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Abgeordnete Ströbele das Wort. Ströbele (GRÜNE): Herr Präsident, ich möchte nur den Widerspruch erklären, der natürlich vorhanden ist, wenn wir einen Antrag einbringen, dann aber bei der Verabschiedung des Antrags Probleme haben, ihm in vollem Umfang zuzustimmen. Ich will versuchen, das in wenigen Sätzen zu erläutern. In den eineinhalb Jahren seit Einbringung des Antrages ist in der offiziellen Politik zur Frage des Gedenkens an unsere eigene jüngere Geschichte einiges gesagt worden und einiges passiert, was uns daran zweifeln läßt, ob es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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um diese Hilfsdienste Ihres Genossen für die südafrikanische Namibia-Politik zu unterbinden? Ein besonders krasser Verstoß gegen das Völkerrecht ist die fortgesetzte nukleare Zusammenarbeit der Bundesregierung mit dem von Südafrika besetzten Namibia. Immerhin 25% des bundesdeutschen Atomstroms wird mit Uran hergestellt, das aus Namibia völkerrechtswidrig und unter Apartheid-Bedingungen eingeführt wird. Arbeitsunfälle mit Todesfolge in den Uranminen bei Rössing werden mit 400 Rand entschädigt. Das ist weniger als der maximale Monatslohn eines schwarzen Minenarbeiters. Die von der Bundesregierung kontrollierte Urangesellschaft ist an der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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endlich das Dekret Nr. 1 des UNO-Rates für Namibia als völkerrechtlich verbindlich anerkennen soll. Wir haben übrigens erfahren, daß die Klage des Rats gegen die Firma URENCO in den Niederlanden in Kürze beginnen wird, und erhoffen uns davon ein Urteil, das auch für die Bundesrepublik aufschlußreich ist. Zum anderen fordern wir die Ausweitung der EG-Sanktionen, die natürlich unserer Meinung nach völlig unzureichend sind — aber immerhin —; wir fordern, daß diese Sanktionen auch auf Namibia ausgeweitet werden, wie dies von der SWAPO verlangt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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wird es dann, wenn wir die Sanktionen auf Namibia ausdehnen wollen; denn Namibia gehört eben nicht zu Südafrika, (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Frau Borgmann [GRÜNE]: Doch!) und wir können nicht in einem Land wirtschaftliche Zerstörung anrichten, das wir nachher aufbauen wollen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Vizepräsident Cronenberg: Das Wort hat der Abgeordnete Verheugen. Verheugen (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zugrunde liegt dieser Debatte eine Antwort der Bundesregierung auf die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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in dem Irrtum befangen zu sein scheinen, daß das Namibia-Problem militärisch gelöst werden könnte. Eine solche militärische Lösung ist ausgeschlossen. Der Krieg wird dieses Land nicht frei machen. Er wird es nur immer weiter zerstören. (Feilcke [CDU/CSU]: Sagen Sie das auch Ihren Freunden?) — Das sagen wir denen. Im Gegensatz zu Ihnen sprechen wir nämlich mit allen. Ich rede mit der Übergangsregierung und mit der SWAPO. Es täte Ihnen gut, wenn Sie auch mit der SWAPO reden würden. Der politischen Lösung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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vom Land angesehen. Wie beurteilen Sie das Verhalten der Polizeikräfte, die mich verhaftet und für sieben Stunden ins Gefängnis gesperrt haben, nachdem ich lediglich mit einigen Schwarzen in ihrem compound ein paar Worte gewechselt habe? Wenn das ein Verbrechen ist, das die Leute dort berechtigt, eine Abgeordnete des Deutschen Bundestages dafür ins Gefängnis zu setzen, dann möchte ich wissen, was das für eine Regierung und was das für eine Art von ,,Gastfreundschaft" ist. Dr. Rumpf (FDP): Meine liebe Frau Kollegin Borgmann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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Schwarzen in ihrem compound ein paar Worte gewechselt habe? Wenn das ein Verbrechen ist, das die Leute dort berechtigt, eine Abgeordnete des Deutschen Bundestages dafür ins Gefängnis zu setzen, dann möchte ich wissen, was das für eine Regierung und was das für eine Art von ,,Gastfreundschaft" ist. Dr. Rumpf (FDP): Meine liebe Frau Kollegin Borgmann, ich verbessere mich insofern: Sie kennen außer dem Flughafen von Windhuk und einem Versammlungslokal auch noch das Gefängnis. Aber ich sage Ihnen auch dazu, daß Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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eine Große Anfrage zu ihrer Politik im südlichen Afrika ausführlich auch zur Namibia-Politik Stellung genommen. Damals wie heute gilt: 1. Der Einsatz für die international anerkannte Unabhängigkeit Namibias ist Teil unserer Friedenspolitik in Afrika. 2. Die Bundesregierung trägt für Namibia, das ehemalige Deutsch-Südwest-Afrika, und seine Menschen eine besondere historische Verantwortung. 3. Sie sucht in einer Politik des allseitigen Dialogs eine friedliche und dem Völkerrecht entsprechende Lösung für Namibia und wirkt auf die beteiligten Kräfte ein, ihre Meinungsunterschiede gewaltfrei auszutragen. Ich fand
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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Komitees, die Winterspiele 1992 nicht in Berchtesgaden austragen zu lassen. Auch hier gibt es einen direkten und unmittelbaren Zusammenhang mit der Südafrika-Politik der Bundesrepublik, d. h. mit der Weigerung, umfassende, effektive, wirksame Sanktionen gegenüber Südafrika zu verhängen. Nun haben wir das noch einmal hierhin gebracht, weil wir der Koalition gern die Möglichkeit geben möchten, sich zu korrigieren und gleichzeitig ihre atlantische Solidarität zu beweisen. Das ist ja nun etwas, was Sie normalerweise von uns einfordern. Es ist ein wirklich angenehmes Gefühl
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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von uns vor der Entscheidung im amerikanischen Senat wissen wollen, (Feilcke [CDU/CSU]: Wenn Sie mit euch gesprochen haben, haben sie mit den Falschen gesprochen!) ob sie denn damit rechnen müßten, daß die Deutschen in Südafrika dann das Geschäft weitermachen, das die Amerikaner aufgeben wollen. In der amerikanischen Diskussion und in der amerikanischen Öffentlichkeit hat der Vorwurf speziell an deutsche Banken eine große Rolle gespielt, daß sie den freiwilligen Rückzug der amerikanischen Geschäftsbanken aus Südafrika nutzen. Ich sage in Klammern: Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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um die Politik gegenüber Südafrika geht. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Vizepräsident Cronenberg: Das Wort hat Professor Dr. Hornhues. Dr. Hornhues (CDU/CSU): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Verheugen, ich weiß nicht, das wievielte Mal es ist, daß wir in dieser Legislaturperiode auf gewohnte Art und Weise versuchen, unsere Argumente auszutauschen, wobei ich immer mehr bezweifele, daß wir noch dazu kommen, Argumente miteinander auszutauschen. Ich habe mehr den Eindruck, daß es Ihnen bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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im südlichen Afrika — ich sage bewußt „wir", das habe ich wiederholt getan — verflixt einfach gemacht haben. Wir haben hier ein wenig debattiert, wir haben die Apartheid verurteilt. Sie sind jetzt dazu übergegangen zu sagen: Es gibt nur noch die Sanktionsgeschichte, das hilft. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist verflixt einfach. Ich bitte Sie einmal wirklich, Herr Kollege Verheugen, durchzudeklinieren, was es heißt Sanktionen zu verhängen, wirksame Sanktionen zu verhängen. Ich bitte, doch einmal nachzuhaken und nachzufragen und sich die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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angehören, nunmehr an die südafrikanische Regierung, an jedweden mit der Forderung wenden: Erhaltet unsere Arbeitsplätze!, so ist das bemerkenswert. Das war der gleiche Dachverband, den Sie beim letztenmal als Beleg dafür gebracht haben: Die wollen ja Sanktionen, und weil die das so gern möchten, tun wir das. Das Nachgeben in diesem Punkt führt Sie nämlich auf Nöte, Elend und Sorgen von Menschen, die Sie mit so schlichten Sanktionsbeschlüssen nach dem Motto: „Dann ist mein Gewissen rein" außerhalb des Kalküls lassen. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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einem Aufgeben des Apartheid-Systems und zu einer menschengerechten Ordnung kommt, an der alle Gruppen mitwirken können? Wir werden noch innerhalb der EG und mit Partnern wie den USA und Japan die Frage zu behandeln haben, ob nicht nach dem Lancaster-House-Modell, das seinerzeit zur Unabhängigkeit Zimbabwes geführt hat, ein Dialog herbeigeführt werden kann. In diesem Zusammenhang wäre es töricht, wenn man den Sprecher der Charta-Bewegung oder der Zulu, Gatsha Buthelezi, vor den Kopf stoßen würde. Er muß natürlich einbezogen werden, so wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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sein, Noten zu verteilen, wer ein bißchen besser geeignet ist, an einem demokratischen Prozeß mitzuwirken, und wer ein bißchen weniger. (Verheugen [SPD]: Das bestreitet ja keiner!) Im übrigen — das ist meine Schlußbemerkung —: Frau Kollegin Borgmann, ich bin allmählich über drüssig, das zu sagen, weil das offensichtlich auch nichts hilft. (Frau Borgmann [GRÜNE]: Ich habe meine feste Meinung in der Sache! — Feilcke [CDU/CSU]: Sie läßt sich durch Fakten nicht verwirren!) — Nein, das ist nicht das Problem, sondern es ist mehr eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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begehen einen Vertrauensbruch gegenüber dem Deutschen Sportbund und seinen Verbänden und Vereinen. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP haben mit ihrer Verweigerung den Anträgen der SPD, die steuerliche Erleichterungen für die Sportvereine wollten, widersprochen. Sie schlagen damit gegen das gemeinnützige, das selbstlose und das ehrenamtliche Element im deutschen Sport und auch gegen die Jugend- und Übungsleiter. Das schlimmste an der Sache ist, daß Sie den Wortbruch gegenüber dem deutschen Sport nicht fahrlässig begehen, sondern ganz bewußt und sehenden Auges. (Zuruf von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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ihre Arbeiten erfolgreich zum Abschluß bringen können. Noch ein Wort zu den Verpflichtungen der öffentlichen Hände dem Sport gegenüber. Sie haben keine Chance, uns hier zu überholen. Das ist doch dummes Zeug, was Sie hier reden. (Dr. Struck [SPD]: Nein, das stimmt nicht!) Wir wissen genau wie Sie, daß 20 Millionen Menschen und mehr im Sport organisiert sind. Sie gehören dazu, ich gehöre dazu. (Dr. Müller [Bremen] [GRÜNE]: Ich nicht!) — Sie können doch ein paar Kniebeugen außerhalb des Sports machen. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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z. B. auch die Motorsportvereine einen Vorteil, weil sie unter den steuerrechtlichen Begriff der Gemeinnützigkeit fallen. In der vorliegenden Beschlußempfehlung wird allerdings andererseits wiederum auch die Bedeutung des Sports für die Prävention und Rehabilitation in unserem Gesundheitswesen betont. Ich meine, das paßt nicht zusammen. Der Motorsport leistet j a häufig das Gegenteil. Auch deshalb schließe ich mich der von der Deutschen Steuergewerkschaft in der Anhörung vor dem Finanzausschuß des Deutschen Bundestages vertretenen Position an, daß vor weiteren Änderungen im Steuerrecht der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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kommt darauf an, ob der Deutsch Lernende das Land, mit dessen sehr schöner, aber gewiß nicht leichter Sprache er sich abmühen soll, sympathisch findet. Damit sind wir bei einem Punkt, der mir sehr am Herzen liegt, bei dem wirklichkeitsgetreuen Deutschlandbild, das vermittelt werden sollte. Und davon sind wir leider in der Praxis oft weit entfernt. Ein deutscher Lehrer, der lange Zeit im Ausland verbracht hat, beschreibt dies in einem Artikel für „Der deutsche Lehrer im Ausland" so: Die klassische deutsche Literatur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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Präsident! Meine Damen und Herren! Kollegin Geiger hat schon darauf hingewiesen, daß es eine Anregung des Unterausschusses des Auswärtigen Ausschusses, des Ausschusses für auswärtige Kulturpolitik, gewesen ist, eine öffentliche Anhörung durchzuführen. Nun möchte ich heute einmal mit Befriedigung konstatieren — oh, das darf ich nicht sagen: feststellen; wir wollen heute abend j a die deutsche Sprache pflegen —, daß sich bei uns in der Regel jede Fraktion aus einer Anhörung das heraussaugt, was sie gerade für richtig hält. Das tun wir heute abend
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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Es ist höchst interessant, daß bei der Behandlung der deutschen Sprache viele Stellungnahmen mit dem Wort „Statement" überschrieben waren. Sie wirken nicht sehr glaubwürdig, wenn Sie hinterher die Förderung der deutschen Sprache verlangen. Ich möchte hier gerne das Goethe-Institut zitieren, das in seiner Stellungnahme zu diesem Punkt gesagt hat: Ein Interesse an dem Erlernen der deutschen Sprache entsteht grundsätzlich nur über die Inhalte, die mit ihr entwickelt werden und die sie deshalb vermittelt. Zweitens. Sprache als Mittel interkultureller Begegnung setzt Gleichwertigkeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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GRÜNE): Ich bin bei Fragestunden fast immer anwesend. (Möllemann [FDP]: Bei der aber nicht!) — Sind Sie so sicher, daß ich da nicht anwesend war? (Möllemann [FDP]: Ja, Ja, ich habe da genau drauf geachtet!) Es gibt noch ein zweites Beispiel, das auch hier im Parlament behandelt worden ist. Das sind Beispiele, die nur deswegen bekannt sind — auch mir bekannt sind —, weil sie hier behandelt worden sind. Deswegen führe ich sie hier in meiner Rede an. Ich werde am Schluß des zweiten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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Damen und Herren! Nun war ich eigentlich der Meinung, wir hätten mit diesem Tagesordnungspunkt den Abend hier in Harmonie beschließen können. Aber, Herr Rusche, so wie Sie sich hier eingeführt haben, habe ich daran wieder meine Zweifel. (Ströbele [GRÜNE]: Wieso das denn?) — Weil Sie ja hier mit gehässiger Polemik kommen. (Ströbele [GRÜNE]: Wo war denn das gehässig? Sollen wir einmal gehässig werden?) Wir sind fast nichts anderes von Ihnen gewöhnt. Ich möchte aber meinen, meine Damen und Herren, die Arbeit in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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noch nachhaltiger gesetzt werden sollte. Vizepräsident Cronenberg: Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Ströbele? Dr. Pohlmeier (CDU/CSU): Ja, wenn Sie das nicht auf meine Redezeit anrechnen. Vizepräsident Cronenberg: Nachdem ich mich immer so großzügig verhalte, werde ich das auch am Schluß der Sitzung so tun. Ströbele (GRÜNE): Herr Kollege, wenn Sie es für richtig und notwendig halten, das Erlernen und das Gebrauchen der deutschen Sprache zu fördern, würden Sie es dann nicht auch für richtig halten, wenn die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]
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Ja, wenn Sie das nicht auf meine Redezeit anrechnen. Vizepräsident Cronenberg: Nachdem ich mich immer so großzügig verhalte, werde ich das auch am Schluß der Sitzung so tun. Ströbele (GRÜNE): Herr Kollege, wenn Sie es für richtig und notwendig halten, das Erlernen und das Gebrauchen der deutschen Sprache zu fördern, würden Sie es dann nicht auch für richtig halten, wenn die vielen Ausländer, die als Flüchtlinge, als Asylsuchende z. B. in die Bundesrepublik kommen, hier ausreichend Gelegenheit bekämen, die deutsche Sprache
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1986 () [PBT/W10/00243]