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ein relativ gut funktionierendes Kartellrecht und das Wort der Kartellbehörde. Auf europäischer Ebene ist dieses Recht schon wesentlich weiter. Weltweit gibt es gar nichts. Hier ist der Bundeswirtschaftsminister gefordert, tätig zu werden und nicht nur Ludwig Erhard zu zitieren, sondern das alles konkret zu praktizieren. (Beifall bei der F.D.P.) Ich habe immer die mahnenden Worte des ausgeschiedenen Kartellamtspräsidenten Wolf im Ohr, der einmal sagte, die gemeinschaftliche Kontrolle des Welt-marktes durch wenige Konzerne sei nicht mehr fern. Man muss dies
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.03.2000 () [PBT/W14/00095]
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so hat im Regen stehen lassen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD) Vizepräsidentin Petra Bläss: Nächster Redner ist der Kollege Hans Michelbach für die Fraktion der CDU/CSU. (Zurufe von der SPD: Der sagt uns das jetzt! - Der wird uns das jetzt erklären! - Jetzt geht es los!) Hans Michelbach (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die CDU/CSU-Fraktion steht für eine Stärkung und Fortentwicklung der sozialen Marktwirtschaft. In diesem Sinne begleiten wir die aktuellen Entwicklungen
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über den wir uns Gedanken machen müssen. Es geht nicht, dass man die bei uns ablädt, frei nach dem Motto: Die Großbanken machen die Fusion und die Politik kümmert sich um die Verlierer. (Klaus Lennartz [SPD]: Das geht nicht!) - Genau, das geht nicht. Das muss an dieser Stelle klar gesagt werden. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der PDS) Es kommt darauf an, dass sich die neue Deutsche Bank in dem Fusionsprozess zukunftsgewandt verhält. Die
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Das ist eine schwierige Aufgabe. Lassen Sie mich noch einmal etwas zu den Chancen sagen: Ein erster Punkt: Die neue Deutsche Bank nimmt in der Tat Abschied vom Charakter einer Universalbank. In Zukunft wird das Thema Investmentbank im Vordergrund stehen, das heißt der Handel mit Aktien, mit festverzinslichen Wertpapieren, mit Devisen, ebenso die Beratung von Firmen bei Börsengängen, Verkäufen oder Fusionen. In diesem Investmentbanking-Bereich geben amerikanische Großbanken weltweit den Ton an und sogar auf dem heimischen Markt haben sie klare Vorsprünge
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Reflex, mit dem Sie sozusagen den Untergang des Abendlandes beschreiben. Das zu tun ist natürlich Unsinn. Trotzdem gibt es bei den Beschäftigten Ängste. (Zuruf von der Abg. Dr. Barbara Höll [PDS]) - Sie müssen sich einmal selbst zuhören, dann würden Sie das in Ihren Zwischenrufen feststellen können. (Dr. Barbara Höll [PDS]: Das haben Sie bei uns nirgends gelesen oder gehört! Wenn Sie nicht lesen können, ist das Ihr Problem!) - Ich kann lesen; ich kann aber vor allen Dingen hören und ich habe
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Wenn ein solch tief greifender Wandel des Kundenverhaltens eintritt, dann muss eine verantwortungsvolle Unternehmensleitung natürlich darauf antworten. Das ist durch Zusammenschluss dieser beiden Banken geschehen. Nur, eines darf nicht geschehen, nämlich dass die Politik solche Wandlungen des Verhaltens der Kunden, das zu betriebswirtschaftlichen Konsequenzen führt, versucht zu unterlaufen und zu verbieten. Frau Luft, an diesem Fehler ist damals die Wirtschaft der DDR, gescheitert. Sie haben keinen Strukturwandel zugelassen. Das Ergebnis waren eine hohe Arbeitslosigkeit (Widerspruch bei der PDS) und das Fehlen
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Strobl [CDU/CSU]: Nur Reden! Was tun Sie?) Als einen Schritt in die richtige Richtung werte ich deshalb die gemeinsame Erklärung der Vorstände beider Banken gegenüber den Betriebsräten, die Fusion und Integration nur partnerschaftlich und letztlich sozialverträglich voranbringen zu wollen, das heißt: entweder durch tarifvertragliche Regelungen oder durch Betriebsvereinbarungen. Auch das ist eine Tatsache, die man bitte einmal zur Kenntnis nehmen sollte. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Die Banken - ich hoffe: wir alle - haben aus der Holzmann-Affäre gelernt. Auch die Banken
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verloren gehen. Im Gegenteil: Den Marktanteil von acht Prozent, den es im Bankgeschäft zu verteilen gibt, wird man entsprechend nutzen. Die Chancen von Expansion und Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit sind also keine leeren Worte, wie man an dem Beispiel sehen kann, das ich bereits erwähnt habe, nämlich der Fusion von Bayerischer Hypotheken- und Wechselbank mit der Vereinsbank. Diese Fusion hat zunächst Stellen gekostet, aber dies ist wettgemacht worden. Mittlerweile ist die Hypo-Vereinsbank mit mehr Neueinstellungen auf dem Markt. Das zeigt: Wer eine
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hat es bereits im letzten Jahr, bereits im Goethe-Jahr, große Anstrengungen gegeben; auch dieses Jahr gibt es große Anstrengungen in Bezug auf Bach und Gutenberg. Ich glaube, es ist richtig, diesen Weg des Kombinationstourismus zu gehen, bei dem man versucht, das, was wir an Diamanten haben, auch an kulturellen Diamanten, mit dem zu verbinden, was die Menschen an Erholung brauchen. Etwas Ähnliches könnte man zum Bereich des Gesundheitstourismus sagen. Auch hier gibt es Kombinationsmöglichkeiten von Urlaub und Rehabilitation, von Gesundheitsstandorten. Es
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ein Eigentor. (Heiterkeit und Beifall bei der SPD) Sie müssten sich einmal mit Ihrem Kollegen Seehofer darüber unterhalten, was er in den letzten Jahren in den Kurstädten angerichtet hat. (Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau!) Wir sind jetzt mühselig dabei, das wieder aufzubauen; die Kurstädte merken das auch. Wir sind in intensiven Gesprächen, um die Kurstädte selber auch in geeigneter Weise zu präsentieren, aber das, was Sie hier vortragen, zeigt, dass Sie von der Materie relativ wenig verstehen. Es tut mir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.03.2000 () [PBT/W14/00095]
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aufzubauen; die Kurstädte merken das auch. Wir sind in intensiven Gesprächen, um die Kurstädte selber auch in geeigneter Weise zu präsentieren, aber das, was Sie hier vortragen, zeigt, dass Sie von der Materie relativ wenig verstehen. Es tut mir Leid, das sagen zu müssen: Das war ein echtes Eigentor. Wir werden natürlich alles Mögliche tun, weil wir glauben, dass die Kurstädte - das haben Sie allerdings richtig erkannt - unter dem Aspekt des Kombinationstourismus wirklich eine interessante Adresse weltweit sind. Wir haben auf
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bei der SPD) Ich habe mich nur gewundert, dass der Kollege nicht weiß, (Brunhilde Irber [SPD]: Er ist neu hier!) dass es eine solche Problematik gegeben hat. Ich weiß aus den Kurorten in Deutschland, dass sie jetzt mühselig dabei sind, das wieder in Ordnung zu bringen und sich auch international aufzustellen. Wir werden dabei helfen. Wir hoffen sehr, dass wir Sie bei dieser Frage auch in Zukunft an unserer Seite sehen können. Klaus Holetschek (CDU/CSU): Herr Staatssekretär, ich komme selber
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das jetzt nicht zu vertiefen. Jeder hat gemerkt, dass es da einen Stellfehler gegeben hat. Es ist einfach so: Es gab dort erhebliche Zerstörungen, die die Kurstädte getroffen haben. Das wissen Sie wahrscheinlich aus eigener Erfahrung. Wir sind jetzt dabei, das mühselig zu kitten. Sie wissen, dass es jetzt eine nächste Dimension gibt: Viele internationale Gäste sind an deutschen Kurstädten interessiert. Deshalb werden wir den Standort Deutschland für Rehabilitation und Kur international vorstellen. Sie wissen, dass die ITB die wichtigste Tourismusmesse
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echte Handlungsstrategien für die touristischen Entscheidungsträger auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene aufzeigt. Als vorbildlich ist hier der dem Parlament präsentierte TAB-Bericht und das auf der diesjährigen ITB zum dritten Mal vorgestellte Tourismusbarometer des Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverbandes zu nennen, das eine statistisch exzellente Grundlagenarbeit leistet und diese mit strategischen Handlungsanweisungen zu verbinden weiß. Eine Zusammenarbeit von Bundeswirtschaftsministerium und gesamtdeutschem Sparkassen- und Giroverband auf diesem Gebiet könnte den effizienten Einsatz von Steuermitteln befördern. Die CDU/CSU-Fraktion fordert zudem eine Novellierung des
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runden Tisch mit den Vorstandsvorsitzenden der wichtigsten Unternehmen organisiert hat. Es geht dort um Arbeitsplätze und die Zukunft der Region. Sie wissen auch, dass wir unsere Anstrengungen im Tourismus insgesamt in den letzten 15 Monaten erhöht haben. Sind Sie bereit, das zur Kenntnis zu nehmen? Ernst Burgbacher (F.D.P.): Sehr geehrter Herr Abgeordneter Mosdorf, ich bin wirklich bereit, vieles zu entschuldigen. Aber ich bin nicht mehr bereit, zu entschuldigen, dass der Wirtschaftsminister - ich wiederhole dies - nur zwei- oder dreimal zu
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zweiten Arbeitsmarktes. Das liegt weit über den Vergleichszahlen in den alten Bundesländern. Es schafft sowohl sozial als auch in puncto Dienstleistung manches Problem; denn Personen in befristeten und prekären Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sind auf Dauer keine Lösung. Für den Tourismus - ich denke, das gibt nicht nur in der Tourismusbranche - bedeutet Kontinuität in der Beschäftigung auch immer Sach- und Fachkenntnis und damit Qualität in dieser Branche. (Beifall bei der PDS) Deshalb sollten aus meiner Sicht zukünftig Förderkriterien im Tourismus wesentlich die nachgewiesene, bilanzierte und
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Bereich der europäischen Sozialfonds, die - Frau Schäfer, ich bitte Sie, zuzuhören - in Maßnahmen im Bereich der Infrastruktur geflossen sind. Sie wissen ganz genau, dass ein gut ausgebauter infrastruktureller Bereich natürlich auch dem Tourismus zugute kommt. Es hat ein Antistauprogramm gegeben, das Verkehrs-minister Klimmt bereits vorgestellt hat. (Ernst Burgbacher [F.D.P.]: NRW- Wahlprogramm!) Da werden 7,4 Milliarden DM eingestellt, um wiederum Verbesserungen für den Infrastrukturbereich zu erreichen. Auch das hat einen direkten Einfluss auf den Tourismus. (Ernst Burgbacher [F.D.P.
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der Steuer-, Wirtschafts- und Verkehrspolitik. Betrachten wir einmal die Beschäftigten- und Arbeitsmarktsituation. Im gesamten Bereich des Reiseverkehrs arbeiten rund 2,8 Millionen Erwerbstätige; die Zahl der Ausbildungsplätze beläuft sich - Sie haben es schon angesprochen - auf 91 000. Für Deutschland bedeutet dies, das etwa 5 Prozent der Arbeitsplätze direkt und 13 Prozent indirekt vom Tourismus abhängen. Dabei sind die Chancen für Berufsanfänger und Seiteneinsteiger wie auch für hoch qualifizierte Führungskräfte groß. Die Bereitschaft der Tourismusbranche, ihren Nachwuchs zu schulen, ist dabei äußerst lobenswert
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daran zu arbeiten, es zu intensivieren und weitere Förderungsmaßnahmen ins Meister-BAföG einzuführen. Eine positive Entwicklung für Deutschland erwarten wir auch von der Weltausstellung EXPO 2000 vom 1. Juni bis zum 31. Oktober in Hannover. Hier bietet sich eine einmalige Chance, das Reiseland Deutschland als modernes und attraktives Land darzustellen. Die Zusammenarbeit zwischen der EXPO und der Tourismuswirtschaft hat leider erst etwas spät eingesetzt. Es bedurfte erst zweier intensiver Gespräche des Ausschusses mit der Geschäftsführung der EXPO, bis hier Bewegung in die
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als öffentliche Bekundungen. (Beifall bei der CDU/CSU) Zweitens. Wir brauchen - auch dies hat die Anhörung ergeben - ein Dopingforschungsprogramm, abgestimmt auf internationaler Ebene. Drittens. Wir nehmen den Hinweis des Aktivensprechers bei der Anhörung sehr ernst. Herr Minister, ich empfehle Ihnen, das Statement nachzulesen. Der Aktivensprecher betonte, dass eine gute Infrastruktur von Trainings- und Wettkampfeinrichtungen verbunden mit sportmedizinischer, trainingswissenschaftlicher und sozialer Betreuung Spitzenleistungen auf international hohem Niveau sichert, ohne auf illegale Methoden zurückgreifen zu müssen. Was aber macht die Bundesregierung? Sie kürzt
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durchaus auch Hinweise zum Medikamentenmissbrauch im leistungsorientierten Breitensport hinterfragen und diskutieren. (Friedhelm Julius Beucher [SPD]: Wohl wahr!) Ich gebe diese Anregung, wohl wissend, dass uns nun morgen vermutlich die christdemokratische Schlagzeile droht: "SPD stellt Breitensport in die Dopingecke!" Herr Kollege, das liegt uns völlig fern. Dennoch dürfen wir entsprechende Hinweise nicht übersehen. (V o r s i t z: Vizepräsidentin Anke Fuchs) 1998 ist in der Schweiz beim Marathon in Interlaken an 130 Läufern eine Studie vorgenommen worden - mit einem Ergebnis
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liegt uns völlig fern. Dennoch dürfen wir entsprechende Hinweise nicht übersehen. (V o r s i t z: Vizepräsidentin Anke Fuchs) 1998 ist in der Schweiz beim Marathon in Interlaken an 130 Läufern eine Studie vorgenommen worden - mit einem Ergebnis, das mehr als nachdenklich stimmt: 2,4 Prozent der Befragten gaben an, täglich oder mehrmals wöchentlich Schmerzmittel zu nehmen. Und 34,6 Prozent hatten vor oder während des Laufes nachweislich Schmerzmittel zu sich genommen - sicherlich kein Doping im klassischen Sinn, ganz sicher aber
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staatlich gelenkten Einsatz gesundheitsgefährdender Dopingmittel bei Minderjährigen in der DDR. Diese jungen Sportlerinnen und Sportler waren nicht über die Verabreichung und Wirkung dieser Mittel unterrichtet worden. Heute leiden sie unter erheblichen gesundheitlichen Störungen. Wir begrüßen ausdrücklich das Urteil des Bundesgerichtshofes, das die Rechtmäßigkeit der Strafverfolgung bis zum Einsetzen der Verjährung nach dem 3. Oktober 2000 bestätigt hat. (Beifall des Abg. Klaus Riegert [CDU/CSU]) Allerdings: Bis zu diesem Termin müssen erstinstanzliche Urteile vorliegen. Meine Fraktion wird sich auch in Zukunft aktiv
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bei den Sportlern selber, durch immer stärkere Wettbewerbsverzerrungen mit Hilfe des Einsatzes unerlaubter Hilfsmittel - sprich: des Dopings - und durch eine kaum noch steuerbare Kommerzialisierung. Das Ganze findet in einer Medienlandschaft statt, die "panem et circenses" fordert und fördert - ein Eskalationskarussell, das nur noch sehr schwer zu stoppen sein wird, leider! Wo natürliche Grenzen im Weg stehen, wird eben zum Doping gegriffen. Wer mithalten will, wer mehr Geld verdienen will, wer beim Geldverdienen weiter dabei sein will, wer sich im Licht der
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uns wirklich ernsthaft Sorgen machen, weil die Zahlen, um die es hier geht, weit höher sind als im Höchstleistungssport. Dort geht es um eher wenige Sportler, die im Übrigen scharf kontrolliert werden und auf diese Weise viel geringere Chancen haben, das System zu überwinden. Im Breitensport dagegen existieren faktisch keine Kontrollen. Es gibt erste Studien, die auf dramatische Missbrauchszahlen hinweisen. Diese Zahlen sind aber noch nicht valide genug, um daraus richtige Schlüsse ziehen zu können. Es wird aber erkennbar, dass viele
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