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positiven Ergebnissen am Ende noch einen Wermutstropfen finden. Das entspricht auch der allgemeinen Stimmungslage und dem Stimmungsbild, das die Grünen in der politischen Debatte permanent vermitteln. (Dr. Michael Kauch [FDP]: Die sind neidisch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2010 () [PBT/W17/00081]
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Gemeinschaften zusammenzuschließen? Ich bin der Meinung, dass es sich beim Klimaschutz um ein globales Problem handelt, das natürlich auch einer globalen Lösung bedarf. (Dr. Hermann Ott [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber nicht so
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daher die Attraktivität gerade in diesem Bereich weiter steigern. Aber gerade wenn wir das Thema PTBS ansprechen, das im Zentrum dieses Berichts steht, dann muss man sagen, dass es auch in der Regelversorgung und im zivilen
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Gesellschaft sind, besonders wenn ihre Zahl sinkt und der Dienst auf Freiwilligkeit beruht. Übrigens gilt es, das nicht nur innerhalb der Truppe, sondern in der ganzen Gesellschaft zu vermitteln. Da haben wir alle noch eine
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was vorlesen müsste, würde ich mich schämen!) Lassen Sie mich kurz auf ein Thema zurückkommen, das ich bereits bei der ersten Behandlung des Jahresberichts 2009 angesprochen habe, nämlich auf die Lage im zentralen Sanitätsdienst und
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) Lassen Sie uns beim Thema PTBS einfach gemeinsam konkret werden. Wir brauchen ein selbstständig arbeitendes Traumainstitut, das über ausreichende, qualifizierte Stellen verfügt, um auf den Feldern Prävention, Therapie und Forschung etwas zu tun.
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. Wir können etwas daraus machen. (Beifall bei der SPD) Es gibt ein zweites Thema, das ich heute noch ansprechen möchte - ich bin dem amtierenden Wehrbeauftragten, Herrn Königshaus, wirklich sehr dankbar dafür,
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die Möglichkeit gegeben, mit entsprechenden Antworten auf diese Zwischenberichte zu reagieren. Es ist der richtige Weg, das auf diese Weise im Parlament kundzutun. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Nun zum
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und Heimatländern, von Reservisten und Aktiven genannt. Viele Probleme sind herausgestellt worden. Das einzig Richtige, das man dagegen tun kann, ist letztendlich, gegenzusteuern, die Probleme abzustellen und niemals die Augen und Ohren zu
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ihr auf dem Bild gegenübersteht, fragt: ... sind 2,5 % Bezügekürzung wirklich solidarisch? Ich glaube, das trifft den Punkt. Man kann es ein bisschen verallgemeinern: Wenn es um rüstungsindustrielle oder beschaffungspolitische Maßnahmen geht,
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persönlichen Belange der Soldatinnen und Soldaten geht, dann ist man eher zurückhaltend. Das ist das Missverhältnis, das ich meine. Es reicht vom ursprünglich versprochenen Weihnachtsgeld, das man dann verweigert hat, über die völlig unzulänglichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2010 () [PBT/W17/00081]
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eher zurückhaltend. Das ist das Missverhältnis, das ich meine. Es reicht vom ursprünglich versprochenen Weihnachtsgeld, das man dann verweigert hat, über die völlig unzulänglichen Möglichkeiten der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz, mit ihren Freunden
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SOWI-Studie der Bundeswehr müssen uns in diesem Zusammenhang zu denken geben. Das ist ein wichtiges Thema, über das wir im nächsten Jahr dringend zu diskutieren haben. 2011 haben wir also nicht nur über Standortentscheidungen und Ausrüstungsvorhaben zu
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) Es geht beim Sanitätsdienst auch um die psychologische und psychiatrische Betreuung der Bundeswehrangehörigen. Ein anderes Thema, das vor einiger Zeit Konjunktur hatte, nun aber viel zu wenig Aufmerksamkeit genießt, ist die steigende Zahl der Soldatinnen
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Masse auf Kosten von Qualität macht keinen Sinn. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ein Thema, das in der öffentlichen Debatte in diesem Jahr nur an einer Stelle eine Rolle gespielt hat, ist die Innere Führung
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, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind ja hier. Wir debattieren heute über ein sehr wichtiges Politikfeld, das wir am 5. Dezember immer sehr hoch halten, bei dem wir, wenn es zum Schwur kommt, in
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sich lohnt!) Die Bundesregierung hat zu Beginn der Legislaturperiode angekündigt, das Vorhaben einer nationalen Engagementstrategie, das wir 2009 in der Großen Koalition gemeinsam geschultert haben, weiter zu verfolgen. Als die nationale Engagementstrategie am 6.
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erfolgreich. Die Häuser sind offen für die Menschen in Stadt, Gemeinde oder Landkreis. Das Konzept, das von der damaligen zuständigen Ministerin Frau von der Leyen vorgestellt und umgesetzt wurde, sieht vor, dass sich hier
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das Freiwilligendienststatusgesetz. Natürlich müssen wir darüber sprechen; aber Sie müssen auch anerkennen, dass das Konzept, das wir hier vorlegen, ein guter Schritt zur Übersichtlichkeit bei den Freiwilligendiensten ist. (Beifall bei der FDP sowie
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eine Aufwandspauschale als Anerkennung zukommen zu lassen, die nicht auf den ALG-II-Satz, also auf das Geld, das man nach dem SGB II bekommt, angerechnet wird. Alle diese Vereinbarungen, die Sie, CDU/CSU
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Frühjahr noch einmal führen, wenn die Antwort der Bundesregierung vorliegt. Ich freue mich auf dieses Gespräch, das wir hier im Plenum, im zuständigen Fachausschuss, dem Familienausschuss, und im Unterausschuss "Bürgerschaftliches Engagement" führen
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eine wirkliche Strategie - die Kollegin der Grünen-Fraktion hat das angesprochen - zur Weiterentwicklung des guten Bestehenden steckt, das wir gemeinsam entwickelt haben, sondern eher eine - ich sage es einmal vorsichtig - PR-Strategie dieser Regierung, (
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bezahlen. Wir beide haben gemeinsam dafür gekämpft, dass das Vorstandsmitglied der karitativen Hilfsorganisation in meiner Heimat, das gerade keine Arbeit hat, bei der Aufwandspauschale nicht schlechtergestellt wird als das Vorstandsmitglied, das ein Bankdirektorengehalt erhält.
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meiner Heimat, das gerade keine Arbeit hat, bei der Aufwandspauschale nicht schlechtergestellt wird als das Vorstandsmitglied, das ein Bankdirektorengehalt erhält. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der
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aufgebaut haben. Jetzt wird ein großes Programm für Mehrgenerationenhäuser aufgepfropft. Was passiert eigentlich mit dem Programm, das schon besteht? Statt es auszubauen bzw. auszuweiten, werden neue Etiketten unters Volk gebracht. Unser Verdacht ist:
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