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Das sind multifaktorielle psychische Erkrankungen. Sie haben ihre Ursachen zum Beispiel im Elternhaus oder in dem Bild, das in den Medien von jungen Frauen gezeichnet wird, (Dr. Edmund Peter Geisen [FDP]: Genau!
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.2012 () [PBT/W17/00168]
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Dann kann man sie, glaube ich, einführen. Wir brauchen einen anderen Umgang mit dem Marketing, das sich an Kinder richtet. Wir brauchen eine gesunde Mittagsverpflegung in allen Betreuungseinrichtungen. Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Sie müssen
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-, verständliche und vergleichbare -Informationen zu bekommen. Auch die Verbraucher selbst entsprechen nicht dem Bild, das die Bundesregierung von ihnen hat. Die Verbraucherforschung zeigt, dass es den mündigen Verbraucher, der immer rational und
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die Thematik im Antrag der SPD las, weil uns das Gelegenheit gibt, dieses Thema zu diskutieren, das über die Zeit meiner Zugehörigkeit zum Parlament, nämlich seit 1998, immer wichtiger geworden ist und das vor allen
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zu den großen Würfen haben wir die Dinge auf den Weg gebracht. Wir haben ein Verbraucherinformationsgesetz gemacht, das diesen Namen verdient und das vorher bei allen Regierungskonstellationen und Mehrheiten im Parlament gescheitert ist. Deshalb tun Sie bitte
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Ganze unter dem QS-Siegel oder dem Stichwort "Eigenkontrolle" läuft, hat die Öffentlichkeit keinen Anspruch darauf, das zu erfahren. (Beifall bei der LINKEN - Dr. Erik Schweickert [FDP]: Geschäftsgeheimnisse sind nicht mehr
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gut ausgestattete staatliche Kontrollbehörden, die alle Ergebnisse allgemein verständlich zu veröffentlichen haben, fünftens ein durchsetzungsstarkes Verbraucherministerium, das im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher handelt, und sechstens moderne Ernährungs- und Verbraucherbildung. (Beifall bei der LINKEN
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: Ui!) es liegt allerdings nicht ganz so weit zurück wie das Zitat von Ludwig Erhard, das Sie angeführt haben. Am 15. März dieses Jahres sagte Franz Müntefering im Hamburger Abendblatt: "Ein Politiker sollte
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wie ich sehe, stimmen Sie mir zu -, halte ich auch für Sie ein Zitat bereit, das Ihnen vielleicht zu denken geben wird. Lieber Kollege Ernst, Sie haben die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst angesprochen.
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können, dass sie in den Lohnrunden 2011 und 2012 über das Ergebnis von 1,5 bzw. 1,9 Prozent, das die Tarifgemeinschaft ausgehandelt hat, kraftvoll hinausgegangen sind. (Paul Lehrieder [CDU/CSU]: Wirklich?
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: Wirklich? Na so was! Ungeheuerlich!) Nein, Brandenburg hat genau das Ergebnis übernommen, das die Tarifgemeinschaft ausgehandelt hat. Geniestreiche sind uns also nicht bekannt. So weit zur rechtlichen Situation. (Dr.
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anderswoher!) Abschließend - ich beende meine Vorlesung für die Linken -: Es gibt tatsächlich etwas, das wir hier gesetzlich tun können. Es gibt eine Aufgabe für den Deutschen Bundestag. Diese besteht darin, für
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es die Aufgabe des Parlaments, sich zu kümmern, obwohl Sie es selbst in der Hand hätten, das dort, wo Sie Regierungsverantwortung haben, zu tun, ist relativ unglaubwürdig. (Beifall bei der FDP sowie
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. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erfüllen mit dem Psych-Entgeltgesetz, das wir Ihnen heute zur Beratung vorlegen, einen Auftrag aus der letzten Legislaturperiode, den wir mit dem Krankenhausfinanzierungsgesetz im
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beschäftigt. Wir haben unter anderem über die "Nationale Forschungsstrategie Bioökonomie" und auch über ein Thema, das mich besonders interessiert, nämlich die vernachlässigten und armutsassoziierten Krankheiten, diskutiert. Denn jeder weiß, dass man nicht
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, aber auch neue aufgebaut. Meine Damen und Herren, wir wissen, dass jedes fünfte Kind, das heute geboren wird, hungrig aufwachsen wird. Daher sollten wir jeden Beitrag der Forschung zur Sicherung der Welternährung unterstützen
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Otto Fricke [FDP]: Aber natürlich!) sondern es geht darum, dass das Geld, das früher für diese Programme vorhanden war, wieder zur Verfügung gestellt werden muss. (Beifall bei der SPD sowie
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: Ich hatte noch nie eine Antwort auf diese dritte Frage. Mich hat jedoch das Versprechen bewegt, das ich gegeben habe: Genau um diese Herausforderung will ich mich kümmern. Heute tun wir das gemeinsam als Parlament
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Sie haben hier dialektische Freistilübungen gemacht, um irgendwie zu erklären, warum die Linke bei einem Thema, das mit der Bundeswehr zu tun hat, nun doch das eine oder andere freundliche Wort findet. Ihre Worte müssen
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Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz auf Betreiben ihres verteidigungspolitischen Sprechers, Paul Schäfer, letztlich getan -, um das schiefe Bild, das in der Öffentlichkeit durch Enthaltungen entsteht, ein Stück weit geradezurücken. Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms: Herr Kollege
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schon. Ich glaube, mit diesen Forderungen haben wir der Bundesregierung ein ordentliches, solides Auftragspaket übermittelt, das abgearbeitet werden kann. Ich bin zuversichtlich, dass wir schon bald Erfolgsmeldungen aus dem Bendlerblock hören werden. Herzlichen
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Beschlussempfehlung? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? - Das ergibt kein klares Ergebnis, das wir zu Protokoll nehmen können. Ich muss diese Abstimmung wiederholen. Unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss
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auch gelungen - diesen Ansatz hatten wir 2007 ebenfalls -, gerade für junge Frauen ein Programm aufzulegen, das es ihnen ermöglicht, im Ausland einen Dienst anzutreten. Wer sich erinnert, der weiß: Das war damals
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in der Einführungsphase von "weltwärts" Bestandteil des Konzepts war - ich denke, es ist wichtig, das noch einmal darzustellen -, dass schon immer geplant war, mit Ende der Einführungsphase 2010 mit der Evaluierung des
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Erreichung der Ziele, insbesondere auf der Ebene der Freiwilligen. Das ist zunächst einmal ein gutes Ergebnis, das man so festhalten kann. (Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Helga Daub [FDP]
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