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PBT/W03/00118

als das Ziel angegeben worden ist. (Beifall bei der SPD und bei der FDP.) Vizepräsident Dr. Jaeger: . Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Deist. Dr. Deist (SPD) : Herr Präsident! Meine Damen und meine Herren! Es ist, wenn ich recht sehe, das erstemal, daß sich dieser Bundestag an Hand einer Vorlage der Bundesregierung in größerem Umfange grundsätzlich mit den Problemen der Entwicklungspolitik auseinandersetzen kann. Wir haben in der Vergangenheit mehrere Interventionen vom Parlament aus, meist von seiten der Sozialdemokratie gehabt, die sich

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sich jahrhundertelang in Not und Elend, und sie führen es — zu einem großen Teil mit Recht — auf die Kolonialzeit zurück. Die nationale Befreiung liegt bei allen diesen Ländern weniger als 15 Jahre zurück. Daran sieht man das Tempo der Entwicklung, das in den Entwicklungsländern Platz gegriffen hat. Alle diese großen Staaten wie Indonesien, Indien, Pakistan, auch China haben praktisch ihre Selbständigkeit erst in den letzten 15 Jahren erreicht. Sie haben vor Augen, wie der Wohlstand in den europäischen Staaten aussieht, und

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die Entwicklungspolitik in Indien hat; sie kann nicht nur eine deutsche Angelegenheit sein, sondern sie muß mit multilateralen Programmen abgestimmt sein. Dazu gehört aber auch, daß Überlegungen darüber angestellt werden, ob z. B. nicht ein Land wie Tunis in Nordafrika, das so vorbildlich dem Westen zugeneigt ist, ein besonderer Schwerpunkt deutscher Entwicklungspolitik sein sollte. Von alledem haben wir noch nicht das Mindeste gehört. Vizepräsident Dr. Jaeger: Gestatten Sie eine' Zwischenfrage? Dr. Deist (SPD) : Ja! Vizepräsident Dr. Jaeger: Herr Abgeordneter Birrenbach zu

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bewirkt werden kann. Dazu scheinen mir einige Worte über das Problem der Finanzierung dieser Entwicklungshilfe notwendig. Wir haben nach den Feststellungen des Herrn Bundeswirtschaftsministers im letzten Jahre an bilateralen Mitteln 500 Millionen DM, an multilateralen Mitteln gut 400 Millionen DM, das macht rund 900 Millionen DM, aufgewandt. Das sind die eigentlichen Entwicklungsleistungen. Die übrigen Dinge kann man wohl schwerlich als Entwicklungsleistungen rechnen. Dazu gehören insbesondere die durch die Exportversicherung, durch die HermesVersicherung kreditierten privaten Exportkredite. Meine Damen und Herren, dazu muß

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Exporte über Lieferantenkredite der deutschen Exporteure finanziert, so handelt es sich einfach nicht um eine angemessene Finanzierung. Denn diese private Finanzierung hat doch folgende Konsequenzen: Lieferantenkredite sind — ich sagte es schon — kurzfristige Kredite. Sie müssen abgesichert werden, weil das Risiko, das in diesen Ländern entsteht, billigerweise nicht von Privaten übernommen werden kann. Das heißt, sie müssen versichert werden, und wir haben die Berner Union, die prinzipiell nur eine Absicherung für fünf Jahre zuläßt. Und der Effekt: Das Risiko soweit ein solches

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die Rückflüsse und Erträge aus diesen Entwicklungsmitteln, die uns seinerzeit von den USA zur Verfügung gestellt worden sind, für unsere laufenden wirtschaftlichen Aufgaben zu verwenden, und noch nicht bereit sind, zu sagen: „Was uns seinerzeit großzügig zur Verfügung gestellt wurde, das brauchen wir heute nicht mehr. Unsere wirtschaftliche Entwicklung ist gut genug, unsere Aufgaben aus Eigenem decken zu können. Infolgedessen sind wir bereit, diese Mittel, die im Jahre 1,2 Milliarden Rückflüsse ausmachen, zur Verfügung zu stellen und nicht kleckerweise zu einem

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ich Sie doch fragen, ob Ihnen nicht bekannt ist, daß wir im Wirtschaftsausschuß über die Verteilung der ERP-Mittel im Hinblick auf die Entwicklungshilfe und im Hinblick auf die Erfüllung innenpolitischer Aufgaben durchaus Einigkeit innerhalb aller Fraktionen erzielt hatten, ,daß also das, was Sie sagten, eigentlich das ganze Haus betrifft. Dr. Deist (SPD) : Herr Kollege, ich weiß das. Ich weiß, daß unsere Kollegen froh darüber waren, daß es möglich war, in Übereinstimmung miteinander wenigstens einen ,gewissen Teil dieser Mittel für Entwicklungshilfe zur

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Es wird höchste Zeit, daß Sie sich dazu durchringen; man kann nicht von Opfern sprechen, wenn man nicht zugleich bereit ist, zu sagen, aus welchen finanziellen Quellen man diese Opfer bringen will. (Erneuter Beifall bei der SPD.) Ein drittes Problem, das der Realisierung des Bodensatzes der Mindestreserven, will ich nicht aufgreifen. Jedenfalls sind angesichts unserer guten Wirtschaftslage selbstverständlich auch bei uns in Deutschland Möglichkeiten zur Finanzierung dieser großen Aufgabe gegeben. Man muß aber bereit sein, mutige Lösungen zu finden, und darf

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aufgreifen. Jedenfalls sind angesichts unserer guten Wirtschaftslage selbstverständlich auch bei uns in Deutschland Möglichkeiten zur Finanzierung dieser großen Aufgabe gegeben. Man muß aber bereit sein, mutige Lösungen zu finden, und darf nicht mit kleinen Mitteln arbeiten. Man muß bereit sein, das, was man in Worten anbietet, auch in der Tat zu leisten, nämlich Opfer. Wir begrüßen es, daß sich die Bundesregierung entschlossen hat, der Kreditanstalt für Wiederaufbau als einem zentralen öffentlichen Bankinstitut wesentliche Aufgaben der Entwicklungshilfe zu übertragen. Mir scheint eines

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in der Lage ist. Als die USA den Marshall-Plan ins Leben riefen, war es selbstverständlich, daß sie eine Administration für ihn schufen und einen Administrator bestellten. Und als sie ihre Auslandshilfe ins Leben riefen, wurde ein Amt für Auslandshilfe geschaffen, das als autonome Regierungsstelle die Aufgabe hat, die gesamte amerikanische Auslandshilfe zu überwachen und zu leiten. Bei uns ist alles das eine Gelegenheitsarbeit für Minister und für fünfköpfige interministerielle Ausschüsse. Man muß sich dabei bewußt sein, welchen Partnern man, in all

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ihn schufen und einen Administrator bestellten. Und als sie ihre Auslandshilfe ins Leben riefen, wurde ein Amt für Auslandshilfe geschaffen, das als autonome Regierungsstelle die Aufgabe hat, die gesamte amerikanische Auslandshilfe zu überwachen und zu leiten. Bei uns ist alles das eine Gelegenheitsarbeit für Minister und für fünfköpfige interministerielle Ausschüsse. Man muß sich dabei bewußt sein, welchen Partnern man, in all diesen Fragen der Entwicklungspolitik gegenübersteht. Ich habe mir erlaubt, anzudeuten, daß die wirtschaftliche Entwicklung für diese Länder eine staatliche Aufgabe

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Parlament die Parlamentsadresse des Präsidenten anzuhören, die dort nach englischem Muster jährlich einmal verlesen wird. 85 % dieser Parlamentsadressen des Präsidenten befaßten sich mit wirtschaftlicher Entwicklung, Fünfjahresplan, mit den Verhältnissen in den wirtschaftlich besonders ungünstig liegenden Gebieten. Das ist das Problem, das in diesen Ländern gelöst werden muß. Da muß man sagen, daß die >normale Ausbildung unserer Diplomaten nicht ausreicht und daß der normale, selbst hochbefähigte Diplomat nicht unter allen Umständen der richtige Repräsentant deutscher Interessen in diesen Ländern ist. Wenn es

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sie werden darin von Bonn aus gestützt —, sich selbst dann auf die offiziellen Fäden zu den herrschenden 'Gruppen zu beschränken, wenn jedermann wissen muß, daß diese in ganz kurzer Frist nicht mehr die herrschenden Gruppen seinwerden. Nun ein zweites Problem, das ebenfalls die Besetzung 'dieses auswärtigen Dienstes berührt. Ich meine die Tatsache, daß in jenem Gebieten eine Wirtschaftspolitik getrieben wird, die man, wenn man nicht dogmatisch ist, als eine sozialistische Wirtschaftspolitik bezeichnen muß. Die, Entwicklungspolitik in jenen Ländern steht unter dem

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und bereit ist, 'an dieser Entwicklung mitzuarbeiten, 'der muß auf wirtschaftlichem Gebiet fortschrittlich gesinnt sein und muß begreifen, daß es in jenen Ländern vielfach keine andere Alternative gegenüber dem Kommunismus gibt als eine sozialistische Beweigung. Wer nicht wenigstens bereit ist, das zu begreifen und sich darauf einzustellen, der muß in diesen Ländern ibei der Vertretung des deutschen Volkes und bei 'der Lösung der Aufgabe, zur Entwicklung dieser Länder einen wesentlichen Beitrag zu leisten, fehlgehen. (Beifall bei der 'SPD.) Was wir auf

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Ich habe (diese Ausführungen gemacht, weil ich der Meinung bin, man kann über die Größe des Problems Mehl reden, ohne über die konkreten institutionell-organisatorischen Lösungsmöglichkeiten und über das Prdblem der Finanzierung zu sprechen. Ich möchte abschließend auf ein Wort hinweisen, das Dag Hammarskjöld Weihnachten 1959 zur ganzen Welt gesprochen hat: Nicht die Fragen, die heute (auf den Titelblättern unserer Zeitungen stehen, sind die wirklich entscheidenden. Unsere Generation wird vielmehr schon in zehn bis zwanzig Jahren — Herr Kollege Birrenlbach! —danach /beurteilt werden

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Wir sind bereit, aus der Veräußerung bundeseigenen Vermögens die Entwicklungshilfe zu speisen. Sie haben mich auch nicht einmal falsch verstanden, wenn Sie glaubten, daß ich der Meinung sei, es müsse auch noch ein persönliches, ein menschliches Opfer dazukommen. Ein Opfer, das eine Ausgabe des Staatshaushalts auslöst, ist in letzter Konsequenz immer ein Opfer des Staatsbürgers. Anders kann der Staat seine Mittel nicht gewinnen. Im übrigen habe ich auch deshalb keine Angaben gemacht, weil das ganze Problem ohne Klarstellung der internationalen und

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der nicht weiß, ob er sein Leben in Arbeitslosigkeit beschließen muß? Wenn Sie aber, sehr verehrter Herr Kollege Kalbitzer, die Bundesregierung und das Parlament ansprechen, dann wind dadurch doch nur ein Teil angesprochen. Sie sollten das gesamte deutsche Volk ansprechen, das doch zum Teil ein sattes Volk ist und das in den kommenden Jahren — idas müssen wir ganz offen sagen — in mancher Hinsicht wird umdenken müssen, ein Volk, von diem Bundesfinanzminister Etzel, allerdings in einem anderen Zusammenhang, letzthin sagte, er 'glaubte

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konkretes Beispiel anzuführen, Herr Kollege Kalbitzer — gefährlich, wie im Falle der Türkei, eine Hilfeleistung an ein Land als Hilfeleistung an eine Regierung und damit an eine politische Richtung zu bezeichnen. Ich glaube, so haben Sie es angedeutet — glücklicherweise nur angedeutet, das gebe ich zu. Ich muß aber doch sagen, wir kommen durch solche Andeutungen in die Gefahr, fast in jedem Land mit einem Regierungswechsel, der immer zu erwarten ist, wenn die Regierung nicht ganz fest sitzt, unsere Hilfeleistung als eine innerpolitische

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Sie sich vorstellen, wie durch Stimmen in der innerpolitischen Auseinandersetzung ein verheerender Erfolg, den wir beide nicht wollen, erzielt werden kann? Vorhin wurde sehr viel zu den Zahlen gesagt, die als Hilfeleistung des Bundes veröffentlicht worden sind. Zahlen trügen allerdings, das gebe ich Ihnen ohne weiteres zu, Herr Dr. Deist. Sie geben, wenn die Positionen nicht klar erkennbar sind, oft ein ungenaues Bild. Ich glaube jedoch, es geht nicht an, die Zahlen überhaupt in ihrem Wert anzuzweifeln und daran die Frage

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Wir haben tatsächlich etwas getan. Wir haben einmal in unserer Wirtschaft private Leistungen zur Verfügung gestellt, und wir haben daneben auch staatliche Leistungen zur Verfügung gestellt. Wir müssen eben private Leistungen und staatliche Leistungen addieren. Wir haben auch das Recht, das zu tun; vor allem dann, wenn wir Vergleiche mit den östlichen Leistungen anstellen. Im Osten gibt es ja nur eine staatliche Leistung; da umfaßt die staatliche Leistung im Grunde genommen jeden Bereich. Wir können also durchaus auch die private Hilfeleistung

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das auch nicht näher zu diskutieren. Wir haben die vorliegenden Gesetzentwürfe auch nur als einen Anfang bezeichnet. Es ist von uns nicht bestritten worden — auch nicht in internen Sitzungen —, daß sie nur ein Anfang sind. Aber sie zeigen doch eines, das heute auch zur Diskussion steht: Sie zeigen die Aufgabenstellung allein schon im finanziellen Sektor. Es gibt daneben noch mehrere Aufgabenstellungen; ich möchte sie weglassen und jetzt nur vom finanziellen Sektor sprechen. Das erste Gesetz zeigt uns, daß wir eine finanzielle

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wir von einem Opfer sprechen, wenn wir von dem Gedanken des Opfers ausgehen, dann müssen wir den Gedanken des Opfers auch an die Person knüpfen. An die Personen! Wir sollten in den Ausschüssen dann aber vielleicht auch das Zahlenspiel treiben, das heute getrieben worden ist, und uns überlegen, welche Gesamtsumme gefordert wird, was wir geben müssen, was uns zur Verfügung steht, was wir geben können, ohne gesamtwirtschaftlich eine Beeinträchtigung zu erzielen. Was nützt es, wenn wir die Kuh zu schlachten beginnen

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natürlich bekannt, daß im Hinblick auf die Verwendung der Mittel und die Planung manche deutschen Wünsche offen sind; ich halte es aber für unzweckmäßig, diese Mängel zum Gegenstand der jetzigen Debatte zu machen. Wir sollten unseren Kollegen im Europäischen Parlament, das dafür zuständig ist, die Einwirkung gerade in dieser Frage überlassen. Natürlich liegt da und dort auch der Schatten politischer Interessensphären. Wer wollte das bestreiten? Aber welche Evolution in dieser Welt geht reibungslos vor sich? Wir sollten uns im Urteil vielleicht

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einer unnötigen Art und Weise anzugreifen. Auch unsere Exporte haben wesentlich zur Entwicklungshilfe beigetragen, wie wir hier anerkennen müssen, und zwar nicht nur die Waren, sondern auch die Leistungen. Es ist nun mit Recht gesagt worden, daß es notwendig ist, das Problem der Entwicklungshilfe als Konzeption unserer Politik zu durchdenken. Da kann man, glaube ich, der Kritik in ihren. Grundsätzen durchaus recht geben. Hier wurde die Frage der Koordination, der Organisation und der Zuständigkeitsverteilung berührt. Das Problem der Entwicklungshilfe hat sicherlich

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mit ihrem relativ geringen Einsatz und ihrer relativ großen Wirkung betrachten, wenn wir an die muntere Tätigkeit der sowjetzonalen Funktionäre in den Entwicklungsländern denken, auf die vorhin schon hingewiesen worden ist, und wenn wir das Wachstum der neuen Staaten betrachten, das z. B. in der UNO sichtbar wird. Das 'Entwicklungsproblem ist aber auch wesentlich ein ökonomisches Problem. Denken wir nur an die Fragen des Außenhandels, an unsere Finanzpolitik, den Kapitalmarkt, das Kreditsystem, die Konjunktursituation, die international zunehmende Verflechtung und mehr. Eis

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