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Trick sehen, mit dem Sie über eine wirkliche Darlegung des Zahlenmaterials hinwegkommen wollen. (Beifall bei der CDU/CSU) Vizepräsident Windelen: Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Walther, Herr Kollege Kiep? Kiep (CDU/CSU): Aber sicher. — Bitte schön. — Wenn Sie das von der Redezeit abziehen würden. Walther (SPD): Herr Kollege Kiep, wenn Sie die globale Minderausgabe so qualifizieren, darf ich Sie fragen: Wie bewerten Sie dann das Verhalten Ihrer Kollegen im Haushaltsausschuß, die im letzten Jahr beispielsweise eine Erhöhung der globalen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.06.1981 () [PBT/W09/00040]
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Sie von Zähneklappern und von sonstigen Angstbewegungen der Bürger gesprochen hätten, die eintreten müßten, wenn die finanzielle Wahrheit komme. (Matthöfer [SPD]: Ich habe von „Zähneknirschen" gesprochen! „Zähneklappern" ist die evangelische Version!) — Die evangelische Version, gut. Herr Matthöfer, wie auch immer, das reicht als Hinweis eines verantwortlichen Finanzministers auf die Notwendigkeit einer finanzpolitischen Umkehr, wie wir sie jetzt beschließen sollten, nicht aus. Das Kabinett hatte die Entscheidung vom Juli auf den September vertagt und, wie ich höre, gestern diese Entscheidung für den
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in die Führungskraft einer Regierung. (Beifall bei der CDU/CSU) Nachdem unser verehrter Herr Bundeskanzler, der heute nicht hier ist, einen neuen Freund in den Vereinigten Staaten entdeckt hat, Ronald Reagan, sollte er sich vielleicht einmal — und vielleicht hat er das während seines Besuchs in Amerika getan — in Amerika vor Augen führen lassen, wieviel Vertrauen in die Führungskraft einer Regierung in einer Bevölkerung, in einem Lande, in einer Wirtschaft bewirken kann. (Matthöfer [SPD]: Warten wir mal ab!) — Herr Matthöfer, ich bin
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sie den Kurs nicht mehr beeinflussen konnten. Diese Reformsucht, der Sie erlegen sind und die Sie heute, wie Hans-Dietrich Genscher es geäußert hat, korrigieren wollen, indem Sie den Wildwuchs beschneiden, unterlag der Illusion einer machbaren sozialen Gerechtigkeit, nämlich der Überlegung, das Sozialprodukt stünde gewissermaßen wie ein Geschenk des Himmels zur gefälligen Verfügung, während es doch in Wirklichkeit, wie Sie ganz genau wissen, in dieser Höhe und in dieser Struktur nur deshalb vorhanden ist, weil eine leistungsgerechte Verteilung der Einkommen zur richtigen
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SPD: Ach was?) — Es gibt für uns keine Tabubereiche! (Weitere Zurufe von der SPD) Aber es gibt selbstverständlich bei der Lösung dieser schwierigen Aufgabe das Gebot der sozialen Gerechtigkeit (Franke [CDU/CSU]: Sehr richtig!) und das Prinzip der Subsidiarität, an das wir wieder lebhaft erinnern müssen. (Beifall bei der CDU/CSU) Wir werden auch nicht zulassen, daß Sie, meine Damen und Herren von der SPD, bei dieser Gelegenheit unter dem Deckmantel von Zwängen zum Einsparen öffentlicher Mittel Ihre ideologischen Vorstellungen in
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möchte ich aber doch noch einmal in allem Ernst an die besondere Verantwortung der FDP erinnern, die sie als an dieser Bundesregierung von SPD und FDP Mitwirkender hatte und hat. Herr Hoppe, Ihr jetziges Eingreifen ist nicht etwa ein Eingreifen, das Sie auf Grund einer Erkenntnis, die Sie plötzlich überkommen hat, vornehmen, sondern ist das Nachholen einer Maßnahme, die nach Ihren eigenen Worten eigentlich schon vor einigen Jahren hätte beginnen müssen. (Beifall bei der CDU/CSU) Wir sind der Meinung, daß
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der SPD) Herr Hoppe, es klingt jetzt sehr persönlich, weil wir j a heute miteinander zu tun haben: Sie sind in einem Alter, in dem Sie anders als ich — ich muß das ja alles in den Geschichtsbüchern nachlesen — die Schrecken, das furchtbare Schicksal, das zu Beginn der 30er Jahre Arbeitslose erlitten haben, ja mindestens noch mitgekriegt haben. Ich will Ihnen sagen, was meine Auffassung ist: Hätten wir das von uns beiden, von den Freien Demokraten und den Sozialdemokraten, in den letzten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.06.1981 () [PBT/W09/00040]
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Hoppe, es klingt jetzt sehr persönlich, weil wir j a heute miteinander zu tun haben: Sie sind in einem Alter, in dem Sie anders als ich — ich muß das ja alles in den Geschichtsbüchern nachlesen — die Schrecken, das furchtbare Schicksal, das zu Beginn der 30er Jahre Arbeitslose erlitten haben, ja mindestens noch mitgekriegt haben. Ich will Ihnen sagen, was meine Auffassung ist: Hätten wir das von uns beiden, von den Freien Demokraten und den Sozialdemokraten, in den letzten zehn Jahren eng
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als ich — ich muß das ja alles in den Geschichtsbüchern nachlesen — die Schrecken, das furchtbare Schicksal, das zu Beginn der 30er Jahre Arbeitslose erlitten haben, ja mindestens noch mitgekriegt haben. Ich will Ihnen sagen, was meine Auffassung ist: Hätten wir das von uns beiden, von den Freien Demokraten und den Sozialdemokraten, in den letzten zehn Jahren eng geknüpfte Netz der sozialen Sicherheit schon 1930 gehabt, dann wären uns die Nazis erspart geblieben. (Beifall bei der SPD) Deshalb bitte ich Sie, bei
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CSU: Das war doch gut!) Sehen Sie, ein bißchen mehr Blick und Anerkenntnis für die tatsächlichen und objektiven Tatbestände, die hier beim Haushalt 1981 zu beurteilen sind, wäre doch ganz vernünftig gewesen. Ich will doch nur nicht, daß das Bild, das ich von Ihnen habe, bei mir zerstört wird; denn ich habe Sie ja immer für einen ehrenhaften Hanseaten gehalten. (Wehner [SPD]: Das ist eine Illusion!) — Möglicherweise eine Illusion. Sehen Sie, wir werfen Ihnen ja auch nicht vor — wegen der objektiven
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Westphal, das ist in Ordnung so. Es ist ja ganz nützlich, daß das durch diese Frage noch einmal bekanntgeworden ist. Nur wollte ich mit dem Herrn Kiep überhaupt nicht in Streit kommen, weil ich mir das günstige Bild erhalten wollte, das ich von ihm habe. Nur deshalb habe ich ihn gebeten, gewisse objektive Tatbestände, die wir haben, mitzuberücksichtigen. Zum Beispiel haben Sie kritisiert, daß bei Aufstellung des Haushalts die Mehrausgaben nicht erkennbar gewesen seien. Herr Kiep, wie gesagt: Nichts zwischen uns
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der Koalition ein bißchen auszulassen. Sie sprachen von dem Kitt. Ich will j a nicht ironisch sein, aber ich glaube, Sie wären manchmal ganz gern beteiligt, wenn das mit dem Kitten auf einer anderen Ebene zusammengebracht würde. Oder würden Sie das von vornherein ablehnen? (Kiep [CDU/CSU]: Damit wir uns richtig verstehen: Wir würden gern die Regierung übernehmen!) Aber ich würde es im Prinzip nicht für schlecht halten, daß eine Koalition auch dieses Mittel in den schwierigen Zeiten anwendet, die wir
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beschäftigen, damit die anderen das nicht verstehen. Ich will Ihnen sagen, warum. Das Berggesetz ist ja mittlerweile geändert worden. Die Fähigkeiten, die Sie daraus nehmen, schöpfen Sie ganz gründlich ab. Ich habe j a auch nichts dagegen. Nur bringen Sie das einmal in den horizontalen Länderfinanzausgleich ein! (Beifall bei der FDP und der SPD — Zurufe von der SPD) Sie haben beispielsweise auch — — (Kiep [CDU/CSU]: Jetzt müssen Sie auch einmal sagen, wer die Überschüsse liefert, von denen Niedersachsen profitiert hat!) — Ja
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CDU/CSU]: Warum in Anführungszeichen?) Ich finde, ein Ministerpräsident sollte im Verhältnis zu seinen Ministern immer primus inter pares sein, wie das auch wieder so schön auf deutsch heißt. Ich sage ihnen noch einmal: Auch Gorleben ist ein Thema gewesen, das Albrecht nicht aus energiepolitischen Gründen anders strukturiert hat, sondern, wie alle Welt erfahren konnte, aus politischen Gründen; er sagte nämlich, es wäre schwer zu vertreten. (Kiep [CDU/CSU]: Die Partei des Kanzlers war dagegen!) — Na gut. (Kiep [CDU/CSU]: Nicht
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alle Welt erfahren konnte, aus politischen Gründen; er sagte nämlich, es wäre schwer zu vertreten. (Kiep [CDU/CSU]: Die Partei des Kanzlers war dagegen!) — Na gut. (Kiep [CDU/CSU]: Nicht gut!) Dann haben Sie auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau angesprochen, das 6,3 Milliarden-Programm. Sie müßten das in Ihrer Rede korrigieren; Sie sprachen immer von 6,9 Milliarden. Sie haben dieses Programm kritisiert. Fragen Sie doch einmal Ihren früheren Kabinettskollegen Schnipkoweit — er sitzt im Aufsichtsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau —, ob er denn das
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meines Erachtens offen führen. (Kiep [CDU/CSU]: Völlig richtig! Aber es gehört zu einer Gesamtschilderung!) — Bei der Gesamtschilderung bitte ich wirklich herzlich darum, auch zu sehen, wem dieses Programm zugute kommen soll. Es ist ja nun wirklich nicht ein Programm, das allein auf Großindustrielle ausgelegt ist. Wenn man den Ausführunsbestimmungen der KW insoweit trauen darf — und ich tue das mal —, wird es natürlich auch ein Programm sein, das kleineren und mittleren Unternehmen an einer Stelle besonders hilft, (Roth [SPD]: Nicht auch
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dieses Programm zugute kommen soll. Es ist ja nun wirklich nicht ein Programm, das allein auf Großindustrielle ausgelegt ist. Wenn man den Ausführunsbestimmungen der KW insoweit trauen darf — und ich tue das mal —, wird es natürlich auch ein Programm sein, das kleineren und mittleren Unternehmen an einer Stelle besonders hilft, (Roth [SPD]: Nicht auch, sondern vorrangig!) nämlich dort, wo ihre Belastung am allergrößten ist. (Beifall bei der FDP und der SPD — Dr. Jenninger [CDU/CSU]: Habt ihr denn das Geld dafür
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Wahl den Leuten sogar „versprochen": Wer uns wählt, kriegt die Mineralölsteuer erhöht. Na gut, wir haben uns daran gehalten. (Dr. Friedmann [CDU/CSU]: 3 Pfennig habt ihr gesagt, und um 8 Pfennig habt ihr erhöht!) — Herr Friedmann, daß auch Sie das immer noch nicht nachrechnen können! Das eine war zum 1. Januar versprochen, das andere ist zum 1. April gekommen. Die Differenz können Sie ausrechnen. Wir haben uns zu diesem Thema nicht mißmutig hinbewegt und wir werden allen Unkenrufen zum Trotz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.06.1981 () [PBT/W09/00040]
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gut, wir haben uns daran gehalten. (Dr. Friedmann [CDU/CSU]: 3 Pfennig habt ihr gesagt, und um 8 Pfennig habt ihr erhöht!) — Herr Friedmann, daß auch Sie das immer noch nicht nachrechnen können! Das eine war zum 1. Januar versprochen, das andere ist zum 1. April gekommen. Die Differenz können Sie ausrechnen. Wir haben uns zu diesem Thema nicht mißmutig hinbewegt und wir werden allen Unkenrufen zum Trotz auch beim Haushaltsentwurf 1982 sehen, daß wir das, was notwendig ist, auf den
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das gesagt —, daß der Kollege Stoltenberg in Kiel immer übertreibt. Er fragt, so heißt es, immer die Opposition dort, wie sie es bessermachen wolle. Wir lassen das jetzt hier einmal sein und sagen von unserer Sicht aus nur, daß wir das jedenfalls zusammen hinkriegen. Daß es im Bereich des Arbeitsförderungsgesetzes Tatbestände gibt, die in ihrer Wirkung nie gewollt waren, kann man an vielen Kleinigkeiten erkennen. Unlängst ist mir zugetragen worden, daß es möglich ist, selbst als pensionierter General seine Bewerbungskosten über
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dieses Hauses geschützt werden kann. Da gilt auch das, was der Herr Finanzminister heute morgen zum Verteidigungsetat gesagt hat. Es kann nicht sein, daß die Bundesrepublik Deutschland sich in dieser Form als Musterknabe so bewegt, wie sie sich bewegt, und das auf Jahre hinaus. Man muß auch die Frage stellen, ob nicht das Verteidigungsministerium einfach ein bißchen weniger Geld brauchen muß, damit es endlich in der Lage ist, das wenige, das es hat, vernünftig auszugeben. (Zustimmung bei der FDP und der
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in dieser Form als Musterknabe so bewegt, wie sie sich bewegt, und das auf Jahre hinaus. Man muß auch die Frage stellen, ob nicht das Verteidigungsministerium einfach ein bißchen weniger Geld brauchen muß, damit es endlich in der Lage ist, das wenige, das es hat, vernünftig auszugeben. (Zustimmung bei der FDP und der SPD) Wissen Sie, mich stört das ein bißchen. Ich lese da in einer Pressemitteilung des Bundesverteidigungsministeriums — nicht in einer sonstwie gearteten Pressemitteilung —, daß z. B. bei der Beschaffung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.06.1981 () [PBT/W09/00040]
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Form als Musterknabe so bewegt, wie sie sich bewegt, und das auf Jahre hinaus. Man muß auch die Frage stellen, ob nicht das Verteidigungsministerium einfach ein bißchen weniger Geld brauchen muß, damit es endlich in der Lage ist, das wenige, das es hat, vernünftig auszugeben. (Zustimmung bei der FDP und der SPD) Wissen Sie, mich stört das ein bißchen. Ich lese da in einer Pressemitteilung des Bundesverteidigungsministeriums — nicht in einer sonstwie gearteten Pressemitteilung —, daß z. B. bei der Beschaffung des Waffensystems
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Tornado und alles, was sich im Verteidigungsbereich abgewickelt hat und noch abspielen wird, ist keine Frage des deutschen Haushaltsrechts, sondern es geht um die Frage, ob man bei seinen finanzpolitischen und materialpolitischen Planungen die nötige Sorgfaltspflicht walten läßt. Es gilt, das in den Haushalt einzustellen, was zu finanzieren ist, statt irgend etwas nebulös in den Haushalt zu schreiben und sich so zu verhalten, wie man sich zu verhalten hat. Präsident Stücklen: Herr Abgeordneter Gärtner, gestatten Sie ein Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten
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worden. Es ist zum Ausdruck gebracht worden, daß jeder mitmachen will, wenn es um das Zweite Subventionsabbaugesetz geht. Ich bin gespannt, inwieweit das eine gemeinsame Aktion wird. Herr Kollege Haase hat laut heutiger Ausgabe der „Welt" gesagt — so habe ich das nach kurzem Überfliegen verstanden —, daß die Opposition diesmal richtig willens sei, beim Subventionsabbau mitzumachen. Vielleicht erleben wir hier dann ein Abstimmungsverhalten, das des Bundestages insoweit würdig ist, als er aus dem Subventionsbericht, der sehr dick ist, eine erheblich kleinere Ausgabe
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