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Ich habe heute morgen von 8 bis 9 Uhr, bevor die Sitzung begann, mit unseren amerikanischen Freunden über die Frage der Begrenzung der Stahlexporte in die Vereinigten Staaten und über die Einbeziehung von Röhren gesprochen. Es war richtig ein Gespräch, das meiner Überzeugung als Anhänger des freien Welthandels wieder neuen Auftrieb gegeben hat. Das Merkwürdige dabei ist nur immer, daß man sich zur Eröffnung solcher Unterhaltungen immer wieder versichert — unsere Freunde aus den Vereinigten Staaten genauso wie wir auch —, jeder sei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.10.1982 () [PBT/W09/00122]
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letzten Montag noch einmal in einem Papier niedergelegt hat, daß der Sozialdemokratischen Partei auch in Richtung auf die Gewerkschaften klar ist, daß Arbeitszeitverkürzung und Lohnverhandlungen in einem Paket zusammengehören und zusammen verschnürt werden müssen? Das ist die Position — nehmen Sie das zur Kenntnis — des von Ihnen so sehr kritisierten Münchner Parteitags. (Beifall bei der SPD) Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister für Wirtschaft: Verehrter Herr Roth, mit Ihrer Frage kommen Sie gleich zu meinem zweiten Hinweis, den ich geben wollte, nämlich daß die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.10.1982 () [PBT/W09/00122]
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Bundesminister für Wirtschaft: Verehrter Herr Roth, mit Ihrer Frage kommen Sie gleich zu meinem zweiten Hinweis, den ich geben wollte, nämlich daß die Arbeitszeitverkürzung eine Sache der Tarifpartner und nicht eine Sache der Bundesregierung ist. Ich frage mich: Sollen wir das von hoher Hand her verordnen, oder wie ist das gedacht? (Beifall bei Abgeordneten der FDP) Richtig ist natürlich auch folgendes. Teilzeitarbeit im öffentlichen Dienst — das ist vorhin gesagt worden —, job-sharing — da hören wir bisher keine sehr positiven Reaktionen —, das sind
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Bundesminister, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Wolfram? Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister für Wirtschaft: Ich möchte jetzt gerne zu Ende kommen, um nicht zuviel Zeit zu nehmen. (Wolfram [Recklinghausen] [SPD]: Sie wissen, welche Fragen jetzt kommen!) Meine Damen und Heren, das Thema Werften ist in der Tat nicht angesprochen worden. Sie wissen, daß wir in den letzten Jahren mit einem Küstenprogramm — wir verhandeln darüber seit etwa zweieinhalb Jahren — nicht weitergekommen sind. Sie werden nicht erwarten, daß das in den fünf Monaten
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und Beifall bei der CDU/CSU) Es ist Ihnen vorhin so gegangen, Herr Roth, daß Sie nicht ganz mit Ihrer Zeit zurechtkamen. Lassen Sie doch die alte Gebetsmühle der Erwähnung der Namen Reagan und Thatcher. Jeder nimmt an, daß Sie das in jeder Rede sagen. Sie brauchen es gar nicht mehr zu tun. Es ist falsch. Und es ist bekannt. — Vielen Dank. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Vizepräsident Dr. h.c. Leber: Das Wort hat die Abgeordnete Frau
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mir als Abgeordneter das von der Redezeit abgezogen. Deswegen nur die eine Zwischenfrage. (Frau Berger [Berlin] [CDU/CSU]: Aber Sie haben 15 Minuten!) Reddemann (CDU/CSU): Frau Kollegin, ich werde es so kurz wie möglich machen. Darf ich Sie bitten, das 30-Tage-Buch des Herrn Bölling durchzulesen und dann gegen Ihre Hoffnungen dessen Erkenntnis zur Kenntnis zu nehmen, daß zwar die Minister der SPD bereit wären, weitere Einsparungen vorzunehmen, daß aber die SPD-Fraktion sich weigern würde, eine derartige Maßnahme mitzutragen. (Widerspruch bei
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B. noch in einem Zeitungsartikel vom 6. August 1982, in dem ich sagte: Wir dürfen nicht zulassen, daß selbstmörderische Modellspielereien, wie, wann, wo, mit wem und unter welchen Umständen die FDP die Koalition in Bonn verlassen könnte, sollte oder müßte, das Bild der Partei bestimmen. (Beifall bei Abgeordneten der FDP und bei der SPD) Daß in einer solchen Situation der ehemalige Koalitionspartner befürchtete, er sollte — und das ist mein persönlicher Eindruck aus vielen Gesprächen — noch schnell durch Milliardeneinsparungen im Sozialbereich sozusagen
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der SPD) Sein Vorschlag zu einer Koalitionserklärung wurde dann fast einstimmig angenommen. Meine Damen und Herren, man kann es nicht bezweifeln: Das war ein völlig eindeutiges Wahlversprechen. Dazu sind wir im Wahlkampf immer wieder befragt worden, und wir haben bestätigt, das gelte für eine ganze Legislaturperiode. (Wolfram [Recklinghausen] [SPD]: Und habt 10% bekommen!) Dieses Wort mußten wir halten! Wenn denn nun wirklich eine weitere Zusammenarbeit mit der SPD nicht mehr möglich gewesen wäre — meine Damen und Herren, ich bezweifle das , aber
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Familie die Rahmenbedingungen stimmen. Diese setzt der Staat. Sie beginnen aber Ihre Familienpolitik zunächst einmal mit einer Kürzung des Kindergeldes, (Frau Pack [CDU/CSU]: Für Besserverdienende!) und Sie schneiden in einer Art und Weise in das Schüler-BAföG ein, daß ich das nur als familienfeindlich bezeichnen kann. (Beifall bei der SPD) Wenn wir bedenken, was auf die Familie zukommt, dann wird es neben der Reduzierung des Kindergeldes und der praktischen Abschaffung des Schüler-BAföG mehr Miete und weniger Sozialhilfe sein. Bei der Sozialhilfe
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worden ist. (Erhard [Bad Schwalbach] [CDU/CSU]: Wie schrecklich!) Wer zum Zivildienst geht, muß mit einer Verlängerung rechnen. Wo bleiben eigentlich unsere Überlegungen zur Abschaffung der Gewissensprüfung, meine Damen und Herren von der FDP? (Beifall bei der SPD) Haben wir das alles aufgegeben? Wer zur weiterführenden Schule geht, der muß damit rechnen, daß sein Ausbildungsförderungsbetrag gekürzt wird. Wer einen Ausbildungsplatz gefunden hat, der muß damit rechnen, daß der Jugendarbeitsschutz abgebaut wird. Das ist der Dialog von Herrn Geißler mit der Jugend
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Belastung eines „BAfög-Ehepaares" könnte sogar 60 000 DM erreichen. Sie bringt dem Staat in den nächsten Jahren außer dem Aufbau einer riesigen Administration überhaupt nichts. (Beifall bei der FDP und der SPD) Als Alternative sollte über ein Gebührenmodell nachgedacht werden, das über die Hochschulen eingezogen werden soll, und zwar über die Hochschule, an welcher der Student immatrikuliert ist. Wir halten ein solches Gebührenmodell für alle Studenten für wesentlich gerechter, um so mehr, als Gebühren in anderen Bildungsbereichen, z. B. in den
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kritisch begleiten. Wir sind bereit, Beifall zu zollen, wenn der Beifall angebracht ist. Aber wir verbinden damit auch die Hoffnung, daß Sie, Frau Minister Wilms, der bildungspolitischen Kompetenz des Bundes in dieser neuen Rolle einen höheren Wert beimessen, als Sie das in der Opposition unter dem Druck z. B. der B-Länder aus Süddeutschland tun konnten und getan haben. (Zuruf von der CDU/CSU: Wer hat Ihnen das denn aufgeschrieben?) Ich vermute, daß Sie ein großes Interesse daran haben — das gilt auch
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Bildungspolitik nach früheren Äußerungen der neuen Bundesbildungsministerin zur Mitbestimmung erfolgen soll, wo sie — aber vielleicht ist das auch eine Jugendsünde gewesen — mal gesagt hat: Man muß dem Arbeiter klarmachen, daß er sich selbst einen Bärendienst erweist, wenn er dazu beiträgt, das innerbetriebliche Verfahren weiter zu komplizieren. Ist das Ihr Demokratieverständnis, Frau Kollegin Wilms? Wenn Sie sagen, es war eine Jugendsünde, will ich das gern darunter abbuchen. Aber Sie werden natürlich noch mit vielen Jugendsünden in diesem Hause konfrontiert werden. Wir haben
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gesagt hat: Man muß dem Arbeiter klarmachen, daß er sich selbst einen Bärendienst erweist, wenn er dazu beiträgt, das innerbetriebliche Verfahren weiter zu komplizieren. Ist das Ihr Demokratieverständnis, Frau Kollegin Wilms? Wenn Sie sagen, es war eine Jugendsünde, will ich das gern darunter abbuchen. Aber Sie werden natürlich noch mit vielen Jugendsünden in diesem Hause konfrontiert werden. Wir haben die Ausbildungsplatzsituation in den letzten Monaten sehr eingehend und sehr häufig diskutiert und auch in diesem Hohen Hause dazu eine Debatte gehabt
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Finanzierung des Hochschulbaus durch den Bund wieder kräftig aufzustocken. Wir haben im Jahre 1982 900 Millionen DM zur Verfügung gestellt. Für 1983 waren 1 Milliarde DM geplant. Frau Kollegin Wilms, das soll erst einmal überboten werden! Wenn Sie es schaffen, das zu überbieten, finden wir es gut. Wir werden aber sorgfältig beobachten, was dann mit den Geldern passiert, ob damit wirklich zusätzliche Studienplätze geschaffen werden, oder ob, wie der bayerische Ministerpräsident das heute morgen angekündigt hat, ein großer Teil der Mittel
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Bildungspolitik bei leeren Kassen aussieht und welche Alternativen Sie besonders in dieser Regierung entwickeln, um Bildungspolitik zu machen? (Zuruf des Abg. Dr.-Ing. Kansky [CDU/ CSU]) Daweke (CDU/CSU): Das werde ich gleich tun. Ich werde Ihnen sagen, wie wir das in der Fraktion sehen; und Frau Dr. Wilms, die nach mir reden wird, wird Ihnen sagen, wie die Bundesregierung diese Aufgabe lösen wird. Warten Sie einen Moment; ich komme darauf zu sprechen. Ich will mich jetzt gern mit Frau von
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von Basis reden, während übrigens zur gleichen Zeit im Fernsehen gemeldet wird, daß die Basis gerade die Dame aufgefordert hat, bitte nicht wieder zu kandidieren. Das finde ich sehr interessant. (Beifall bei der CDU/CSU) Ich meine aber, daß wir das, was sich hier an Konfliktpunkten andeutet, lösen können, Frau Kollegin von Braun-Stützer. — Ich will jetzt auch gern auf die Frage von Herrn Klejdzinski eingehen und bitte, ein paar Gedanken vortragen zu können, die unseren Weg beschreiben. Zunächst einmal glaube ich
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hier an Konfliktpunkten andeutet, lösen können, Frau Kollegin von Braun-Stützer. — Ich will jetzt auch gern auf die Frage von Herrn Klejdzinski eingehen und bitte, ein paar Gedanken vortragen zu können, die unseren Weg beschreiben. Zunächst einmal glaube ich, ein Problem, das hier ja den ganzen Tag über diskutiert worden ist, ist von Frau Matthäus eben richtig beschrieben worden, nämlich die Frage, ob wir eine Philosophie sozusagen für Politik ohne Geld haben. Sie haben zu Recht gesagt, das sei zum Schluß das
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Es wäre furchtbar, wenn das die Perspektive würde. (Zustimmung bei der SPD) Das macht ja einen Teil der Resignation aus, und deshalb ist dies das Problem Nummer eins. (Beifall bei der CDU/CSU und bei Abgeordneten der SPD) Da nützt das, was Sie, Herr Kuhlwein, ausgeführt haben, gar nichts. Notwendig ist aber etwa, daß wir die ausbildungshemmenden Vorschriften beseitigen. (Zurufe von der SPD) Dazu hat übrigens schon der Altbundeskanzler eine Menge vernünftige Gedanken geäußert. (Zuruf von der SPD: Hat er immer
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SPD: Hat er immer!) Nur Frau Fuchs hat das alles offensichtlich gar nicht gelesen. (Hört! Hört! bei der CDU/CSU) Sie hat eben in aufgeregter Weise Sachen erzählt, die so überhaupt nicht stimmen. Ich möchte ein anderes Beispiel nennen, an das man herangehen muß. Viele Betriebe im Friseurhandwerk haben sich heute auf Damen- oder Herrenfriseur spezialisiert. Da muß man sich einmal das Berufsbild ansehen. Die Betriebe dürfen nur Damen- und Herrenfriseure ausbilden; für die Ausbildung müssen beide Zweige berücksichtigt werden. Das
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wir Mitte der 80er Jahre 1,3 Millionen Studenten haben werden. Da wälzt sich ein Strom von jungen Leuten in diesen tertiären Bildungsbereich, von denen wir nicht genau wissen, wie sie später unterzubringen sind, zumal sie hohe Erwartungen haben. Herr Kuhlwein, das, so hätte ich gefunden, hätten Sie vielleicht im Rückblick noch einmal darstellen müssen: das, was Sie in der Bildungspolitik seit 1969 wollten — das war j a erste Priorität —, und das, was dabei herausgekommen ist. Dazu haben Sie nun überhaupt nichts
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das auch kann. (Beifall bei der CDU/CSU — Zurufe von der SPD) — Gut, dann wollen wir einmal überlegen, ob das nicht ein Weg ist, der wesentlich fairer ist als dieses aus meiner Sicht hirnrissige System mit den Einsen und Zweien, das dazu führt, daß einer, wenn er eine Eins hat, sozusagen fast Medizin studieren muß, weil er sonst von der ganzen Familie für verrückt erklärt wird. Das, finde ich, wäre im Zusammenhang mit dem Hochschulzugang ein wichtiger Punkt für die nächsten
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fast Medizin studieren muß, weil er sonst von der ganzen Familie für verrückt erklärt wird. Das, finde ich, wäre im Zusammenhang mit dem Hochschulzugang ein wichtiger Punkt für die nächsten Jahre. (Kuhlwein [SPD]: Woher wollen Sie die Praxisplätze nehmen?) — Entschuldigung, das lösen die da auch vor Ort. Das ist doch das allergeringste Problem. Wenn ich mir so das Klinikum Aachen angucke, dann stelle ich fest, daß wir da eine Menge unterbringen können. Was meinen Sie wohl! (Heiterkeit und Beifall bei der
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eines der Kernprobleme, (Jäger [Wangen] [CDU/CSU]: Sehr wahr!) in den Ballungsgebieten ein großes Problem. Da kann man sich einmal flexible Modelle überlegen. Die Mainzer Staatsregierung macht das z. B. mit dem Bauherrenmodell, dem von vielen Leuten verpönten Bauherrenmodell. Nur, das funktioniert. (Kuhlwein [SPD]: Wer bezahlt das?) — Mir ist ziemlich egal, wer das bezahlt, Hauptsache, die kriegen eine Bude. Denn wie wollen Sie hier die Qualität auch des Studiums verbessern, wenn die Leute bis zu 80 Kilometer pendeln oder überhaupt nicht
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wir in einer schlechten wirtschaftlichen Lage stehen. Sie haben auch nicht davon gesprochen, welchen zukünftigen Belastungen die Jugend durch die allzuhohe Staatsverschuldung, vor der wir heute stehen. ausgesetzt ist. Ich hätte eigentlich erwartet, daß Sie auch einmal das Erbe aufzeigen, das Sie uns hinterlassen haben. Es ist kein einfaches Erbe, das wir hier antreten. Wir müssen jetzt unter bildungspolitischen Gesichtspunkten und unter Berücksichtigung sozialer Aspekte versuchen, die Zukunftschancen für die Jugend auszubauen — im Sinne einer individuellen Förderung, einer personalen Entwicklung und
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