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von CDU und CSU. (Beifall bei der CDU/CSU) An einer Antwort müssen aber alle mitwirken. Die Bäuerinnen und Bauern sind bereit, auf aktuelle Herausforderungen zu reagieren. Nach wie vor reizt junge Menschen der verantwortungsvolle Umgang mit Tieren und Pflanzen, das hautnahe Erleben der Jahreszeiten und die Eigenständigkeit. Das ist gut so. Wir brauchen aber auch bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern mehr Offenheit für eine moderne, innovative und digitalisierte Landwirtschaft. Und Politik? Sie muss die Enden zusammenbringen, das heißt, Zielkonflikte lösen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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Tieren und Pflanzen, das hautnahe Erleben der Jahreszeiten und die Eigenständigkeit. Das ist gut so. Wir brauchen aber auch bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern mehr Offenheit für eine moderne, innovative und digitalisierte Landwirtschaft. Und Politik? Sie muss die Enden zusammenbringen, das heißt, Zielkonflikte lösen. Sie muss Veränderungsprozesse auf wissenschaftlicher Basis vorantreiben, Umstellungsprozesse flankieren und Rahmenbedingungen im Bereich des Tierschutzes, bei der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU oder bei der Düngung setzen. Was muss Politik noch? Sie muss Mut machen und nicht entmutigen
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das gilt natürlich auch in der Tierhaltung –, CO2, Methan und Lachgas einzusparen. Das geht nur mit modernen Ställen, mit einem guten Außenklimamanagement, Luft, Licht, geringerer Besatzdichte und Tiergesundheitsdatenbanken. Ein Schritt möglicher Verbesserungen im Stallbau ist zum Beispiel das Bundesprogramm Nutztierhaltung, das mit 38 Millionen Euro ausgestattet ist. Daraus sollen unter anderem die Ställe der Zukunft, besonders im Bereich Rind und Geflügel, finanziert werden. Die Zukunft der Tierhaltung und dazugehörige Ställe hängen ganz entscheidend von den Ergebnissen der Arbeitsgruppen der Borchert-Kommission ab
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Beifall bei der SPD) Zum Schluss kümmern wir uns aber auch um die ganz Kleinen: 35 Millionen Euro gehen in den Insektenschutz. Deren Wichtigkeit dürfte hier auch nicht mehr strittig sein. Ich denke, das ist alles in allem ein Haushaltspaket, das in die richtige Richtung weist, gute Ansätze zeigt, aber auch zeigt, dass das erforderliche Invest in die ernährungs- und landwirtschaftliche Zukunft in den nächsten Jahren noch ganz erheblich sein wird. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der
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23. November 2020 erreichte uns alle der Bericht des Bundesrechnungshofes zur Mittelverwendung des BMEL. Insbesondere haben sie die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ untersucht. Um es vorwegzunehmen: Dieser Bericht ist verheerend. Dass die GAK einen dringenden Reformbedarf hat, das sagen nicht nur die Länder, auch meine Fraktion hat das seit vielen Jahren hier immer wieder vorgetragen. (Beifall bei der LINKEN) Im Bericht des Bundesrechnungshofes heißt es unter vielem anderem, dass das BMEL seine Aufgabe weitgehend auf die Zuweisung von
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nicht geschlussfolgert werden. Und: Die Mittelverwendung werde auch nicht kontrolliert. So bewältigen wir die Unterschiede zwischen Stadt und Land, zwischen strukturstarken und strukturschwachen Gebieten leider nicht. Länger werdende Wege zum Krankenhaus, absehbarer Hausärztemangel, mangelnde Alternativen zum privaten Pkw statt ÖPNV, das immer noch nicht flächendeckend verfügbare Breitband, der Abbau von Nahversorgungsstrukturen, Kitas und Schulen, kommunale Verwaltungen sind überbelastet: All das ist längst bekannte Traurigkeit. Dabei sind Lösungen nicht schwer zu finden; denn die in den ländlichen Räumen selbst Lebenden wissen vor
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selbstbewusste Entscheidung treffen zu können. Ich sage Ihnen eines: Eine freiwillige Basis beim Thema „Nährwertampel für Lebensmittel“ öffnet dem Missbrauch und der Umgehung Tür und Tor. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn wir über das Tierwohllabel sprechen, dann erinnert mich das ein bisschen an „Dinner for One“. Jedes Jahr in dieser Legislaturperiode diskutieren wir in den Haushaltsberatungen das Thema Tierwohllabel. Ich kenne niemanden hier im Haus, der ein solches Label schlecht findet; alle finden das irgendwie gut. Aber ganz im Ernst
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dann immer das liebe Argument: Es muss EU-rechtskonform sein. – Ja, natürlich muss es EU-rechtskonform sein. Nur, die Bundesregierung hätte jetzt, während der Ratspräsidentschaft, erstens einige Monate Zeit gehabt, sich dafür einzusetzen, und zweitens: Wenn man kreativ an die Sache herangeht, das diskriminierungsfrei gestaltet und die niedrigste gesetzlich erlaubte Stufe der Haltung durch so ein Label abbildet, dann kann man das sehr wohl EU-rechtskonform umsetzen. Wo ein Wille ist, ist an dieser Stelle auch ein rechtskonformer Weg. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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auch Unterstützung, dann brauchen wir Mittel dafür. Dagegen habe ich nichts; das haben wir Grüne seit Jahren gefordert. Die Mittel dafür sollten ursprünglich nur für ein Jahr bereitstehen. Sieht man nun in Ihren Haushaltsplan, dann stellt man fest, dass Sie das dankenswerterweise so umgebaut haben, dass das für zwei Jahre zur Verfügung steht. Für den Umbau eines Stalles braucht man eine Finanzierung und auch Baufirmen. Jeder von uns, der das Baurecht und die Genehmigungsdauern kennt, wird, wie ich, große Zweifel daran
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Jahr 2021 ist der Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ein Rekordhaushalt. Seit der Wiedervereinigung ist das der größte Haushalt in der Geschichte des Ministeriums. Das ist auch gut so. Denn nicht nur die Coronapandemie, sondern auch der Klimawandel, das Insektensterben und die Schäden in unseren Wäldern erfordern umfassende Maßnahmen, die einer ausreichenden Finanzierung bedürfen. Besonders für mich als Kinder- und Jugendärztin mit der Zusatzbezeichnung Ernährungsmedizin sind es jedoch nicht nur die großen agrarpolitischen Fragen, die diesen Haushalt besonders wichtig
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Die Probleme haben in erster Linie unsere Zuchtsauenhalter, die keine Absatzmöglichkeiten für ihre Ferkel mehr haben. Deshalb sind wir alle gefordert, hier in den nächsten Tagen und Wochen entsprechende Beschlüsse zu fassen. Ich bin dankbar, dass wir in dem Arbeitsschutzgesetz, das jetzt auf dem Weg ist, auch ein Signal an die Metzgerschaft senden, damit hier ein direkter Vermarktungsweg ermöglicht wird. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mir ist auch wichtig, dass wir in dieser Debatte das Thema Wald ansprechen. Wir haben
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nicht mal für Standards, die längst gesellschaftlich hinterfragt werden. Natürlich ist es richtig, wenn auch aus dem Agraretat Unterstützung geleistet wird für den Umbau der Tierhaltung, für die Umsetzung der Düngeverordnung, für die Ackerbaustrategie, für Insektenschutz usw. usf. Und ja, das Geld wird da dringend gebraucht. Aber warum sollen das eigentlich nur die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler bezahlen? Wer profitiert denn von dem falschen System der Dumpingpreise und Dumpingstandards? Das sind doch vor allem die Konzernzentralen von Supermarktketten, Schlachthöfen, Molkereien und Chemieriesen
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die einfach so weitermachen können, profitieren sie auch noch von den Fördermitteln, die für höhere Standards ausgereicht werden – übrigens inklusive der Pandemiegewinne, über deren Abschöpfung man auch mal diskutieren muss. (Beifall bei der LINKEN) Aber wehe, die Ministerin wagt es, das Problem mal vorsichtig anzusprechen: Dann hagelt es gleich Beschwerden bei der Kanzlerin. Ich finde das einfach nur absurd. (Beifall bei der LINKEN) Ja, viele Agrarbetriebe haben sich auf dieses üble Spiel eingelassen – zu lange –; aber jetzt protestieren sie Gott sei
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die geht los mit der Urproduktion, über die landwirtschaftliche Veredelung bis in die Betriebe hinein. Nur wenn wir die gesamte Lieferkette betrachten, erhalten wir auch eine Bewertung. In dem Moment, wo wir die Landwirtschaft aus der Diskussion herausnehmen – wie wir das hier so gerne machen –, geben wir ihr in der Lieferkette nicht die Kraft, die sie eigentlich braucht, um sich dort zu behaupten. Deswegen halte ich es für ganz, ganz wichtig, die Landwirtschaft als einen integralen Teil der Lieferkette mit allen
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ganz, ganz wichtig, die Landwirtschaft als einen integralen Teil der Lieferkette mit allen Rechten und Pflichten zu sehen. (Beifall bei der SPD) Ich bin mir übrigens nicht ganz sicher, ob rund um diesen Haushalt nicht gerade ein Gesetz geschrieben wird, das für den Bereich Ernährung und Landwirtschaft sehr viel wichtiger ist als dieser Haushalt. Ich zitiere aus dem Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz, wie wir ihn heute im Ausschuss beraten haben: … im Sinne der Deutschen
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wir ihn heute im Ausschuss beraten haben: … im Sinne der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Sie tragen zur Erreichung der Ziele … bei: Dauerhaftes, inklusives und nachhaltiges Wirtschaftswachstum, produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle fördern. Das ist, wie ich finde, ein zentrales Gesetz, das den Bereich der Ernährung und Landwirtschaft in Deutschland nachhaltig stärken wird. Herzlichen Dank an Hubertus Heil und herzlichen Dank an alle Koalitionäre, die es mitgeschrieben haben! (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Ich will übrigens auch
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dann werden, angetrieben durch dieses Gesetz, auch höhere Preise in der Fleischwirtschaft generiert werden können. Das ist meine große Hoffnung, und deswegen sage ich: Das ist ein guter Tag für Deutschland – ein gutes Gesetz. (Beifall bei der SPD) Das Augenmerk, das wir auf die Landwirtschaft legen, wird genau durch diese Branche verfälscht. Wenn man den Blick auf Schlachthöfe richtet, die 25 000 bis 30 000 Tiere am Tag schlachten, dann impliziert man den Blick auf das Produkt, und ein Bild setzt
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verbessern. (Beifall bei der SPD) Was ist die Schlussfolgerung? Eine solche ziehe ich heute übrigens jenseits des Ernährungsministeriums. Entwicklungsminister Müller sagt, extensive Landwirtschaft fördere Virusübertragung, und fordert einen Einfuhrstopp für Soja- und Palmöl. Das hat ein CSU-Minister gesagt! Wenn ich das zu Ende denke, dann heißt das, dass natürlich die komplette Produktions- und Lieferkette bei erheblichen Teilen der Viehzucht gravierend verändert wird. Das hat auch Auswirkungen auf unsere eigene Produktion. In dem Zusammenhang kann die Stärkung des Ökolandbaus – an dieser Stelle
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gravierend verändert wird. Das hat auch Auswirkungen auf unsere eigene Produktion. In dem Zusammenhang kann die Stärkung des Ökolandbaus – an dieser Stelle ein Dank an Isabel Mackensen und an den Kollegen Haase, die sich intensiv darum gekümmert haben, dass wir das im Haushalt so gut fördern konnten – eine massive Hilfe darstellen. Hier wäre auch die Umstellung auf die eigene Eiweißproduktion zu nennen. Das alles können wir durch diesen Haushalt leisten, und ich glaube, das tun wir auch. Insofern haben zwei andere
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sich intensiv darum gekümmert haben, dass wir das im Haushalt so gut fördern konnten – eine massive Hilfe darstellen. Hier wäre auch die Umstellung auf die eigene Eiweißproduktion zu nennen. Das alles können wir durch diesen Haushalt leisten, und ich glaube, das tun wir auch. Insofern haben zwei andere Ministerien hier eine ganz gute Schlagzahl vorgelegt, um die Verhältnisse in unserem Land nachhaltig zu verbessern. (Beifall bei der SPD) Heute hat uns alle ein Schreiben der LFD, einer großen Erzeugergesellschaft in den
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Morgen habe ich eine Nachricht gelesen, die mich wirklich sehr gefreut hat. Über den Ticker kam die Meldung: Fraunhofer-Zentrum in Triesdorf gegründet. Der Bund steuert 40 Millionen Euro über die nächsten fünf Jahre hinzu. – Geforscht wird zu einem Thema, für das ich wirklich brenne: die Digitalisierung, und zwar in zwei Forschungsrichtungen, die ich auch toll finde: zum einen biogene Züchtungen – also keine Genschere, sondern Züchtungen über Algorithmen, was ich schon seit längerer Zeit predige – und zum anderen Smart Farming. Dann habe
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und zum anderen Smart Farming. Dann habe ich zu meiner großen Überraschung gelesen, dass das Ganze im Haushaltsausschuss mithilfe eines Kollegen auf den Weg gebracht worden ist, der hier sitzt und dem ich an dieser Stelle dafür danken möchte: Artur, das habt ihr gut gemacht! Das ist der richtige Ansatz. (Beifall bei der SPD) Leider konnte ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Artur Auernhammer das ziemlich allein bewerkstelligt hat, ohne das BMEL. Aber Artur, das musst du klären. Auf jeden
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Carina Konrad [FDP]: Ja!) Dabei wissen wir: Jede Auflage beschleunigt den Strukturwandel. Eine Politik für bäuerliche Familienbetriebe muss maßhalten und sich darauf beschränken, einen fairen Rahmen, einen Korridor zu setzen, in dem Landwirte sich auch bewegen können. Das gibt Flexibilität, das schafft Planungssicherheit, die ersehnt wird, und das zeigt am Ende auch Zukunftsperspektiven. Dazu gehört aber Vertrauen. Genau dieses Vertrauen zeigt einer nicht: der Entwurf für ein Insektenschutz-Gesetz von Ministerin Schulze. Über die mangelnde Fachlichkeit dieses Entwurfs will ich hier gar
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mit einer Enteignung durch die Hintertür. Deshalb sind wir dir, liebe Julia Klöckner, dankbar, dass du gegenüber dem Bundesumweltministerium auch ein faires Miteinander einforderst. Denn was wäre die Konsequenz des Entwurfs? 1,6 Millionen Hektar dürften nicht mehr bewirtschaftet werden, und das alles ohne Ausgleich. Eigentumsschutz, Klimaschutz, Artenschutz gehen anders, nämlich nur mit der Landwirtschaft. (Beifall bei der CDU/CSU) Miteinander statt gegeneinander – genau das lebt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, das übrigens über den GAK-Sonderrahmenplan 85 Millionen Euro für den
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1,6 Millionen Hektar dürften nicht mehr bewirtschaftet werden, und das alles ohne Ausgleich. Eigentumsschutz, Klimaschutz, Artenschutz gehen anders, nämlich nur mit der Landwirtschaft. (Beifall bei der CDU/CSU) Miteinander statt gegeneinander – genau das lebt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, das übrigens über den GAK-Sonderrahmenplan 85 Millionen Euro für den Insektenschutz bereitstellt. Das ist der richtige Weg. Zweitens. Die Strukturen versagen auch im Lebensmittelhandel. Dort fehlt von Fairness bisher jede Spur. Damit meine ich übrigens nicht den Händler vor Ort; es
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