1,991,464 matches
-
Rechnungen abgezogen. Die ersten Erkenntnisse zeigen, dass die Krankenhäuser nicht die Möglichkeit haben, dieses Geld, das ihnen von den Rechnungen abgezogen wird, über Verträge zur integrierten Versorgung wieder hereinzuholen. (Annette Widmann-Mauz [CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2008 () [PBT/W16/00148]
-
den Belastungen gesprochen, mit denen die Krankenhäuser zu kämpfen haben, und sind auf das Arbeitszeitgesetz eingegangen, das noch umgesetzt werden muss. Sie haben die von Montgomery bzw. seinem Nachfolger Henke und von Verdi geforderten Tarife angesprochen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2008 () [PBT/W16/00148]
-
, ob es nicht bessere Instrumente zur Kostensteuerung im Krankenhausbereich gibt, die die gestiegenen Preise stärker berücksichtigen, das Morbiditätsrisiko nicht allein den Krankenhäusern aufbürden und keine Anreize zur Mengenausweitung bieten. Ich würde mir wünschen, dass wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2008 () [PBT/W16/00148]
-
beobachten, was in den nächsten Wochen kommen wird. Zuerst wurde die Pkw-Maut durch ein Interview hochgepoppt, das der Minister angeblich aus Versehen gegeben hat. Als nächstes wurde plötzlich ein riesiges Wachstumsprogramm für die Schiene hochgepoppt.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
-
dem nachher nichts herumkommt, sondern eine klare Ansage, etwas Verbindliches, am besten in einem Interview, das nicht widerrufen wird. Vielleicht machen Sie sogar, wenn Sie tapfer sind, vor dem deutschen Volk in diesem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
-
. Es wurde manches Neue und manches Richtige gesagt. Das Problem war nur, dass das Neue, das Sie gesagt haben, nicht richtig war und dass das Richtige, das Sie gesagt haben, nicht neu war
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
-
nur, dass das Neue, das Sie gesagt haben, nicht richtig war und dass das Richtige, das Sie gesagt haben, nicht neu war. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
-
höre immer: durch Wachstum. Bei einer Steuerquote von 25 Prozent brauchten Sie zusätzlich zu dem Wachstum, das im Moment unterstellt wird – 2 Prozent –, ein Wachstum von 8 Prozent. Das heißt, um das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
-
die Bedingung der Zusätzlichkeit streichen wollen, müssen Sie zustimmen; denn es ist ein Gesetz zu ändern, das Sie vor einem halben Jahr voller Verve und mit guter Begründung anders beschlossen haben. (Beifall bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
-
aus Steuergeldern, die der Progression unterliegen, finanziert wird. Wenn Sie aber gleichzeitig ein Stufenmodell einführen, das einen Spitzensteuersatz von 35 Prozent statt von derzeit 42 Prozent vorsieht, dann heißt das nichts anderes, als dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
-
davon geprägt und getragen sein; das ist überhaupt keine Frage. In der Debatte wurde gelegentlich versucht, das hin- und herzuschieben. Das nützt doch gar nichts. Ich glaube, es war notwendig und richtig – es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
-
bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP) Es tut mir furchtbar leid: Wenn Sie das, was ich hier sage, mit dem Wort „Vernebelungstaktik“ bezeichnen wollen, dann haben Sie den Ernst
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
-
des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes die Schulden reduziert. Am Abend des gleichen Tages sagt Herr Scholz: Für das Geld, das durch diese Mehrwertsteuersenkung verloren geht, hätten wir mehr Polizisten eingestellt. Am nächsten Tag sagt Herr Steinmeier: Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
-
Leistungsanreize fördern und dazu führen, dass Schwarzarbeit sich weniger rentiert und dadurch abnimmt. Aber das Wachstum, das durch Steuersenkungen erzeugt wird, hat nicht nur einen Effekt auf die Einnahmen, sondern auch auf die Staatsausgaben.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
-
Kälte und mangelndes Miteinander, sondern für gegenseitige Verantwortung. Dem ist auch so. Das erste Haushaltsgesetz, das Ihnen diese Koalition heute als Entwurf vorlegt, ist davon geprägt, dass über 50 Cent jedes einzelnen Euro,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
-
Null war, ist im Grunde die Substanz besteuert worden. Wenn dauerhaft die Substanz besteuert wird, gefährdet das das Unternehmen und damit Arbeitsplätze. Deshalb ist der Weg, den wir gegangen sind, richtig. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.2010 () [PBT/W17/00017]
-
diesem Weg, gleichwohl ein sehr bedeutsamer. Daher markiert der 12. November 1918 ein historisches Datum, an das wir uns heute nicht ohne Stolz erinnern. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, eine amtliche Mitteilung: Der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.2008 () [PBT/W16/00186]
-
als auch die Messungen, die von deutschen Behörden durchgeführt wurden, kamen alle zu dem gleichen Ergebnis, das auf der Website der GRS zusammengefasst veröffentlicht wird. Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Herr Hofreiter. Dr. Anton Hofreiter (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.2008 () [PBT/W16/00186]
-
dass wir eine ergebnisoffene Suche starten sollten, um herauszufinden, ob es in Deutschland anderes Wirtsgestein gibt, das als Endlager möglicherweise besser geeignet ist als Gorleben. Dazu gibt es innerhalb der Bundesregierung allerdings unterschiedliche Auffassungen. Vizepräsidentin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.2008 () [PBT/W16/00186]
-
aus dem Jahr 2007 sehr ausführlich vorgestellt hat. Sie wissen, das Lebensmittelmonitoring ist ein repräsentatives Untersuchungsprogramm, das von einem Ausschuss der Länder geplant und dann von den Ländern durchgeführt wird. Die Länder ihrerseits übermitteln dem BVL
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.2008 () [PBT/W16/00186]
-
, aber auch einige negative Trends. Gestatten Sie mir, auch wenn das jetzt etwas ausführlicher ist, das an einem Beispiel deutlich zu machen, nämlich am Beispiel des Apfels. Daran kann man das so schön sehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.2008 () [PBT/W16/00186]
-
Die LuFV – die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, das sollte man für diejenigen Kolleginnen und Kollegen hinzufügen, die das Kürzel „LuFV“ nicht kennen – ist dem Verkehrsausschuss gestern Abend zugegangen. Wir werden sie heute dem Haushaltsausschuss
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.2008 () [PBT/W16/00186]
-
den Träger des Vorhabens oder von ihm Beauftragte zu dulden. Das ist ein Zitat aus dem Gesetz, das auch bei allen anderen Baumaßnahmen gilt, wenn das vorgesehen ist, was Sie angesprochen haben, wenn es also
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.2008 () [PBT/W16/00186]
-
der zu einem späteren Zeitpunkt, also nach Inkrafttreten der Verordnung, nachweisen kann, dass das Palmöl, das er eingesetzt hat, ab dem Zeitpunkt des Kabinettsbeschlusses nachhaltig produziert wurde, kann der Nawaro-Bonus auch im Nachhinein gezahlt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.2008 () [PBT/W16/00186]
-
gibt eine Genehmigungsbehörde – das Landesbergamt –, eine Aufsichtsbehörde – das Niedersächsische Umweltministerium – und das BMBF, das für die Finanzierung der Asse zuständig ist. Unsere Aufgabe besteht darin – ich habe dies schon in meiner Antwort
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.2008 () [PBT/W16/00186]