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auf dem Wege zur Entwicklung dieses deutschen Teilstaates Westdeutschland zu einer atomaren Großmacht. Das ist das oberste Ziel ihrer Politik, nicht die Wiedervereinigung. (Beifall bei der SPD.) Aus diesem deutschen Teilstaat eine atomare Großmacht machen, das ist das oberste Bestreben, das Sie heute noch kennen. (Abg. Frau Dr. h. c. Weber [Essen]: Sie wissen, daß das nicht stimmt! — Abg. Rasner: Hier ist doch kein Wahlkampfforum!) — Wir sitzen hier fast neun Jahre miteinander in diesem Hause, man beobachtet einander und weiß, welches
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1958 () [PBT/W03/00031]
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denn man wurde danach gefragt. Sie haben recht: über Atombewaffnung ist im Wahlkampf gesprochen worden. Dafür haben wir Sozialdemokraten gesorgt. (Zuruf von der Mitte: Und wie!) Wenn wir nicht dafür sorgten, daß über die Atombewaffnung gesprochen wird, dann würden Sie das als eine reine Verwaltungsangelegenheit behandeln. (Beifall bei der SPD.) Dann würde die Bevölkerung in den Glauben gewiegt, daß es sich da nur um moderne Bewaffnung handelt, so wie wir früher weniger schießende Maschinengewehre hatten und jetzt ein bißchen mehr schießende
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1958 () [PBT/W03/00031]
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wie wir früher weniger schießende Maschinengewehre hatten und jetzt ein bißchen mehr schießende. So würde das dem Volke dargestellt, wenn nicht die Opposition da wäre, um die Wahrheit über diese Dinge zu verbreiten. Sehen Sie, wie das im Wahlkampf war, das spielt hier immer wieder eine Rolle. Sie behaupten, den Wahlkampf mit dieser Politik geführt zu haben und daß Sie das Volk über das in Kenntnis gesetzt hätten, was Sie schon vor der Wahl beabsichtigten. Aber da gibt es nun einmal
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wegen der letzten Debatten, die wir im Bundestag über die Atomwaffen gehabt haben. Unser Volk muß über die Gefahren, die ihm drohen, aufgeklärt werden, (Zurufe von der Mitte: Selbstverständlich!) muß darüber aufgeklärt werden, wie sehr wir diese Atomwaffen brauchen. Ja, das tat auch der Goebbels mit seinem Propagandaministerium; (Beifall bei der SPD) der klärte das Volk auch über die Gefahren auf, die ihm aus dem Osten drohten, und wie nötig es die Aufrüstung brauchte, um — ich entsinne mich noch dessen persönlich
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Öffentlichkeitsarbeit in Verteidigungsfragen" — eingesetzt haben, daß Sie zusätzlich 3,6 Millionen DM in den Reptilienfonds des Herrn Bundeskanzlers eingesetzt haben, die sicherlich weitgehend denselben Zwecken dienen werden. (Abg. Rasner: Nehmen Sie Herrn Ritzel nichts vorweg, Herr Mommer!) Das Ziel Nr. 1, das oberste Ziel Ihrer Politik ist, aus dieser Bundesrepublik eine Atomgroßmacht zu machen. (Lachen in der Mitte. — Abg. Rasner: Sie wissen ja genau, daß das nicht stimmt!) — Ich sage umgekehrt, Sie wissen ganz genau, daß es stimmt. Wir sprechen uns in
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her und will uns Nachhilfeunterricht in Demokratie geben! (Stürmischer anhaltender Beifall bei der SPD. — Beifall bei der FDP. — Abg. Dr. Hellwig: Es fragt sich nur, wer hier der „anmaßende junge Mann" ist!) Sie wagen es, uns die Absicht zu unterstellen, das Grundgesetz zu untergraben, uns zu radikalisieren, uns dem Kommunismus anzunähern! (Lebhafte Pfui-Rufe bei der SPD.) Vor dem Hintergrund einer fast hundertjährigen sozialdemokratischen Geschichte erscheinen Sie da als ein erbärmlicher Agitator im nordrhein-westfälischen Wahlkampf, Herr Innenminister. (Erneuter lebhafter Beifall bei der
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die Mühe und lesen Sie durch, was dazu fast einstimmig auf dem Parteitag der SPD in Stuttgart beschlossen worden ist und was die verantwortlichen Leiter unserer Partei dort zu dieser Frage gesagt haben! (Zurufe von der CDU/CSU.) Lesen Sie das einmal durch; dann wissen Sie, welche Vorstellungen wir davon haben, welche Bedeutung militärischen Dingen zukommt und welche Bedeutung ihnen nicht zukommt. (Sehr gut! bei der SPD.) Und dann denken Sie mal wieder über die Strategie des Westens nach, die Sie
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nach seiner Meinung fragen. Und Sie weinen dann Krokodilstränen der Sorge um unsere demokratische Verfassung! (Zurufe von der CDU/CSU.) Ach, unser so besorgter Innenminister! Wie der sein Grundgesetz hütet! Wie der besorgt ist darüber, daß die Sozialdemokratie jetzt darangeht, das Grundgesetz zu demontieren und den Kommunisten in die Hände zu arbeiten! Dazu noch ein Wort, da wir gerade einmal dabei sind. Herr Innenminister, Ihre Brandrede, die Sie eben hier gehalten haben, war eine Landtags-Wahlkampfrede. (Zurufe von der Mitte: Als was
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einmal dabei sind. Herr Innenminister, Ihre Brandrede, die Sie eben hier gehalten haben, war eine Landtags-Wahlkampfrede. (Zurufe von der Mitte: Als was würden Sie denn Ihre Rede bezeichnen? — Weitere Zurufe von der Mitte.) — Das war eine Landtags-Wahlkampfrede mit dem Ziel, das Sie immer verfolgen, wenn es ans Wählen geht, nämlich jedesmal die Kommunisten möglichst mit den Sozialdemokraten zu identifizieren. (Abg. Wacher [Hof]: Das tun Sie doch selber, Herr Mommer! — Weitere Zurufe von der Mitte.) — Haben Sie keine Angst, ich komme darauf
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Partei möglichst mit den Kommunisten zu identifizieren und dann von der Infiltration der Kommunisten bei uns reden und davon, wie sie dabei Erfolg haben. (Zurufe von der Mitte: Allerdings!) Sie wissen sehr wohl — und wenn Sie ehrlich wären, würden Sie das auch zugeben —, daß es diese Infiltration nicht gibt. Es gibt Versuche der Infiltration. (Anhaltende Zurufe von der Mitte.) — Jawohl, die gibt es, aber Resultate werden Sie vergeblich suchen. Ich will Ihnen eines sagen. (Abg. Majonica: Was war denn Ihre Rede
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CSU: Wie primitiv! - Anhaltende Unruhe in der Mitte.) — Ja, ja — — (Zurufe von der SPD: Das hat der Herr Innenminister gesagt! — Abg. Rasner: Ist Ihr Soll bald erfüllt?) — Nein, Sie müssen noch einiges ertragen, Herr Rasner! Ich kann verstehen, daß Sie das alles nicht gern hören. (Erneuter Zuruf des Abg. Rasner.) — Das will ich Ihnen sagen. Die Sozialdemokratische Partei spielt und hat in der Bundesrepublik gespielt die Rolle gerade des wirksamsten Kämpfers gegen den Kommunismus. Setzen Sie sich nicht immer aufs hohe
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Kommunismus werden in Zukunft die größte Gefahr sein, sondern die kommunistische ideologische Offensive. (Abg. Rasner: Deshalb arbeiten wir mit diesen Parteien auch so gut zusammen, Herr Mommer!) Dann heißt es auch einmal: herunter von dem hohen Roß, meine Herren, auf das auch unser Bundesschatzminister gestern gestiegen ist, als er sagte, wie herrlich weit wir es gebracht haben mit unserer freien Marktwirtschaft. Gut, einverstanden, damit sieht es gut aus. Aber dann blickte er so voller Verachtung und Hochmut auf den anderen Teil
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ich sie nicht besitze! —Zuruf von der CDU/ CSU: Unappetitlich! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU.) Ich sehe in diesem Dementi keine Stelle, die sich auf das bezieht, was hier gesagt worden ist. Da ist etwas über das Thema gesagt, das uns heute angeht — darum bin ich auf diese Sache doch nur zu sprechen gekommen —, nämlich über das Thema der Atomwaffen und der Atomwaffenverwendung. Ist es richtig oder ist es nicht richtig — das ist hier nicht dementiert —, daß Professor Böhm den
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die legale Regierung dieses Landes. (Beifall bei der CDU/CSU. — Zurufe von der SPD: Auf den „Führer"!) Dies ist ein Angriff auf eine Regierung, die das von ihr mitgeschaffene Grundgesetz beschworen hat. Vielleicht bringe ich Ihnen einmal in Ihr Gedächtnis — das offenbar etwas kurz ist —, was in der Präambel zu diesem Grundgesetz steht. (Zurufe von der SPD.) Da steht zu lesen: Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, denen mitzuwirken versagt war. Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung
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sorgfältig erwogenen Ausführungen darüber zu lesen. (Zurufe von der SPD.) Dann kommen wir vielleicht dazu, sie zu diskutieren, und dann werden Sie einsehen, daß hinter diesen Ausführungen die ganz, ganz große Sorge steckt, die mich treibt, daß wir dieses Anliegen, das wir überhaupt nur gemeinsam und nicht durch eine Kapitulation in Raten erreichen können, dadurch kaputtmachen und gefährden, daß wir es parteipolitisch akzentuieren. (Beifall bei der CDU/CSU. — Abg. Dr. Seume: Nachdem Sie es zehn Jahre vernachlässigt haben!) Sie haben zweitens
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Wittrock: Ich habe sie draußen gehört!) Darin steht, daß wir jede Auseinandersetzung in den Formen der parlamentarischen Demokratie, die bei uns eine repräsentative Prägung hat, ertragen können und ertragen müssen, daß aber das Allergefährlichste, was es für ein Staatswesen gibt, das gerade erst dabei ist, sich in einer ungeheuer gefährdeten Welt einigermaßen zu stabilisieren, ist, von den geschriebenen Formen des Rechts abzuweichen. Soll ich in diesem Augenblick noch einmal den Blick auf unser Nachbarland richten? Meine Damen und Herren, wenn es
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Staat zu etablieren und zu festigen — das hat es nämlich, wie Sie vielleicht wissen, in Deutschland mit Festigkeit noch nicht gegeben — und gleichzeitig trotz eines Vielparteienstaates, trotz des ungeheuren Parteihaders, der natürlich seine hohen Wogen auch in dieses Haus wirft, das Maß von Einigkeit und Festigkeit aufzubringen, das für die Lösung der nationalen Schicksalsaufgabe — nämlich Deutschland seine alte Gestalt wiederzugeben — erforderlich ist. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Ich sage Ihnen nochmals: diesem Ziel werden Sie nicht dadurch dienen, daß Sie uns vorwerfen
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hat es nämlich, wie Sie vielleicht wissen, in Deutschland mit Festigkeit noch nicht gegeben — und gleichzeitig trotz eines Vielparteienstaates, trotz des ungeheuren Parteihaders, der natürlich seine hohen Wogen auch in dieses Haus wirft, das Maß von Einigkeit und Festigkeit aufzubringen, das für die Lösung der nationalen Schicksalsaufgabe — nämlich Deutschland seine alte Gestalt wiederzugeben — erforderlich ist. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Ich sage Ihnen nochmals: diesem Ziel werden Sie nicht dadurch dienen, daß Sie uns vorwerfen, wir täuschten das Volk, wir begingen Untreue
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uns nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis zusammenfinden. (Beifall bei den Regierungsparteien. — Zuruf von der SPD: Das wollen Sie nicht!) Dazu gehört eins: das ist die Nichtgefährdung der parlamentarischen Demokratie, das ist die Stabilisierung des Grundgesetzes, das wir zu verteidigen haben, und das ist die Nichtzerstörung der Ausgangsposition. Ich sage Ihnen noch einmal: lassen Sie sich in eine Kampagne ein, deren Generalstabsplan in anderen Köpfen längst vorgedacht ist, lassen Sie sich in eine solche Kampagne verstricken, dann
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Abschreckung auch hier nötig sei; was an atomaren Waffen vorhanden sei, genüge vollständig. (Unruhe.) Vizepräsident Dr. Becker: Ich bitte, sich nicht so laut zu unterhalten, damit der Redner zu Gehör kommen kann. Dr. Zimmermann (CDU/CSU): Er hat also gemeint, das, was an atomaren Waffen vorhanden sei, genüge vollständig. Nun, ich finde es einfach immer wieder phantastisch, mit welcher grenzenlosen Naivität die SPD über die amerikanische Außenpolitik urteilt. Sie tut so, als wäre es uns möglich, den Amerikanern zu sagen: Das
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ist doch gar keine Frage, daß es darum nicht geht. Vielmehr geht es darum, daß jenseits des Eisernen Vorhanges eine aggressive und totalitäre Macht steht, die die Bedrohung aus der sowjetisch besetzten Zone durch deren Streitkräfte durch das Gesamtpotential vervielfacht, das sie auf einer Frontlänge von 1500 km stehen hat. Man kann eben nicht immer nur auf den allerschwersten und allerletzten Fall abstellen, wie Sie es ständig tun, wenn Sie sagen: Es gibt schon genug Atomwaffen auf der westlichen Seite, und
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abgestuften Verteidigung — in jedem Teil der westlichen Welt und an jeder Stelle dieser westlichen Welt eine Abschreckungswirkung vorhanden sein, die den letzten totalen Schlag verhindert. Daraus folgt die defensive Konzeption, die aber gleichfalls für den möglichen Aggressor ein Risiko enthält, das zu tragen er nicht gewillt sein kann. (Sehr richtig! bei der CDU/CSU.) Das ist diese abgestufte, proportionale Verteidigung, um die es hier geht. Aber, meine Herren von der Sozialdemokratie, Ihnen ist heute noch immer nicht die Konzeption der NATO
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man ebenso aufräumen sollte wie mit jeder anderen militärischen Ordnung. An einer anderen Stelle ist die Rede von der „sich christlich nennenden Regierungspartei". Dazu Thelen: Das halte ich für eine unlautere Machenschaft, weil es bei arglosen Lesern den Eindruck erweckt, das Christentum sei eine Gewähr für friedfertige Gesinnung. Dabei feiert gerade im Christentum die Verlogenheit unserer Kultur einen hohen Triumph. (Pfui-Rufe bei der CDU/CSU.) Das ist ein Vertreter des „geistigen Deutschlands". Ein anderer, der Schriftsteller Martin Kessel, versteigt sich zu
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die Popularität einer Politik in einem Rechtsstaat nicht ankommen darf. Sie wehren sich immer dagegen, daß der Hintergrund aufgehellt wird, wie das heute geschehen ist. Ich muß Ihnen darauf leider sagen: wenn die Freiheit einmal verspielt ist, spielt das Motiv, das dazu geführt hat, nicht die mindeste Rolle mehr. Ich glaube, wenn man die heutige Diskussion in der zweiten Lesung im ganzen betrachtet, gilt in hohem Maße das, was die „Süddeutsche Zeitung" am 26./27. April dazu geschrieben hat. Ich darf
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Kollege Metzger —, mit welcher Radikalität diese ganze Aktion „Kampf dem Atomtod" durchgeführt wird, die, wie ich schon in der ersten Lesung ausführte, bereits im Namen eine Unwahrheit enthält. (Beifall bei der CDU/CSU.) Diese ganze Aktion ist nur dazu da, das Volk aufzuwiegeln, zu weiter gar nichts! (Beifall bei den Regierungsparteien. — Abg. Metzger: Ich wollte eine Frage stellen, Herr Kollege Wilhelmi! Meiner Frage sind Sie ausgewichen! Wo habe ich gesagt, daß Sie ein Atheist sind?) Vizepräsident Dr. Becker: Das Wort hat
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