5,153 matches
-
Japan schnell und angemessen reagiert. Die sie tragenden Parteien haben das unterstützt, indem sie das Moratorium in Gang gesetzt haben. (Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber nicht Herr Brüderle! - Rolf Hempelmann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2011 () [PBT/W17/00099]
-
! -Genau!) Wenn man sich überlegt, welch ein Prozess bei solch -einer Privatisierung in Gang gesetzt wird, dann erkennt man: Das hilft doch nicht weiter. Der Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion überzeugt uns auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.2012 () [PBT/W17/00165]
-
breite Zustimmung im Parlament und Bundesrat erreichen muss, sollte jetzt einen Prozess für eine breit getragene Verhandlungslösung in Gang setzen. Ministerin Schavan muss jetzt auf die Opposition und auf die -Länder zugehen und ein transparentes Verfahren organisieren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.2012 () [PBT/W17/00165]
-
wird: In zwei Jahren findet ein weiterer Gipfel statt, bis dahin wird ein Prozess der Evaluierung in Gang gesetzt, um zu überprüfen, was bereits passiert ist. Wenn wir dann einmal wissen, ob in Europa
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2013 () [PBT/W18/00005]
-
ist unglaublich, was diese MDGs, die niemand verabschiedet hat, die für niemanden verpflichtend waren, in Gang gesetzt haben. Warum sage ich das? Die MDGs waren einfach, praktikabel und realisierbar. Darin lag der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.2013 () [PBT/W17/00247]
-
ran. – Ich finde das falsch, ich finde, dass der Emissionshandel eigentlich viel schneller wieder in Gang gesetzt werden müsste; aber ich bin sehr, sehr skeptisch, ob das vor 2020 passieren wird. Wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.03.2015 () [PBT/W18/00097]
-
Hartmann eben deutlich ausgeführt hat. Aber durch die Senkung der Lkw-Maut aufgrund des katastrophalen Wegekostengutachtens, das in Gang gesetzt wurde, hatten Sie bereits Einnahmeverluste in Höhe von 460 Millionen Euro zu verzeichnen. Betreiben wir nun einmal
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.03.2015 () [PBT/W18/00097]
-
ersten Schritt voraus, dass die Waffen schweigen, damit der Konflikt friedlich geregelt und ein politischer Verhandlungsprozess in Gang gesetzt werden kann. Deshalb brauchen wir Deeskalation, und deshalb war es absolut richtig, dass sich die Bundesregierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.2015 () [PBT/W18/00094]
-
Abschlussbericht umfangreiche Feststellungen zu Veränderungs- und Weiterentwicklungsprozessen im System der Verwertungsgesellschaften vorgebracht, von denen bereits einige Vorschläge in Gang gesetzt worden sind. Auch der ebenfalls zur Debatte stehende Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes birgt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.06.2013 () [PBT/W17/00244]
-
Lehr- und Forschungstätigkeit eingeführt werden. Drittens soll ein Diskussionsprozess mit Interessengruppen und der interessierten Öffentlichkeit zur Open-Access-Politik in Gang gesetzt werden. Lassen Sie mich auf diese drei Punkte eingehen und erläutern, warum wir den vorgelegten Antrag für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.06.2013 () [PBT/W17/00244]
-
Parlament so. Die Kommission selbst hat nun das Verfahren zur Änderung des Instruments für Stabilität und Frieden in Gang gesetzt, und damit zeigt sie, dass sie jetzt keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Zulässigkeit einer solchen Finanzierung durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.07.2016 () [PBT/W18/00182]
-
Ordnung. (Beifall bei der LINKEN) Durch das enorme Schleifen der Arbeitslosenversicherung wurde eine gewaltige Lohnspirale in Gang gesetzt. Das führte dazu, dass wir einen der größten Niedriglohnsektoren in Europa haben. Das, meine Damen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.2016 () [PBT/W18/00156]
-
können. Das ging nicht, weil einige Leute eine große Umverteilungsmaschine von Bürgern zu Banken und Millionären in Gang gesetzt haben, die sozusagen kontinuierlich Geld von unten nach oben pumpt. Wir Grünen wollen, dass diese Umverteilungsmaschine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.2016 () [PBT/W18/00156]
-
Sensibilisierung von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Sicherheitsbehörden eingesetzt. Wir haben die notwendige Reform des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Gang gesetzt sowie klarere und strengere Regeln für die Anwerbung und Führung von V-Personen und die Ausweitung der parlamentarischen Kontrolle erreicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2016 () [PBT/W18/00200]
-
das Gesetz so gestaltet sein, dass wir nicht bei jeder techni-schen Neuerung im Bundestag ein neues Gesetz-gebungsverfahren in Gang setzen müssen, um auf diese Neuerung zu reagieren. Wir brauchen ein Gesetz, das flexibel ist, mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.2015 () [PBT/W18/00095]
-
aber auch Vorsorge. Ich finde, wir müssen genauso an Fürsorge den-ken, weil Erkrankungen manchmal Abwärtsspira-len in Gang setzen, die nur noch von Außenste-henden zu stoppen sind, weil der oder die Be-troffene sich selbst nicht mehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.2015 () [PBT/W18/00095]
-
einmal: Es geht um die Frage, ob bei bestimmten Dieselmotoren durch eine illegale Software ein Mechanismus in Gang gesetzt wird, der falsche NOX-Werte ergibt. Das wird überprüft, und zwar auch in anderen Fahrzeugen. Vizepräsidentin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2015 () [PBT/W18/00126]
-
verschlafen. Wir Grüne haben die Befürchtung, dass Sie die Büchse der Pandora öffnen und eine Aufrüstungsspirale in Gang setzen, die Sie nicht mehr aufhalten können. Die verführerische Verheißung, dass ein neues Waffensystem den Krieg präziser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2014 () [PBT/W18/00045]
-
Sie zum Beispiel verhindern, dass Schiedsgerichtsverfahren zukünftig in private Hände gegeben werden? Wollen Sie einen Prozess in Gang setzen, der die Sache in staatliche Verfahren überführt? Das wäre ja einmal ein konstruktiver Ansatz. Ich bitte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2015 () [PBT/W18/00080]
-
ausgedünnt werden soll. Es ist meine feste Überzeugung, dass wir mit diesem Abkommen eine gute Entwicklung in Gang setzen. Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen wird ein Erfolg für die innere Sicherheit sein. Vielen Dank.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2015 () [PBT/W18/00080]
-
wollen dafür sorgen, dass notwendige Harmonisierungen in einem Europa ohne Grenzen keine Abwärtsspirale bei der beruflichen Qualifizierung in Gang setzen. Wenn es um den Abbau von Zutrittsbarrieren auf dem europäischen Binnenmarkt geht, ist der Meisterbrief für uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.12.2014 () [PBT/W18/00074]
-
ging es um mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze. Und was ist passiert? Eine fatale Abwärtsspirale wurde in Gang gesetzt. Nachdem 53 Handwerksberufe zulassungsfrei wurden, gab es zwar viele Existenzgründer – leider zum großen Teil nur Einmannbetriebe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.12.2014 () [PBT/W18/00074]
-
zustande gebracht. Vor zehn Jahren haben wir die parlamentarische Begleitung der Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie im Beirat in Gang gesetzt. Aber ich habe heute in dieser kurzen Debatte gemerkt: Kaum ein Wort wird derart missbraucht wie das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.2014 () [PBT/W18/00017]
-
. Das Ziel ist gut. Aber jetzt ist der Worte genug. Jetzt muss endlich ein Prozess in Gang gesetzt werden, der das tatsächlich vorantreibt. Da Sie schon so guten Kontakt zur GIZ haben, würde ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.10.2014 () [PBT/W18/00057]
-
der Öffentlichkeit finden würde und vielleicht auch unsere Medien breiter über das berichten würden, was wir hier in Gang setzen; denn ich glaube, das Sozialgesetzbuch XIV ist ein großartiges Gesetz mit einer großartigen Neubestimmung. Das kann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.2019 () [PBT/W19/00119]