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Maximalposition aufgebaut. Das gehört zum Geschäft. Wir werden die Konsultationen darüber mit der neuen amerikanischen Regierung unmittelbar aufnehmen. Im übrigen streben wir, wenn vom Gleichgewicht schon die Rede war, natürlich nach einem ausgehandelten Gleichgewicht, meine Damen und Herren. Ein Gleichgewicht, das sich ausschließlich auf tatsächliches Verhalten der Weltmächte stützen müßte, wäre in einer prekären Situation, weil es möglicherweise nur durch ständige weitere zusätzliche Rüstung aufrechterhalten werden kann. Ich betone das ausgehandelte Gleichgewicht, weil ich auch ein Wort sagen möchte über den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.1981 () [PBT/W09/00019]
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derjenigen, die von außen auf Europa einwirken. Das ist zwar allein noch keine hinreichende Bedingung für die Stabilisierung des Friedens, wohl aber eine Bedingung, ohne die der Frieden nicht stabilisiert werden kann: Gleichgewicht, annäherndes Gleichgewicht. Denn ein Gleichgewicht dynamischer Art, das sich in immer größere schwindelnde Höhen erhöbe, wäre offensichtlich lebensgefährlich, weil es auf die Dauer nicht zu halten wäre. Daher ist ein Gleichgewicht, so wie Herr Genscher es vorgestern gesagt hat, auf niedrigerem, auf verabredet niedrigerem Niveau das, was wir
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der Bedeutung entspricht, die Berlin für unsere Republik, die Berlin für den Frieden in Europa hat, und weil die Wohlfahrt der Menschen in der Stadt Berlin ein solches Engagement notwendig macht. (Beifall bei der SPD und der FDP) Ich denke, das Haus wird erwarten, jedenfalls akzeptieren, daß ich an dieser Stelle dem bisherigen Kollegen Herrn Dr. Vogel, über acht Jahre lang Bundesminister, über sechs Jahre lang Bundesminister der Justiz, den Dank der Bundesregierung sage für seine hervorragende Arbeit und für seine
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daran, daß bei dem Hickhack ein paar einfache Grundtatbestände nicht aus dem Blick verlorengehen, z. B. der einfache Grundtatbestand, daß die OPEC im Jahre 1980 mit dem Rest der Welt einen Überschuß von mehr als 100 Milliarden Dollar erzielt hat, das heißt, daß 120 Staaten der Welt ein Zahlungsbilanzdefizit in dieser Größenordnung mit der OPEC erzielt haben. Das ist eine Fundamentaltatsache dieses Beginns der 80er Jahre, die man nicht aus dem Auge verlieren darf, weil sie sich auch 1981 nicht wesentlich
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haben wir es nötig, andere Energien — und das sind nun einmal im wesentlichen Erdgas, Kohle und Kernkraft — an seine Stelle zu setzen. Wir haben es alle nötig, weniger Energie pro Produktionseinheit oder pro Sozialprodukteinheit zu verbrauchen. Das gibt große Umstellungsnotwendigkeiten, das gibt große Investitionsnotwendigkeiten. Innovation in der Industrie ist notwendig. Sie kann sich nur auswirken, wenn sie zur Investition führt. Falsch ist jedweder krampfhafter Schutz alter Produktionen. Lebensgefährlich falsch wäre es, wenn sich in dieser Lage die Staaten gegeneinander abschlössen, um
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andere verdienen, mein Gott noch mal! (Beifall bei der SPD und der FDP) Natürlich sind unsere Löhne höher und infolgedessen auch unsere Lohnkosten. Natürlich sind unsere Sozialleistungen höher und infolgedessen auch unsere Sozialkosten oder, wie man sagt, Lohnnebenkosten. Notwendig ist, das miteinander in Einklang zu halten. Ich erinnere an das Zitat, das Herr Strauß in seiner zweiten Hälfte dann auch noch vorgelesen hat. Wenn man die höheren deutschen Lohn- und Lohnnebenkosten verdauen und trotzdem auf dem Weltmarkt verkaufen will, dann muß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.1981 () [PBT/W09/00019]
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der FDP) Natürlich sind unsere Löhne höher und infolgedessen auch unsere Lohnkosten. Natürlich sind unsere Sozialleistungen höher und infolgedessen auch unsere Sozialkosten oder, wie man sagt, Lohnnebenkosten. Notwendig ist, das miteinander in Einklang zu halten. Ich erinnere an das Zitat, das Herr Strauß in seiner zweiten Hälfte dann auch noch vorgelesen hat. Wenn man die höheren deutschen Lohn- und Lohnnebenkosten verdauen und trotzdem auf dem Weltmarkt verkaufen will, dann muß man sie immer wieder dadurch auffangen, daß die eigene Produktion auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.1981 () [PBT/W09/00019]
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Die große Leistung — das bitte ich den Zwischenrufer mit anzuhören —, die in unserem Land vollbracht worden ist, liegt darin, daß die Belegschaften, die Betriebsräte, die Gewerkschaften, wohl wissend, daß jede Umstellung, jede Rationalisierung sehr unbequem ist und auch Arbeitsplätze kostet, das immer mitgemacht haben, übrigens j a auch bereit sind, bei Mannesmann die Umstellung der Produktion mitzumachen und durchzutragen. Dies zeichnet deutsche Gewerkschaften vor vielen anderen Gewerkschaften in der Welt aus, (Zustimmung bei der SPD) weswegen es klug ist, sie dafür
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Diesen Brief kann ich öffentlich behandeln. Er wurde nämlich durch dpa bekanntgegeben, ehe er abgeschickt war. (Heiterkeit) Deswegen kriegt er auch keine Antwort von mir. Aber das muß ich sagen: es ist eben wirklich nicht in Ordnung, markig zu verlangen, das und das und das muß geschehen, aber bitte nicht bei mir in Bayern, nicht bei mir in Berchtesgaden. Das ist keine Art, Politik zu verantworten. (Beifall bei der SPD und der FDP — Zurufe von der CDU/CSU: Es handelt sich
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gesagt, es sei nicht Aufgabe des Bundeskanzlers, für das Leben der Bürger den Sinn zu stiften. Ich stimme zu. Aber mit unserer Einsicht in das, was uns politisch möglich und was uns politisch nötig erscheint, verändernd auf das Bewußtsein einzuwirken, das allerdings sei das Gebot der Stunde. Ich stimme zu. (Dr. Barzel [CDU/CSU]: Da müssen Sie aber das Camus-Zitat berücksichtigen!) — Lieber Herr Barzel, auf das Camus-Zitat gehe ich gern zurück. Da liegt eine gewisse Zitatfälschung bei Herrn Kohl vor. Ich
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ist. Den Zwischenruf will ich gerne aufnehmen. Herr Kohl hat in einem Interview gesagt: In seiner Silvester-Ansprache hat der Bundeskanzler unmißverständlich gesagt, was seiner Regierung beim Staat als Aufgabe geblieben ist: den Zerfall zu verhindern. Das vollständige Zitat, Herr Kohl, das wissen Sie ja wohl, lautete anders. Das redete von der Dritten Welt, und es lautete so — als ich Camus zitiert habe mit dem Wort —: Jede Generation sieht ihre Aufgabe darin, die Welt neu zu erbauen. Meine Generation jedoch weiß, daß
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uns Deutschen nämlich sehr viel mehr zu, als es die Opposition tut. Die haben auch recht darin, sie haben j a gesehen, was die Leistung dieses Landes im Laufe der letzten Jahre und Jahrzehnte war. Sie haben das Selbstbewußtsein gesehen, das wir entwickelt haben, gegründet auf tatsächlicher Leistung, nicht auf Ansprüchen an andere. Sie trauen uns das zu, was auch ich uns zutrauen möchte, gestützt auf die Erfahrung, auf Grund der bisherigen Leistung fertig geworden zu sein mit großen Schwierigkeiten weltwirtschaftlicher
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üblich ist, eine markige Rede. Ihre Rede war beiläufig, unverbindlich. Sie haben möglichst alle Antworten auf die wirklichen Probleme, auf die drängenden Fragen vermieden. Es war eine Mischung zwischen Selbstmitleid und Resignation. Und das ist j a auch das Bild, das Sie gegenwärtig bieten. (Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU) Und wenn Sie sich Sorgen über die Union machen — was ich übrigens sehr gut finde, sofern Sie dies aus Ihrer gesamtstaatlichen Verantwortung tun —, kann ich Ihnen nur raten: Suchen Sie nur
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kommt der Satz: Bonn — gemeint sind Sie, Herr Bundeskanzler — muß wissen, daß man mit mir nicht so umgehen kann wie mit Erhard Eppler. Meine Damen und Herren, das ist ein Zitat von Herrn Matthiesen. Wie hieß es auf dem Plakat, das im April 1979 in Schleswig-Holstein bei der Landtagswahl zu sehen war? „Wählt Matthiesen, damit es Schmidt leichter hat!" (Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU) Es ist die Krise des Kanzlers, die aus der Krise der SPD resultiert und zu
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sein, jemand damit zu beauftragen, Ihnen das zugänglich zu machen, was der von Ihnen hier Angesprochene und Sie jetzt Fragende zu solchen Sachen gesagt hat, z. B. im Jahr 1977 in einer Pressekonferenz in Berlin (West) im Rathaus, wo er das nämlich zurückgewiesen hat? (Dr. Kohl [CDU/CSU]: Herr Kollege Wehner, wenn ich die Frage richtig — — — Unruhe bei der CDU/CSU) — Da haben Sie Ihre Gefolgschaft, die schreien in einer Sache, in der ich Sie bitte, feststellen zu lassen, daß 1977
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Herr Bundeskanzler, daß man aus der Geschichte gelernt hat. Zum Lernen aus der Geschichte gehört für mich auch, für alle Gruppen unseres Landes, daß der Staat nicht das letzte aller Dinge ist, nicht sein kann. Als Christen versuchen wir doch, das, was Diesseitiges und Auftrag für unser Leben ist, auch in der Perspektive unseres transzendenten Auftrags zu sehen. Herr Bundeskanzler, wer so denkt — und ich unterstelle, Sie denken in diesem Falle genauso wie ich —, der ist doch dagegen gefeit, geistige Führung
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erwähnt haben. Aber Sie brauchen doch nur ins eigene Land zu gehen. Wir haben doch in den letzten Jahren dutzendemal darüber gesprochen. Der Rückzug bestimmter Teile der jungen Generation in die Welt des Privaten, die Zunahme der Suchtkrankheiten, die Resignation, das, was doch jetzt so schlimm ist, ist ja nicht Protest wie in den sechziger Jahren — denn Protest beinhaltet noch ein Identifizeren, wenn auch in Gegnerschaft, mit dem Ganzen —, sondern es ist die Abwendung. In diesen Tagen kommen wieder die Wahlergebnisse
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Beispiele ansprechen. Sie haben heute kein Wort darüber gesagt, daß wir jetzt 5% Arbeitslosigkeit und 6 % Inflation haben. Meine Damen und Herren, Sie reden davon, wir müßten wieder konkurrenzfähig werden. Völlig einverstanden, Herr Bundeskanzler! (Dr. Barzel [CDU/CSU]: Aber wie, das sagt er nicht!) Sie sagten: Das ist eine Sache der denkenden Kräfte in den Unternehmen, der Unternehmer. Ich höre das gerne, daß die Unternehmer jetzt sozusagen von Ihnen wieder promoviert werden. — Aber ich muß das wieder zurücknehmen: Sie haben sie
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der Satz, daß die Vertretung eigener Interessen dann ihre Grenze haben muß, wenn das Gesamtinteresse damit entscheidend benachteiligt wird. Sehen Sie, Herr Bundeskanzler, zur geistigen Führung gehört intellektuelle Glaubwürdigkeit, und zu intellektueller Glaubwürdigkeit gehört dann, daß man nicht — wie Sie das im Oktober 1980 getan haben — in sein Wahlprogramm hineinschreibt: Wir werden gemeinsam mit den Gewerkschaften in den nächsten Jahren die Wochenarbeitszeit verkürzen, die Lebensarbeitszeit verkürzen und den Urlaub verlängern. Meine Damen und Herren, diese Rechnung stimmt nicht. Es ist in
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Es ist in Wahrheit ein Betrug am deutschen Arbeitnehmer, wenn man das in dieser gesamtwirtschaftlichen Lage als ein Rezept deutscher Politik ausweist. (Beifall bei der CDU/CSU) Meine Damen und Herren, ich will noch ein Wort zu einem Kapitel sagen, das in Ihren Ausführungen überhaupt nicht vorkam, obwohl es sehr viel mit geistiger und moralischer Führerschaft zu tun hat. Im Zusammenhang mit der Diskussion um den Verteidigungshaushalt und im Zusammenhang mit der Diskussion um das, was Herr Apel getan oder nicht
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der CDU/CSU — Dr. Stark [ Nürtingen] [CDU/CSU]: Bei diesem Kanzler ist alles möglich!) Meine Damen und Herren, Geschichte wiederholt sich nicht, jedenfalls nie in einer völlig vergleichbaren Weise. Aber im Blick auf die Diskussion um den Nachrüstungsbeschluß geht mir das sehr durch den Kopf, was kluge Sozialdemokraten nach dem Ende der Weimarer Republik in ihren Memoiren und in ihren Darstellungen der Politik über die sozialdemokratische Reichstagsfraktion, den Reichskanzler Hermann Müller und die Debatte um den sogenannten Panzerkreuzer A im Jahre
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Koalition mit einer größeren Mehrheit als bisher weiterregieren soll, und zwar nicht um ein Machtkartell zu bilden, sondern um Politik zu treiben! (Beifall bei der FDP und der SPD — Gerster [Mainz] [CDU/CSU]: Aber nicht so regieren!) Wenn Sie meinen, das täte dem Wähler schon schwer leid, dann darf ich Sie an folgendes erinnern: Auch nach der letzten Bundestagswahl haben wir manche ähnliche Äußerungen gehört. Nun gut, ich verschweige nicht: Wenn Sie die Zeit vor vier Jahren und heute vergleichen, dann
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der Unterausschuß für Rüstungskontrolle in Betracht. Es ist ganz klar, daß es hier um die Unterrichtung geht, daß es nicht um Verlagerungen von Verantwortung geht, daß wir aber auch der Meinung sind, daß es auch für eine Regierung gut ist, das, was sie für notwendig hielt, dem Parlament darzustellen und eine Unterrichtung, in welcher Form auch immer, vorzunehmen. Ob das der gesamte Ausschuß, ob das der Unterausschuß oder ob das die Obleute sind, das sind Fragen, über die wir uns unterhalten
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was Entwicklungshilfe ist, und das, was mit Rüstungsexport geschieht. Das muß für alle gelten. (Beifall bei der FDP und der SPD) Wir haben ausdrücklich festgestellt: Beschäftigungspolitische Argumente dürfen für die Rüstungsexportpolitik keine ausschlaggebende Rolle spielen. Ich weiß, daß manche versuchen, das Wort „ausschlaggebend" mißzudeuten. Wir sehen ganz klar, daß innerhalb der NATO Rüstungsexporte notwendig sind. Kein Mensch bestreitet das. Diese Rüstungsexporte müssen hergestellt werden. Sie sind natürlich auch in der Beschäftigungsbilanz sichtbar. Was wir nicht wollen, ist, etwa der Idee zu
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werden. Im Augenblick sehen wir keine Entscheidungsmöglichkeit. Vizepräsident Wurbs: Verzeihen Sie, Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Blüm? Mischnick (FDP): Bitte sehr. Dr. Blüm (CDU/CSU): Herr Kollege Mischnick, ist Ihnen bekannt, daß in Japan, dem Land, das von Herrn Graf Lambsdorff als Vorbild vorgeführt wurde, die Lebensarbeitszeit wesentlich kürzer ist als in der Bundesrepublik? Mischnick (FDP): Herr Kollege Blüm, das ist genau wieder der Versuch, jetzt einen Punkt herauszugreifen, dabei die Frage der Wochenarbeitszeit, die Frage der
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