1,991,464 matches
-
für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe durchgeführt werden, wurden angesprochen. Übrigens, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, das unter einer rot-grünen Regierung gegründet wurde, hat diese Übungen angestoßen. Dies geschah aufgrund der Erfahrungen des 11. September
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
, dass wir beide dort sehr stark engagiert sind -, sondern muss auch für das BBK gelten, das beim letzten Mal leider ein bisschen bluten musste und nicht, wie das THW, in die Reihe der Sicherheitsbehörden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
Nagel auf den Kopf getroffen. Teile und integrale Bestandteile unseres Katastrophenschutzes sind nicht nur Feuerwehren, Sanitätsorganisationen, das THW und andere, sondern auch solche Organisationen wie der Deutsche Wetterdienst und die Deutsche Gesellschaft für Luft- und Raumfahrt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
möglich sind. Bei uns und unseren Nachbarn gibt es weiter Atomkraftwerke. Sie dürfen daher das Bedrohungspotenzial, das auch darin liegt, nicht ignorieren. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
brauchen wir eine hohe soziale Mobilität, das Wissen über das richtige Verhalten im Katastrophenfall auch beim Einzelnen, das man durch das Ehrenamt erlangt, und ein Mindestmaß an materiellen Reserven im Haushalt. Man muss sich genügend Wasser-
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
das zeigt, wie gefährdet der Friede in vielen Regionen unserer Welt ist. Deshalb ist das Thema, das wir heute diskutieren, nämlich der Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Friedensmissionen, sehr wichtig. Denn eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
ständig rekrutierbare Expertenpools, einheitlich geführt und interdisziplinär aus allen Ressorts zusammengestellt. Das muss das Angebot sein, das wir unseren Bündnispartnern - die Polizei hat dabei den Löwenanteil zu leisten - bieten. Ich glaube, damit hätten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
, ist keine Leitlinie deutscher Politik. ... Verantwortung ... im Bündnis, ohne unsere Geschichte zu vergessen, das eignet sich eher als Leitlinie. Genau dafür habe ich Ihnen einen Konzeptvorschlag gemacht. Vielen Dank. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
Ich glaube, die Unternehmen wären gut beraten, sich daran zu halten. Ein Siegel oder Zertifikat, das man - entgegen Ihrer Meinung - ohne großen bürokratischen Aufwand einführen könnte, kann für deutsche bzw. europäische Touristikunternehmen ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
Aushängeschild für die Tourismusindustrie, und das wollen auch die Kunden nicht. Die Unternehmen wären gut beraten, das zu beherzigen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Ein weiterer wichtiger Punkt betrifft die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
die soll sie auch erhalten. Daraus folgt eigentlich logisch, dass sich auch die Menge des Geldes, das für Rehamaßnahmen ausgegeben werden kann, am tatsächlichen Bedarf orientieren muss: Wenn mehr Menschen Reha--leistungen brauchen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
Ich gehe auch davon aus, dass sich dieser Trend weiter fortsetzen wird. Das ist gut so, das begrenzt die Ausgaben. Ich will an diesem Beispiel nur deutlich machen, Herr Kollege Birkwald: Der Deckel macht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
auf den Rehadeckel und die Kostensteuerung konzentrieren; denn wir müssen es - auch das ist ein Anliegen, das wir hier im Hause weitestgehend teilen - angesichts der demografischen Herausforderung schaffen, den notwendigen Rehabilitationsbedarf zielgerichtet und effizient zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
) und mit dafür Sorge zu tragen, dass ein Konzept zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung, das die veränderten Bedingungen berücksichtigt, auf den Weg gebracht wird. Herr Kollege Kurth, die Notwendigkeit, den Rehadeckel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
Bislang ist es so, dass die Hersteller zwar eine -Genehmigung zur Inbetriebnahme ihrer Eisenbahnfahrzeuge beantragen können, das Allgemeine Eisenbahn-gesetz Sicherheitspflichten aber nur den Eisenbahnen und den Haltern von Eisenbahnfahrzeugen zuweist. Mit den angestrebten Änderungen des Gesetzes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
und Kollegen! Wir debattieren heute über einen Antrag der Linken, der ein Bild der Menschenrechtslage zeichnet, das mit der Realität wenig zu tun hat. Insofern kann ich Ihnen die Kritik an Ihrem Antrag nicht ersparen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
setzt, loben. Er war gerade erst in Guantánamo. Er hat sich also eines Themas angenommen, das nach wie vor auf der Agenda steht. Ich möchte ihm für sein Engagement ganz herzlich Dank sagen. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
von Deutschland ratifiziert werden; da gebe ich Ihnen recht. Das gilt ebenso für das ILO-Übereinkommen 169, das die Rechte indigener Völker betrifft. Darüber haben wir uns erst gestern im Ausschuss unterhalten. Ich denke, hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
Aber damit endet das Positive dieses Antrages auch schon. Denn anschließend zeichnen Sie ein Bild von Deutschland, das von Menschenrechtsverletzungen gegenüber Migranten, Behinderten, Kindern, Alten und aufgrund sexueller Orientierung und von fehlenden sozialen Rechten geprägt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
Umsetzung der internationalen Menschenrechtsabkommen in Deutschland. Dabei geht es nicht nur um das Fakultativprotokoll zum Sozialpakt, über das wir im Plenum und im Ausschuss schon einige Male diskutiert haben. Auch das Zusatzprotokoll des UN-Kinderrechtsprotokolls zur Individualbeschwerde -
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
wir eben Double Standards, doppelte Standards, an und entwerten damit Deutschlands Engagement für die Menschenrechte, auf das wir so stolz sind. Vielen Dank. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Vizepräsidentin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
haben. Letztlich ist dieser Antrag in sich selbst nicht schlüssig, weil er ein vernichtendes Urteil fällt, das nicht zutreffend ist. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Dr. Thomas Feist [CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
. Wir wollen sie in einem vernünftigen Maß betrachten. Die Verwirklichung der Menschenrechte ist nichts einfach Gegebenes, das man hinnimmt, sondern etwas, das man anstrebt und wofür man kämpft. In diesem Sinne wird die Bundesregierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
Maß betrachten. Die Verwirklichung der Menschenrechte ist nichts einfach Gegebenes, das man hinnimmt, sondern etwas, das man anstrebt und wofür man kämpft. In diesem Sinne wird die Bundesregierung für eine Umsetzung der Forderungen des Staatenberichtes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
-
möglich im Einvernehmen mit den Ländern vor. Wir haben heute die Gelegenheit, ein Gesetz zu verabschieden, das eine längere Vorgeschichte hat. Die einheitliche Nutzung von Geodaten wurde schon zu Zeiten der rot-grünen Koalition von den Sozialdemokraten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]