätzlich begrüße ich - um auf das andere Thema, das Thema Verkehr, zu sprechen zu kommen -, dass wir im Bundesverkehrswegeplan die Planung netzorientiert vornehmen. Wir werden also Lücken in unserem Verkehrsnetz schließen. Es geht auch darum, mit Mobilität unserem Land die Zukunft zu erhalten. Dabei handelt es sich einmal um
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]
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um ein Gesamtkonzept. Ich bin froh, dass wir die Finanzierung der Maßnahmen bei den Brunsbütteler Schleusen sichergestellt haben. Weitere Maßnahmen sind erforderlich; (Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Machen Sie das mal!) ich setze mich dafür ein, dass wir das jetzt machen. Ich freue mich, Herr von Notz, dass Sie uns da unterstützen. (Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, volle Kanne!) - Wunderbar! (Dr. Valerie Wilms [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nicht nur Spatenstiche, sondern auch bauen! - Dr. Konstantin von Notz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2014 () [PBT/W18/00012]