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weites Maß an Übereinstimmung dahin gehend ergeben, daß das Parlament in diesem Bereich eine größere Rolle spielen muß als seither. Das gilt sowohl für den Deutschen Bundestag als auch für die Landtage. Wir waren einmal der Auffassung, daß dieses Planungswesen, das immer mehr um sich greift und wohl auch notwendig ist in unserer Zeit, bei der derzeitigen Organisation sowohl des Bundestages als auch der Länderparlamente keine ausreichende institutionelle Verankerung im Parlament hat. Wir waren deshalb der Auffassung, daß die Einsetzung eines
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1972 () [PBT/W06/00182]
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bei der derzeitigen Organisation sowohl des Bundestages als auch der Länderparlamente keine ausreichende institutionelle Verankerung im Parlament hat. Wir waren deshalb der Auffassung, daß die Einsetzung eines Planungsausschusses im Parlament erwogen werden soll. Darüber hinaus haben wir — ohne daß ich das jetzt im einzelnen darstellen möchte — ein Verfahren entwickelt, das das Parlament an den Planungen der Regierung in angemessener Weise beteiligt. Wir sind dabei davon ausgegangen, daß die Planungshoheit, wenn ich das so ausdrücken darf, Regierung und Parlament zur gesamten Hand
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1972 () [PBT/W06/00182]
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der Länderparlamente keine ausreichende institutionelle Verankerung im Parlament hat. Wir waren deshalb der Auffassung, daß die Einsetzung eines Planungsausschusses im Parlament erwogen werden soll. Darüber hinaus haben wir — ohne daß ich das jetzt im einzelnen darstellen möchte — ein Verfahren entwickelt, das das Parlament an den Planungen der Regierung in angemessener Weise beteiligt. Wir sind dabei davon ausgegangen, daß die Planungshoheit, wenn ich das so ausdrücken darf, Regierung und Parlament zur gesamten Hand zusteht, mit anderen Worten nicht etwa eine Prärogative der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1972 () [PBT/W06/00182]
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werden soll. Darüber hinaus haben wir — ohne daß ich das jetzt im einzelnen darstellen möchte — ein Verfahren entwickelt, das das Parlament an den Planungen der Regierung in angemessener Weise beteiligt. Wir sind dabei davon ausgegangen, daß die Planungshoheit, wenn ich das so ausdrücken darf, Regierung und Parlament zur gesamten Hand zusteht, mit anderen Worten nicht etwa eine Prärogative der Regierung, sondern eine gemeinsame Verantwortung, die in gewissen organisatorischen Vorkehrungen dann ihren richtigen Ausdruck finden kann. Ein weiterer Punkt, der uns im
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dieses Hauses ist. Ich hoffe sehr, daß wir Ihnen bis zum Herbst dieses Jahres einen guten Vorschlag vorlegen können. Ein weiteres Problem ist das Problem der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse und das Problem der Enquete-Kommissionen. Hier ist zu prüfen, ob das Instrumentarium, das wir im Augenblick haben, wirklich das denkbar beste ist oder ob sich nicht in dem Funktionieren dieser Institutionen in der Vergangenheit Mängel gezeigt haben, die der Abstellung bedürfen. Wir sind mitten in den Beratungen, ich möchte dem Ergebnis nicht vorgreifen
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mitten in den Beratungen, ich möchte dem Ergebnis nicht vorgreifen, aber ich glaube, daß wir auch hier in der Lage sein werden, Ihnen auf diesem Gebiet ein modernes Instrumentarium vorschlagen zu können. In diesem Zusammenhang gibt es ein weiteres Problem, das Sie aus der vergangenen Legislaturperiode kennen, das Problem der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste. Auch hier werden wir uns bemühen, im Gespräch mit den Sachverständigen, auch der Bundesregierung, Lösungen zu finden, die sowohl den Bedürfnissen des Parlaments als auch den Bedürfnissen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1972 () [PBT/W06/00182]
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Ergebnis nicht vorgreifen, aber ich glaube, daß wir auch hier in der Lage sein werden, Ihnen auf diesem Gebiet ein modernes Instrumentarium vorschlagen zu können. In diesem Zusammenhang gibt es ein weiteres Problem, das Sie aus der vergangenen Legislaturperiode kennen, das Problem der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste. Auch hier werden wir uns bemühen, im Gespräch mit den Sachverständigen, auch der Bundesregierung, Lösungen zu finden, die sowohl den Bedürfnissen des Parlaments als auch den Bedürfnissen der Regierung entsprechen. Ich darf Ihnen sagen
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entsprechen. Ich darf Ihnen sagen, daß sich die Arbeit in dieser Kommission in einer sehr sachlichen Atmosphäre vollzieht und daß es eigentlich eine Auseinandersetzung auf den Linien parteipolitischer Fronten bisher nicht gegeben hat. Es hat sich herausgestellt, daß das Mischungsverhältnis, das wir seinerzeit beschlossen haben — nämlich Bundestag, Länder und Wissenschaft —, zur Versachlichung der Arbeit außerordentlich beiträgt. Ein weiterer Punkt ist das Problem, ob wir das Plenum dieses Hohen Hauses von der Beschlußfassung über Fragen entlasten können, die im Grunde genommen nicht
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Präsident! Meine sehr verehrten Damen, meine Herren! In diesen Tagen stehen die Zeichen auf Konfrontation, und man stellt sich die Frage, ob es in diesem Augenblick noch sinnvoll ist, etwas zur Thematik der Arbeit dieses Bundestages zu sagen, ein Thema, das etwas abstrakt erscheinen mag. Aber ist es wirklich so abstrakt? Konfrontation gehört gewiß zum Parlamentarismus; aber es ist nur die eine Seite der Sache. Ebenso gehört die Zusammenarbeit dazu. Wir können in diesem Parlament nur so arbeiten, wie es die
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Zeit bereits wieder die Todesstrafe für Taximörder, und alle unsere Universitäten wären in Lernanstalten nach russischem Muster umgewandelt. Auch der Fraktionswechsel muß legitim bleiben. Er kommt, meine ich, zu selten vor. (Heiterkeit. — Abg. Dr. Apel: Herr Dichgans, ich bitte Sie, das ein kein Problem! Sie sind herzlich eingeladen! — Weitere Zurufe.) Unsere Wähler ändern bekanntlich ihre Meinungen in einem kontinuierlichen Prozeß, nicht schlagartig am Tage der Wahl. Die Landtagswahlen, die Meinungsbefragungen beweisen das. In allen Legislaturperioden lag jedoch die Zahl der Abgeordneten
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bestimmen diesen Willen nicht. Sie suchen den Kandidaten aus, sie wirken auf ihn ein, und sie haben es in der Hand, ob sie ihn wieder aufstellen wollen. Aber mehr räumt ihnen das Grundgesetz nicht ein. Nun, meine Damen und Herren, das scheinen mir Fragen hoher Bedeutung zu sein. Aber ich habe nun in elf Jahren Parlamentspraxis die Erfahrung gemacht, daß der Bundestag im allgemeinen wenig geneigt ist, sich mit den Fragen seiner eigenen Arbeit zu beschäftigen. Der Herr Präsident hat sich
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Steuerprogression für sie besondere Vorteile schafft. Wenn wir etwa eine Lösung anvisierten, die die Grunddiäten steuerpflichtig macht und zum sonstigen Einkommen addiert, und wenn wir bei dieser Gelegenheit eine Umrechnung so vornehmen würden, daß für einen Abgeordneten, der Junggeselle ist, das Netto-Einkommen vor und nach der Steuerpflicht das gleiche bleibt, so würde sich ergeben, daß alle Abgeordneten, die sonstiges Einkommen haben, mehr Steuern zu zahlen hätten, während Abgeordnete mit Familie, die nur auf die Diäten angewiesen sind — und die gibt es
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sehr stark verschlechtern. Mehrere Länderparlamente haben dieses Problem bereits geregelt. Ich möchte vorschlagen, daß wir in dem Augenblick, in dem wir uns der Steuerfrage zuwenden, auch diese Frage aufnehmen. Lassen Sie mich zum Schluß noch kurz ein weiteres Thema anschneiden, das Thema des Verhältnisses des Bundestages zum europäischen Parlamentarismus. Wir sind heute nur noch eines von zehn europäischen Parlamenten. Bei unserer Arbeit müssen wir uns immer wieder fragen, wie sich unsere Beschlüsse in eine vernünftige europäische Harmonisierung einordnen. Viele von uns
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Die ursprüngliche Vorstellung, daß die Querverbindung durch die Personalunion mit den Kollegen im Europäischen Parlament diesen Informationsstand schaffen würde, hat sich nicht verwirklicht. Das Europäische Parlament ist nämlich heute so stark belastet, daß diejenigen unserer Kollegen, die dort ernsthaft arbeiten, das als Vollzeitbeschäftigung betreiben müssen. So viele europäische Abgeordnete, wie heute in diesem Hause sitzen, sieht man hier nur äußerst selten. Wir sollten uns deshalb überlegen, ob wir nicht einiges tun können. Es käme einmal in Frage, daß wir im Rahmen
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Beifall bei der CDU/CSU.) Präsident von Hassel: Das Wort hat der Abgeordnete Jung. Jung (FDP) : Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einige Anmerkungen des Kollegen Dr. Lenz veranlassen mich, ganz kurz etwas zu einem Thema zu sagen, das, wie mir scheint, im Zusammenhang mit Regierung und Parlament, wie Herr Dr. Lenz sagte, von großer Bedeutung ist. Zwischen Regierung und Parlament muß eine langfristige Planung vorgenommen werden. Die von allen beklagten Unzulänglichkeiten im Abgeordnetenhaus rühren offenbar nicht zuletzt daher
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Dr. Apel: Ach, hören Sie doch auf!) -- Wenn Sie das nicht glauben, dann lesen Sie doch bitte eine Äußerung nach, die der Deutsche Gewerkschaftsbund nach Zeitungsmeldungen heute früh offiziell gemacht hat. Er hat ausdrücklich erklärt, es gebe nicht die Möglichkeit, das Parlament durch Generalstreik oder durch andere Streiks zu beeinflussen. Genau das hat der Deutsche Gewerkschaftsbund erklärt! (Abg. Dr. Apel: Na und? — Abg. Wehner: Da hat er doch recht! — Weitere Zurufe von der SPD.) Meine sehr verehrten Damen und Herren, damit
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das Urteil über Warnstreiks gesprochen, die in Duisburg, Herford und Offenbach stattgefunden haben. Das ist doch der Punkt, über den wir uns im Parlament schon früher zu unterhalten hatten: Nach unserem Recht und Gesetz gibt es eben nicht die Möglichkeit, das frei gewählte Parlament durch Streiks zu beeinflussen. (Beifall bei der CDU/CSU.) Zum anderen das möchte ich auch mit aller Deutlichkeit sagen — ist es natürlich klar, daß jeder Staatsbürger das Recht auf Meinungsfreiheit auch insoweit hat, als er für seine
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beobachtend zuschauen. Ich werde hier sein, wie es sich für einen Abgeordneten gehört — das ist meine eigene Entscheidung; die hat jeder Abgeordnete für sich zu treffen —, weil ich der Meinung bin, daß Ihr Antrag nichts anderes ist als ein Schaustück, das zulässig ist, aber bei dem ich mich nicht als Akteur beteiligen möchte. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Präsident von Hassel: Das Wort hat der Abgeordnete Stücklen. Stücklen (CDU/CSU) : Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin wie der
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und des Grundgesetzes halten. (Beifall bei der SPD. — Zuruf von der CDU/CSU.) — Ja sicher! — Was hier aber auf Grund von Reden, die im Zusammenhang mit dem Einzelplan 02 gehalten worden sind, gesagt worden ist von meinem Kollegen Dr. Apel, das möchte ich voll unterstützen. Sie müssen immer an eines denken, verehrte Herren: Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es häufig gräßlicher zurück! (Beifall bei der SPD. — Zurufe und Lachen bei der CDU/CSU.) — Ja, sehr gut, daß Sie
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Deutschen Bundestages beraten und wenn dabei ein Abgeordneter — er mag heißen, wie er will und aus gleichgültig welcher Fraktion kommend — versucht, seine Besorgnisse um gewisse Entwicklungen, die ihn als Abgeordneten unmittelbar betreffen, aufzuzeigen, dann, meine Damen und Herren, sollten Sie das in dem Ernst aufnehmen, mit dem es hier vorgebracht worden ist. (Beifall bei der CDU/CSU.) Drohungen, Bedrohungen, Nötigungen (Zurufe von der SPD: Von wem denn? CSU!) außerhalb des Hauses bis hinein ins Haus, außerhalb der Bundesrepublik bis hinein in
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Bravo-Rufe bei der SPD.) — Dafür, daß Sie das nicht gern hören, habe ich vollstes Verständnis. Als Mitglied des Geschäftsordnungsausschusses, als einer, der sich mit Geschäftsordnungsfragen, der Geschäftsordnung dieses Parlaments und auch mit Art. 38 GG beschäftigt, kann ich das Verfahren, das Sie morgen hier anwenden wollen, nur nochmals ganz hart als Manipulation der freien Meinungsäußerung des einzelnen Abgeordneten bezeichnen, (Sehr wahr! bei der CDU/CSU) selbst wenn dieses Verfahren vor 15 oder auch vor 10 Jahren irgendwo einmal angewandt worden ist
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billig können Sie sich nicht herausreden!) Aber dieses Beschimpfen der Regierung und die Umkehrung können wir uns morgen noch ausgiebig anhören. Das, was ich hier aufgreifen möchte, weil es um unseren Haushalt, den Haushalt des Parlaments geht, ist ein Thema, das der Kollege Dichgans angerührt hat, nämlich das Thema, daß wir alle nicht wissen, mit wessen Einfluß wir es bei unseren Gewissensentscheidungen noch zu tun haben, das Thema der Beraterverträge, das keine der drei Fraktionen berührt hat. Dies möchte ich allerdings
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möchte, weil es um unseren Haushalt, den Haushalt des Parlaments geht, ist ein Thema, das der Kollege Dichgans angerührt hat, nämlich das Thema, daß wir alle nicht wissen, mit wessen Einfluß wir es bei unseren Gewissensentscheidungen noch zu tun haben, das Thema der Beraterverträge, das keine der drei Fraktionen berührt hat. Dies möchte ich allerdings in Beziehung setzen zu dem, was morgen hier passiert. (Zurufe von der CDU/CSU: Wienand!) Jeder, der morgen hier abstimmt, der an dieser Prozedur teilnimmt, steht
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unseren Haushalt, den Haushalt des Parlaments geht, ist ein Thema, das der Kollege Dichgans angerührt hat, nämlich das Thema, daß wir alle nicht wissen, mit wessen Einfluß wir es bei unseren Gewissensentscheidungen noch zu tun haben, das Thema der Beraterverträge, das keine der drei Fraktionen berührt hat. Dies möchte ich allerdings in Beziehung setzen zu dem, was morgen hier passiert. (Zurufe von der CDU/CSU: Wienand!) Jeder, der morgen hier abstimmt, der an dieser Prozedur teilnimmt, steht leider, weil wir dieses
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Deutsche Bundesbank, die feststellt: Die deutschen Verbraucherpreise sind vom Sommer 1971 an durchweg kräftiger als in den übrigen Industriestaaten gestiegen, und dies hat sich auch bis Anfang Februar 1972 nicht geändert. (Beifall bei der CDU/CSU.) Meine Damen und Herren, das Herunterspielen des Verlustes der wirtschaftlichen Stabilität durch diese Bundesregierung ist gefährlich, weil es in der Bevölkerung dahin mißverstanden werden könnte, als ob es sich bei diesem Vorgang um eine für die Zukunft ganz normale Entwicklung handelte. Schuldenmachen oder Flucht in
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