1,991,464 matches
-
Barthle, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: Mit diesem weltweit einheitlichen System, das dann auch auf europäischer Ebene installiert werden soll. – Daran arbeiten wir intensiv; da sind wir diejenigen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
. Norbert Barthle, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: Herr Kollege Gastel, das alles in extenso darzustellen, ist sicherlich nicht Aufgabe der Fragestunde; aber ich verweise auf die Nationale Plattform Elektromobilität
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
vorstellen, dass das viele Reisende, die dort ankommen, auch sehen. Kann man dieses Gebäude, das seit Jahren leer steht und wahrscheinlich noch ein paar weitere Jahre leer stehen wird, nicht für etwas Nützliches verwenden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
vom Verbraucher verlangt wird. Zum Reifenabrieb und damit Eintrag von sekundärem Mikroplastik: Es ist natürlich schwierig, das im Wertstoffgesetz zu verankern, weil der Abrieb während des Betriebs passiert. Insofern erübrigt sich das. Vizepräsidentin Claudia
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
V-Leute-Instrument so eingesetzt, wie man es eingesetzt hat? Ich habe damals gesagt: Aufwand und Risiko, das man mit diesen Leuten eingeht – sie bleiben ja Neonazis, auch wenn sie dem Staat Informationen liefern –,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
– eine Herzensangelegenheit. Ich bin Innenpolitiker mit Leib und Seele. Aufzuklären, was den NSU-Terror ausmacht, das muss uns sehr wichtig sein – warum? –, weil Rechtsterror heute vielleicht wieder das Thema sein könnte.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
zur Umsetzung unserer Empfehlungen wirken. Das ist zwar nicht der Untersuchungsauftrag, aber wir werden nicht umhinkommen, das immer wieder zu beleuchten. Für mich ist das insgesamt ein ganz wichtiger Ausschuss, und ich musste nicht lange
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
, über alle Regierungschefs zu sprechen – es waren alle beteiligt –, die es nicht geschafft haben, das zur Chefsache zu machen. – Lassen Sie es uns so machen wie beim letzten Mal. Balance bedeutet:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
sie überall Helfer? Wurden die Opfer doch nicht zufällig ausgewählt? Gibt es vielleicht ein größeres Neonazi-Netzwerk, das das Trio unterstützt hat und vielleicht immer noch dessen Ideologie verbreitet? Gibt es Verbindungen zur organisierten Kriminalität? Haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
Machtkampfes innerhalb der Unionsfraktionen, aber auch innerhalb des Kabinetts. Ich sage ganz deutlich: Das Bild, das Sie hier bei einer der größten innen- und europapolitischen Herausforderung, der unser Land jemals gegenüberstand, abgeben, ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
– eine Entscheidung getroffen, nämlich für eine Rückkehr zur Einzelfallprüfung, für eine Rückkehr zum regulären Verfahren, das eine mündliche Anhörung wie im Asylgesetz vorsieht. Diejenigen, die individuell verfolgt sind, die etwa aus politischer Überzeugung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
des Innern: – letzter Satz –, denn in einem Papier des Koalitionsausschusses vom 6. September 2015, das wir formuliert haben – ich war selber dabei –, heißt es nämlich: Deutschland steht zu seinen humanitären und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
die außergewöhnlich viele Flüchtlinge aufnehmen – gewährt diesen Flüchtlingen subsidiären Schutz. Dazu gehören die Niederlande und Schweden, das der Hälfte der syrischen Flüchtlinge subsidiären Schutz gibt. Diese Länder sind doch nicht inhuman, sondern geben gemeinsam mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
]: Die Identität wird auch heute schon festgestellt! – Zurufe von der LINKEN) Ein Verfahren, das alle Antragsteller gleich behandelt und niemanden privilegiert. Ein offenes Verfahren, an dessen Ende die Entscheidung steht, ob
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2015 () [PBT/W18/00135]
-
Bundestag am 27. Februar 2012 seine Zustimmung erteilt hat. Es geht darum, die Laufzeit dieses Programmes, das eigentlich Ende vergangenen Jahres abgeschlossen sein sollte, um weitere vier Monate zu verlängern. Wir haben im Dezember zugestimmt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.2015 () [PBT/W18/00089]
-
Zugeständnis an Athen ist aber die Sache mit dem Primärüberschuss des Haushalts, das heißt mit dem Geld, das die Griechen erwirtschaften und zurücklegen müssen. Die Zahl hat die Troika bisher immer willkürlich festgelegt. Jetzt muss es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.2015 () [PBT/W18/00089]
-
jemand, weil parallel eine Pressekonferenz übertragen wurde – schon einmal einer Verlängerung des bestehenden Hilfsprogramms für Griechenland, das wir im Jahr 2012 beschlossen haben, im bestehenden Finanzrahmen zugestimmt. Damals hat Ihr Kollege Bartsch gesagt – ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.2015 () [PBT/W18/00089]
-
fehlt Ihnen ein bisschen!) Ich finde das Horrorbild – so würde ich es fast nennen –, das Sie gezeichnet haben, bemerkenswert: Die Linksfraktion, die Linkspartei führt dieses Land. – Sie haben vergessen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.2015 () [PBT/W18/00089]
-
anderen europäischen Länder die ausgegebenen Kredite wiedersehen würden, ist relativ gering. Deswegen ist das kein Ziel, das die SPD und auch Deutschland verfolgen sollten. Ein wirkliches Wiedererstarken Griechenlands wird es nur im Euro geben – wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.2015 () [PBT/W18/00089]
-
. Deswegen haben wir uns ein Vertragswerk gegeben – mit Verträgen für normale Zeiten und für Krisenzeiten –, das es uns ermöglicht, diese Währungszone ökonomisch und politisch zu managen und zu organisieren. (Dr. Diether Dehm [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.2015 () [PBT/W18/00089]
-
2013 darauf hingewiesen, dass wir diese Entscheidung im Sommer 2015 treffen müssen. Wie diese Entscheidung ausfällt, das hängt ganz alleine von den Griechen und Griechinnen ab. Sie hängt davon ab, was wir in den nächsten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.2015 () [PBT/W18/00089]
-
Bekämpfung der Armut und der Arbeitslosigkeit, zur Verbesserung des Gesundheitssystems, aber auch zur Lösung des Hungerproblems, das es in Griechenland zum Teil gibt. Diese Chance müssen wir ergreifen, damit es Griechenland in Zukunft auch in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.2015 () [PBT/W18/00089]
-
auch wenn die Griechen ihren Teil tun, ein drittes Hilfsprogramm unabweisbar sein wird. Das dritte Hilfsprogramm, das kommen wird, wird einfach die Fortsetzung der Arbeit sein, die wir angefangen haben. Wenn die griechische Regierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.2015 () [PBT/W18/00089]
-
angefangen haben. Wenn die griechische Regierung sichtbar Fortschritte macht – und ich traue den europäischen Institutionen zu, das auch positiv zu begleiten –, dann müssen wir aber auch den nächsten Schritt setzen. Das heißt, jeder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.2015 () [PBT/W18/00089]
-
Weihnachtsgeld für Spekulanten ab. Der Zeitgeist in Europa hat sich geändert. Auch das Gefühl für Würde, das die neue griechische Regierung den Menschen wiedergegeben hat, hat sich geändert. Seien Sie mir nicht böse: So
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.2015 () [PBT/W18/00089]