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Koordinierung gefördert werden sollen. Ich darf einige Sätze aus der Erklärung, die aus diesem Anlaß von der Bundesregierung am 29. Februar in Paris abgegeben worden ist, verlesen. Es heißt dort: Unsere Regierung war immer der Meinung, daß die zwei Atomprojekte, das Euratom und das OEEC-Projekt, keine Alternative im Sinne eines Entweder-Oder darstellen, sondern daß sie Raum lassen für eine Lösung des Sowohlals-Auch, d. h. für eine enge Zusammenarbeit der sechs Messina-Mächte auf dem Gebiet der Atomkraft, durch die eine Verwirklichung des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.1956 () [PBT/W02/00137]
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errichtenden Kontrollsystems. Nach langen Auseinandersetzungen innerhalb des Komitees wurde noch der klärende Satz hineingefügt, daß das Eigentum .,ausschließlich zu diesem Zweck", nämlich zum Zwecke der Kontrolle, zu übertragen ist. Nun fragt sich: Ist es zur Kontrolle und zur Sicherstellung notwendig, das Eigentum zu übertragen? Scheinbar ist das notwendig. Ich sage scheinbar deshalb, weil in den Vereinigten Staaten von Amerika dieses öffentliche Eigentum auch besteht. Aber dort war eine ganz andere Situation gegeben. Man hat mit dieser Fertigung im Krieg zu kriegerischen
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Eingriff und zur Kontrolle sind nur hoheitliche Befugnisse notwendig. Selbstverständlich müssen in der Fabrik Leute stehen, die darüber wachen, daß mit diesen Rohstoffen kein Mißbrauch getrieben wird. Selbstverständlich muß die entscheidende Behörde die Möglichkeit haben, sofort den Betrieb zu schließen, das Material sicherzustellen und alle Maßnahmen zu ergreifen, die verhindern, daß ein beginnender Mißbrauch fortgesetzt wird. Aber nach unserer Meinung ist es dazu nicht notwendig, einen privatrechtlichen Titel, das Eigentum in der Hand Zu haben. Denn dieser Eingriff geht über das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.1956 () [PBT/W02/00137]
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muß die entscheidende Behörde die Möglichkeit haben, sofort den Betrieb zu schließen, das Material sicherzustellen und alle Maßnahmen zu ergreifen, die verhindern, daß ein beginnender Mißbrauch fortgesetzt wird. Aber nach unserer Meinung ist es dazu nicht notwendig, einen privatrechtlichen Titel, das Eigentum in der Hand Zu haben. Denn dieser Eingriff geht über das Eigentum hinweg. Dieser Eingriff erfolgt, gleichgültig, wem die Kernbrennstoffe gehören, die Gegenstand dieses Mißbrauches sind. Wenn ich also zu dem Ergebnis komme, daß es für die Durchführung der
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hinweg. Dieser Eingriff erfolgt, gleichgültig, wem die Kernbrennstoffe gehören, die Gegenstand dieses Mißbrauches sind. Wenn ich also zu dem Ergebnis komme, daß es für die Durchführung der Kontrolle und für die Eingriffsmöglichkeiten, die wir alle wollen, gar nicht nötig ist, das Eigentum zu übertragen, dann glaube ich auch, daß es dem Sinn und dem Grundsatz der Monnet-Erklärung nicht widerspricht, wenn man hieraus Konsequenzen zieht. Es wäre also dann zur Durchführung des Grundsatzes der Kontrolle und des Eingriffs die Modalität des Eigentummonopols
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irgendein Partner nicht mehr weiter mitgeht. Wir haben es ja in Brüssel gesehen; man ist wenigstens so weit zu sagen: Setzt euch noch einmal zusammen und prüft diese Dinge wirklich. Wir wollen ja zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen. Das Dritte, das im Augenblick noch erörtert wird, ist die Frage: welcher Zusammenhang besteht zwischen der Entstehung von Euratom und der Entstehung ,des gemeinsamen Marktes? Beide Projekte kommen aus den gleichen Quellen. Sicher besteht ein sehr starker sachlicher Zusammenhang zwischen der friedlichen Ausnutzung
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Komitee befaßt sich aber — ich betone das — nicht nur mit Euratom, sondern von vornherein und in der nächsten Sitzung weiter auch mit dem gemeinsamen Markt. Damit bin ich bei dem gemeinsamen Markt, dem zweiten, wohl noch größeren, noch tiefergreifenden Projekt, das gegenwärtig diejenigen bewegt, die mit den europäischen Dingen zu tun haben. Was ist das, der gemeinsame Markt? Ich kann auf die technischen Dinge nicht näher eingehen. Ich will nur sagen: der Grundgedanke, der sowohl von der Gemeinsamen Versammlung und ihren
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Neuinvestitionen durchgeführt werden. Man hat vor allem großzügige Sicherheitsklauseln vorgesehen, die es ermöglichen, eine gewisse Übergangszeit ohne allzu große schmerzliche Eingriffe zu überwinden. Was ich für sehr wesentlich halte, ist, daß diese Gemeinschaft, diese Zollunion — und das ist ein Faktum, das sehr stark gemeinschaftsbildend wirkt — nach außen, dritten Staaten gegenüber einen einheitlichen Zolltarif haben soll, wodurch sich ohne weiteres eine Verbindung der Zollpolitik der Mitgliedstaaten ergeben muß. Man will auf keinen Fall eine Autarkie anstreben. Man will diese Gemeinschaft nicht dazu
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daß die Bestrebungen, eine Gemeinschaft und eine Einigung auf wirtschaftlichem Gebiet herbeizuführen, weiterkommen. Ich glaube, es ist realistisch, diese Ziele zunächst auf die sechs Staaten der Montanunion zu beschränken. Ein Darüberhinausgehen führt zu so großen Schwierigkeiten, daß es hoffnungslos wäre, das Projekt auszuweiten. Ich betone aber, daß diese Gemeinschaft nicht gegen das größere Europa gerichtet ist. Im Gegenteil: sie arbeitet für dieses größere Europa deshalb, weil, wenn in einem Teilgebiet eine stärkere Kraft entsteht, dies auch ohne weiteres der Gesamtheit zugute
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der Atomenergie von ihrer friedlichen Verwendungsmöglichkeit trennen kann. Meiner Ansicht nach kann man das nicht; das greift weitgehend ineinander über, und es wird sehr schwer sein, irgendwelche bestimmten Begrenzungen zu ziehen. Weiterhin hat Herr Kollege Furler auf ein Bedenken hingewiesen, das ich teile: die Übertragung der Eigentumsrechte an die Kommission. Wir sind der Auffassung, daß das absolut nicht notwendig ist. (Abg. Dr. Kreyssig: Warum?) Wir haben im Kernenergiegesetzentwurf, der von meinen Freunden vorgelegt worden ist, auch einen Weg gewiesen, wie man
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Festlegungen erfolgen, die irrevisibel wären. Der Herr Bundesminister für Atomfragen hat vorhin mit Recht gesagt, daß zwei wirklich abschließende und in Sachen Atom zweifellos sachverständigere Berichte demnächst vorliegen werden als das, was in einem relativ frühen Zeitpunkt, nämlich Mitte Januar, das Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa in Paris überhaupt beschließen konnte. Ich bin mit den Vorbehalten, die Herr Kollege Furler bezüglich des Eigentums gemacht hat — im Hinblick auf das, was in der Entschließung steht — völlig einverstanden und unterstreiche noch
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einer Verbindung der beiden Projekte zu kommen, die beide wertvolle Gesichtspunkte enthalten, nicht verbauen. Wozu uns also festlegen auf Elemente der einen Seite, die unter Umständen ein Hindernis für die Synthese beider Projekte darstellen? Der Wunsch, den ich hier wiederhole, das im Ausschuß noch einmal zu überprüfen, scheint mir schon deshalb sehr berechtigt zu sein, weil ja auch in anderen Gremien noch keine richtige Verhandlungsgrundlage vorgelegen hat. Ich erinnere mich an die Unterhaltung, die vor einigen Tagen in Brüssel in der
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uns eines Tages in dieser Welt als Europäer industriell gleichwertig macht, ist nur möglich, wenn die markttechnischen Voraussetzungen dieser Entwicklung ganz Europa umfassen. Deshalb bin ich etwas vorsichtig in der Bewertung dessen, was jetzt im Zusammenhang mit Euratom, diesem Projekt, das nun von Messina ausgeht und uns vorgelegt ist, unter Umständen riskiert wird. Ich weiß, daß eine Gefahr nicht besteht, wenn wir wachsam sind. Aber ich glaube, diese Wachsamkeit ist dringend vonnöten, wenn wir gerade dem, was durch die friedliche Entwicklung
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Hause gegenüber einen Teil der Berichterstattung über die Arbeit des Montanparlaments in Brüssel in der letzten Woche übernommen hat. Aber trotz der Courtoisie, die wir uns in diesem Montan-Parlament angewöhnt haben, weil wir dort ein sehr sympathisches internationales Klima vorfinden, das sehr viel Verständnis für die Nationalitäten, Gruppen und Individualitäten verlangt, muß ich dem Herrn Kollegen Furler sagen, daß er in einem Punkt zumindest nicht ganz korrekt berichtet hat. Es hat sich in Brüssel nicht darum gedreht, daß die drei politischen
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zur Dienstleistung geliehen bekommt. Ich erinnere daran, daß der sehr kluge Präsident der Hohen Behörde, Herr René Mayer, sich in einer sehr kurzen, knappen Schlußansprache zu diesem Thema ausgezeichnet geäußert hat, und ich empfehle vor allem den Kollegen der FDP, das einmal nachzulesen. Es besteht die Hoffnung, daß sie dann vielleicht zu der Auffassung kommen, daß die Lösungen, die da vorgesehen sind, möglicherweise zweckmäßiger sind als das, was in ihrem Gesetzentwurf steht. — So weit zu den Fragen der Atomenergie und der
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der Wirtschafts- und der Währungspolitik und die Koordinierung der Sozial-und Fiskalpolitik. Sonst geht die Sache nicht, oder sie geht schief. Dann möchte ich auf ein Zweites hinweisen; ich habe das in Brüssel getan, und es scheint mir notwendig zu sein, das auch hier in unserem eigenen Parlament zu tun. Wer die Vorstellung hat, daß der gemeinsame Markt irgendwie zu der mechanischen Maximierung des Sozialproduktes führen müßte, wie wir das aus einer jahrzehntelangen Entwicklung in Amerika kennen, begeht ebenfalls wieder einen Riesenfehler
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.1956 () [PBT/W02/00137]
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habe das in Brüssel getan, und es scheint mir notwendig zu sein, das auch hier in unserem eigenen Parlament zu tun. Wer die Vorstellung hat, daß der gemeinsame Markt irgendwie zu der mechanischen Maximierung des Sozialproduktes führen müßte, wie wir das aus einer jahrzehntelangen Entwicklung in Amerika kennen, begeht ebenfalls wieder einen Riesenfehler; denn das kann nicht das Ziel des gemeinsamen Marktes in Europa sein. Warum nicht? Damit komme ich zum dritten Punkt: Weil dieses Europa ein Erdteil ist, in dem
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wenn es zunächst nur sechs Staaten sind — wir alle hoffen, daß die Zahl möglichst bald über sechs hinausgeht —, bei der Schaffung eines gemeinsamen Marktes nicht darauf ankommen, zu einer mechanischen Gleichmacherei zu kommen. Damit komme ich zu dem letzten Anliegen, das ich hier noch vortragen möchte. Wenn ich die Zeitungen und Zeitschriften lese — und auch in der Diskussion mit vielen, sogar gutwilligen Menschen —, habe ich immer — und sicherlich auch der eine oder andere von Ihnen — den Eindruck: man sagt: „wir wollen
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sei als Letztes gesagt: Der Weg, der gegangen werden soll, ist klar. Er soll über die Zollunion zu der Wirtschaftseinheit der sechs Länder führen und, wenn die andern mitmachen, möglichst bald darüber hinausgehen. Nach dem bisher Gesagten war es notwendig, das klar auszusprechen. Zum Schluß möchte ich mir einen Hinweis gestatten, nämlich bezüglich des Antrags Drucksache 2229. Es ist hier von einem Kollegen gesagt worden, man solle den Antrag in einen Ausschuß verweisen und dort besprechen lassen. Meine Damen und Herren
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Ich habe die Ehre, namens der Fraktion der Deutschen Partei zu Punkt 1 a, b und c Stellung zu nehmen. Die Zeit ist vorgeschritten, und ich will mich bemühen, unsere Ansicht so kurz wie möglich darzulegen. Wir begrüßen das Verfahren, das hier im Bundestag eingeschlagen worden ist. Ich glaube, in der Geschichte dieses Hauses wird diese Verhandlung einmal als ein großer Tag bezeichnet werden; denn hier wird zum erstenmal Hand angelegt, europäische Beschlüsse zu verwirklichen. Herr Kollege Mommer hat mit Recht
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unser heißes Wollen, eine wirkliche Sehnsucht. Aber ich glaube, ohne daß man einmal zu einem Anerbieten einer Leistung zur Beseitigung der Ursachen der Spannung in der Welt — die man weltweit sehen muß — kommt, ohne daß das vorliegt, wird alles Bemühen — das wir sehr bejahen! — doch immer bloß an den Symptomen herumkurieren, aber nicht an die Wurzel kommen. Ich vermag bisher noch nicht zu sehen, worin wirkliche Tatsachen der Entspannung und des Ausgleichs gegeben sind, die es zuließen, die Aussicht auf eine
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die Wiedervereinigung Deutschlands ist. Sie hat sich dafür eingesetzt, und die Entschließung 87 ist einer der wichtigsten Marksteine europäischer Politik. Ich stimme Herrn Professor Schmid absolut zu, wenn er sagt, daß diese Entschließung 87 nicht allein ein Instrument gewesen ist, das ad hoc zur Lage der Genfer Konferenz beschlossen worden ist, sondern daß diese bedeutsame Entschließung die Prinzipien einer Politik der Zukunft beinhaltet. Aber wir dürfen dabei auch nicht verkennen, daß schließlich die Welt als solche viele Anliegen hat, um die
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wir gewillt, der von dem Kollegen Kreyssig vertretenen Auffassung zuzustimmen, daß ein privates Eigentum an den Kernbrennstoffen überhaupt nicht möglich sei. Ich glaube, man kann sich hier mit Beschränkung der Verfügungsrechte und mit Kontrollrechten verständigen und zu demselben Ziel kommen, das angestrebt wird. Ich möchte diese Frage namens meiner Fraktion aber noch nicht in einem festlegenden Sinne abschließen; denn auch da bedarf es noch eines sehr viel tieferen Durchprüfens des Tatbestandes, und wir brauchen hier noch etwas Zeit und ein bißchen
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im europäischen Rahmen hat ja nur dann einen Sinn, wenn sie den wirtschaftlichen und technischen Fortschritt nicht hemmt. Es ist durchaus möglich, hier zu einer Lösung zu kommen. Verstehen Sie also unsere Unterschrift unter diesen gemeinsamen Antrag richtig! Das Grundziel, das dieser Antrag auf Drucksache 2229 zu erreichen bestrebt ist, wird von uns bejaht. Deshalb haben wir unsere Unterschrift gegeben. In den technischen Einzelheiten aber möchten wir uns heute noch nicht festlegen, weil uns tatsächlich die gesellschaftspolitische und industrielle Tragweite dieser
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Überweisung an den Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten — federführend — und an den Ausschuß für Atomfragen zur Mitberatung vor. (Abg. Dr. Furler: Federführend Auswärtiger Ausschuß, so war es abgesprochen!) — Ja nun, „abgesprochen". (Abg. Dr. Furler: Ich stelle den entsprechenden Antrag!) — Entschuldigen Sie, das Haus ist frei. Wir werden also zunächst darüber abstimmen lassen, ob diese Ausschußüberweisung durchgeführt werden soll. Sie beantragen, daß der Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten federführend sein soll. Ich muß zunächst darüber abstimmen lassen, weil über Anträge auf Ausschußüberweisung zuerst abgestimmt
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