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PBT/W07/00245

gerade in den letzten Tagen die hiesige Ortszeitung der SPD auf den Tisch bekommen, „KESS & DOTT" . Ich darf mit Genehmigung des Präsidenten zitieren. Da heißt es in dieser SPD-Zeitung, von SPD-Mitgliedern redigiert: „Allenthalben öffentliche Maßhalteappelle und dann saftige Gebührenerhöhungen, und das auf allen Ebenen." (Hört! Hört! bei der CDU/CSU) Nun folgt eine Abqualifikation von Herrn Gscheidle; die möchte ich nicht mitmachen, weil sie mir in der Zwischenzeit zu billig geworden ist. Aber dann geht es weiter: „Denn mehr und mehr

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
bei der CDU/CSU — Zuruf des Abg. Wehner [SPD]) Die CDU/CSU-Fraktion hat in allen wirtschaftspolitischen Debatten den Einfluß der Energiekrise und der darauf folgenden Konjunkturschwäche in zahlreichen Ländern nicht geleugnet. (Wehner [SPD] : Hört! Hört!) — Sicher, Herr Wehner. Ist Ihnen das erst so spät aufgefallen? (Wehner [SPD] : Ich wundere mich nur, daß Sie es sagen!) In der letzten Woche hat Graf Lambsdorff, wie das ja auch im vergangenen Jahr immer wieder geschehen ist, das Ausmaß dieser Rezession schlicht und einfach mit

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
Hört! Hört!) — Sicher, Herr Wehner. Ist Ihnen das erst so spät aufgefallen? (Wehner [SPD] : Ich wundere mich nur, daß Sie es sagen!) In der letzten Woche hat Graf Lambsdorff, wie das ja auch im vergangenen Jahr immer wieder geschehen ist, das Ausmaß dieser Rezession schlicht und einfach mit falschen Zahlen belegt. (Zustimmung bei der CDU/CSU) Erst waren es 40 Milliarden DM, aber im Endeffekt wurde es nur die Hälfte. Graf Lambsdorff, der Erfolgsmelder vom Dienst, hat aus 5 °/o

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
Absicht der sozialliberalen Koalition, die Fehler der eigenen Politik zu verdecken und die Schuldigen im Ausland zu suchen, ist für die Bürger unseres Landes trotz aller Meinungsmanipulation mit beträchtlichem öffentlichen Reklameaufwand erkennbar geworden. Erlauben Sie mir, zu dem zweiten Thema, das für die Erklärung der Arbeitslosigkeit relevant ist, zu den Fragen der Strukturpolitik, die bisher ebenfalls kaum erwähnt worden sind — es sei denn im Rahmen von Einzeletats —, ein paar Bemerkungen zu machen. Die wirtschaftlichen und finanziellen Schwierigkeiten, die die Entwicklung in

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auch aus konjunkturstimulierenden Gründen. Dem haben Sie zugestimmt. (Beifall bei der FDP und der SPD — Zuruf des Abg. Dr. Zeitel [CDU/CSU]) Ich habe nichts anderes getan, Herr Professor Zeitel, als Ihnen hier nachgewiesen, daß es kein einziges Gesetz gibt, das im Bereich der sozialen Sicherung zur Erhöhung der Staatsquote beigetragen hat, dem Sie nicht am Ende entweder zugestimmt oder es teilweise sogar initiiert haben. (Wehner [SPD] : Sehr wahr!) Dies habe ich nachgewiesen. Deswegen, finde ich, ist es so demagogisch, draußen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
SPD und der FDP) Wenn wir Sozialdemokraten — ich glaube, ich kann das für die freidemokratischen Kollegen auch sagen — Vergleiche mit anderen Ländern anstellen — durchschnittliches Einkommen, Stärke der Währung, Preissteigerungsraten —, dann tun wir das ja nicht aus Selbstgefälligkeit, dann tun wir das auch nicht, weil wir damit prahlen wollen, sondern wir tun das, um klarzumachen: Es gibt keinen Grund, dies zu verstecken, es gibt keinen Grund, es kaputtreden zu lassen. Es geht uns darum, uns selbst und unsere Mitbürger darauf hinzuweisen, daß

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eine Zwischenfrage des Abgeordneten Höcherl? Höcherl (CDU/CSU) : Herr Kollege Brandt, wären Sie nicht so liebenswürdig, auch den Teil der SPD vorzulesen, nachdem Sie uns so erheitert haben? Brandt (SPD): Ich habe ja vorher schon gesagt, Herr Höcherl, daß ich das im Rahmen meiner begrenzten Redezeit hier nicht mehr unterbringen will. (Beifall und Heiterkeit bei der SPD und der FDP — Lachen bei der CDU/CSU) Für meine Argumentation reicht es aus. Denn bei dem Gegenstand, den Ludolf Herrmann in seinem Artikel

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
Sozialismus — Idee, vielschichtig, nicht immer widerspruchsfrei, aber — ich sage es noch einmal — jene Idee, von der unbestreitbar einiges in unser Grundgesetz eingeflossen ist? Oder meinen sie die Regime, die sich so, nämlich sozialistisch, nennen? Oder meinen sie nur das Schreckgespenst, das sie auf die Reise geschickt haben? Das sind vier Möglichkeiten der Auswahl, (Dr. Klein [Göttingen] [CDU/CSU] : Es gibt auch andere!) vielleicht sind auch Kombinationsmöglichkeiten darin. Wenn Sie die Regime meinen und die sie bei uns in der Bundesrepublik Deutschland

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
ein Eisenbahner an mein Abteil, klopfte an und sagte (Lachen und Zurufe von der CDU/CSU: Billig! — Der unbekannte Eisenbahner!) — so hat es sich bei ihm niedergeschlagen, und es ist Ihre Schuld, daß es sich so niederschlägt —: „Freiheit oder sozial", das lassen wir uns nicht gefallen! — Wir lassen es uns in der Tat nicht gefallen! (Beifall bei der SPD und der FDP — Stücklen [CDU/CSU] : So heißt es auch nicht! Es heißt nicht „sozial", es heißt „Sozialismus" !) Dann ist da noch

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letzte Woche —, sondern von Ihrer Seite, in diesem Falle durch Herrn von Weizsäcker, sei gesagt worden, daß der Übergang vom Almosen zum Rechtsanspruch in der sozialen Sicherung die eigentliche Grundlage der Freiheit sei. Unsere Antwort: Wer hat denn, Herr Strauß, das üble Wort von den Gratifikationen in Umlauf gebracht? (Beifall bei der SPD und der FDP) Wer sich auf diesem Gebiet mit uns auf einen Wettbewerb einlassen will, der soll wissen: wir haben wesentlich mit dafür gesorgt, daß aus Almosen Rechtsansprüche

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nicht die Antworten auf die Probleme, vor denen wir stehen. Wir müssen doch darüber nachdenken und uns darüber streiten, statt uns auf eine Gespensterschlacht einzulassen, über die die Geschichte im Grunde längst entschieden hat. Unsere Aufgabe bleibt — ich sage Ihnen das noch einmal in aller Deutlichkeit —: Freiheit im Sinne der Freiheit des einzelnen als Staatsbürger, aber auch durch seine soziale Einbettung in der Wirtschaft, nicht zuletzt auch in der Bildung und Ausbildung; Freiheit im Sinne von Freiheit durch Sicherheit, aber verbunden

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
Dortmund ist seinerzeit durch Absprache mit kommunistischen Abgeordneten aus anderen Ländern zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. (Seiters [CDU/CSU] : Das hat doch der Kommunist gesagt, Herr Amendola!) Das ist hier klargestellt worden, und Sie bringen es nicht fertig, das zur Kenntnis zu nehmen. Vielmehr sagen Sie durch Ihren Zwischenruf erneut, (Seiters [CDU/CSU] : Nein!) Sie glauben einem italienischen Kommunisten mehr als dem Kollegen dieses Hauses. Ich kann das nur tief bedauern. (Beifall bei der SPD und der FDP — PfuiRufe

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Brandt, wenn Sie sagen, die Union habe ja im Grunde — ich zitiere Sie jetzt — auf Zunahme der Krise gesetzt. Sehen Sie, Herr Kollege Brandt, das ist auch wieder ein Wort, (Zuruf von der SPD: Nachlesen! — Weitere Zurufe von der SPD) das Sie ehrlicherweise nicht sagen sollten. Ich würde auch nie behaupten, Sie hätten auf Zunahme von Leid, Not oder dergleichen gesetzt. Nein, wir setzen nicht auf Zunahme der Krise, sondern wir setzen auf Überwindung der Krise, auf Abbau der Arbeitslosigkeit, auf

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doch mal konkret! Ich will sehr gern in diesem Punkt konkret werden. (Dr. Bußmann [SPD] : „Ideologie"! Wie schillernd ist das!) — Ach, wissen Sie, Herr Kollege, ich weiß jetzt nicht, was Sie wieder unter dem Begriff „Ideologie" verstehen! Wenn ich sage, das Verhältnis von Staat und Gesellschaft ist heute eine der wichtigen Grundfragen — das haben auch Sie betont —, dann verstehe ich darunter, daß Staat und Gesellschaft anders als im 19. Jahrhundert sich nicht mehr antinomistisch gegenüberstehen, sondern in einen Verschränkungsprozeß getreten sind

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
akzeptiert werden? Ist der Verfassungsauftrag bezüglich Ehe und Familie austauschbar? Tritt da etwa der Staat oder eine gesellschaftliche Gruppe unter Umständen mit einem höheren Anspruch auf? Wie ist es im Schulwesen? Wenn wir tatsächlich, wovon ich ausgehe — zumindest habe ich das heute abermals zur Kenntnis genommen —, in dem Kampf gegen den Extremismus von rechts und links, gegen den Kommunismus und den Marxismus als eine der großen Bedrohungen unserer Zeit einig sind, dann allerdings ist doch zu fragen: Inwieweit ist es erlaubt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
auch vorübergehenden Interventionen und Subventionen den Prozeß der Stärkung der freiheitlichen Kräfte unterstützen muß. Aber das macht er nicht dadurch, daß er sagt, für uns gilt die Maxime: wer zahlt, schafft an und stellt die Institutionen; sondern da das Geld, das der Staat zur Verfügung hat, das von den freien Bürgern dieses Staates dem Staate zur Verfügung gestellte Geld ist, muß der Staat mit diesem Geld wiederum die jeweils freiheitlichste gesellschaftliche Lösung fördern und unterstützen. So verstehe ich staatliche Interventions- und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
Prozeß der Stärkung der freiheitlichen Kräfte unterstützen muß. Aber das macht er nicht dadurch, daß er sagt, für uns gilt die Maxime: wer zahlt, schafft an und stellt die Institutionen; sondern da das Geld, das der Staat zur Verfügung hat, das von den freien Bürgern dieses Staates dem Staate zur Verfügung gestellte Geld ist, muß der Staat mit diesem Geld wiederum die jeweils freiheitlichste gesellschaftliche Lösung fördern und unterstützen. So verstehe ich staatliche Interventions- und Investitionspolitik in einer freiheitlich-pluralistischen Gesellschaft. (Dr.

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
sinnvollen Daseins ist und daß es vernünftig ist, bis zum Beweis des Gegenteils der Tradition zu folgen; denn das Neue hat sich noch nicht bewährt. Der Fehler Ihrer Reformpolitik ist gewesen, daß Sie zum Teil aus ideologischer Sicht heraus glaubten, das Neue sei schon das Bewährte und etwas, was Sie vorfänden, müsse schon deshalb abgebaut werden, weil Sie es vorfänden. Da ist einer der verhängnisvollsten Fehlschlüsse der sogenannten sozialliberalen Reformpolitik gewesen. Sie ist darum nicht Schritt für Schritt gegangen. (Beifall bei

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
und das können Sie, Herr Wehner — das sage ich ganz freimütig —, nicht mit Lachen abtun. Hier geht es mir um eine der fundamentalen Voraussetzungen unserer Freiheit, daß wir uns im guten Willen gegenseitig nichts schuldig bleiben. (Lambinus [SPD] : Sagen Sie das Ihrer Fraktion! Sagen Sie das Herrn Dregger! — Weitere Zurufe von der SPD) — Wenn Sie das bestreiten, ist das Ihre Sache. (Lambinus [SPD]: Diese Doppelstrategie!) Wenn das Kernthema lautet, wie wir die Freiheit in diesem unserem Land stärken sollen, dann kann

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
Schluß den Begriff der Freiheit in vier Formulierungen interpretiert, die ich hier nicht zu wiederholen brauche. Wenn ich diese Formulierungen isoliert nehme, stimme ich Ihnen weitgehend zu. Was mich interessiert, ist die Frage: wie wenden Sie denn um Himmels willen das nun auf Ihrer Seite an? Lassen Sie mich jetzt etwas zu dem Wort „Freiheit statt Sozialismus" oder „Freiheit oder Sozialismus" sagen. Ich will mich hier nicht in die Frage „statt" oder „oder" vertiefen. Dieser Satz ist auch richtig im Hinblick

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Oktober 1976. Wenn die Debatte dazu gedient hat, auf der einen Seite klarzustellen, was uns eint, auf der anderen Seite deutlich zu machen, was uns trennt, dann hat sie ihren Sinn gehabt. Wir können Sie von der SPD nur auffordern, das, was Sie hier über Grundkonsens, über Verfassungstreue, über notwendige Balance zwischen Freiheit, Rechtsstaat und Sozialstaat gesagt haben, endlich auch in Ihren Reihen zu verwirklichen. Sehen Sie in Ihrem Hause nach! (Zuruf von der SPD: Sie in Ihrem!) — Unser Haus ist

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in Ihrem Hause nach! (Zuruf von der SPD: Sie in Ihrem!) — Unser Haus ist insofern in Ordnung. (Widerspruch bei der SPD) Das ist das Bewußtsein, mit dem wir in unsere weitere Arbeit hineingehen. Je größer das Maß an Übereinstimmung ist, das wir im Prozeß des Nachdenkens und Miteinander-Ringens in diesem Hause bekommen, um so besser ist das für uns alle. Niemand von uns will die Krise, jeder von uns will ihre Überwindung. Unterstellen wir uns nicht gegenseitig etwas anderes! Ich glaube

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vor uns und ist von uns allen zu bewältigen. (Dr. Müller-Hermann [CDU/CSU] : Das stimmt nicht!) Die Problematik ist durch die Steuerreform verschärft worden, denn diese hat auf das Ungleichgewicht keine Rücksicht genommen. So entstand jenes strukturelle Defizit des Haushalts, das in der Tat Keime für eine gefährliche Entwicklung enthält. Aber, meine Damen und Herren, die Ausweitung der Staatsausgaben haben wir alle gemeinsam zu verantworten. Der eine hat den anderen mit Wohltaten für den Bürger stets und ständig überbieten wollen. (Dr.

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1976 (1976-05-20) [PBT/W07/00245]
die der verehrte Herr Kollege Strauß bereits für den Fall einer CDU/CSU-Regierung angekündigt hat. Die Opposition sollte der Regierung also nicht das verweigern, was sie selbst als Regierungspartei zu tun bereit ist. Der Haushalt 1976 ist Teil eines Konsolidierungsprogramms, das seine wohltuenden Wirkungen auf die Haushalts- und Finanzpolitik dieses Staates nicht verfehlen kann. (Vorsitz : Vizepräsident Frau Funcke) Der Bürger in unserem Lande wird dies spüren. Für ihn wollen wir liberale Politik mit Augenmaß fortsetzen. (Beifall bei der FDP und der

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dem Bürger dieses Landes nicht umgehen. (Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU) Dann sagt der Herr Bundesfinanzminister — der Herr Bundeskanzler sagt immer das gleiche —, wir mußten ja Schulden machen, damit wir wieder aus der Rezession herauskommen. Meine Damen und Herren, das erinnert mich an einen Kapitän, der sein Schiff fahrlässigerweise auf Grund gesetzt hat, dann die Ladung über Bord wirft, damit sein Schiff wieder flott wird, und danach zum Reeder kommt und sagt: Bitte lobe mich; ich habe das Schiff wieder

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