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Nukleartests aufzunehmen, wie dies in der zuvor erwähnten Gemeinsamen Erklärung vom September 1987 festgelegt ist. Sie erwartet auch, daß in den bilateralen Verhandlungen zwischen den USA und der Sowjetunion über nukleare Abrüstung baldige weitere Fortschritte erreicht werden. Es gilt jetzt, das erreichte Momentum im Rüstungskontrolldialog zwischen Ost und West aufrechtzuerhalten, damit möglichst bald weitere konkrete Ergebnisse erreicht werden. Die Bundesregierung wird im Rahmen ihrer Möglichkeiten hierzu weiterhin aktiv beitragen. Ich danke Ihnen. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Vizepräsident
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.09.1989 () [PBT/W11/00162]
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der Herr Abgeordnete Becker (Nienberge). (Frau Unruh [fraktionslos]: Jetzt hören wir sicher ein paar Zahlen!) Becker (Nienberge) (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im allgemeinen wird uns vorgeworfen, daß wir, wenn wir über unsere eigenen Probleme reden, das bei Nacht und Nebel tun. Das ist heute ganz gewiß nicht der Fall; wir tun es am frühen Morgen. Für den Nebel sind wir leider nicht zuständig. Meine Damen und Herren, im Ernst: Herr Kollege Rüttgers hat vorgetragen, was wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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Bevorzugung oder ein Privileg erzielt haben. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) Nur muß man mal klar aussprechen, worum es sich eigentlich handelt. (Frau Unruh [fraktionslos]: Das sagen Sie mal den Rentnern!) — Frau Kollegin Unruh, natürlich sagen wir das auch den Rentnern. Wir arbeiten hier 70 Stunden. Wir sind noch keine Rentner. Deswegen sage ich auch den Rentnern, daß das für uns so geregelt ist. — Wir sind keine Rentner! Ich glaube, wir können das auch den Rentnern klarmachen. (Frau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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eingezahlten Rentenbeiträge bleiben außer Betracht — das bleiben sie übrigens woanders auch. In der gesetzlichen Rente machen wir jetzt den Versuch einer Angleichung. Nun kann man darüber streiten, was man da zugrunde legen muß — ich habe vorhin darauf hingewiesen — : das Tarifrecht, das Beamtenrecht, eigene Entwicklungen in der Rentenversicherung, in der Beamtenversorgung? Wir haben lange hin und her überlegt, darüber nachgedacht, ob wir alle Interessen aus allen diesen Richtungen berücksichtigen können. Wir können das nicht. Wir haben den Weg gewählt, den wir im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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nicht ein besonderer Rat werden, der hier konstituiert wird. Dann müßte man nämlich schon fragen, ob das mit dem, was uns das Verfassungsgericht auferlegt, überhaupt noch übereinstimmt. Dann hätten wir nämlich eine Kommission, die möglicherweise doch etwas beschließt und uns das auf den Tisch legt. Sicher könnten wir am Ende immer noch etwas anderes beschließen. — Wir wollen, daß die Präsidentin die Wahl hat, im Einvernehmen mit den Fraktionen Fachleute aus den von mir genannten Bereichen heranzuziehen. Wenn wir das alles tun
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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und uns das auf den Tisch legt. Sicher könnten wir am Ende immer noch etwas anderes beschließen. — Wir wollen, daß die Präsidentin die Wahl hat, im Einvernehmen mit den Fraktionen Fachleute aus den von mir genannten Bereichen heranzuziehen. Wenn wir das alles tun, dann, meine ich, leisten wir einen wesentlichen Beitrag zu dem, was wir hier alle wollen, nämlich eine lebendige Demokratie. Wir wollen keine Extremisten. Wir wollen, daß die Bürgerinnen und Bürger ihre Abgeordneten als die Vertreter ihrer Interessen (Frau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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hinzunehmen bereit waren. Also gelobte der Bundestag Besserung und nahm sich in einer gemeinsam gefaßten Entschließung vor, die Regelungen der Rentenreform in vergleichbarer Weise auch auf die Versorgung der Abgeordneten zu übertragen. Was geschah — es tut mir leid, daß ich das so sagen muß — , ist das Gegenteil. Die Reform ist keine; sie hat den Namen nicht verdient. Ich meine sogar, es ist noch schlimmer: Sie ist ein Schritt in die verkehrte Richtung. Sie führt zu einer erneuten massiven Selbstbegünstigung, und sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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halten. Das Sterbegeld wurde also gestrichen. Wir halten diese Gleichbehandlung für richtig, obwohl wir lieber gehabt hätten, daß es für alle, auch für die allgemeine Bevölkerung erhalten bleibt. Statt dessen aber gibt es ein neues, Überbrückungsgeld für Hinterbliebene genanntes Sterbegeld, das sich auf ca. 9 000 bis 14 000 DM beläuft. Millionen Menschen, die nach der Blümschen Gesundheitsreform auf das Sterbegeld ganz verzichten müssen und auch keine betriebliche Zusatzversorgung haben, werden dies nur schwer verstehen. Auch der Auftrag, die Rentenbezüge auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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Demagogie!) Ich finde es aber auch gleichzeitig entlarvend. Oder handelt es sich hier vielleicht um ein vorgezogenes Rentenmodell für alle? (Duve [SPD]: Niemand läuft mit der Kamera hinter Ihnen her, wenn Sie 1. Klasse fliegen!) Meine Damen und Herren, um das jetzt noch einmal abschließend klarzustellen: Die Vorteile und die Begünstigungen, die Sie sich hier verschaffen, sind kolossal: Erstens. Die Übergangsregelung für Abgeordnete ist erheblich günstiger als bei Rentenversicherten. Zweitens. Die Anrechnung überschießender Beträge aus anderen Einkommen ist nicht vergleichbar mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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da verlorengegangen. Und dann wollen Sie für jedes zusätzliche Jahr Abgeordnetentätigkeit weitere 4 bekommen. Da fällt einem wirklich nichts mehr ein. (Duve [SPD]: Da spricht ein unkündbarer Beamter!) Viertens. Die Wahlfreiheit zwischen Beihilfe und gesetzlicher Krankenversicherung ist ebenfalls ein Privileg, das Sie sich hier weiter erhalten möchten. Fünftens. Die Möglichkeit freiberuflicher Tätigkeit ohne Abzüge bei der Abgeordnetenpension ist ein weiteres Privileg, das Sie den Menschen draußen nicht zugestehen wollen. Sechstens. Das gilt schließlich auch für die vorgezogene Altersgrenze von 55 Jahren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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Duve [SPD]: Da spricht ein unkündbarer Beamter!) Viertens. Die Wahlfreiheit zwischen Beihilfe und gesetzlicher Krankenversicherung ist ebenfalls ein Privileg, das Sie sich hier weiter erhalten möchten. Fünftens. Die Möglichkeit freiberuflicher Tätigkeit ohne Abzüge bei der Abgeordnetenpension ist ein weiteres Privileg, das Sie den Menschen draußen nicht zugestehen wollen. Sechstens. Das gilt schließlich auch für die vorgezogene Altersgrenze von 55 Jahren nach mindestens viereinhalb Wahlperioden. Und dann schreien Sie hier aus der linken Ecke, also Sie Sozialdemokraten, sogar noch, (Duve [SPD]: Wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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jeder kann in das Gesetz hineinschauen, Sie können Ihre — wie ich finde, sehr unsachliche — Kritik äußern. Was wollen Sie eigentlich noch mehr? Wir stehen zu dem, was wir erarbeitet haben. Jetzt können wir die Punkte im einzelnen durchgehen. Machen wir das in aller Ruhe! Wir ändern § 24 des Abgeordnetengesetzes, der als „Sterbegeld" durch die Öffentlichkeit geht. Wir sagen, wir wollen nicht bessergestellt werden als andere Bürger auch. Deshalb gibt es im Sterbefall die normale Regelung wie für jeden anderen Bürger auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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Kritik in der Form, wie Sie sie vortragen? Ich kann das beim besten Willen nicht sehen. Es ist auch nicht so, wie Herr Häfner sagt, daß das niemanden trifft. Wenn jemand 75 %, eine Pension und eine Rente hat, kann ihn das durchaus voll zu 50 % bezüglich der Rente treffen. Es ist also die Unwahrheit, zu sagen — — (Zuruf des Abg. Häfner [GRÜNE]) — Herr Häfner, seien Sie mir nicht böse! Sie sind ja sonst so sachkundig, daß ich fast nicht glauben kann, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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auch einen Antrag vorgelegt und nicht nur Kritik geäußert — , daß es aber bei einer solchen möglichst optimalen Lösung verschiedene Kriterien gibt? Das Kriterium der Ausrichtung an dem, was andere Bürger sozusagen in der Rentenkasse haben, ist ein solches legitimes Kriterium, das gegenüber anderen Kriterien, z. B. dem Wunsch, auch Leute aus der Wirtschaft oder Leute, die mehr verdienen, in den Bundestag zu bekommen, abgewogen werden muß. Wollen Sie mir unter dieser Vorbedingung zustimmen, daß die jetzt gefundene Lösung tatsächlich, wie von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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sagen habe. Nun zu dem Wort „Bonzen": Meine Damen und Herren, das ist von mir sicherlich mißverständlich formuliert worden. Es ist im folgenden Sinne gemeint gewesen. Viele Menschen draußen sprechen schlecht über uns, weil z. B. auch in dem Änderungsgesetz, das von den drei großen Fraktionen eingebracht worden ist, Privilegien enthalten sind, von denen sie nur träumen können. Ich füge ein weiteres zu den sechs genannten Beispielen hinzu: Nehmen Sie die Aufwandspauschale. Es gibt im gesamten Steuerrecht keine Berufsgruppe, die das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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Weise äußert und die Chance, die ihm gegeben worden ist, nicht nutzt, um sich für seine Entgleisung zu entschuldigen. Entgleisen kann jeder Abgeordnete hier, wie wir wissen. Aber jede Entschuldigung bereinigt diese Entgleisung. Dann jedoch den Saal demonstrativ zu verlassen, das entspricht nicht der Aufgabe eines Abgeordneten. Die Pflichterfüllung erfordert mehr. (Beifall bei der CDU/CSU, der FDP und bei Abgeordneten der SPD) Wenn ein Abgeordneter nicht mehr seine Pflicht erfüllt, so kann er über die ihm zustehende Vergütung dafür, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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spannend — vielleicht können wir diese Debatte im Ausschuß auch einmal führen —, ob nicht unsere lineare alphabetische Schrift durch ihre Abgeschlossenheit das Verlangen nach dem Aufbrechen ihrer nach innen gewendeten Struktur möglicherweise sogar provoziert. Der wachsende Wunsch nach Bildern und Musik, das Verschwimmen von Lebenswirklichkeit und Medienwirklichkeit kann auch gelesen werden als Wunsch nach Korrektur einer in Formeln erstarrten und nur noch aufs Instrumentelle verkümmerten Aufklärung, die sich von ihrem Ganzheitsanspruch losgelöst hat. Herr Kollege Neuhausen, schon Platon hat gesagt, (Neuhausen [FDP
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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unterentwickelt ist. Solange das so ist, ist das geschriebene Wort bedroht. Ich finde, wir könnten das, was im Europarat, in der EG-Kommission und in der UNESCO geleistet wird, mit unserem eigenen aktiven Beitrag mit Blick auf das nächste Jahr unterstützen, das das erste Jahr eines Jahrzehnts des Kampfes gegen den Analphabetismus in der Welt werden soll. Mit der Arbeit an unserem Antrag können wir die Chance nutzen, Mut zu machen und, falls die Beratungen das ergeben, auch neue Konzepte zu entwickeln
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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daß wir auch in unserem Land vielleicht 2 bis 3 Millionen Analphabeten haben. Darüber hinaus gilt es, glaube ich, selbst bei denjenigen, die lesen, festzustellen, daß auch sie im Grunde genommen auf dem Weg zum funktionalen Analphabeten sind. Wenn ich das in diesem Hause selbstkritisch sagen darf: Ich glaube, daß auch viele Abgeordnete diesen Weg schon längst beschritten haben. Ich lese beispielsweise Belletristik nur noch, wenn mir meine Frau besonders schöne Stellen aus irgendwelchen Büchern hinlegt. Ansonsten lesen wir die Zeitung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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schöne Stellen aus irgendwelchen Büchern hinlegt. Ansonsten lesen wir die Zeitung, und selbst die Zeitung lesen wir nur noch quer. Seriöse Untersuchungen sagen: Es gibt ungefähr ein Drittel Leser, es gibt ein Drittel Nichtleser, und es gibt ein anderes Drittel, das so wie wir funktionales Analphabetentum darstellt, also Leute, die eigentlich nur noch ganz begrenzt in der Lage sind, Texte zu verarbeiten, komplizierte, intellektuelle oder lange Texte aber gar nicht mehr lesen können. Ich finde, insofern hat die Anfrage der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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Duve, es dämmere vor sich hin, will ich sagen: Ich finde es vorzüglich, daß der Bundespräsident nun die Schirmherrschaft über die Deutsche Lesegesellschaft (Frau Hillerich [GRÜNE]: Die Stiftung Lesen!) — die Stiftung Lesen, Entschuldigung — übernommen hat. Das ist ja ein Signal, das er mit seiner Autorität im Lande setzen kann. Ich kann auch berichten, daß der Bundeskanzler kürzlich gesagt hat: Wenn es dieser Stiftung gelingt, mehr privates Geld zu aktivieren, gebe er für jede Mark, die sie zusammensuchte, eine Mark Bundesmittel dazu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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ein Wort!) 1,5 Millionen DM stehen schon jetzt im Haushalt. Auch das ist ein wichtiger Schritt. Schließlich müßte auch erwähnt werden, daß eine ganze Reihe gemeinsamer Projekte von Bund und Ländern existieren, die sich dieser Fragen annehmen, beispielsweise das Bund-Länder-Projekt, das Schleswig-Holstein und der Bundesbildungsminister gemeinsam durchführen. Dort geht es darum, wie man das Leseverhalten von Kindern, die schlecht oder wenig lesen, auch aus Familien kommen, in denen Lesen keine Tradition hat, fördern kann, also ihnen Literaturanregungen und Eltern, Lehrern, Erziehern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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Maßnahmen der Träger zu vernetzen. Es geht auch darum — das halte ich für das Allerwichtigste — , wie man den Spaß am Lesen fördern kann. Da hat sich gerade auf der Buchmesse der Börsenverein eine Menge einfallen lassen — auch mit diesem Schiff, das kürzlich durch die Bundesrepublik gefahren ist. Ich will ein paar persönliche Wünsche — die kann ich jetzt nicht für uns alle vortragen — hinzufügen: Es gibt immer wieder Versuche, die Buchpreisbindung aufzuheben. Das wird uns auch im Zusammenhang mit dem Thema EG
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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waren billiger. Aber daran können Sie nun auch nichts mehr machen. Wenn Sie in Ostblockländern, etwa in Prag, oder auch in Frankreich in öffentlichen Verkehrsmitteln fahren, können Sie sehen — das finde ich auffällig —, daß die Leute schmökern; so sage ich das einmal. Das sieht aber nur so aus. In der Regel handelt es sich um Romane oder auch Sachbücher, (Frau Hillerich [GRÜNE]: Aber französische Bücher sind teuer!) die oft auch weitergereicht werden. So etwas ist bei uns offensichtlich sehr schwer zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]
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im Antrag die Rede ist. Klaus Daweke hat bereits auf die Studie der Bertelsmann-Stiftung hingewiesen, in der sehr interessante Ergebnisse enthalten sind, über die auch zu diskutieren wäre. Zu den wesentlichen Hinderungsgründen gegenüber dem Lesen wird dort neben dem Unvermögen, das bereits erwähnt worden ist, auch die Unlust am Lesen gezählt. Allerdings glaubt die Studie — das ist sehr merkwürdig — daß im Vergleich zu einer ähnlichen Untersuchung 1978 ein positiver Trend „zu mehr Buch" , insbesondere bei jungen Menschen, in der Bundesrepublik festzustellen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1989 () [PBT/W11/00165]