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ohne Kosten durchführbar sind. Ich denke dabei an die Einführung des Spitzendienstgrades, vom Verteidigungsausschuß seit Jahren gefordert und gewollt. Es gilt, nach einem Gesamtkonzept endlich Prioritäten zu setzen. Meine Fraktion drängt seit Jahren die Bundesregierung und Sie, Herr Minister Apel, das Problem entschlossen zu lösen. Wenn man sieht, daß gerade im Rahmen des Haushalts 1982, der in diesen Wochen beraten wird, die Post 6 000 neue Arbeitskräfte einstellt, dann muß man auf der anderen Seite für die Sicherheitspolitik feststellen, daß bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1981 () [PBT/W09/00068]
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das persönliche Engagement dieser Soldaten in fast nicht mehr zu vertretender Weise beeinträchtigt werden? (Beifall bei der CDU/CSU) Das Vertrauen in die Führung, ich sagte es bereits, ist erschüttert, was im übrigen auch in einem Papier zu lesen ist, das im März 1981 in Ihrem Hause, Herr Minister, erarbeitet wurde. Darin ist von Neigung zur Resignation und zum Fatalismus die Rede. Ist ein solches Eingeständnis eigentlich nicht schlimm, zudem dies auch noch in Ihrem eigenen Hause so festgestellt wird? Dabei
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die Diskrepanz zwischen dem Auftrag der Bundeswehr und den Mitteln, die ihr zur Erfüllung dieses Auftrages zur Verfügung stehen. Der Auftrag der Bundeswehr ist im Weißbuch 1979 sehr gut dargestellt. Unter dem Begriff „Mittel" hat de Maizière subsumiert das Personal, das Material, die Organisation, die Befugnisse, Information, Zeit, Ausbildung und Fähigkeiten. Als der de-Maizière-Bericht erschien, habe ich für die SPD-Mitglieder im Verteidigungsausschuß erklärt, daß die Aussagen von Herrn de Maizière uns alle auffordern, zur Beseitigung dieser Diskrepanz von Auftrag und Mitteln
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als Sie es sich vorstellen können. Ich will auf den Satz zurückkommen, den ich für einen gravierenden Satz halte. Herr de Maizière sagt: „Die Summe aller Aufgaben hat sich zu einem Ausmaß an Forderungen und Ansprüchen an die Truppe entwickelt, das nicht mehr so erfüllt werden kann, wie es das Prinzip von Befehl und Gehorsam verlangt. — Seit Beendigung der Aufbauphase der Bundeswehr hat sich das Dilemma schrittweise verschärft. Immer mehr Aufgaben müssen mit gleichen, oft sogar mit geringeren Mitteln erfüllt werden
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hat noch keinen Vorschlag gemacht!) Herr de Maizière hat darüber sachlich berichtet. Wir sollten uns diese Sachlichkeit zu eigen machen, die das Gesprächsklima in den Fragen der Sicherheitspolitik verbessern könnte. Ich möchte nicht versäumen, hier ein konkretes Beispiel zu nennen, das ein erster Gesprächspunkt sein könnte. Während der Debatten im Untersuchungsausschuß MRCA Tornado haben wir die Frage an den damaligen Heeresinspekteur Poeppel gestellt, welche Meinung er zum Vorschlag der Kaderung habe, der damals von verschiedenen Seiten gemacht wurde und der auch
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in die Welt zu setzen. Was Sie uns im Parlament und draußen im Land als Bild der Bundeswehr präsentieren, hat mit der Wirklichkeit wenig gemeinsam. (Beifall bei der FDP und bei Abgeordneten der SPD) Die Bundeswehr — vielleicht ist es notwendig, das hier einmal festzustellen, damit nicht gefährliche Schlußfolgerungen aus Ihrer Darstellung gezogen werden — ist im großen und ganzen in Ordnung. (Biehle [CDU/CSU]: Sie leben ja im LegoLand!) Die Streitkräfte sind modern ausgerüstet und gut ausgebildet. Die Bundeswehr braucht keinen Vergleich
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wie das gelegentlich versucht wird, eine Kluft aufzureißen zwischen der politischen Leitung und der militärischen Führung der Bundeswehr. Politisch ist damit ohnehin nichts zu erreichen, für die Bundeswehr aber bewirken Sie damit nur Schaden. Deswegen möchte ich Sie herzlich bitten, das künftig nicht so fortzusetzen. Das Thema unserer heutigen Debatte, meine Damen und Herren, umschließt eine Vielzahl von Sachproblemen. Ich möchte nur einige daraus herausnehmen, die mir besonders wichtig erscheinen. Da ist zunächst einmal das Problem der Mitwirkung und Mitbeteiligung der
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Gegensatz zu den Grundsätzen der Inneren Führung. Das Ergebnis der Studie bestärkt uns in der Forderung, die Handlungsspielräume und die Mitwirkungsmöglichkeiten insbesondere auf der unteren Führungsebene auszuweiten. Das käme sicherlich auch der Motivation der Soldaten zugute. Ein weiteres ernstes Problem, das ich hier ansprechen möchte, ist das permanente Fehl an Ausbildern, vor allem in den Kampftruppen. Überall dort, wo Wehrpflichtige in größerer Zahl auftreten, gibt es diese Lücken vor der Front. Das Fehl hat zwei Ursachen. Zum einen hat die Bundeswehr
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meinen also, daß dies ein ganz entscheidender Punkt ist, wo man ansetzen muß, um den inneren Zustand der Streitkräfte zu verbessern. Die Überforderung des vorhandenen Ausbildungspersonals muß abgebaut werden. Materiell ist die Bundeswehr in Ordnung. Es ist dieses strukturelle Defizit, das ihr zu schaffen macht und das deshalb vorrangig beseitigt werden muß. Mit besonderem Interesse beobachten wir die Entwicklung, die durch den Mangel an Wehrpflichtigen im Heer verursacht wird. Es gibt Teileinheiten, die nicht mehr einsatzbereit sind, weil die wehrpflichtigen Soldaten
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eine unmittelbare Folge der restlosen Ausplanung der Umfangszahlen für eine auf Rand genähte Heeresstruktur 4. (Berger [Lahnstein] [CDU/CSU]: Das hat Haushaltsgründe!) Die Wehrpflichtigenüberhänge sind weggefallen mit dem Resultat, daß der Schwund den Bestand auszehrt. Manche Einheiten sind dazu übergegangen, das bleibende Restpersonal aus zwei Zügen zusammenzufassen, um wenigstens einen Zug personell komplett zu haben. Das heißt, daß Teileinheiten vorübergehend stillgelegt werden. Für mich ist dies nichts anderes als eine Teilkaderung, allerdings bei Aufrechterhaltung der Fiktion der vollen Präsenz. Ich habe
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ist unserer Meinung nach weder Fisch noch Fleisch und führt zu täglichen Problemen vor Ort. Die Konsequenz besteht nämlich in beruflicher Unzufriedenheit und Verunsicherung, weil der Truppenführer vor Ort ständig unter dem psychologischen Druck steht, ein Ziel erreichen zu sollen, das er nicht erreichen kann, weil die Ansprüche zu hoch gesetzt sind und die verfügbaren Mittel nicht ausreichen. Ich denke, wir müssen über diesen Sachverhalt bei der Ausschußberatung über die Anfrage und die Antwort noch eingehend beraten. Einen weiteren Punkt, den
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erträglich, daß es den Kultusbehörden dieses Staates 26 Jahre nach Einführung der Bundeswehr immer noch nicht gelungen ist und offenbar auch noch nicht zu gelingen scheint, ein wirksames und verbindliches Konzept der Friedenserziehung für alle Schulen und Hochschulen zu entwikkeln, das dieser Aufgabe auch gerecht wird. Das dauernde Herumlavieren und Herumtaktieren in dieser Frage muß aufhören. Die jungen Menschen, die wir mit staatsbürgerlichen Pflichten, auch verfassungsmäßigen Pflichten, in dieser Frage konfrontieren, haben einen Anspruch darauf, über Art, Instrumente und Legitimation unserer
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im Falle der Kriegsdienstverweigerung den Zivildienst — auferlegt, sich aber nicht verpflichtet fühlt, über die inhaltliche Begründung und Legitimation dieser Pflicht in den Bildungseinrichtungen verpflichtend, auf klarer Grundlage unterrichten zu lassen. (Beifall bei der FPD — Berger [Lahnstein] [CDU/CSU]: Sagen Sie das einmal Frau Schuchardt! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU) Ich bitte Sie deswegen, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, in unseren Parteien — hier ist gar keine Partei ausgenommen — mit darauf hinzuwirken, daß dieses Defizit abgebaut wird. — Ich danke Ihnen. (Beifall
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in einem zweiten Schritt noch einmal um 200 Millionen DM zu kürzen. Wir haben daraufhin Konsequenzen gezogen und gesagt: Wir nehmen diese 200 Millionen DM weg zu einem größeren Teil bei den überhöhten Dollaransätzen — das ist j a in Ordnung, das trägt die Opposition im Haushaltsausschuß ja auch mit — und zu einem kleineren Teil bedauerlicherweise bei kleinen Baumaßnahmen und Bauunterhaltung. Der Haushaltsausschuß ist nun darangegangen, nicht nur diese 200 Millionen DM, die wir zur Kürzung angeboten haben, teilweise umzuschichten, sondern weitere
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stellen, dieser Pflicht entziehen. (Beifall bei der SPD und der FDP) Wir haben in diesem Jahrzehnt fast 100 000 Unterkünfte saniert. Es bleiben 50 000 von 600 000 Unterkünften in einem Zustand, daß wir etwas tun müssen. Das Sofortprogramm, für das wir 1 Milliarde DM bereitgestellt haben, wird hier die Schwierigkeiten überwinden. Natürlich haben wir auch Probleme. Darüber will ich reden. Sie selbst, Herr Abgeordneter Biehle, haben von der Dienstzeitbelastung gesprochen. In der Tat: Ein schwerwiegendes Problem in der Truppe ist
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Bitte. Biehle (CDU/CSU): Herr Bundesminister, Sie haben nach Lösungsvorschlägen in bezug auf die Dienstzeitbelastung gefragt. Darf ich Sie fragen, ob Sie nicht mit mir der Auffassung sind, daß die Streichung von 8 000 SaZ-2-Stellen mit Sicherheit nicht dazu beiträgt, das Problem der Dienstzeitbelastung zu lösen? (Beifall bei der CDU/CSU) Dr. Apel, Bundesminister der Verteidigung: Herr Abgeordneter, wenn Sie gestatten, werde ich zu diesem Thema gleich kommen. Das ist bei mir auf Zettel Nr. 3 notiert. Ich komme darauf mit
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das kein Dialog. Ich komme zum Thema Zentralisierung, Bürokratisierung, Innere Führung. Herr Möllemann hat dazu auch etwas gesagt. Im Deutschen Bundestag wird immer wieder gesagt: Na j a, die auf der Hardthöhe liefern nur Analysen, setzen Kommissionen ein. Ich finde, das, was die de Maizière-Kommission geleistet hat, ist bemerkenswert. (Würzbach [CDU/CSU]: Das ist richtig!) Herr de Maizière, den ich gebeten habe, mir eine Beurteilung unserer Arbeiten zu schreiben — das ist kein Mann, der jemandem etwas zum Munde schreibt —, (Dr. Marx
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sagen, daß dadurch die Probleme gelöst sind. Ich will nur deutlich machen: Damals hatten Sie unter Ihrem Verteidigungsminister 32 000 Unteroffiziere zuwenig, und wir haben heute 19 000 zuwenig. Stellen wir doch einmal fest, daß das augenscheinlich ein Strukturproblem ist, das wir so einfach und so billig, wie hier argumentiert worden ist, nicht lösen können. Nun komme ich zu den Zeitsoldaten. Ich stimme Herrn Möllemann zu: es ist ein nicht unproblematischer Weg, wenn das Thema SaZ 2 erneut debattiert wird. Ich
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CDU/CSU]: Kürzen!) Daß Fehlentwicklungen in einer Großorganisation auftreten, liegt auf der Hand. Wir haben das Prinzip der Verwürfelung, der Einsetzung der Wehrpflichtigen — quasi als Individuen — in Kampfverbänden, aufgegeben und sind zur zugweisen Auffüllung zurückgekehrt. (Würzbach [CDU/CSU]: Nachdem Sie das traurigerweise erst eingeführt haben!) — Hochverehrter Herr Würzbach, wenn Sie schon Zwischenrufe machen, dann bitte zustimmende. (Heiterkeit) — Ich meine natürlich: zutreffende. Zustimmende Zwischenrufe wären mir natürlich noch lieber, Herr Würzbach; das gebe ich ohne weiteres zu. Die Verwürfelung ist vom Inspekteur
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Herr Abgeordneter Berger, ist das nun Nichtwissen oder Polemik? Sie können doch überhaupt nicht bestreiten, daß innere Führung ohne den Vertrauensmann und damit auch die Stärkung der Rolle des Vertrauensmannes nicht funktioniert. Niemand will doch hier, wenn Sie so wollen, das Prinzip von Befehl und Gehorsam aushöhlen. Im Gegenteil. Das Miteinander ist das, was wir in der Gesellschaft und auch in der Bundeswehr brauchen, nicht das Gegeneinander. Bitte, korrigieren Sie diese Aussage! (Beifall bei der SPD und der FDP — Berger [Lahnstein
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200 Maultiere hat die Bundeswehr — um dies einmal als Nebenbemerkung zu sagen. (Heiterkeit — Zuruf von der CDU/CSU: Und einen Esel!) Aber sie hat 490 000 Soldaten und 180 000 Zivilbedienstete, und diese sind von alledem, meine Damen und Herren, das Wichtigste; sie sind aber auch — und das sollten wir für alle Zukunft bedenken — das Empfindlichste, das Empfindsamste. Es gibt Leute, die etwas unterkühlt von einem Mensch-Maschine-System sprechen und dann möglicherweise mit Bedauern feststellen, daß in einem solchen System der Mensch
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CDU/CSU: Und einen Esel!) Aber sie hat 490 000 Soldaten und 180 000 Zivilbedienstete, und diese sind von alledem, meine Damen und Herren, das Wichtigste; sie sind aber auch — und das sollten wir für alle Zukunft bedenken — das Empfindlichste, das Empfindsamste. Es gibt Leute, die etwas unterkühlt von einem Mensch-Maschine-System sprechen und dann möglicherweise mit Bedauern feststellen, daß in einem solchen System der Mensch die größere Fehlerquelle sei. So denken Technokraten, meine Damen und Herren. Ich sage Ihnen, sie denken
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in ihrem pathologischen Argwohn zu allem, was Staat und seine Macht verkörpern könnte, der Bundeswehr auf Schritt und Tritt mit Mißtrauen begegnen. Ich rede hier von denen, die der Bundeswehr nichts gegeben haben als Gleichgültigkeit. Sie haben ein Vakuum geschaffen, das die Bundeswehr — das ist heute schon einmal gesagt worden — nicht füllen kann, in das aber nun andere, wenn auch mit ganz anderer Zielsetzung, mit Wucht und Telewirkung hineinstoßen. Wer als heute 20jähriger in den letzten 10 Jahren nichts anderes als
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wird es auch verstanden. Aber nicht nur die geistige Rüstung wurde in den letzten Jahren vernachlässigt, sondern auch der zweite Teil der inneren Führung, die zeitgemäße Menschenführung. Gewiß gibt es dafür demonstrative Gegenbeispiele: das Zentrum für innere Führung z. B., das seit 1979 — ich frage: warum übrigens erst seit 1979? — wieder den „neuen" alten Auftrag hat, sich um die Menschenführung zu kümmern. Doch bei den jungen Unteroffizieren, bei denen, die täglich und stündlich mit gleichaltrigen Wehrpflichtigen umgehen müssen, haben Sie auf
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Schuld des Ausbildungssystems, dem sie unterworfen sind. Wir haben darüber im Verteidigungsausschuß debattiert. Das war übrigens eine Initiative der Union. Aber was ist daraus geworden? Nach wie vor geht der junge Soldat im vierten Quartal seiner Ausblidung zum Unteroffizier- Lehrgang, das heißt, er geht zu einer Zeit dahin, in der er selbst als Soldat nicht fertig ausgebildet ist. Meine Damen und Herren, können Sie mir eine andere Berufsgruppe nennen, die sich den Luxus leistet, solche zu Meistern auszubilden, die noch nicht
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