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mit den Deutschen in einer ihrer Schicksalsfragen, nämlich der Wiedervereinigung, umgehen kann, wenn man ihre Zerrissenheit in diesem Problem sieht, und es gibt auf diesem Gebiet leider eine große Zerrissenheit. Sie kennen die einzelnen Stadien der Erörterung in diesem Hause, das brauche ich nicht des längeren darzulegen. Es ist sehr schwer, eine geschichtliche Doppelaufgabe zu erfüllen, einen demokratischen Staat zum erstenmal in der deutschen Geschichte mit Aussicht auf Dauer aufzubauen, was nur im Gegensatz der Parteien geht — wohlgemerkt, es geht nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.07.1958 () [PBT/W03/00040]
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zu sprechen, als ob wir den Wahlkampf schon hinter uns hätten. (Abg. Schmitt [Vockenhausen] : Das sieht man bei Ihnen!) — Aber Sie sehen ja, daß ich das versuche. Mehr kann ich nicht tun, meine Damen und Herren, und ich appelliere nur, das auch umgekehrt zu versuchen. Ich habe — das war die Stelle, an der ich unterbrochen wurde — schon seit langem gerade die Ausführungen des Kollegen Wehner sehr sorgfältig verfolgt. Ich kannte seine Aufsätze im „Vorwärts" schon aus der Zeit lange vor der
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sich darum bemühen, wirklich die Politik nicht seiner politischen „Feinde", sondern seiner politischen Gegner kennenzulernen. Wie soll man seinen Gegnern entgegentreten, wenn man nicht wirklich ihre Politik kennt? In diesem Sinne habe ich das studiert. (Abg. Schmitt [Vockenhausen] : Sagen Sie das mal Ihrem Prinzipal!) — Was meinen verehrten Prinzipal angeht, so werde ich im zweiten Teil meiner Ausführungen auf ihn zu sprechen kommen. Ich bin zunächst noch bei meiner Antwort an den Kollegen Wehner. Für meine Auffassung ergibt sich zwingend aus der
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ihrer Persönlichkeit, gleiche Startbedingungen, gleiche Bildung und Aufstiegsmöglichkeiten gewährleistet. Für die arbeitenden Menschen und für die Jugend unseres Volkes ist aber eine solche Ordnung lebenswichtig. Nur mit einer solchen für das ganze Volk gültigen Gesellschaftsordnung ist ein Deutschland zu schaffen, das nach innen und außen die Wiederholung der Schrecken der Vergangenheit ausschließt. (Zuruf von der SPD: Das hat Herr Wehner vorhin auch vorgelesen!) — Ich muß das wiederholen; ich kann nicht erwarten, daß jemand ganze Passagen auswendig behalten kann. Daraus ergibt sich
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Ich muß das wiederholen; ich kann nicht erwarten, daß jemand ganze Passagen auswendig behalten kann. Daraus ergibt sich nach meiner Meinung, wie ich ausgeführt habe, in Verbindung mit den anderen Momenten, die ich teils genannt habe, teils noch nennen werde, das folgende Konzept, das ich jetzt mit meinen Worten wiedergebe: Nur dann, wenn wir eine Verfassung machen können mit allen Deutschen, werden wir zu einer Verfassung kommen, die nach innen und außen die Wiederholung der Schrecken der Vergangenheit ausschließt. Meine Damen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.07.1958 () [PBT/W03/00040]
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wiederholen; ich kann nicht erwarten, daß jemand ganze Passagen auswendig behalten kann. Daraus ergibt sich nach meiner Meinung, wie ich ausgeführt habe, in Verbindung mit den anderen Momenten, die ich teils genannt habe, teils noch nennen werde, das folgende Konzept, das ich jetzt mit meinen Worten wiedergebe: Nur dann, wenn wir eine Verfassung machen können mit allen Deutschen, werden wir zu einer Verfassung kommen, die nach innen und außen die Wiederholung der Schrecken der Vergangenheit ausschließt. Meine Damen und Herren! Wir
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und Herren, haben nämlich die Verfasser des Grundgesetzes selbst gedacht, denn sie haben gesagt, daß sie auch für diejenigen gehandelt haben, denen mitzuwirken versagt war. Das ist das Bild eines freien, demokratischen, sozialen, liberalen Deutschland, was hier angelegt ist, für das wir auch im Blick auf die Wiedervereinigung zu kämpfen haben. (Beifall bei der CDU/CSU.) Vizepräsident Dr. Schmid: Herr Minister! Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Dr. Schröder, Bundesminister des Innern: Bitte schön! Wittrock (SPD) : Herr Bundesminister, ist Ihnen nicht in Erinnerung
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Gebiete des Schutzes der Verfassung, und wir brauchen nicht mehr als dieselbe Bereitwilligkeit, darauf zu hören, wenn wir wichtige Hinweise dieser Art geben. Erlauben Sie mir nun, daß ich auf das zurückgehe, was der Kollege Heinemann ausgeführt hat. Er meint, das ganze Unglück in Deutschland — jedenfalls das jüngere Unglück — komme davon, daß der Bundeskanzler in einer Veranstaltung — ich weiß nicht genau in welcher Veranstaltung — die Formulierung gebraucht habe, die SPD dürfe niemals an die Macht kommen. Nun, meine Damen und Herren
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eine beträchtliche Gefahr. „Niemals an die Macht" hat er doch nicht gesagt etwa in dem Sinne, es müsse auf dem Gebiet der Verfassung Mittel und Wege geben, die SPD herauszuhalten. Wie könnte er? Es hieße seine Intelligenz unterschätzen, wenn Sie das in eine solche Formulierung hineinlegen wollen. Er hat dem Sinne nach gesagt: Wir werden darum kämpfen, daß unsere politischen Ideen eine breite Mehrheit im deutschen Volke haben! Das ist unser gutes Recht, darum kämpfen wir, darum kämpfen wir auch am
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Recht, darum kämpfen wir, darum kämpfen wir auch am nächsten Sonntag. (Beifall bei der CDU/CSU.) Und unsere politischen Ideen halten sich — das ist unsere Überzeugung und mehr als unsere Überzeugung, nämlich die Wahrheit — absolut auf dem Boden des Grundgesetzes, das wir zu verwirklichen haben. Gut, wir kämpfen auf dem Boden ides Grundgesetzes um unsere Mehrheit! Auch Sie versuchen, eine Mehrheit zu bekommen. Aber daß die Demokratie nicht für alle gelte, kann man unter Bezugnahme auf ein solches Zitat des Herrn
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Deswegen müssen wir auf das allerintensivste bedacht sein, unsere Werte, die im Grundgesetz angelegt sind, nicht in irgendeiner Weise auch nur der Diskussion auszusetzen. Das ist doch eine bare Selbstverständlichkeit. (Beifall bei der CDU/CSU.) Ein Wort zum Parteiengesetz, über das ich vorhin schon gesprochen habe. Herr Kollege Heinemann meint, daß er 1950 — also vor beinahe acht Jahren — eine sehr wertvolle Vorarbeit zurückgelassen habe. Meinen Sie es nicht? Dann können wir uns schnell verständigen. (Abg. Dr. Dr. Heinemann: Ich würde sagen
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in seiner vollen Schwere noch einmal diskutiert werden, wenn der Bericht der Großen Strafrechtskommission vorliegt. Dann wird Zeit sein, diese Sache noch einmal gründlich zu erörtern. Und wenn dann gesagt wird, daß man an die Todesstrafe für Landesverräter denke, — nun, das Volk möchte ich sehen, das sich, in schwerer Krise und Auseinandersetzungen befangen, auf diesem Gebiet anders verhalten dürfte, ob das nun die Engländer oder die Amerikaner sind. Diese denken, wie Sie selbst wissen, darüber so, wie es meinem Standpunkt entspricht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.07.1958 () [PBT/W03/00040]
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einmal diskutiert werden, wenn der Bericht der Großen Strafrechtskommission vorliegt. Dann wird Zeit sein, diese Sache noch einmal gründlich zu erörtern. Und wenn dann gesagt wird, daß man an die Todesstrafe für Landesverräter denke, — nun, das Volk möchte ich sehen, das sich, in schwerer Krise und Auseinandersetzungen befangen, auf diesem Gebiet anders verhalten dürfte, ob das nun die Engländer oder die Amerikaner sind. Diese denken, wie Sie selbst wissen, darüber so, wie es meinem Standpunkt entspricht. Aber, Herr Kollege Heinemann, es
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befangen, auf diesem Gebiet anders verhalten dürfte, ob das nun die Engländer oder die Amerikaner sind. Diese denken, wie Sie selbst wissen, darüber so, wie es meinem Standpunkt entspricht. Aber, Herr Kollege Heinemann, es ist nicht richtig — vielleicht haben Sie das auch nicht gewollt —, den Eindruck zu erwecken, als ob das nun etwa in den Rahmen von Maßnahmen gegen die Opposition gehört. Das wäre doch wirklich ein ganz falsches Bild. Die Art allerdings, wie das hier dargestellt wurde, konnte einen mindestens
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vor dem Kommunismus und der Atombombe. Laßt uns in der Kraft ,des Glaubens alle Angst überwinden. (Beifall bei der CDU/CSU.) Ich möchte wirklich wissen, welche berechtigte Kritik an dieser Entschließung geübt werden kann; wenn ja, dann würde ich bitten, das Zeile für Zeile zu tun. Im übrigen sind Sie einer Fehlinformation zum Opfer gefallen. Der Herr Kollege Dr. Schmidt, der im Hause ist, hat den Kreis geleitet, der sich mit gewissen — ich möchte einmal sagen — innerkirchlichen Fragen beschäftigt hat. Er
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auf den Gedanken, als ob wir mit irgendetwas, was wir sagten, was wir formulierten und was wir hier zur Debatte stellten, etwa ein anderes Ziel verfolgten als dies, tatsächlich hier das ganze Haus und darüber hinaus, soweit unsere Kraft reicht, das ganze Volk auf den Bahnen einer Entwicklung zu halten, die wir 1949 mit dem Grundgesetz eingeschlagen haben. Das ist eine schwere Aufgabe. Die Aufgabe ist viel, viel schwerer, als sich das die meisten eingestehen wollen. Aber darüber werden wir an
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ganze Haus und darüber hinaus, soweit unsere Kraft reicht, das ganze Volk auf den Bahnen einer Entwicklung zu halten, die wir 1949 mit dem Grundgesetz eingeschlagen haben. Das ist eine schwere Aufgabe. Die Aufgabe ist viel, viel schwerer, als sich das die meisten eingestehen wollen. Aber darüber werden wir an einem anderen Tage einmal diskutieren können. Soviel ist jedoch sicher: zu lösen ist diese Aufgabe nur gemeinsam, zu lösen ist sie nur, indem die Regierung auf der einen Seite und die
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mir — sollte es anders sein, so möchte ich darüber erst noch belehrt werden — kein einziger Wert des Grundgesetzes auch nur in Frage gestellt, geschweige denn zur Diskussion gestellt worden ist. (Beifall bei der SPD.) Aber hier gilt eben, wie gesagt, das, was der eine kraft Amtes dem andern anzuhängen vermag, der sich nur von dieser Tribüne aus — und das gilt wenig — und nur dort, wo er Hörer in Versammlungen hat, gegen die Walze des Rufmordes, des Niedertrampelns seiner ehrlichen Überzeugung wenden
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bringen, die — gegebenenfalls in Etappen — zur Wiedervereinigung führt. Wenn es für diese Zwecke unvermeidlich sein sollte, auch mit den in der sowjetisch besetzten Zone amtierenden Behörden ins Benehmen zu treten, so muß die Bundesregierung, die diese Lage mit herbeigeführt hat, das tun, was der inneren Entspannung und der Erleichterung der Lage der Bevölkerung jenseits der Zonengrenze dienen kann. Es ist besser, in nüchterner Einschätzung der durch die bisherigen Versäumnisse geschaffenen Tatbestände nun endlich Schritte zur Verminderung der Auswirkungen der Spaltung Deutschlands
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nicht vollständig vorgelesen habe. Daraufhin hat ihm mein Vorgänger auf diesem Stuhl, der Herr Kollege Schmid, Gelegenheit gegeben, das vorzutragen; nun müssen wir es eben hinnehmen. (Abg. Dr. Bucerius: Richtig! — Zuruf von der SPD [zu Frau Abg. Kalinke] : Sagen Sie das dem Minister!) Wehner (SPD) : Der letzte Teil — Sie werden gleich davon erlöst sein —: Die Sozialdemokratische Partei wird nicht müde werden, für die Bevölkerung ganz Deutschlands das Recht der demokratischen Selbstbestimmung zu fordern und überall für seine Verwirklichung einzutreten. Sie fordert
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Wir kommen zur Abstimmung über den Eventualantrag unter Ziffer 2 des Umdrucks 134, im Falle der Ablehnung des Antrags unter Ziffer 1 einen Leertitel 974 einzufügen. Ist das Haus im Bilde? — Ich bitte diejenigen, die diesem Eventualantrag zuzustimmen wünschen, um ,das Handzeichen. — Ich bitte um die Gegenprobe. — (Abg. Schmitt [Vockenhausen]: Noch nicht einmal das!) Enthaltungen? — Abgelehnt! Unter Ziffer 3, des Umdrucks 134 liegt ein Änderungsantrag zu Kap. 06 09 — Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln — vor. Wird zur Begründung das Wort gewünscht
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hat zu dem Entschließungsantrag Umdruck 148 den Änderungsantrag gestellt, hinter den Worten „die dem Verkehr mit den Nachbarländern" — wenn ich recht verstanden habe — die Worte „den Zonenrandgebieten" einzufügen. Sind Sie mit der Einfügung einverstanden? (Zustimmung. — Zurufe.) Gut, dann nehmen Sie das in Ihren Antrag mit auf. Wir brauchen dann nicht über den Änderungsantrag abstimmen zu lassen. Ich rufe dann zur Abstimmung den Antrag Umdruck 138 auf. Wer für diesen Antrag zu stimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Ich bitte
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Ländern stets die Verwendung der Mittel in der Form der Kapitalsubvention und der Individualsubvention. Bei den Mitteln für den Bundesbediensteten-Wohnungsbau ist das bisher nicht möglich gewesen. Der Antrag Umdruck 151 und korrespondierend der Antrag Umdruck 152 zum Kap. 25 bezwecken, das möglich zu machen und damit eine elastischere Handhabung der Finanzierung im Bundesbediensteten-Wohnungsbau, namentlich im Wehrmachts-Wohnungsbau, zu erreichen. Diese elastischere Finanzierung und vor allen Dingen die sozialere Handhabung der Mittel für die Wehrmachtswohnungen ist nicht nur unser Anliegen, sondern wohl das
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unseren sechs Änderungsanträgen zustimmen können, wenigstens diesen zwei Anträgen zuzustimmen vermögen. Im übrigen ist zu den vier anderen Anträgen, die jetzt nicht mehr zur Debatte stehen, gestern abend in der Aussprache über das Flüchtlingswesen einiges gesagt worden. Inzwischen hat Hessen, das gestern abend von Ihnen sehr scharf angegriffen worden ist, berets eine Einladung an den zuständigen Ausschuß gerichtet, einmal Hessen zu besuchen, um nachzusehen, wie es tatsächlich um die Lagerauflösung in Hessen steht. Ich hoffe, daß Ihnen diese inzwischen zugegangene Einladung
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gegeben werden, was im sozialen Wohnungsbau nicht möglich ist. Der zweite Antrag geht dahin, den Ansatz in Tit. 530 um 70 Millionen DM zu erhöhen. Wir stellen nicht den Antrag — wir könnten ihn im Rahmen der Haushaltsberatung gar nicht stellen —, das Zweite Wohnungsbaugesetz zu ändern. Wir beantragen aber und bitten um Ihre Zustimmung, die 70 Millionen DM, die Sie jetzt auf Grund der Degression erstmalig kürzen wollen, wenigstens in diesem Jahre nochmals zur Verfügung zu stellen. Zu den schon in der
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