3,109,059 matches
-
der Struktur des Föderalismus dort ankommen, wo sie ankommen sollen. Wir wollen ein anderes großes Ziel erreichen, obwohl uns viele nicht zutrauen, dass uns das gelingt. Ich spreche von der digitalen Infrastruktur. Ich bin zuversichtlich, dass es Alexander Dobrindt gelingt, das Ziel, das wir vorgegeben haben, zu erreichen, bis 2018 bzw. bis 2017 in jeden Haushalt das schnelle Internet zu bringen. Das muss jetzt vor allen Dingen angepackt werden. (Harald Weinberg [DIE LINKE]: Das Pfeifen im Walde!) – Da brauchen Sie gar
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
des Föderalismus dort ankommen, wo sie ankommen sollen. Wir wollen ein anderes großes Ziel erreichen, obwohl uns viele nicht zutrauen, dass uns das gelingt. Ich spreche von der digitalen Infrastruktur. Ich bin zuversichtlich, dass es Alexander Dobrindt gelingt, das Ziel, das wir vorgegeben haben, zu erreichen, bis 2018 bzw. bis 2017 in jeden Haushalt das schnelle Internet zu bringen. Das muss jetzt vor allen Dingen angepackt werden. (Harald Weinberg [DIE LINKE]: Das Pfeifen im Walde!) – Da brauchen Sie gar nicht hineinzurufen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
testen, weil es uns jetzt gut geht. Das führt nicht zum Erfolg. Das wollen wir auch nicht, und das werden wir auch nicht mitmachen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Damit bin ich bei einem Thema, das bereits Thomas Oppermann angesprochen hat. Ja, wir haben in den Koalitionsverhandlungen erkannt, dass bei Werkverträgen und Leiharbeit Handlungsbedarf besteht. Deswegen haben wir im Koalitionsvertrag eine Vereinbarung dazu getroffen. Wir haben schon im Koalitionsvertrag sehr konkrete Regelungen bei der Leiharbeit gefunden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
auf dem Spiel, als man allgemein in der Diskussion in unseren Wahlkreisen hört. Es steht nämlich tatsächlich die Zukunftsfähigkeit Europas auf dem Spiel. Wenn ich Töne höre wie „Um jedes europäische Land machen wir einen Zaun“, dann ist dieses Europa, das wir uns gewünscht haben, wirklich am Ende. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Deswegen muss die europäische Außengrenze gesichert werden; nicht die Nationalstaaten müssen ihre Grenzen sichern. Da muss jetzt eine ganze Reihe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
der CDU/CSU) Ich kann nur noch einmal sagen: Europa muss sich mit ganzer Kraft den großen und nicht den kleinen Herausforderungen widmen. Wenn es nicht so ernst wäre, müsste man lachen, richtig laut lachen: Während wir uns darum bemühen, das große Thema Flüchtlinge zu bearbeiten, kommt die Europäische Kommission rechtzeitig zu Weihnachten auf die Idee, sich darüber Gedanken zu machen, wie hoch die Flamme einer Kerze sein darf, und will dies regulieren. Dazu kann ich nur sagen: Da tickt es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
nicht mehr. Herr Kauder, ohne die DDR hätten Sie vermutlich Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch nicht kennengelernt. Aber ohne die DDR hätten Sie vermutlich auch Angela Merkel und Joachim Gauck nicht kennengelernt. (Volker Kauder [CDU/CSU]: Das Letztere wäre schlecht, das Erste hätten wir verschmerzen können!) Sie würden also, Herr Kauder, ohne die DDR völlig ohne Freund- und Feindbild dastehen. Deshalb ein bisschen mehr Demut! (Beifall bei der LINKEN) Die Linke hat zahlreiche Vorschläge in diese Beratung eingebracht, und es sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
soll. Wir haben viel Geld investiert, insbesondere im Bereich Unterstützung und Koordinierung von Ehrenamtlichen. Wir haben viel Geld für die Helfer ausgegeben, deren Arbeit zurzeit unentbehrlich ist. Wir haben viel Geld in die Bundespolizei investiert und in das Technische Hilfswerk, das mit seinen Ehrenamtlichen unterwegs ist. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Ich glaube, wenn man den Helfern hilft, dann hat man schon viel getan. Das ist eben auch ein Teil des Plans. Ich glaube, das kann man verteidigen und das sollte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
CSU-Fraktion das Wort. (Beifall bei der CDU/CSU) Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir blicken in diesen Tagen auf zehn Jahre unionsgeführte Bundesregierung zurück: (Katrin Göring-Eckardt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Zehn Jahre Angela Merkel! Haben Sie das dem Seehofer schon mal gesagt?) zehn Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel, zehn erfolgreiche, gute Jahre für die Menschen in Deutschland, (Beifall bei der CDU/CSU) und das trotz vieler internationaler Krisen, die jeweils zu Beginn einer Legislaturperiode nicht vorhersehbar waren. Deshalb
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
in ihrer Kompetenz, nämlich bei der personellen und sachlichen Ausstattung der Polizei, dasselbe machen. Bayern ist auch hier wieder Vorbild, die gestrige Entscheidung des Kabinetts ist allen noch im Bewusstsein: Verbesserung der sachlichen und der personellen Ausstattung, Aufstockung des Personals, das in der Schleierfahndung tätig ist. Meine Damen und Herren, eine solche Antwort der Länder ist notwendig. Ich würde mir wünschen, dass andere Länder nachziehen und so vorgehen, wie Bayern es vorgemacht hat. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) Ich möchte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger, mit einer funktionierenden Verwaltung und hochmotivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Das sehen und spüren wir insbesondere bei der zweiten Herausforderung, die heute schon mehrfach angesprochen wurde, nämlich der Aufnahme der vielen Flüchtlinge. In Bayern spüren wir das in ganz besonderer Weise, noch stärker als in allen anderen Regionen des Landes: Nach wie vor kommen dort täglich zwischen 5 000 und 10 000 Flüchtlinge an, die versorgt werden müssen, untergebracht werden müssen, teilweise weitergeleitet oder begleitet werden müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] meldet sich zu einer Zwischenfrage) – Sie können gerne eine Zwischenfrage stellen, Frau Kollegin. Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Frau Deligöz, Sie haben das Wort. Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Frau Hasselfeldt, dass es einen inhaltlichen Dissens gibt, das gehört zur Politik dazu. Aber dennoch pflegen wir gewisse Umgangsformen, deren Grenzen allerdings manchmal überschritten werden. Das hat am Wochenende das Beispiel aus Bayern gezeigt. Sind Sie nicht der Meinung, dass sich Herr Seehofer bei der Kanzlerin für sein Verhalten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
können davon ausgehen, dass der Gesprächsfaden nicht abreißt und das Verhältnis zwischen der Bundeskanzlerin und dem bayerischen Ministerpräsidenten ein sehr gutes, ein sehr offenes ist, (Lachen beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ein Verhältnis, (Katrin Göring-Eckardt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das seinesgleichen sucht!) das dem Lande dient. Das wird auch durch das Austragen unterschiedlicher Meinungen nicht getrübt. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) Angesichts der Belastungsgrenzen ist es notwendig, dass wir uns über einige Dinge im Klaren sind. Das Erste ist: Wir müssen klar
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
CSU) Das Dritte ist: Wir müssen wissen, wer zu uns kommt, wo sich die Menschen in unserem Land aufhalten, wer durchreist oder wer einreist. Das heißt, die Registrierung muss konsequent durchgeführt und unter den jeweiligen Behörden abgestimmt werden. Ein Viertes, das meines Erachtens wichtig ist: Wir müssen wieder dahin zurückkommen, dass der Antrag auf Asyl dort gestellt wird, wo die Flüchtlinge zuerst europäischen Boden betreten. (Beifall bei der CDU/CSU) An all diesen Punkten müssen wir gemeinsam arbeiten. Wir müssen um
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
bezwecken und was sie darüber denken. Zitat: Ich kenne sie. Was sie erwarten, sind Bomben. Was sie fürchten, ist Einheit. – Er schreibt: Die Bilder aus Deutschland, wo die Menschen Migranten willkommen geheißen haben, werden sie gequält haben. Toleranz und Zusammenhalt, das wollen sie nicht sehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich finde, wir können sehr stolz darauf sein, dass die Menschen in unserem Land zeigen: Wir lassen uns nicht einschüchtern, und wir stehen für etwas anderes. Wir stehen für Mitmenschlichkeit. Wir stehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Deshalb ist es folgerichtig, dass dieser Bundeshaushalt von dieser großen aktuellen Aufgabe geprägt ist: von der Aufnahme und Versorgung Hunderttausender in unserem Land, die Schutz suchen vor Terror, Krieg und Gewalt. Wer wünschte sich nicht, wenn ich das einmal in Bezug auf die Vorredner sagen darf, dass es keine Flüchtlingsströme gäbe? Ich glaube, die Flüchtlinge selbst wären die Ersten, die ihre Hand heben und sagen würden: Wir wollen gar nicht flüchten. Gern würden wir weiter in unserem Land
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Herr Kauder, mein Schlusssatz bezieht sich auf den Advent; das passt auch wieder zu Ihnen. Ich werde aber nicht aus der Bibel zitieren. Aber ich möchte, natürlich auf eine nette Art, wie ich das meistens mache, einen Appell an Sie richten. Zum Advent werden viele Menschen die Kisten von ihren Dachböden und aus ihren Kellern holen und die Krippen aufbauen und vielleicht auch die heilige Familie aufstellen. Auch ich finde das sehr schön, das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
und sich verführen lassen hat – es ist auch interessant, dem nachzuspüren –; das ist aber keine Begründung dafür. Es ist so: Tiefe wohnt nicht dem Bösen, sondern nur dem Schönen inne. Dem sind wir auch verpflichtet, und ich glaube, dass wir das in einer sehr guten und ruhigen Art abbilden, auch in unserem Haushalt. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Sonja Steffen von der SPD-Fraktion spricht als nächste Rednerin. (Beifall bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
Auch andere globale Aufgaben sind nur zu schaffen, wenn nachhaltig gewirtschaftet wird. Wir können es nicht unseren Kindern und Enkelkindern überlassen, diese Aufgaben zu meistern. Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, keine neuen Schulden zu machen. Deshalb teile ich das Ziel, das auch die Bundeskanzlerin in ihrer Rede genannt hat: Wir dürfen den ausgeglichenen Haushalt nicht aus den Augen verlieren. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) Der Haushalt 2016 beweist aber auch, dass wir die anstehenden Aufgaben offensiv angehen. Insgesamt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
die Entwicklungshilfe und die Entwicklungszusammenarbeit tatsächlich so hilfreich sind und wohin das Geld eigentlich geht. Ich habe mich vor ein paar Wochen auf einer Reise mit der GIZ in den Südsudan davon überzeugen können, wie gut angelegt das Geld ist, das wir in die Entwicklungszusammenarbeit investieren. Ich möchte den Rest meiner Redezeit nutzen, um allen Entwicklungshelfern ein ausdrückliches Dankeschön auszusprechen, die im Moment in der ganzen Welt unterwegs sind, die unter gefährlichen und widrigsten Umständen leben und gleichzeitig Botschafter für die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
auch der Haushalt der Beauftragten für Kultur und Medien behandelt wird. Zu diesem Teil des Haushalts möchte ich nun sprechen. Auch ich möchte meine Rede mit Frankreich beginnen, zum einen um meine Abscheu für dieses Attentat zum Ausdruck zu bringen, das den Kulturbereich in Frankreich in erheblichem Maße getroffen hat, und zum anderen um Frankreich – der Kollege Bartsch hat heute früh von Hoffnung geredet – als gutes Beispiel für Deutschland mit Blick auf die Filmförderung und die Bewahrung des Filmerbes zu nennen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
der Tatsache konfrontiert worden, dass es darum geht, über 31 000 lange Filme, also richtige Spielfilme, und über 137 500 Kurzfilme zu bewahren, und dass es um Gesamtkosten in Höhe von 473,9 Millionen Euro geht. Dann gab es ein Gutachten, das die Gesamtkosten auf wenigstens 100 Millionen Euro, verteilt auf zehn Jahre, beziffert hat. Dann wurde uns der Haushaltsentwurf vorgelegt, und darin stand eine Null. Es ist der Bereinigungssitzung und damit den Haushälterinnen und Haushältern zu verdanken, dass jetzt wenigstens 1
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
dass nur 10 Prozent der Fördermittel tatsächlich Projekten zugutekommen, in denen Frauen als Regisseurinnen, Drehbuchautorinnen sowie Produzentinnen beschäftigt sind oder die sich ansonsten besonderen Fraueninhalten widmen. Andersherum gesagt: 90 Prozent der Mittel gehen nur an Männer. Das ist ein Missverhältnis, das nicht länger hingenommen werden kann. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Volker Kauder [CDU/CSU]) Da ich befürchte, dass sich niemand mit den Männern in der Filmwirtschaft wird anlegen wollen, sage ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
beispielsweise das erfolgreiche Denkmalschutz-Sonderprogramm nennen. Aber die Länder müssen unserem Subsidiaritätsprinzip entsprechend ihrer Aufgabe nachkommen und im Bereich von Kultur mehr tun als bisher. Sie sind vorrangig zuständig. Dass Nordrhein-Westfalen wieder auf Platz eins der Roten Liste des Kulturrats ist, das gilt es zum einen festzuhalten. Zum anderen sind die Länder, die dort Probleme haben, gefragt, mehr zu tun. (Beifall bei der Abgeordneten der CDU/CSU) Ich will auch auf den Bereich Film eingehen, der schon angesprochen worden ist, weil das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
institutionelle Förderung müssen wir im Haushaltsentwurf abbilden. Das könnten die Haushälter, selbst wenn sie es wollten, nicht hineinschreiben. (Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE]: Das ist jetzt ein Irrtum! Natürlich können die Haushälter alles beschließen!) Ich bin guten Mutes, dass uns das im nächsten Jahr gelingt. Wir haben schon eine ganze Menge im Bereich der Havemann-Gesellschaft auf den Weg gebracht. Zum Beispiel hat es für die wiederaufgebaute Dauerausstellung Projektmittel gegeben. Sie haben ein wichtiges Thema angesprochen, und ich bin optimistisch, dass wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]
-
Filmschaffende sind dann am besten, wenn wir ihnen nicht vorschreiben, wie ihre Filme zu sein haben. Das geschieht leider viel zu oft, weil bei der Filmförderung viel zu viele mitreden, noch bevor die erste Klappe fällt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das deutsche Kino ist außer Puste. Filmschaffende rennen gegen so viele Wände an, dass sie ihren eigenen Ansprüchen kaum gerecht werden können. Wir brauchen ein System, das künstlerische Freiheit fördert und ermöglicht und nicht verhindert. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.2015 () [PBT/W18/00139]