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stellen, die nicht bei Windstärken 5 und 6 zum Rückzug zwingen. Stimmen Sie endlich dem Bau von zwei bis drei 60-m-Booten für den Bundesgrenzschutz See zu. (Carstensen [Nordstrand] [CDU/CSU]: Sorgen Sie lieber in Hamburg für genügend Entsorgung!) Tun Sie das jetzt nicht, schaden Sie nicht nur der Nordsee, sondern dann machen Sie eine falsche Politik auch zu Lasten der Gesundheit der Beamten, die auf den kleinen Schiffen in die schweren Wetter müssen, zu Lasten von Beamten, die alles tun, was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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erreicht. Es ist ja nicht so, daß wir hier nur eine Zusammenkunft über den Problembereich gehabt haben, wobei ja auch das bei der Einstellung unserer Nachbarn schon ein Vorteil ist. Wenn Sie betrachten, was wir im Augenblick mit Frankreich erleben, das das Rheinschutzabkommen nicht praktizieren will, dann sehen Sie, wie egoistisch — so möchte ich an diesem Punkt schon sagen — die Interessen der einzelnen Nationen sind. Ich war selber damals in dem Rheinschutzkomitee. Wir haben sehr intensiv und sehr mühsam gearbeitet. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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mir sehr deutlich geworden, daß von den 25 000 Einwohnern nur 19 000 angeschlossen werden können, weil 6 000 so verstreut wohnen, daß man tatsächlich keine Leitungen dorthin legen kann. Aber auf der anderen Seite ist zu überlegen, ob wir das im Abwasserabgabengesetz mit vorsehen; ich möchte dazu gern Anregungen mit einbringen, ob wir nicht diejenigen Häuser und Höfe, die nun diesen Anschluß an die Leitungen nicht haben können, wenigstens in den Stand setzen, die modernsten Anlagen für sich zu bauen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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Bestrafung, was der Kollege Jansen angeführt hat, auch unbedingt das dritte Glied vorhanden sein muß, nämlich die Möglichkeit der Entsorgung in unseren größeren Hafenstädten zu haben, was bedeutet Entsorgungsmöglichkeiten vorzuhalten? Wolfgramm (Göttingen) (FDP): Lieber Kollege, Sie haben ein Stichwort vorweggenommen, das ich noch auf meinem Papier habe. Deswegen stimme ich Ihnen um so lieber zu: a) kann ich jetzt auf das Stichwort verzichten, und b) kann ich Ihnen darin recht geben. Ich kann auch dem Kollegen Jansen, was ich gerne tue
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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Dafür müssen wir aber auch die entsprechenden Einrichtungen schaffen. Das Ölentsorgen der Schiffe mit kurzen Liegezeiten darf z. B. nicht an dem üblichen Bereitschaftsdienst der Behörden scheitern. Das heißt, das muß rund um die Uhr geschehen. Auch da müssen wir das eine oder andere noch verbessern. Ich möchte unsere, Ihre Zeit nicht in Besonderheit in Anspruch nehmen. (Senfft [GRÜNE]: Schon zu spät!) — Es.ist nicht zu spät, es ist nie zu spät, auch nicht für die Nordsee, wenn wir uns hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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der DDR, Frankreich und England, und nichts ist geschehen. Faktisch ist nichts geschehen. Nur die internationale Verantwortlichkeit wird hin- und hergeschoben; das ist alles. Einzig und allein dazu dienen offensichtlich auch immer wieder angeregte internationale Nordseeschutzkonferenzen. Das ist das Problem, das ich mit diesen — vielleicht sogar mit gutem Willen eingerichteten - Konferenzen habe. Meine Damen und Herren, ist es denn wirklich so, daß etwas gegen die Schmutzeinleitung in deutsche Flüsse, gegen verantwortungslose Chemieproduzenten entlang der Flüsse tatsächlich nur dann etwas unternommen wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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Politik, die allein auf die Atomenergie gesetzt hat, sowohl von seiten der Sozialdemokratie als auch von seiten der christdemokratischen Regierung, hat diese Entwicklung für Niedersachsen und auch für Schleswig-Holstein verschlafen — zum Schaden der Ökologie, zum Schaden der Nordsee und besonders, das betone ich, zum Schaden der Arbeitsplätze und der Entwicklungschancen der Küstenregion. Vielen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN) Vizepräsident Stücklen: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Schmidbauer. Schmidbauer (CDU/CSU): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! National wie international
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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die Küstengewässer, ökologisch gefährdet. Es wird in der Tat auch so sein, daß wir hier ansetzen müssen. Diese Tatsache war Ausgangspunkt unseres politischen Handelns. Wir haben erstens durch unsere nationalen Maßnahmen dafür gesorgt, daß insgesamt der Schadstoffeintrag über die Luft, das Wasser, den Schiffsbetrieb, direkte Einleitungen und Einbringung von Abfällen in die Nordsee kontinuierlich verringert wird. Als nationale Maßnahmen sind hier zu nennen: die Großfeuerungsanlagen-Verordnung, die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft, das Bundes-Immissionsschutzgesetz, die Maßnahmen zum schadstoffarmen Kraftfahrzeug, die Novellen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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gesorgt, daß insgesamt der Schadstoffeintrag über die Luft, das Wasser, den Schiffsbetrieb, direkte Einleitungen und Einbringung von Abfällen in die Nordsee kontinuierlich verringert wird. Als nationale Maßnahmen sind hier zu nennen: die Großfeuerungsanlagen-Verordnung, die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft, das Bundes-Immissionsschutzgesetz, die Maßnahmen zum schadstoffarmen Kraftfahrzeug, die Novellen zum Wasserhaushaltsgesetz, Waschmittelgesetz, Abwasserabgabengesetz, Abfallgesetz. Mit diesen Gesetzen können wir bereits heute eine sehr positive Bilanz aufmachen. Allein diese Maßnahmen zur Reinhaltung der Luft werden in absehbarer Zeit dazu führen, daß Schwefeldioxid
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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Herr Schmidbauer. Ich habe mich gefreut, daß Sie in so sachlicher Form Kooperation in der Ausschußberatung angeboten haben. Das ist bei Ihnen nicht neu; es ist bekannt von Ihnen, daß Sie so zu arbeiten pflegen, und ich hoffe, daß Sie das auch im Ausschuß in dieser Art, wie von Ihnen angekündigt, fortsetzen. Das dient dann der Sache. (Zustimmung bei der SPD) Ich will, meine sehr verehrten Damen und Herren, zu dem Antrag etwas sagen, die gutachterliche Stellungnahme — das ist dieses grüne
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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bei der FDP) Die gutachterliche Stellungnahme der eben von mir genannten Herren ist nach meinem Empfinden und nach der Meinung der Mitglieder der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion eine — ich sage das ausdrücklich — sinnvolle Ergänzung des Sondergutachtens des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen, das dem Deutschen Bundestag im Juni 1980 als Drucksache 9/692 vorgelegt wurde. Ich habe es mit den Kommunalpolitikern aller Parteien — ich sage ausdrücklich: mit den Kommunalpolitikern aller Parteien — und den Gemeindedirektoren der Auftraggeber sehr, sehr bedauert, meine Damen und Herren von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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nennen, in dem der Bundestag bereits beschlossen hatte, ein solches kommunales Gutachten als Bundestagsdrucksache aufzulegen? Tietjen (SPD): Herr Kollege Olderog, darum geht es mir überhaupt nicht. Als einem der Bewohner der ostfriesischen Nordseeküste geht es mir darum, daß dieses Gutachten, das sehr dezidiert die Probleme der Nordsee darstellt, als Bundestagsdrucksache in unsere Bundestagsarbeit eingebracht wird, so daß wir damit ein Stück mehr Information offiziell zur Verfügung haben. (Beifall bei der SPD) Vizepräsident Stücklen: Gestatten Sie eine weitere Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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Kollege Duve. Ich bin mir sicher, daß wir nach der nächsten Bundestagswahl im Januar kommenden Jahres dieses Papier mit unserer Mehrheit als Bundestagsdrucksache veröffentlichen werden. (Beifall bei der SPD) Sie, meine Damen und Herren von der Koalition — Herr Dr. Olderog, das geht Sie an — müssen nun vor der endgültigen Entscheidung im Deutschen Bundestag wissen, wie Sie sich verhalten wollen, ob Sie damit Ihren kommunalpolitischen Freunden auf den Inseln, vor der ostfriesischen Nordseeküste, die ich eben genannt habe, noch einmal ins Gesicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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nun vor der endgültigen Entscheidung im Deutschen Bundestag wissen, wie Sie sich verhalten wollen, ob Sie damit Ihren kommunalpolitischen Freunden auf den Inseln, vor der ostfriesischen Nordseeküste, die ich eben genannt habe, noch einmal ins Gesicht schlagen wollen, wie Sie das im Innenausschuß getan haben! Ich jedenfalls habe dort gespürt, daß viele Kommunalpolitiker der CDU/CSU und der FDP sehr ungehalten über die Bundestagsfraktion der Regierungskoalition ob dieses Verhaltens waren. Meine Damen und Herren, wir haben hier in Bonn als Deutscher
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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Hafenschlamm aus dem Hafen von Delfzijl. In der Nachbarschaft der ostfriesischen Inseln wurde im Interesse der Nordsee, aber auch im Interesse beider Länder, der Niederlande und der Bundesrepublik Deutschland, erfolgreich abgewehrt. Derzeit ist gegen die Niederlande wieder ein Gerichtsverfahren anhängig, das die Ostfriesischen Inseln gemeinsam mit den holländischen Inseln gegen den Plan führen, erstmalig eine kombinierte Gas-Öl-Leitung durch das Watt bei Schiermonnikoog zu leiten. An diesen Beispielen, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU und der FDP, mag deutlich werden, mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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haben Sie doch hier die Regierung geführt und nichts Entscheidendes gemacht. (Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Und dann stellen Sie sich hierhin und machen solche Anwürfe! Das ist doch völlig unglaubwürdig. Das kann doch nirgendwo landen, das bringt doch überhaupt nichts. Das sind alles Sprechblasen. (Zurufe von der SPD) 13 Jahre Zeit und nichts vorzuweisen! Das ist genauso, als wenn Leute, die in der Schule immer eine fünf schreiben, denen, die eine zwei schreiben, sagen, wie man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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Carstensen [Nordstrand] [CDU/CSU]: Wer hat denn die Politik gemacht, die Regierung oder die Opposition?) Eine zweite Bemerkung: Es wäre vielleicht auch gut gewesen, wenn Sie, Herr Staatssekretär, ein Wort zur Radioaktivität in der Nordsee gesagt hätten. Das Nordseegutachten, über das Sie heute ein bißchen hinweggegangen sind, hat in langen Passagen zur Radioaktivität Stellung genommen, hat davor gewarnt und hat vor allem vor der Wiederaufarbeitungsanlage gewarnt. Wir haben das hier in einer ersten Debatte — Herr Müller, Sie waren damals noch nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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umweltschützende Parlamentarische Staatssekretär sein werden, werden wir erleben und mit kritischer Freude zur Kenntnis nehmen. (Zuruf von der CDU/CSU: Noch lange!) Herr Müller, ich finde es gut, daß die GRÜNEN die Nordsee entdeckt haben. (Dr. Müller [Bremen] [GRÜNE]: Na, das stimmt nicht! Das waren die Wikinger! Das sollten Sie wissen, Herr Duve!) — Die Wikinger sind nach Amerika gefahren! (Dr. Müller [Bremen] [GRÜNE]: Ich dachte, das war Kolumbus!) Eines aber finde ich schlecht: Sie reden nicht konkret über die Gegenstände des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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machen. Wir haben damit für Kupfer, Cadmium, Blei und Arsen im Raum Hamburg aber leider nur eine ganz geringe Absenkung des Schadstoffgehalts im Wasser erreicht. Denn aus Hamburg kommen — ich will das am Beispiel .des Kupfers aufzeigen —2,6 % des Kupfers, das im Wasser ist. 97,4 % kommen aus der CSSR und aus der DDR. Vor zwei Jahren hat Hamburg noch 2,4 Tonnen Arsen pro Jahr ans Wasser abgegeben. Heute sind es 0,4 Tonnen. Wir bekommen aber jedes Jahr noch 134 Tonnen Arsen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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daß wir in diesen Verhandlungen zu Abkommen kommen und daß wir das nicht mehr an die Elbegrenzverhandlungen ankoppeln. Ich bin darüber informiert worden, daß eine Entkoppelung auch von seiten der DDR möglich ist. Ich appelliere an die Bundesregierung, daß sie das jetzt tut und nicht um völkerrechtlicher oder innerdeutscher Fragen willen oder um das Gesicht zu wahren usw. das Stoppen einer sehr dramatischen Entwicklung auf die lange Bank schiebt. Wir haben über das Nordseegutachten viel diskutiert. Es ist nach wie vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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willen oder um das Gesicht zu wahren usw. das Stoppen einer sehr dramatischen Entwicklung auf die lange Bank schiebt. Wir haben über das Nordseegutachten viel diskutiert. Es ist nach wie vor das umfangreichste und beste Gutachten über ein ökologisches Großsystem, das es überhaupt auf der Erde gibt: Es kann sich mit den Arbeiten über die Alpen, über die Ostsee, über das Mittelmeer, messen. Es gibt kaum ein so umfassendes Gutachten mit diesen dramatischen Befunden. In diesem Gutachten wurde erkannt und nachgewiesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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kann sich mit den Arbeiten über die Alpen, über die Ostsee, über das Mittelmeer, messen. Es gibt kaum ein so umfassendes Gutachten mit diesen dramatischen Befunden. In diesem Gutachten wurde erkannt und nachgewiesen, daß die Nordsee ein zusammenhängendes Ökosystem ist, das bis tief in die CSSR, bis tief nach Mitteleuropa hineinreicht. Ich bin der Auffassung, Herr Staatssekretär, daß wir dringend eine Fortschreibung brauchen. Wir brauchen erstens im Zehnjahresrhythmus, d. h. erstmals im Jahre 1990, die Veränderung auf der Grundlage und dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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Mitteleuropa hineinreicht. Ich bin der Auffassung, Herr Staatssekretär, daß wir dringend eine Fortschreibung brauchen. Wir brauchen erstens im Zehnjahresrhythmus, d. h. erstmals im Jahre 1990, die Veränderung auf der Grundlage und dem Aufbau dieses Gutachtens. Zweitens ist es dringend notwendig, das zu tun, was wir Sozialdemokraten in unserem Aktionsprogramm Nordsee mehrfach gefordert haben: daß wir aus eigenem Antrieb dieses Gutachten ins Englische, Französische und ins Norwegische übersetzen und selber mit dafür sorgen, daß in diesen Ländern ein Bewußtsein vom Ökosystem Nordsee
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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Das Wort hat der Abgeordnete Austermann. Austermann (CDU/CSU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bitte um Verständnis dafür, daß ich im Gegensatz zum Kollegen Duve kein Buch mitgebracht habe, nachdem er versichert hat, das sei nicht das einzige, das er hat. (Duve [SPD]: Das war ein Volltreffer!) Ich habe es auch nicht im Kopf. (Duve [SPD]: Geniale Bemerkung!) Ich möchte auf das zurückkommen, was der Parlamentarische Staatssekretär Waffenschmidt hier ausgeführt hat und was die beiden Vorredner unterscheidet. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]
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könne man, Herr Tietjen, von Borkum bis zum Fest- land oder von Friedrichskoog bis nach London auf Schadstoffen laufen, weil die Nordsee kein Wasser mehr habe. Fraglos wird die Nordsee heute durch die verschiedensten Schadstoffe belastet. Dennoch ist im Wattenmeer, das als Naturlandschaft unsere Nordseeküste prägt, eine große Zahl einzigartiger Tierarten heimisch. Die See selber ist immer noch ein wichtiger Lieferant für Nahrungsmittel und ein wichtiger heimischer Erholungsraum — das sollte man gerade zu Beginn dieser Feriensaison allen Bürgern wieder sagen —, der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1986 () [PBT/W10/00219]