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PBT/W17/00090

und Trug basierendes Mandat freiwillig zurückzugeben. (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN und der SPD) Insgesamt stellt sich für mich die Frage, ob die absolute Frist für Wahleinsprüche, die der Rechtssicherheit dienen soll, letzten Endes nicht ein Klima der Vertuschung begünstigt, das für die Demokratie womöglich schädlicher ist als ein geringes Restrisiko an Rechtsunsicherheit. (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN) Vertrauen und Glaubwürdigkeit sind in der Politik unverzichtbar; sie sind in diesem Fall mit Füßen getreten worden. (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN) Vermutlich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 (2011-02-10) [PBT/W17/00090]
Glaubwürdigkeit sind in der Politik unverzichtbar; sie sind in diesem Fall mit Füßen getreten worden. (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN) Vermutlich könnte nur das Bundesverfassungsgericht diese Frage endgültig klären, es sei denn, wir als Gesetzgeber nehmen den Fall zum Anlass, das Bundeswahlgesetz zu ändern; dafür würde ich mich stark machen. Meine Unterstützung gilt in diesem Fall dem Einspruchsführer. Auch deswegen stimme ich gegen diese Beschlussempfehlung. (Dorothee Bär [CDU/CSU]: Ihre Fraktion sieht das aber anders!) Vielen Dank. (Beifall bei der LINKEN

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 (2011-02-10) [PBT/W17/00090]
Ferner [SPD]: Es geht doch!) Was erleben wir aber gegenwärtig bei uns? Kabinettsmitglieder streiten sich untereinander. Die Kanzlerin versucht, die Diskussion zu ersticken. Doch es wird ihr nicht gelingen, diese Diskussion in der Gesellschaft zu ersticken. Im Kabinett hat sie das vielleicht für einen Moment geschafft, in der Gesellschaft wird ihr das aber nicht gelingen. Die Forderungen der Frauen werden zu Recht lauter. Die gesetzliche Quote wird kommen müssen, wenn nicht mit dieser Regierung, dann - so sage ich den Frauen im

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 (2011-02-10) [PBT/W17/00090]
uns? Kabinettsmitglieder streiten sich untereinander. Die Kanzlerin versucht, die Diskussion zu ersticken. Doch es wird ihr nicht gelingen, diese Diskussion in der Gesellschaft zu ersticken. Im Kabinett hat sie das vielleicht für einen Moment geschafft, in der Gesellschaft wird ihr das aber nicht gelingen. Die Forderungen der Frauen werden zu Recht lauter. Die gesetzliche Quote wird kommen müssen, wenn nicht mit dieser Regierung, dann - so sage ich den Frauen im Land - spätestens im Jahr 2013 mit einer anderen Regierung. (Beifall bei

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 (2011-02-10) [PBT/W17/00090]
das "es sollte", "es müsste", "eigentlich" und "es wird schon" nicht funktioniert, diese bittere Erfahrung haben nun schon genug andere vor uns machen müssen. Ausbildung ist wichtig, Coaching ist wichtig, Kinderbetreuung ist wichtig, auch der eigene Aufstiegswille ist wichtig, doch das alles führt nicht in die Chefetage. Das belegen zahlreiche Studien und die genannten Beispiele. Denn der Vorstand wird vom Aufsichtsrat gewählt, und wer für den Aufsichtsrat vorgeschlagen wird, das bestimmt der Aufsichtsrat selbst. Interessante Einblicke, wie das funktioniert, hat uns

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 (2011-02-10) [PBT/W17/00090]
wichtig, Kinderbetreuung ist wichtig, auch der eigene Aufstiegswille ist wichtig, doch das alles führt nicht in die Chefetage. Das belegen zahlreiche Studien und die genannten Beispiele. Denn der Vorstand wird vom Aufsichtsrat gewählt, und wer für den Aufsichtsrat vorgeschlagen wird, das bestimmt der Aufsichtsrat selbst. Interessante Einblicke, wie das funktioniert, hat uns neulich das manager magazin ermöglicht. Man spielt zusammen Fußball, geht zusammen wandern und Ski fahren. Dabei wird dann überlegt, wer zu einem passt, wen man aufnehmen könnte. Dadurch bleibt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 (2011-02-10) [PBT/W17/00090]
und der FDP) Klar ist aber: Wir müssen politisch und, wie ich meine, auch gesetzlich einfordern, dass in großen Konzernen in Gremien mit zum Beispiel zehn Mitgliedern sehr bald mindestens drei Stühle von Frauen besetzt werden. Das ist, denke ich, das Mindeste, das wir verlangen können. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP) Ich will keine weiteren zehn Jahre darauf warten. Wir brauchen einen Stufenplan mit konkreten und verbindlichen Schritten, um dieses Ziel zu erreichen. (Beifall bei der CDU

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FDP) Klar ist aber: Wir müssen politisch und, wie ich meine, auch gesetzlich einfordern, dass in großen Konzernen in Gremien mit zum Beispiel zehn Mitgliedern sehr bald mindestens drei Stühle von Frauen besetzt werden. Das ist, denke ich, das Mindeste, das wir verlangen können. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP) Ich will keine weiteren zehn Jahre darauf warten. Wir brauchen einen Stufenplan mit konkreten und verbindlichen Schritten, um dieses Ziel zu erreichen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie

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dann werden wir sehen, was zu tun ist. Wir Liberale setzen auf die Eigenverantwortung der Unternehmen. (Beifall bei der FDP - Zuruf von der LINKEN: Ah!) Selbstverpflichtung, wie es die Telekom vormacht, ist für die FDP-Fraktion zum jetzigen Zeitpunkt das Instrument, das wir von den Unternehmen erwarten. Die Wirtschaft ist also in der Pflicht, selbst aktiv zu werden, damit Frauen auf dem Weg nach oben nicht länger ausgebremst werden. (Monika Lazar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und wenn sie es nicht macht?) Die FDP-Fraktion

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Wirtschaft ist also in der Pflicht, selbst aktiv zu werden, damit Frauen auf dem Weg nach oben nicht länger ausgebremst werden. (Monika Lazar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und wenn sie es nicht macht?) Die FDP-Fraktion unterstützt die Kanzlerin in ihrem Appell, das nicht auf die lange Bank zu schieben. Für uns ist Diversity das Schlüsselwort. Dabei kann es aber nicht nur um das Geschlecht gehen, sondern es muss auch um Herkunft und Lebenserfahrung gehen. Die Mischung macht erfolgreich. Jeder feste Prozentsatz ist

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 (2011-02-10) [PBT/W17/00090]
Wir wollen nicht mehr warten; wir wollen jetzt Taten sehen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Das spricht insbesondere uns Frauen im Bundestag an. Mit Verlaub, ein leichter Spott muss sein: Das Motto "Verpflichtung zur Selbstverpflichtung", das die Ministerin ausgegeben hat, erinnert mich an eine Übersetzung des Wortes "Schizophrenie" ins Deutsche: Spaltungsirresein. Sie will eine Verpflichtung zur Selbstverpflichtung - nach 60 Jahren Grundgesetz und 10 Jahren Selbstverpflichtung. Wir haben zudem nach der Wende einen Gleichstellungsauftrag im Grundgesetz verankert

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Das wird die Republik verändern. (Dagmar Ziegler [SPD]: Schnee von gestern!) Ich darf sie noch einmal aus 2001 zitieren, als sie gesagt hat: Gute Kräfte werden knapp. Das Thema Chancengleichheit ist in Deutschland zu lange vernachlässigt worden. - Das spannendste Zitat, das man nicht nur 2001 glauben konnte, sondern das auch für 2011 angemessen wäre: Nach wie vor ist vielen hiesigen Arbeitgebern, im Vergleich zu den USA, noch nicht klar geworden, über welches Potenzial wir hier mit den gut qualifizierten Frauen verfügen

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vielen hiesigen Arbeitgebern, im Vergleich zu den USA, noch nicht klar geworden, über welches Potenzial wir hier mit den gut qualifizierten Frauen verfügen, die wir in der nächsten Zeit dringend brauchen werden. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) Ich glaube, das zeigt ganz deutlich, dass damals schon erkannt wurde, was sich eigentlich bis zum Jahr 2011 überhaupt nicht geändert hat. Jetzt gibt es eine Aktuelle Stunde mit dem Thema "Unterschiedliche Auffassungen in der Bundesregierung zum Thema Frauenquote". (Mechthild Rawert [SPD]: Wo

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soziologischen Gruppe kommt, weil man aus Proporzgründen einen bestimmten Bereich seines jeweiligen Landes vertritt. Wenn es also immer nur bei Frauen heißt, es gehe um die Qualität, dann ist das mit uns nicht zu machen. Ich persönlich bin nicht bereit, das, was Rot-Grün vor zehn Jahren vermurkst hat, noch einmal zehn Jahre lang mitzumachen. (Beifall bei der CDU/CSU) Wir wollen die Zustände jetzt ändern und keine leeren Drohungen mehr. Uns geht es nicht mehr um das Ob, es geht nur

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um zwei Themenbereiche geht. Der eine betrifft, wenn ich es so nennen darf, den Vorwurf der Vielstimmigkeit in der Bundesregierung, der andere betrifft die Frage, warum man nicht mit starren Quoten arbeitet. Auf beides möchte ich jetzt eingehen, weil ich das für ein wichtiges Thema halte. (Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Tut man doch jetzt schon! 100 Prozent!) Frau Künast, es ist ganz interessant - den Ball nehme ich auf -, dass Sie der Bundesregierung den Vorwurf der Vielstimmigkeit machen. Ich kann erst

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die börsennotierten Unternehmen beziehe, also die großen Unternehmen. (Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Plus mitbestimmungspflichtige!) Das sei das Schlechte an dem Vorschlag. Das Interessante ist, dass die grünen Fachleute, wenn sie hier Anträge stellen, genau das fordern. Zuletzt haben sie das in der Drucksache 17/3296 gefordert. Da heißt es wörtlich: Der Mindestquote unterfallen börsennotierte und der Mitbestimmung unterliegende Gesellschaften. Es sind also nur große Unternehmen. (Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Beide! Sie können nicht rechnen! Das ist ein Unterschied von 3

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absurd, dass eine allgemein als wichtig anerkannte Maßnahme nicht umgesetzt wird. Sogar die FDP diskutiert wieder über eine parteiinterne Quote. Holen Sie sich eventuell bei der Kollegin Bär von der CSU Anregungen. Die haben das vor kurzem geschafft. Das Schauspiel, das die Koalition und die Bundesregierung zu diesem Thema aktuell liefern, befindet sich leider auf Boulevardniveau. Deutschlands Männer und Frauen schauen fassungslos auf das peinliche Stück. Dabei wäre es längst Zeit für Nägel mit Köpfen. (Rita Pawelski [CDU/CSU]: Noch nie

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einem Gremium den gleichen Hintergrund haben, dann ist das schlichtweg zu schmalspurig. Jeder, der mit einer anderen Erfahrung dazukommt, ist eine Bereicherung. Das ist der Ansatz der Diversity. Dafür kämen auch andere Kriterien infrage, aber "Geschlecht" ist sicherlich das Kriterium, das sich als Erstes aufdrängt und das naheliegt. Das ist für diejenigen, die sich mit dem Thema beschäftigen, mittlerweile wirklich selbstverständlich. Wer das noch nicht mitbekommen hat, der kann sich gern einmal die Studien von McKinsey und von Catalyst ansehen. Nun

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Das ist der Ansatz der Diversity. Dafür kämen auch andere Kriterien infrage, aber "Geschlecht" ist sicherlich das Kriterium, das sich als Erstes aufdrängt und das naheliegt. Das ist für diejenigen, die sich mit dem Thema beschäftigen, mittlerweile wirklich selbstverständlich. Wer das noch nicht mitbekommen hat, der kann sich gern einmal die Studien von McKinsey und von Catalyst ansehen. Nun müssen wir den Blick sicherlich auch auf die Unterschiede richten. Die Familienministerin hat einen Stufenplan vorgelegt, der positive Elemente enthält. (Caren Marks

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befinden sich am Beginn ihrer Karrieren, an einem Punkt, an dem in der Regel noch keine gläserne Decke zu spüren ist. Eine Frauenquote kommt aus ihrer Sicht einer Beleidigung gleich, unterstützt durch das unschöne wie auch unsinnige Wort der Quotenfrau, das reflexartig die Debatte begleitet. (Monika Lazar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nehmen Sie doch ein anderes Wort!) Dem halte ich entgegen: Quote und Qualifikation schließen sich nicht gegenseitig aus. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN

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Vergleich nicht besonders gut da. Wir sind keineswegs ein Exportland, wenn es um Gleichstellung geht. Im Gegenteil: Wir sind hier ein Entwicklungsland; bei uns ist die auch heute viel zitierte gläserne Decke immer noch aus Panzerglas. Wir wissen auch, warum das so ist. Ja, wir haben 2001 eine freiwillige Vereinbarung mit der Wirtschaft geschlossen. Wir waren dabei: Frau Ferner, ich und andere. Wir wissen noch ganz genau, dass wir gesagt haben: Wenn die freiwillige Vereinbarung kein Ergebnis zeitigt, dann kommt ein

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Wir brauchen gesetzliche Regelungen. Das wäre unserer Meinung nach ein Fortschritt. (Dorothee Bär [CDU/CSU]: Was war denn 2002 bis 2005?) - Frau Bär, lassen Sie das doch einmal sein. Das Herumschreien bringt doch nichts. (Dorothee Bär [CDU/CSU]: Sagen Sie das einmal Ihrer Fraktion!) Wir wollen - das ist ganz klar - eine Quote von 40 Prozent für Aufsichtsräte und Vorstände gesetzlich regeln. Dabei geht es uns nicht nur um die Topmanagerin - das wurde vorhin zwar schon gesagt, aber das möchte ich trotzdem

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den verdienstvollen Verzicht der Heimatvertriebenen auf Rache und Vergeltung erwähnten, relativierten Sie diesen mit dem Hinweis, als Angehörige der Kriegsverursachernation Deutschland habe den Vertriebenen gar keine Rache zugestanden, und man könne es schlecht als Leistung betrachten, auf etwas zu verzichten, das man gar nicht beanspruchen dürfe. In der Ausschussberatung haben Sie sich verstiegen, zu sagen - nachzulesen auf Seite 5 der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien -, dies sei ein "moralisch skandalöser Satz". (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN

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Deutschen Bundestag. Gerade gegenwärtig mehren sich indessen die Stimmen von wissenschaftlicher Seite, dass die Aufarbeitung des Leids der deutschen Heimatvertriebenen zu den besonders drängenden Desideraten der Forschung gehört. (Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Genau! Richtig!) Das Hamburger Magazin Der Spiegel, das nicht gerade im Verdacht steht, das Hausblatt des Bundes der Vertriebenen zu sein, hat in diesen Tagen in seiner renommierten Historienreihe eine aktuelle Sonderausgabe zum Thema Vertreibung herausgebracht mit dem Titel: "Die Deutschen im Osten - Auf den Spuren einer verlorenen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 (2011-02-10) [PBT/W17/00090]
indessen die Stimmen von wissenschaftlicher Seite, dass die Aufarbeitung des Leids der deutschen Heimatvertriebenen zu den besonders drängenden Desideraten der Forschung gehört. (Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Genau! Richtig!) Das Hamburger Magazin Der Spiegel, das nicht gerade im Verdacht steht, das Hausblatt des Bundes der Vertriebenen zu sein, hat in diesen Tagen in seiner renommierten Historienreihe eine aktuelle Sonderausgabe zum Thema Vertreibung herausgebracht mit dem Titel: "Die Deutschen im Osten - Auf den Spuren einer verlorenen Zeit". Selbst Spiegel Online widmet sich

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