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Wachstum kennt nur Gewinner: uns, die Menschen in diesem Lande. Ich komme zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz zurück, das hinsichtlich des Wachstums als Treibsatz wirken wird. Dieses Gesetz entlastet insbesondere die Familien. Wer sich das Finanztableau anschaut
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.2009 () [PBT/W17/00005]
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. Wer sich das Finanztableau anschaut, der sieht sehr schnell, dass der größte Teil des Geldes, das wir in die Hand nehmen, bei den Familien landet. (Nicolette Kressl [SPD]: Bei welchen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.2009 () [PBT/W17/00005]
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Kolleginnen und Kollegen, heute steht an prominenter Stelle im Zentrum der parlamentarischen Beratung des Bundestages ein Thema, das es nur selten auf diese prominenten Tagesordnungsplätze schafft, was sicher auch damit zusammenhängt, dass die Bedeutung dieses Themas
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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Wort sagen. Die Tatsache, dass jetzt nicht nur das Staatsziel Kultur in der Diskussion ist, auf das wir uns seit Jahren vorbereitet haben - wir haben dazu Anhörungen durchgeführt; wir haben dazu Verfassungsexperten gehört -,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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davon ein Signal aus, das überhaupt nicht unterschätzt werden kann. Dieses klare Signal des Deutschen Bundestages, das von der Arbeit der Enquete-Kommission ausgeht und zum Ausdruck bringt, dass wir Anwälte für Kunst und Kultur sind,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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allen Kulturschaffenden in Deutschland, allen Kulturinstitutionen und Kulturorganisierenden, klarmachen: Der Deutsche Bundestag ist ein Parlament, das sich für Kunst und Kultur ausspricht, heute und in Zukunft. Herzlichen Dank. (Beifall im ganzen Hause
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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in dem Geflecht der Verantwortung der Künstlerinnen und Künstler, der Zivilgesellschaft, des Ehrenamtes und des Potenzials, das in den Märkten liegt, seiner eigentlichen Verantwortung, Kultur als öffentliches Gut zu fördern, tatsächlich gerecht werden?
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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dass sie Orientierung gibt, dass sie identitätsbildend ist und dass sie das System von Werten und Normen, das unsere Gesellschaft trägt, bestimmt. Kultur lebt davon, dass sie von Generation zu Generation in Ausdrucksformen weitergegeben,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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Museen, die Sammlungen und die soziokulturellen Zentren sind erwähnt worden. All das trägt zum kulturellen Leben, das so wichtig für uns ist, bei. Wie aber werden diese Einrichtungen erhalten? Wir müssen akzeptieren, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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Künstlerin bin, habe ich zumindest versucht, mich auf das Thema "Kultur in Deutschland" einzulassen, das mich als Bundes- und Kommunalpolitikerin brennend interessiert. Kaum war die innere Bereitschaft da, zeigten sich die Fakten.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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Zur Künstlersozialversicherung muss ich noch ein paar Worte sagen, Herr Präsident. Dieses von Sozialdemokraten initiierte Sozialversicherungssystem, das im künstlerischen Bereich die Lebensrisiken wie Krankheit, Alter und Pflege auffangen soll, ist weiterhin Gott sei Dank in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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und der CDU/CSU) Das sogenannte Leuchtturmprogramm hat sich als Erfolg erwiesen. Deshalb empfehlen wir, das in den neuen Ländern bewährte Programm auf den gesamten Staat auszudehnen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Aufgrund
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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größere Aufgabe für die weitere Politik. Der dritte Punkt - auch da ist die Studie des Berlin-Instituts, das im Auftrag des Landtags Brandenburg die Folgen des demografischen Wandels untersucht hat, lesenswert -: Wir dürfen die Politik
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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gestalten sollten. Ich bin sehr dankbar, dass die beiden Koalitionsfraktionen das Thema "ländlicher Raum", das zwar nicht jeden Tag für Schlagzeilen gut ist, aber für die betroffenen Menschen von ungeheurer Bedeutung ist, in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Jedes Kind, das an Krebs erkrankt, ist ein Kind zu viel. Niemand kann und darf darum ein Interesse haben, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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keine Erkenntnisse über die Ursache der Krebserkrankung bei Kindern liefert. Diese Fragestellung ist im Forschungsauftrag des BMU, das damals unter der Leitung von Jürgen Trittin stand, nicht enthalten. (Zuruf von der CDU/CSU:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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Niedersächsische Landesgesundheitsamt wird dabei vom Radiologischen Lagezentrum des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz unterstützt, das das Expertenwissen für Strahlenschutz mit einer gerade erst verbreiterten Personalbasis zusammenfasst. Herr Fell, dabei wird man auch auf Messergebnisse
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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dass das Ergebnis möglicherweise nur ein Zufall ist. Die dritte Möglichkeit ist - es ist völlig legitim, das zu sagen -, dass wir einfach viel zu wenig über die Wirkungen von niedrigsten Strahlenbelastungen wissen und viel genauer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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Krebs erzeugt!) Besser ist, die Interviews der Wissenschaftler selbst zu lesen. In dem Interview, das am 11. Dezember im Tagesspiegel erschienen ist, wurde Maria Blettner vorgehalten: Trotzdem sagt Wolfram König, Präsident des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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Bundesamt für Strahlenschutz angerufen, weil wir die Einzeldaten für jeden Standort haben wollten. Uns wurde gesagt, das könnten sie nicht herausgeben; denn sie hätten viel zu wenige Daten, diese seien nicht aussagekräftig. - Wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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sie auch gar nicht darauf angelegt war. (Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, das sollte sie auch gar nicht!) - Eben. Das sollte sie nicht. Es war eine epidemiologische Studie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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Grünen haben die Föderalismusreform immer schon als großen Fehler betrachtet. Es gibt zurzeit leider keine Mehrheit dafür, das zurückzudrehen. Aber es mehren sich die Stimmen, selbst bei der CDU/CSU, die sagen, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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Hinz! Erst einmal kurz zuhören! - Das haben Sie übrigens in Ihrem Antrag mit dem Defizit, das im Bereich "Soziale Herkunft - Bildungserfolg" besteht, zusammengebracht. Sie sagen also: "Die Bundesregierung tut
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Jetzt nähere ich mich dem Diskussionsthema, das von meinen Vorrednern schon genannt wurde. (Marion Seib [CDU/CSU]: Neun Minuten sind lang
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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sich selbstbestimmt in die Gesellschaft einbringen können? (Beifall bei der LINKEN) Niemand hindert Sie daran, das zu tun, nur Sie selbst. Es ist Ihre politische Entscheidung, solche Punkte nicht anzugehen. Die Linke
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]