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PBT/W10/00016

zwangsweise ausweist, über die Grenze abschiebt, ist im Grunde genommen unerträglich. Das sage ich gerade auch, weil ich an den Kirchentag und seine Äußerungen denke, den wir erlebt haben. Das gleiche gilt für die Schaffung des Feindbildes in der DDR, das immer wieder aufgeputscht und immer wieder neu angefacht wird. Das sollte aufhören. Wenn es denn unter Völkern möglich ist, Frieden zu schaffen, Feindseligkeit abzubauen: Um wieviel eher sollte es dann doch möglich sein innerhalb eines Volkes, auch wenn es in

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
das auf Grund unserer Geschichte für ein Deutschland ist. (Beifall bei den GRÜNEN — Böhm [Melsungen] [CDU/CSU]: Das hätten Sie gern!) Ich glaube, daß es uns sehr gut ansteht, einige Fragen zu stellen, die mit unserer Geschichte zusammenhängen. Wenn wir das in die Zukunft hineinprojizieren, können wir doch nicht umhin, festzustellen, daß die Geschichte unseres Landes, unserer Nation sehr widersprüchlich ist, daß da, wo wir von Friedenswillen sprechen, die Aggression nicht weit ist, daß da, wo wir auf die demokratischen Traditionen

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meine Damen und Herren, was Sie nicht einfach übergehen können. Sie können die Sätze, die Sie vor zehn Jahren in diesem Hause gebraucht haben, heute nicht einfach wiederholen. (Zurufe von der CDU/CSU) Ich rede gar nicht von dem Industriesystem, das wir uns in beiden Teilen Deutschlands aufgebaut haben und das für uns zum Problem wird, wenn wir unsere Wälder, Wasser, Luft und Boden ansehen; das lasse ich einmal außer Ansatz. Ich rede davon, daß wir mitten in Europa, in Deutschland

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Jahrzehnts, und davon werden die meisten hier aufgestellt. Ich muß Ihnen sagen: Wenn ich die Lage der Nation als Obertitel nehme und dann sehe, wie Herr Kohl in die Vereinigten Staaten fährt und einen tiefen Bückling vor Herrn Reagan macht, das Wort Selbstbestimmung im Munde führend, (Werner [CDU/CSU]: Jetzt wird es lächerlich!) und wie er sich bemüht, die Stationierung der Raketen hier in unserem Gebiet zu erreichen, dann gehört das auch zur Lage der Nation, dann gehört es unbedingt zur

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CDU/CSU] meldet sich zu einer Zwischenfrage.) — Ich kann jetzt keine Fragen beantworten, weil ich nur noch drei Minuten Redezeit habe. Es tut mir leid. Wenn Herr Kohl davon geredet hat, daß er keine eigenständige Friedensbewegung braucht, dann kann ich das sehr wohl verstehen. Wir haben erkannt, daß die Herrschenden in Ost und West — dazu zähle ich auch die Regierung in der DDR und unsere Bundesregierung hier — keine ernsten Anstrengungen unternehmen, um die Spannungen, die hier in Mitteleuropa aufgebaut worden sind

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sinnvolles Nationalgefühl. Junge Menschen fragen wieder nach dem Woher und dem Wohin unseres Volkes. Dies können wir nicht den Übertreibungen und Verformungen der DDR überlassen. Der erste deutsche Bundeskanzler hat bei seiner ersten Auslandsrede in Bern wörtlich gesagt: „Ein Volk, das kein Nationalgefühl besitzt, gibt sich selbst auf." (Beifall bei der CDU/CSU) Er warnte aber auch vor falschen Wegen. Wir brauchen im Nationalgefühl die Mittel zwischen gefährlichem Überschwang und unglaubwürdiger Unterwürfigkeit. (Beifall bei der CDU/CSU) In tiefster Not formulierten

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aber auch vor falschen Wegen. Wir brauchen im Nationalgefühl die Mittel zwischen gefährlichem Überschwang und unglaubwürdiger Unterwürfigkeit. (Beifall bei der CDU/CSU) In tiefster Not formulierten die Kräfte des deutschen Widerstandes, von Schumacher bis Pater Delp, von Goerdeler bis Beck, das Konzept eines sittlich gereinigten deutschen Volkes und Staates und seiner Aufgaben in Europa. Die Epigonen von heute resignieren in Kleinbürgerlichkeit und Wohlstand. Herr Schmude sagt, die Wunden sind nicht attraktiv. Ja, das stimmt. Aber die Wunden brauchen doch Heilung. Sie

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Schumacher bis Pater Delp, von Goerdeler bis Beck, das Konzept eines sittlich gereinigten deutschen Volkes und Staates und seiner Aufgaben in Europa. Die Epigonen von heute resignieren in Kleinbürgerlichkeit und Wohlstand. Herr Schmude sagt, die Wunden sind nicht attraktiv. Ja, das stimmt. Aber die Wunden brauchen doch Heilung. Sie brauchen Rechtsfrieden. Verdeckt man sie, hat man weder den Schmerz gelindert noch den Unruheherd beseitigt. Meine Damen und Herren, für die Lösung der Fragen unseres gesamten Volkes und Europas brauchen wir wieder

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mit der gegenwärtigen wirtschaftlichen Lage insgesamt, aber auch damit zusammen, daß das Engagement für Berlin in der Bundesrepublik insgesamt nachgelassen hat. Wir begrüßen alle Aktivitäten der Bundesregierung, dies zu ändern. Hierzu gehört das fortgesetzte finanzielle Engagement des Bundes in Berlin, das wir j a eigentlich nicht betonen müssen, weil dies eine Tradition auch der Vorgänger-Bunderegierungen war. Wir werden die Bundesregierung überall dort unterstützen, wo sie sich im Sinn der Entwicklung Berlins bemüht. Aber wir werden unsere Stimme dort warnend erheben, wo

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diese Problematik gekümmert habe. Aber ich darf, da Sie dies ansprechen, eines sagen. Die Berliner S-Bahn ist traditionell die Verbindung in das Umland gewesen. Die S-Bahn muß auch künftig für eine mögliche Anbindung an das Umland offen sein. Das Schrumpfnetz, das uns jetzt präsentiert wird, ist sicher nicht das, was im deutschlandpolitischen Interesse liegt, was auch immer die finanzpolitischen Beweggründe sein mögen. (Dolata [CDU/CSU]: Am besten gar nichts machen? — Schulze [Berlin] [CDU/CSU]: Das ist doch nicht das endgültige Konzept

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wird. Meine Damen und Herren, wir kennen die Diskussion um die Berlin-Förderung und wissen, welche Probleme andere Kollegen in anderen Ländern haben. Ich möchte aber immer wieder daran erinnern, daß wir nur mit gemeinsamen Anstrengungen dafür sorgen können, daß Berlin, das wir politisch gewonnen und gesichert haben, auf wirtschaftlichem Feld nicht verlorengeht. Ich habe dem sehr aufmerksam zugehört, was der Bundeskanzler uns hier gesagt hat. Es ist mir aufgefallen, daß er im Refrain seiner Ausführungen immer wieder darauf hingewiesen hat, daß

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ihn trotzdem ansprechen. Ihm möchte ich nur sagen: Auch er sollte sich sehr genau überlegen, ob viele der Formeln, die er gebraucht, nicht hohl sind, denn sie zielen nicht auf Realisierung ab. Er trägt vielmehr ein Pathos vor sich her, das sich möglicherweise überlebt hat. Herr Czaja, die Wendung von Rechtsformeln, die legitim und sicherlich auch notwendig ist, führt dennoch zu nichts Praktischem. (Sauer [Salzgitter] [CDU/CSU]: Aber im Gegensatz zu Herrn Haack muß das Recht aber genannt werden, oder nicht

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das ist eine gemeinsame Aufgabe. Es ist sehr billig, wenn Sie sagen: Das sagen Sie einmal den Linken. Hier sollten wir gemeinsam darüber nachdenken, was in der deutschen Politik in der Vergangenheit versäumt worden ist. Das Fortbestehen der Nation, über das wir hier so viel gehört haben — zuletzt von Herrn Czaja —, kann nicht beschlossen werden, kann nicht aus Rechtsformeln abgeleitet werden, sondern ist eine Frage der Tat. Der Zusammenhalt der Deutschen muß durch praktische Schritte gefestigt werden. In diesem Sinne möchte

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Sinne möchte ich ausdrücklich eine Aktion begrüßen, die scheinbar nur symbolischen Charakter hat. Ich meine die Übergabe der Steine der Fassade des Ephraim-Palais durch den West-Berliner Senat an den Ost-Berliner Magistrat. Mit dieser Maßnahme wird an ein stilbildendes Beispiel angeknüpft, das Hans-Jochen Vogel mit der Übergabe der Schloßbrücken-Figuren gegeben hat. Ich glaube, das Wesentliche daran ist, daß hier der Versuch gemacht wird, über den praktischen Kontakt, über die konkrete Maßnahme miteinander ins Gespräch zu kommen und normale Beziehungen, Kontakte und vielleicht

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hat. Ich meine die Übergabe der Steine der Fassade des Ephraim-Palais durch den West-Berliner Senat an den Ost-Berliner Magistrat. Mit dieser Maßnahme wird an ein stilbildendes Beispiel angeknüpft, das Hans-Jochen Vogel mit der Übergabe der Schloßbrücken-Figuren gegeben hat. Ich glaube, das Wesentliche daran ist, daß hier der Versuch gemacht wird, über den praktischen Kontakt, über die konkrete Maßnahme miteinander ins Gespräch zu kommen und normale Beziehungen, Kontakte und vielleicht auch etwas Vertrauen aufzubauen. Was wir tun müssen, ist, die Abgrenzungsstrategien der

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entsprechender Gefühle zu schließen. Realistischer erscheint die Annahme, daß sich die meisten Deutschen westlich der Elbe längst mit der Teilung abgefunden haben. In ihrem Trennungsschmerz gleichen sie einem Liebhaber, der nicht so sehr der Geliebten, sondern dem starken Gefühl nachtrauert, das er einmal hatte. In Deutschland, scheint es, heilt die Zeit die Wunden nicht, sie tötet das Schmerzempfinden. Meine Damen und Herren, unsere Politik — und ich hoffe, die gemeinsame Politik von Bundesregierung und allen Fraktionen dieses Hauses — will Wunden schließen, die

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zu beachten, daß die führenden Schichten in vielen Ländern der Dritten Welt mit dieser Kritik oftmals eigennützige Interessen vertreten, die mit dem Anliegen einer sozial orientierten Entwicklung nichts zu tun haben. (Beifall bei Abgeordneten der SPD — Dr. Holtz [SPD]: Ja, das trifft zu!) Das Ziel kann deshalb nicht auflagenfreier Transfer sein, sondern muß die Reform der Auflagenpraxis in Richtung auf eine entwicklungspolitische Orientierung sein. (Beifall bei der SPD) Wir fordern deshalb, daß die Bundesregierung aktiv daran mitwirkt, daß die Bedingungen für

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ist Anfang Juni 1983 erst von 49 UNCTAD-Mitgliedstaaten ratifiziert. 90 Ratifizierungen werden bis zum 30. September dieses Jahres gebraucht, damit der Fonds am 1. Januar 1984 seine Arbeit aufnehmen kann. Von geplanten 18 Rohstoffabkommen ist nur ein einziges zustande gekommen, das für Kautschuk. Für Kupfer, Kaffee, Zucker, Kakao und Zinn haben internationale Abkommen schon ohne Programm bestanden. Mehr als die erwähnten fünf Abkommen gibt es nicht. Alle Abkommen kämpfen, wie alle marktwirtschaftlich Orientierten vorausgesagt hatten, mit großen Schwierigkeiten oder haben so

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es eine längere Erklärung? Dann dürfen Sie die zu Protokoll geben. Sonst ist das nicht üblich. Aber wenn die Erklärung kurz ist, dann fahren Sie fort. Frau Gottwald (GRÜNE): Nein, nicht. (Zuruf von der CDU/CSU: Hat der Sie beauftragt, das hier vorzutragen?) — Ja, er hat mich beauftragt. Er hat allerdings den Deutschen Bundestag, glaube ich, etwas überschätzt. (Lachen bei der CDU/CSU — Zuruf von der CDU/CSU: Er hat Sie überschätzt!) Kann ich fortfahren? Vizepräsident Frau Renger: Ja. Frau Gottwald

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größten Teil leben, haben ein Niveau von vor 50 Jahren. Wenn dann z. B. einzelne Vertreter der Gruppe der Industrieländer sagen, daß die Rohstoffpreise allerdings wieder steigen, dann, finde ich, ist das mehr als Zynismus. Die Entwicklungsländer sind hoch verschuldet, das Elend wächst und damit auch die politische Repression in der Dritten Welt. Die Ursache ist, wie Herr Osman versucht hat anzudeuten, das Erbe des Kolonialismus. Die Antwort der ehemaligen Kolonialisten ist: Die Entwicklungsländer sollten ihre Eigenanstrengungen erhöhen, (Dr. Pinger [CDU

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die Rohstoffpreise allerdings wieder steigen, dann, finde ich, ist das mehr als Zynismus. Die Entwicklungsländer sind hoch verschuldet, das Elend wächst und damit auch die politische Repression in der Dritten Welt. Die Ursache ist, wie Herr Osman versucht hat anzudeuten, das Erbe des Kolonialismus. Die Antwort der ehemaligen Kolonialisten ist: Die Entwicklungsländer sollten ihre Eigenanstrengungen erhöhen, (Dr. Pinger [CDU/CSU]: Das ist nötig!) sie sollten mehr Eigenleistungen bringen, sich auf ihre Eigenverantwortlichkeit besinnen und gefälligst innere Strukturanpassungen nach westlichem Muster vornehmen

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ja. — Es gibt noch Hunderte kleine Beispiele, z. B. den Pharma-Kodex. Es gab einen Antrag, daß ein Pharma-Kodex gemacht wird. Der wurde ausgeklammert, weil — so wurde mir zugetragen — sehr viele Vertreter aus der Pharma-Industrie da sind, die darum gebeten haben, das bitte nicht bei den UN zur Sprache zu bringen, sondern an die WHO zu verweisen, weil man da seine Lobby hat. (Zuruf von der CDU/CSU: Alles zugetragen! — Erhard [Bad Schwalbach] [CDU/ CSU]: Was haben Sie denn für Zuträger?) Das

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Gruppe B vorgibt, es gehe um wesentliche Sachen. In Wirklichkeit hat sie die aber gerade vorher ausgeschlossen. (Dr. Pinger [CDU/CSU]: Wie ist es denn mit dem Protektionismus?) — Dazu komme ich noch, nur Geduld. Ich möchte nur ein Beispiel nennen, das Beispiel des Rohstoffonds. Die Bundesrepublik hat als einziges Land innerhalb der EG sich bis gestern, glaube ich, strikt geweigert, die Mindestbeiträge zu übernehmen, damit drei Least developed countries mit in diesen Rohstoffonds integriert werden können. Wie ich jetzt gehört habe

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hat dabei unsere Unterstützung, wie sie sie auch hinsichtlich des gemeinsamen Antrags hat. Die FDP-Fraktion wird ihm zustimmen. — Vielen Dank. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU — Dr. Holtz [SPD]: Sehr enttäuschend!) Vizepräsident Frau Renger: Meine Damen und Herren, das Wort hat der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Dr. Warnke, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und meine Herren! Das Parlament debattiert UNCTAD VI zur guten Stunde. Und ich möchte Ihnen allen, die Sie sich nach einem

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mit Professor Schiller oder ob die FDP mit Graf Lambsdorff Hausherr in Duisdorf gewesen ist. Auch als Ratsmacht der EG sind wir diesem Ruf treu geblieben. Damit ist der Kampf gegen den Protektionismus ein gutes Beispiel für ein generelles Dilemma, das sich auch auf der UNCTAD-Konferenz zeigt. Kann man alle Schritte auf einmal gehen? Hier stellen sich für uns drei Schritte, die zu unterscheiden sind: erstens eine klare Absage an weitere protektionistische Maßnahmen, die einen Verstoß gegen den Buchstaben und gegen

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