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ein Interesse daran haben, auf anderen Gebieten noch zusätzliche Spannungen zu erzeugen. Die Vernunft gebietet vielmehr, gerade dann andere Spannungsursachen abzubauen. Zum Schluß ein Wort zu Berlin. Die gespaltene Stadt wird für uns immer das Symbol dafür bleiben, daß wir das eine und unteilbare Deutschland anstreben. Zur Lebensfähigkeit Berlins, die mehr sein muß als eine Überlebensfähigkeit, gehört nicht nur die Sicherung des Materiellen, sondern vor allem auch die geistige Haltung, das Modell der verteidigten, vorbildlich gelebten Freiheit. Was in Berlin verfällt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.10.1981 () [PBT/W09/00056]
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wird für uns immer das Symbol dafür bleiben, daß wir das eine und unteilbare Deutschland anstreben. Zur Lebensfähigkeit Berlins, die mehr sein muß als eine Überlebensfähigkeit, gehört nicht nur die Sicherung des Materiellen, sondern vor allem auch die geistige Haltung, das Modell der verteidigten, vorbildlich gelebten Freiheit. Was in Berlin verfällt, was Schaden nimmt, was zur Schwäche wird, wirkt sich über die Grenzen der Stadt hinweg aus. Deshalb müssen wir alles tun, um die Lebenskraft Berlins zu stärken. (Beifall bei der
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auch der Boden für Gemeinsames gefunden werden. Probleme, die man einfach außer acht läßt, bleiben doch vorhanden, und die Ausnutzung einer momentanen Mehrheit von wenigen Stimmen bedeutet nicht die Lösung dieser Probleme. Ich glaube, daß dies ein gutes Wort ist, das sich auch die heutige Opposition zu Herzen führen sollte. Es wäre eine Grundlage für das weitere Handeln. Ich will damit sagen, daß wir für einen Dialog der Vernunft in der Deutschlandpolitik offen sind. Darum und um nichts anderes kann es
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nicht — und das Weglassen dessen, was man „buchhalterische Erbsenzählerei" nennt — z. B. die Anfragen über die Zahlungen an die DDR, die man natürlich behandeln muß —. Aber so wie Sie es tun, die Sie das polemisch auswerten — nicht Sie, Herr Lorenz, das möchte ich extra betonen —, ist das die andere Seite. Vielleicht noch ein Zitat: Darüber hinaus haben wir uns durchaus auch um die Entwicklung aktiver Beziehungen mit dem anderen Teil Deutschlands zu bemühen, vor allem auch dann und besonders dort, wo
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brauchen sich unseren Kopf nicht zu zerbrechen!) Wenn ich mir den Wandel des Herrn von Weizsäkker und das Verhalten der CDU/CSU-Fraktion, insbesondere der CDU, vor Augen halte, komme ich zu dem Schluß, daß es für Sie hohe Zeit ist, das weiter zu betreiben, was Rolf Zundel in der „Zeit" am 31. Oktober 1980 angedeutet hat: Die Zeichen sind vorhanden, aber die Zeichen verdienen Aufmerksamkeit. Es scheinen — so Zundel — einige Unionspolitiker die Rede Wehners von 1960 nachgelesen und gelernt zu haben
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Ich warte allerdings noch darauf, daß auch die Gesamtfraktion der CDU/CSU das tut. Dann können wir uns treffen. (Beifall bei der SPD und der FDP — Jäger [Wangen] [CDU/CSU]: Herr Lorenz hat für die gesamte Fraktion gesprochen! Nehmen Sie das zur Kenntnis!) — Das werden wir ja bei den nächsten Rednern hören. Ich bin sehr gespannt auf den Beitrag des Kollegen Lintner. (Lintner [CDU/CSU]: Abwarten!) Ich möchte ganz deutlich sagen, daß wir das von Ihnen gelegentlich mit Recht betonte Rollenverständnis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.10.1981 () [PBT/W09/00056]
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für die gesamte Fraktion gesprochen! Nehmen Sie das zur Kenntnis!) — Das werden wir ja bei den nächsten Rednern hören. Ich bin sehr gespannt auf den Beitrag des Kollegen Lintner. (Lintner [CDU/CSU]: Abwarten!) Ich möchte ganz deutlich sagen, daß wir das von Ihnen gelegentlich mit Recht betonte Rollenverständnis akzeptieren. Das ist gar keine Frage. Wir wollen die Aufgaben der Opposition und der Regierungsparteien nicht durcheinanderbringen. Wir erkennen dieses Rollenverständnis also an, und wir meinen, daß diesem Verständnis entsprechend auch gehandelt wird
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wie es in meiner Partei Tradition ist — was Sie politisch manchmal auch ausnützen —, wie wir sicher morgen wieder hören werden. Das kann man von den Konservativen in der Union mit Sicherheit nicht verlangen. Das ist das Grundmißverständnis bei Ihnen, um das es eigentlich geht. Zu Ende der 50er Jahre — das wissen Sie — entsprachen wir mit unserem klaren Bekenntnis zur atlantischen Partnerschaft und zur Gemeinschaft der europäischen Staaten einem in unserem Volk weit verbreiteten Sicherheitsbedürfnis. Was wir damals an Ihnen kritisierten, war
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CSU]: Sie ist aber nicht sicherer geworden!) und die aus ihnen folgenden Risiken durch Zusammenarbeit, Vertrauensbildung, Gewaltverzicht und Abrüstung zu verringern und, wenn möglich, aufzuheben. Das ist der Sinn dieser Politik. Damit kommen wir auch einem Sicherheitsbedürfnis unserer Bevölkerung entgegen, das heute genauso vorhanden ist. Dies müssen Sie erkennen, dies müssen Sie sehen, daß Sie damals die Ostverträge abgelehnt haben, daß Sie gegen diese Sicherheit, daß Sie im Grunde genommen gegen den Abbau der Risiken waren. Das muß hier in den
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man sich die ganze Lage betrachtet. Ob die Weltpolitik allein unter den veränderten Bedingungen ohne ihre Ergänzung durch die Vertragspolitik mit den östlichen Nachbarn getragen hätte, ist eine sehr spekulative Frage. Wir sollten über diese Frage wirklich nachdenken. Das Konzept, das die sozialliberale Koalition 1969 vorgelegt hat, berücksichtigt im wesentlichen diese Grundfragen der Politik. Dieses Konzept enthielt auch Unwägbarkeiten und Zielvorstellungen, deren Erfüllung nicht einmal langfristig absehbar ist. Um es deutlich zu sagen: daß Sie alles das, was wir damals an
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Berlin-Fahrten ein!) — Da haben wir schon wieder das Problem. Das ist genau die Frage, um die es geht, Herr Jäger. Sie haben es doch nicht begriffen, worum es geht. (Zurufe von der SPD) Ob dieses tiefe Gefühl noch vorhanden ist, das Herbert Wehner so hervorragend formuliert und ausgesprochen hat, danach frage ich doch. Ich kann es aus Zeitmangel nicht mehr zitieren. Das tut mir leid, weil dies wichtig wäre. (Zurufe von der CDU/CSU) Sie können bei diesem langwierigen Prozeß der
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freier Demokrat im freien Teil Deutschlands (Lachen und Zurufe von der CDU/CSU — von der Heydt Freiherr von Massenbach [CDU/CSU]: Sie sind Sozialdemokrat! — Gegenruf des Abg. Wehner [SPD]: Sie können sich ja jeden Witz erlauben! Das ist studentisches Erbe, das Sie hochhalten! Mehr können Sie nicht! — Beifall bei der SPD) stark genug, ohne ständige Besserwisserei Politik mit der DDR machen zu können. Wir haben auch keine Berührungsängste. Das möchte ich unterstreichen. Wir können mehr Zutrauen zu unserer eigenen Position haben
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zu wollen. Für diese Gespräche, die notwendig und überfällig sind, sind aber die Hinweise belastend, wie sie auch, Herr Kollege von Wrangel, bis in die jüngste Zeit hinein von seiten der Opposition geäußert worden sind. Ich habe — ich muß Ihnen das noch einmal sagen, Herr Kollege Lorenz — mit großen Bedenken gelesen, was Sie in Ihrer Pressekonferenz am 22. Juli geäußert haben: Bonn habe die DDR bisher zu sehr ermuntert, gegebene Zusagen wieder zurückzunehmen, um sich dann erneut weitere Leistungen abkaufen zu
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zu begründen. Wenn wir bei allem, was wir an Tagespolitik betreiben, auch diese Aspekte mit im Auge haben, wenn wir uns um diese Fragen kümmern, dann, so meine ich, sollte es uns gelingen, auch der jungen Generation die deutsche Frage, das Streben nach der deutschen Einheit verständlich zu machen und als ein wichtiges Ziel erscheinen zu lassen. Ich hoffe, daß wir dies bis hin in die Tagespolitik gemeinsamer tun können, als das vielleicht an dem einen oder anderen Punkt bisher sichtbar
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zusammenwirken, um aus der gegenwärtigen innerdeutschen Sackgasse wieder herauszukommen. Meine Damen und Herren, nehmen Sie es mir nicht übel, aber Ihre Lageeinschätzung stimmt weder zum jetzigen Zeitpunkt, noch hat sie im Früh-j ahr gestimmt. (Graf Huyn [CDU/CSU]: Haben Sie das immer noch nicht erkannt?) — Meinen Sie, daß ich darauf antworten sollte? (Zurufe von der CDU/CSU: Ja!) — Nein, es hat keinen Zweck. Ich versuche doch, es sachlich darzustellen. Herr Kollge Huyn, Sie sind ja nicht einmal in der Lage zuzuhören
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mir niemand abstreiten. Ich bitte Sie darum, diesen Weg mitzugehen. Dann läßt sich auch manches sachlich besprechen. (Frau Berger [Berlin] [CDU/CSU]: Dann halten Sie sich auch daran!) Nur, bisher war das anders. Dabei ist es nicht einmal unbedingt notwendig, das größtmögliche Maß an Übereinstimmung zu erzielen; Unterschiede bleiben. Die Übereinstimmung aber, die sich herausstellen wird, sollten wir tatsächlich ohne Scheu auf beiden Seiten begrüßen. Denn eventuelle Übereinstimmung — ich sage: eventuelle Übereinstimmung — gäbe ein Stück unwidersprochener, verläßlicher Orientierung für alle, die
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der Opposition, zu einigen Themen Stellung zu nehmen, die teils in der Großen Anfrage angeschnitten, teils in der jüngsten Zeit in der Öffentlichkeit erörtert worden sind. Ich weiß von vielen, daß sie über das Ergebnis einer Umfrage, zum Thema „Nation", das kürzlich in einer Fernsehsendung bekannt wurde, beunruhigt, ja entsetzt sind. Das Ergebnis besagte, daß knapp zwei Drittel der befragten Bundesbürger — es waren genau 64,4 % — die Frage: „Sind wir noch eine Nation?" verneinten. Nur etwas mehr als ein Drittel, 35,7 % der
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für die Salzgitter-Frage. Es wäre gewissen- und herzlos von uns, Deutschen aus der DDR, die zu uns kommen und die dies wollen, die Grundrechtsgarantien des Grundgesetzes und den Schutz der Gerichte der Bundesrepublik Deutschland zu versagen. Wir haben kein Recht, das Anrecht dieser Deutschen zu beschneiden. Vielmehr ist es unsere Pflicht, es zu respektieren. Auf der anderen Seite: Ich habe selbst die Diktatur in Deutschland, im Deutschen Reich, erlebt. Ich werfe nicht den ersten Stein auf denjenigen, der sich anpaßt ... jedenfalls
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der anderen Seite: Ich habe selbst die Diktatur in Deutschland, im Deutschen Reich, erlebt. Ich werfe nicht den ersten Stein auf denjenigen, der sich anpaßt ... jedenfalls kein Held ist oder sein will. Kommt das in unsere Einstellung zu dem Problem, das mit der zentralen Erfassungsstelle in Salzgitter verknüpft ist, hinreichend zum Ausdruck? Leider müssen wir das mit Nein beantworten. Ist unsere Haltung wirklich so ganz frei von Selbstgerechtigkeit? Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir nun ein paar Anmerkungen zum Thema
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.10.1981 () [PBT/W09/00056]
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werfe nicht den ersten Stein auf denjenigen, der sich anpaßt ... jedenfalls kein Held ist oder sein will. Kommt das in unsere Einstellung zu dem Problem, das mit der zentralen Erfassungsstelle in Salzgitter verknüpft ist, hinreichend zum Ausdruck? Leider müssen wir das mit Nein beantworten. Ist unsere Haltung wirklich so ganz frei von Selbstgerechtigkeit? Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir nun ein paar Anmerkungen zum Thema Abgrenzung, das j a auch in der Großen Anfrage angeschnitten ist. Im August waren es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.10.1981 () [PBT/W09/00056]
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der zentralen Erfassungsstelle in Salzgitter verknüpft ist, hinreichend zum Ausdruck? Leider müssen wir das mit Nein beantworten. Ist unsere Haltung wirklich so ganz frei von Selbstgerechtigkeit? Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir nun ein paar Anmerkungen zum Thema Abgrenzung, das j a auch in der Großen Anfrage angeschnitten ist. Im August waren es 20 Jahre her, daß die DDR die Mauer in Berlin errichtete. Wir sehen in der Mauer ebenso wie in den übrigen Grenzanlagen der DDR das Symbol der
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haben, daß wir uns mit den Folgen ihrer Umtauschneuregelung vom vergangenen Jahr nicht abfinden. Das Thema bleibt für uns auf der Tagesordnung der gegenseitigen Beziehungen; in deren Zusammenhang ordnen wir es ein. Nicht in Frage kommt für uns ein Verhalten, das Abgrenzung mit Abgrenzung beantwortet. Damit würden wir unseren eigenen Zielvorstellungen entgegenwirken. Unsere eigene Zielvorstellung ist das Gegenteil von Abgrenzung, ist Kontakte, Verbindung, Zusammenarbeit, friedliches Zusammenleben, Vertrauensbildung, kooperative Nachbarschaft, von der die Menschen etwas haben. Darum geht es uns trotz der
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Honecker? Ich spreche gar nicht von Vorbedingungen, Herr Kollege Ronneburger. Das hat Herr Kollege Lorenz j a auch nicht getan. Nur muß es doch so gründlich vorbereitet sein, daß es nicht zur Schaustellung ausartet. Das ist doch das Problem, um das es hier geht. (Beifall bei der CDU/CSU — Dr. Wörner [CDU/CSU]: Da muß vor allen Dingen etwas herauskommen!) Es muß natürlich den Menschen dienen. Noch einmal: Ist die Geschäftsgrundlage nun beschädigt oder ist sie repariert worden? Wenn sie repariert
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Das hat einen eminent wichtigen Bezug zur Deutschlandpolitik. Wir müssen mit Erschrecken — gar nicht mit Schadenfreude — sehen, wie z. B. das Demonstrationsrecht, eine wichtige Errungenschaft der freiheitlichen Demokratie, zu verkommen droht. Was eigentlich ein kostbares Instrument des Bürgerwillens sein soll, das seine Schärfe doch nur durch einen sparsamen Gebrauch erhalten kann, ist heute zu einem Konsumartikel geworden. Ich möchte wirklich nicht falsch verstanden werden; niemand von uns will das Demonstrationsrecht mindern oder einschränken. Nein. Es ist aber in vielen Kreisen heute
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der demokratische Staat zum Popanz wird, der Verachtung preisgegeben, und ein Beuteobjekt radikaler Kräfte von links und rechts werden kann. Dies ist doch dann wieder ein eminent deutschlandpolitischer Vorgang. (Beifall bei der CDU/CSU — Dr. Emmerlich [SPD]: Wem sagen Sie das eigentlich, Herr von Wrangel?) — Ich sage das an die Adresse derjenigen Kollegen in diesem Hause, die sich Kommunisten anbiedern und mit ihnen Koalitionen schließen wollen. (Beifall bei der CDU/CSU — Dr. Emmerlich [SPD]: Wer tut das denn? Das sind doch
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