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PBT/W11/00094

der neue Prophet!) wäre nicht auf Biegen und Brechen und gegen jede Vernunft am Schnellbrüterkonzept festgehalten worden. Mit Interesse betrachten wir natürlich die ersten Antiatomdemonstrationen von CDU-Mitgliedern. Spätestens das sollte der Regierungskoalition zu denken geben. Aber nein, kaum haben wir das eine Milliardengrab geschlossen, wird bereits der nächste Sargdeckel mit der geplanten Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf geöffnet. Schon heute ist abzusehen, daß in der Oberpfalz ein neues finanzielles Debakel für Steuerzahler und Stromkunden vorbereitet wird, daß diese Regierung in eine neue technologiepolitische

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.09.1988 (1988-09-22) [PBT/W11/00094]
realisieren könne. Die Frage ist, welche. Ob ein Brüter zusätzliches Plutonium erbrüten oder aber in größerem Umfang verbrauchen soll, als derzeit vorgesehen, oder ob der Forschungsbetrieb z. B. auch mittel- und langfristig genutzt werden könnte, um die Aktinidenverbrennung zu erforschen, das hängt zunächst vom Antragsteller ab. Das Genehmigungsverfahren würde z. B. nicht verlängert, wenn man die Erprobung von Reaktorkernen mit maximalem Plutoniumverbrauch mit einem Nachladekern des SNR 300 einleiten würde. Um Mißverständnisse, denen offenbar die Opposition, aber nicht nur sie erliegt

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endlich über! (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Vizepräsident Stücklen: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Laermann. Dr.-Ing. Laermann (FDP): Meine Damen und Herren! Ich möchte auf einige der Ausführungen, die hier gemacht worden sind, eingehen. Bevor ich das aber in der Sache tue: Herr Minister Einert, ich bin doch leicht bestürzt gewesen über die Art und Weise Ihrer Argumentation. (Frau Unruh [GRÜNE]: Ich nicht!) Ich denke, daß uns Lautstärke und drastische Worte, die nicht zur Sache gehören, bei

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Das unterscheidet uns von Ihnen. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN — Dr.-Ing. Laermann [FDP]: So billig kommt die SPD nicht davon!) Herr Riesenhuber, Sie haben sich hier auf das Gutachten der Schweizer Firma Motor-Columbus bezogen und haben gesagt, das würde bisher unwidersprochen im Raum stehen. Ich will hier Widerspruch einlegen. Ich meine, daß es sich um ein Gutachten der Atomlobby handelt. (Zustimmung bei der SPD) Das ist ein Gefälligkeitsgutachten (Vosen [SPD]: Ein bestelltes!) und ein bestelltes Gutachten, das sich

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gesagt, das würde bisher unwidersprochen im Raum stehen. Ich will hier Widerspruch einlegen. Ich meine, daß es sich um ein Gutachten der Atomlobby handelt. (Zustimmung bei der SPD) Das ist ein Gefälligkeitsgutachten (Vosen [SPD]: Ein bestelltes!) und ein bestelltes Gutachten, das sich in vielen Punkten widerlegen läßt. (Dr.-Ing. Laermann [FDP]: Wie 1981 Herr von Bülow!) — Herr Laermann, Sie bringen mich jetzt vom Konzept ab. Das ist Ihr Ziel, und es wird Ihnen natürlich auch gelingen. Ich will Ihnen nur sagen

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mehr Plutonium, als er produziert. Sie und Ihr Gutachten unterschlagen dabei, daß der Brüter zwangsläufig zur Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf führt und daß das natürlich der Einstieg in die Plutoniumwirtschaft ist. (Widerspruch bei der CDU/CSU und der FDP) — Sie bestätigen das, was ich hier an Defiziten anmerke. Genauso sträflich wird das Thema Nonproliferation behandelt, d. h. der Kernwaffenvorbehalt. Es wird einfach unterschlagen, daß man natürlich immer, wenn man Brüter denkt, auch Wackersdorf mitdenken muß. (Widerspruch bei der CDU/CSU und der

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die in der heutigen Debatte eigentlich die wichtigste Rolle spielen sollte, nämlich die Sicherung der Finanzierung, ist bei uns am Niederrhein nie laut erhoben worden. Denn wir waren davon ausgegangen, daß Veranlasser und Antragsteller, also die Bundesregierung und die EVUs, das Problem gelöst hätten. Die Erfahrung hat anderes gelehrt. Da hat es ab Mitte der 70er Jahre manche Hängepartien gegeben, die Betreibern, Belegschaft, besonders aber den Mitarbeitern der Firmen, die am Bau des SNR 300 beteiligt waren, unter die Haut gegangen

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GRÜNE]: Die werden sie verfluchen!) das Weiterleben irgendwo auf der Erde ermöglicht werden soll — falls bei uns die Lust am Aussteigen, die Lust am Untergang schon so groß sein sollte —, der wird seiner Verantwortung nicht gerecht. (Vosen [SPD]: Sagen Sie das einmal den Leuten nach Tschernobyl!) Wenn es um die Sicherstellung der Endlagerung geht, um die Frage, ob wir gefährlichen Abfall aus der Kernenergienutzung so lagern können, daß über Tausende von Jahren kein Mensch dadurch gefährdet wird, reden Sie mit glänzenden

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festgestellt. Der Durchschnittswert der Gesamtozonkonzentration hat von 1969 bis 1986 zwischen 30 und 60° Nord um insgesamt 1,7 bis 3 % abgenommen. Der Ozonschwund in der südlichen Hemisphäre reicht mindestens bis 55° Süd, möglicherweise sogar bis 50° Süd, das heißt bis in die südlichen Landesteile Argentiniens und Chiles. Die Ausdehnung umfaßt heute eine Fläche wie etwa die der Vereinigten Staaten. Auch die neuesten Messungen sprechen von einer weiteren Abnahme der stratosphärischen Ozonkonzentration von bis zu 5 %, was zu einer

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gemacht werden: Wir können national nicht auf internationale Maßnahmen warten, (Beifall bei allen Fraktionen) sondern wir müssen auf nationaler Ebene möglichst rasch eine positive Kennzeichnung haben, damit die Verbraucher auch die Möglichkeit haben und auch ins Boot genommen werden können, das Tempo der Einführung von Ersatzprodukten oder Ersatztechnologien zu erhöhen. Dies ist wichtig. Was die Schlupflöcher betrifft, wurde in Gesprächen der Enquete-Kommissiun im vorigen Monat mit Vertretern einiger lateinamerikanischer Länder deutlich, daß diese Länder gar nicht so sehr an bestehenden Ausweitungsquoten

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natürlich auch der Druck für politische Maßnahmen erhöht werden. Nur durch eigene Messungen, eigene wissenschaftliche Untersuchungen sind wir in der Lage, im Rahmen der Verhandlungen zur Verschärfung des Montrealer Protokolls unsere Position zu stärken und das Gewicht der Bundesrepublik Deutschland, das Gewicht Europas mit in die Waagschale zu werfen. Eigene wissenschaftliche Erkenntnisse erlauben es uns, die Zeitachse genauer festzulegen und entsprechenden Druck auf Maßnahmenverschärfungen auszuüben. Wir können eigenständig die Entwicklung beurteilen, eigenständig dafür sorgen, daß neue Maßnahmen ergriffen werden. In diesem

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EG-Präsidentschaft, die dazu geführt haben, die Verordnung zur EG-weiten Umsetzung des Montrealer Protokolls bereits verabschieden zu können. Darüber hinaus konnte erreicht werden, daß in einer Entschließung zum EG-Verordnungsentwurf eine Reihe weitergehender Maßnahmen verabredet wurden. Wir begrüßen die Bemühungen des Bundesforschungsministers, das von ihm kürzlich vorgelegte Ozonforschungsprogramm und die Einrichtung eines Klimabeirats. Er wird dafür auch die Unterstützung der Enquete-Kommission haben, genauso wie wir die Unterstützung der Bundesregierung bei unserer Arbeit brauchen. Aber wir dürfen bei diesen bisherigen intensiven Bemühungen auf nationaler

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Nein, Herr Töpfer, wir brauchen keinen Königsweg, aber den Schutz der Bevölkerung vor giftigen Substanzen und den Schutz unseres Planeten vor Stoffen, die das gesamte Klima durcheinanderbringen. (Beifall bei den GRÜNEN und der SPD) Verbote sind da ein wirksames Instrument, das in dringenden Fällen eingesetzt werden muß, aber natürlich nicht pauschal und überall — da stimme ich Ihnen zu —, sondern gezielt, wie das in unserem Klimaschutzprogramm präzise beschrieben ist. Bis die internationale Staatengemeinschaft auf die neue Herausforderung reagierte, mußten elf Jahre nach

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in denen vielleicht 10 Millionen Tonnen FCKW in die Atmosphäre entlassen worden sind. 10 Millionen Tonnen zuviel! (Schmidbauer [CDU/CSU]: Mindestens elf!) — Ich gebe auch elf. — Erst im März 1985 wurde in Wien das Übereinkommen zum Schutze der Ozonschicht unterzeichnet, das heute zur Abstimmung steht. Zweieinhalb Jahre später, im September 1987, wurden in Montreal von Regierungsvertretern der Unterzeichnerstaaten konkrete Ausführungsbestimmungen zur Wiener Konvention festgelegt. Auch dieses Montrealer Protokoll steht heute zur Diskussion, aber nicht zur Abstimmung. Konkret sieht das Protokoll vor

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des Bundeskanzlers am 9. Juni das Mikrophon ergriff und auf die drohende Vernichtung der tropischen Regenwälder hinwies. (Beifall bei den GRÜNEN) Man hat ihm dort den Saft abgedreht, aber die positive Reaktion der Teilnehmer war für den Bundeskanzler Anlaß genug, das Thema in Toronto anzusprechen. Ich sage: dank Camillo Fischer. Der Abbau der Ozonschicht in der Stratosphäre hat drei ganz fatale Folgen. Diskutiert wurde die lebensfeindliche ultraviolette Strahlung, die jetzt stärker durchkommt. Wenig bekannt ist die Verschiebung im Höhenprofil, in der

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es auch einmal zu Zielkonflikten zwischen der Forderung nach Energieeinsparung und der FCKW-Problematik kommen. Hier muß man politisch abwägen und gleichzeitig durch intensive Forschung neue Stoffe entwickeln. Unser Klimaschutzprogramm beschränkt sich nicht auf Verbote, sondern wir fordern auch die Wiedergewinnung, das Recycling, von FCKW. Viele Kommunen haben bereits damit begonnen, da der Umweltminister bisher nichts gestartet hat. Die Kennzeichnung ist erwähnt worden. Das Vorschreiben geeigneter Rückhalteverfahren und geschlossener Produktionskreisläufe, all das sind wichtige Dinge. Lassen Sie mich noch eine Erfahrung aus

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abschließende Lesung des Wiener Übereinkommens und das Montrealer Protokoll zur Diskussion stehen, lassen Sie mich zunächst auf die internationale Ebene gehen. Ich bin der Überzeugung — dies ist hier mehrmals zum Ausdruck gekommen —, daß das Wiener Übereinkommen und das Montrealer Protokoll, das es als erstes ausfüllt, wichtige und notwendige Schritte im internationalen Rahmen sind. Sie sind zum erstenmal erfolgreich gewesen. Man kann der UNEP und ihrem Generaldirektor Tolba dazu gratulieren, daß es dazu kommen konnte, daß im September letzten Jahres in Montreal

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der UNEP über den Export gefährlicher Abfallstoffe haben, darstellt. (Zuruf der Abg. Frau Blunck [SPD]) — Ich bin bei dem ersten Absatz, den internationalen Handlungsnotwendigkeit. Lassen Sie mich das entsprechend der von Herrn Knabe angeregten Doppelstrategie entwickeln. — Auch dort gilt es, das herauszuholen, was international überhaupt festschreibbar ist, um wenigstens erst einmal einen Start zu haben und dann mehr zu tun. Wir werden — ich habe das in dieser Woche dem neuen Präsidenten der Gemeinschaft, dem griechischen Kollegen, bereits mitgeteilt — in der Sitzung

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Sitzung der Kommission am 24. November dieses Jahres den Antrag einbringen, ebenfalls eine Verpflichtung für eine zusätzliche Minderung um 30 % zu dem, was dort verabschiedet worden ist. Das hieße bei uns bereits eine Verminderung um 80 %. Ich glaube, wenn wir das in der Europäischen Gemeinschaft auf den Weg bringen, haben wir zumindest einen wesentlichen Schritt dahin getan. Meine Damen und Herren, dies — ich sage es noch einmal — ist der internationale Bereich. Es war wichtig, ihn voranzubringen, und es war dringend notwendig

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Kühlgeräten — und natürlich die Kühlflüssigkeit selbst einem Recycling zuzuführen. Die entsprechenden Angebote liegen vor, auch die Technik ist vorhanden. Wir sind ferner dabei — die Verordnung ist fertig — , zu einer Kennzeichnungspflicht hinsichtlich dieser Geräte zu kommen. Herr Abgeordneter Baum, weil Sie das immer angesprochen haben: Hier habe ich unter Zurückstellung von Bedenken vieler Mitarbeiter die Meinung, daß wir auf der Grundlage des § 14 des Abfallgesetzes handeln können. (Baum [FDP]: Sehr gut!) Der zweite Bereich ist also nationales Handeln: Wiedergewinnung plus Kennzeichnung. Der

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gerade mit Blick auf die Ozonschicht muß man sagen: Es gibt nicht die nationale Ozonschicht, es gibt nicht die Ozonschicht der Wissenschaftler und der Politiker, sondern es gibt die Ozonschicht dieser Welt. Deswegen muß eben jeder, der national etwas tut, das immer mit dem Ziel machen, damit auch international multiplikative Wirkungen auszulösen, die uns wirklich zu einer Lösung führen. Lassen Sie mich abschließend sagen: Ich sehe gerade an diesem Punkt einen Beleg dafür, daß wir nicht in die Steinzeit des Wohlstands

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erfordert nicht nur nationales, sondern auch internationales Handeln. Wir sind uns auch alle einig, daß das, was in diesem Protokoll vereinbart wird, bei weitem nicht ausreicht. Hier sind viele Beispiele über die Schlupflöcher genannt worden. Ich möchte noch eines erwähnen, das ich für sehr typisch halte. Nach dem Montrealer Protokoll kann die Produktion der FCKW und Halone zunächst sogar noch gesteigert werden. Man muß sich das so vorstellen, daß jemand, der eine Entziehungskur macht, vorher noch einen ordentlichen Schluck aus der

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von FCKW forderte. Dieser Antrag ist in den entsprechenden Ausschüssen abgelehnt worden. Die Beschlußempfehlung, die der Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit den Stimmen der Koalaition eingebracht hat — auf Drucksache 11/2472 — bestätigt nur das Montrealer Protokoll und das Bemühen, das zu beschleunigen. Dann heißt es in der Beschlußempfehlung — das möchte ich zitieren, weil es für meine Begriffe ziemlich schlimm ist — , daß „die Selbstverpflichtung der Industriegemeinschaft Aerosole ... gegenüber dem Bundesminister . . ., bis Ende 1989 die Verwendung von FCKW in Spraydosen um mindestens

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diesem Bereich. Mit der Ratifikation des Abkommens bekräftigt die Bundesrepublik Deutschland auch international sichtbar ihren Willen, an einem weltumspannenden Programm zum Schutz der atmosphärischen Ozonschicht mitzuwirken. Sie schafft damit gleichzeitig eine der Voraussetzungen für die Ratifikation des Protokolls von Montreal, das nach dem Wunsch aller Beteiligten zum 1. Januar 1989 völkerrechtlich in Kraft treten soll. Dieses Protokoll ergänzt die Rahmenvereinbarungen von Wien um erste konkrete Maßnahmen zur Verringerung der Emission von FCKW und Halonen. Das Ozonproblem ist — ich sage es noch

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muß. Hier stellt sich die Frage der Geburten- und Familienplanung, die nicht ausgeklammert werden dürfen. In diesem Zusammenhang müssen wir auch fragen, wie sich die Religionen zu dieser Frage stellen. Wir müssen auch an das Problem des tropischen Regenwaldes herangehen, das sich in dieser Dimension für uns vorher gar nicht gestellt hat. Wir alle haben uns nicht deutlich gemacht, daß allein am Amazonas 250 000 km2 an tropischem Urwald — das entspricht in etwa der Größe der Bundesrepublik Deutschland — durch Brandrodung vernichtet

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