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Mensch seinen Weg in den Beruf frei wählen kann. Wir wollen bis in die Mitte der Gesellschaft hinein Familien unterstützen, die arbeiten und Kinder in Ausbildung haben. Morgen treffen Sie hier im Deutschen Bundestag die Entscheidung über das novellierte BAföG, das dann am 1. August dieses Jahres in Kraft treten kann. Damit können die spürbaren Verbesserungen aus der BAföG-Novelle rechtzeitig zum Wintersemester bei den Studierenden ankommen. Auch die Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes geht nun, nachdem wir sie heute im Kabinett beschlossen haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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Chaos? Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung: Die Zielverfehlungen, die beim Hochschulpakt moniert werden, weise ich zurück. Es hat Vereinbarungen mit den Ländern gegeben, dass sie aufgrund von Prognosen bezüglich der Studierendenzahlen zum Beispiel die Möglichkeit haben, Geld zurückzustellen, das sie aber, wenn nachgewiesen ist, dass sie das Geld nicht für den Aufbau von Studienplätzen gebraucht haben, an den Bund zurückzahlen müssen. Zu dem, was nun im Hinblick auf die Möglichkeiten, die sehr weitgehend waren, weil vielfach Aufgaben anhand von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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Wolfgang Schäuble: Danke sehr. – Wollen Sie eine Nachfrage stellen? Dr. Michael Espendiller (AfD): Ja. – Der Rechnungshof macht den konkreten Vorschlag, dass der Bund ein Kündigungsrecht erhält und dass die Folgen für den Bundeshaushalt beschränkt werden. Teilen Sie das? Möchten Sie das so umsetzen, oder ignorieren Sie das? Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung: Der Bund hat ein Kündigungsrecht. Er kann mit einer Vorlaufzeit von fünf Jahren die dauerhafte Vereinbarung, die wir nun mit den Ländern geschlossen haben, kündigen. Präsident Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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anderen Seite die Dynamik auf dem Ausbildungsmarkt erhält, sodass den jungen Menschen Jahr für Jahr möglichst viele Ausbildungsplätze angeboten werden können. Wir haben in diesem Kontext, glaube ich, mit Maß und Mitte einen Weg gefunden und sind so weit gekommen, das heute im Kabinett zu verabschieden. Ich würde mich freuen, wenn Sie das weiter unterstützten. Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Möchten Sie eine Nachfrage stellen? Yasmin Fahimi (SPD): Ich habe noch eine Nachfrage. – Mit dieser Regelung wurden sicherlich Maß und Mitte gefunden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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Das Land Bayern scheint in Erwartung des DigitalPakts die eigenen Programme für die digitale Bildung gestoppt zu haben. Mich erinnert das sehr stark an die BAföG-Milliarden. Deswegen möchte ich von Ihnen gerne wissen: Wie wollen Sie eine Wiederholung des Desasters, das damals entstand, verhindern? Mit genau welchen Kontrollmechanismen wollen Sie verhindern, dass nun die Länder eigene Anstrengungen für die digitale Bildung vermindern, weil der Bund einspringt? Das gilt es zu verhindern, damit der DigitalPakt überhaupt seine Wirkung entfalten kann, durch den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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jetzt in all meinen Veranstaltungen immer wieder darauf aufmerksam, dass wir sehr wachsam sein müssen, dass wir die Meinungsfreiheit und den Disput gerade in den Hochschulen – da ist er angesiedelt; das ist das originäre Umfeld dafür – hochhalten und dass wir das auch immer wieder klarstellen. Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Eine Nachfrage, Herr Kollege. Dr. Götz Frömming (AfD): Vielen Dank. – Sie erwähnten den Disput an den Hochschulen. Daran anschließend möchte ich fragen: Wie bewerten Sie den Siegeszug der politischen Korrektheit? Hier hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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des Berufsbildungsgesetzes im Kabinett die Grundlagen geschaffen. Wir brauchen nämlich, um die strukturierte Weiterbildungsmöglichkeit finanziell unterlegen zu können, die Weiterbildungsstufen, die wir jetzt mit dem Berufsbildungsgesetz auf den Weg bringen. Jetzt werden wir uns als Nächstes mit dem Aufstiegs-BAföG beschäftigen, das dann nämlich die finanzielle Grundlage ist, um die Weiterbildung bis auf Masterniveau besser zu fördern. Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Nachfrage? – Herr Kollege Reinhold. Hagen Reinhold (FDP): Sie haben jetzt, ehrlich gesagt, nicht meine Frage beantwortet, wie viele Mittel Sie dafür
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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auch angewandte Forschung – in die Praxis besser und schneller zu gewährleisten? Denn nirgends fällt es schwerer, zu warten, als in der Medizin. Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung: Wir haben in Heidelberg beispielsweise schon das Nationale Centrum für Tumorerkrankungen, das an die Versorgung angegliedert ist. Genau dieser Weg, Forschung und Versorgung enger zusammenzubringen und dann auch in die Fläche zu bringen, ist ein Teil der Nationalen Dekade gegen Krebs. Wir wollen weitere Zentren, die Forschung und Versorgung in der Fläche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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2020 in Kraft tritt und dann für zukünftige Auszubildende gilt, müssen wir erst mal die Zahlen abwarten und schauen, wie viele Auszubildende sich zum 1. August um einen Ausbildungsplatz bewerben und dann eben auch einen Ausbildungsvertrag erhalten. Insofern können wir das noch nicht sagen. Wir hatten in den letzten Jahren steigende Ausbildungszahlen. Wir hatten immer gut über 500 000 neue Ausbildungsverträge. Ich gehe davon aus, dass sie sich auch in zukünftigen Jahren ungefähr in der Größenordnung bewegen. Vielleicht sage ich noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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Bildung und Forschung: Ich will als Erstes auf die Zahl eingehen. Wir können Ihnen sagen, dass maximal 10 bis 11 Prozent der Betriebe von einer unter 515 Euro liegenden Ausbildungsvergütung betroffen sind. Wir werden zukünftig Statistiken erheben, sodass wir Ihnen das für einzelne Ausbildungen in Zahlen ausdrücken können. Das können wir im Moment leider noch nicht. Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Vielen Dank. – Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen, stellt die nächste Frage. Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ganz herzlichen Dank, Herr Präsident
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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ich kann an dieser Stelle einfach nur noch einmal klarstellen: In diesem Interview ging es darum, mein Abstimmungsverhalten im Jahr 2017 und das ganze Umfeld darzustellen. Es ging nicht um die Frage nach einzelnen Studien in der Form, wie Sie das heute darstellen. Natürlich gibt es Studien über Kinder in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften. Das habe ich nie infrage gestellt. Ich habe auch nie Forschungsergebnisse infrage gestellt. Ich habe einfach nur mein damaliges Abstimmungsverhalten in diesem Kontext dargestellt – nicht mehr und nicht weniger
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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Aktivisten dieser Bewegung tragen den Klimawandel und damit ein ganz wichtiges wissenschaftspolitisches Thema in die öffentliche Debatte. Deswegen frage ich Sie: Wie bewerten Sie als auch für die Wissenschaft zuständige Ministerin diese Proteste? Sehen Sie darin vielleicht auch ein Potenzial, das Vertrauen in einen faktenbasierten Diskurs zu stärken und damit der zunehmenden Wissenschaftsfeindlichkeit und der Verbreitung von Fake News entgegentreten zu können? (Lachen bei der AfD) Und haben Sie konkrete Maßnahmen im Blick, um die Klimaforschung in Deutschland und in Europa
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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der Schulleitung. Was gedenken Sie als im Prinzip Chefin dieser Lehrer zu tun, wenn dieser Aufsichtspflicht nicht Genüge getan wird? (Lachen bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Marianne Schieder [SPD]: Keine Ahnung! Aber davon viel!) – Ja, ich weiß, das betrifft im Prinzip die Länder. – Was ist Ihre Empfehlung an Ihre Kollegen in den Ländern, wenn Lehrer ihrer Aufsichtspflicht nicht nachkommen? Wer wird die Verantwortung übernehmen, wenn durch Missachtung dieser Aufsichtspflicht während der Zeit, in der die Schüler eigentlich Schutzbefohlene
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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einzubeziehen, damit die kleinen und mittleren Unternehmen die Möglichkeit haben, auch sporadisch Forschung zu betreiben. Jetzt müssen wir schauen, ob der Gesetzentwurf, wie er demnächst vorliegt – wir sind ja noch in der Abstimmung; er lag heute im Kabinett nicht vor –, das leisten kann. Wichtig ist mir aber auch – darauf haben wir uns ja schon mit den Kollegen geeinigt –, dass die steuerliche Forschungsförderung unbefristet kommt. Die Tatsache, dass sie unbefristet ist, bedeutet Planungssicherheit für die kleinen und mittleren Unternehmen. Wir schauen uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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so spezielle Frage kann ich Ihnen mündlich keine Antwort geben. Ich kann Ihnen diese aber gerne schriftlich nachreichen. (Beatrix von Storch [AfD]: Bin ich sehr gespannt!) Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank. – Als letzter Fragesteller hat der Kollege Thomas Sattelberger, FDP-Fraktion, das Wort. (Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wieso nimmt denn das Außenministerium dazu nicht Stellung? Wahnsinn!) Dr. h. c. Thomas Sattelberger (FDP): Frau Ministerin Karliczek, ich möchte noch einmal das Thema „steuerliche Forschungsförderung“ aufgreifen, das die Kollegin Christmann angesprochen hat. Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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hat der Kollege Thomas Sattelberger, FDP-Fraktion, das Wort. (Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wieso nimmt denn das Außenministerium dazu nicht Stellung? Wahnsinn!) Dr. h. c. Thomas Sattelberger (FDP): Frau Ministerin Karliczek, ich möchte noch einmal das Thema „steuerliche Forschungsförderung“ aufgreifen, das die Kollegin Christmann angesprochen hat. Sie haben sich im Ausschuss sehr weit herausgelehnt. Sie haben ein persönliches Commitment abgegeben, dass die steuerliche Forschungsförderung kommt. Das ist im Kabinett zum wiederholten Male verschoben worden. Im Bundesbericht Forschung und Innovation monieren Experten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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eine ausreichende Filteranlage verfügt. Würden Sie mir zustimmen, dass Sie solche Lücken im Moment nicht ausschließen können? Florian Pronold, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: Wir haben im Rahmen der Überwachung der Umweltradioaktivität zu Jod-131, das auf nuklearmedizinische Anwendungen zurückgeführt wird, in einzelnen Proben eine geringe Aktivitätskonzentration gemessen. Dabei handelt es sich typischerweise um Proben der bodennahen Luft, des Oberflächenwassers, von Abwasser und Klärschlamm sowie Abfällen aus Verbrennungsanlagen. In Einzelfällen wurde auch das sehr kurzlebige Technetium-99m
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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oder anderes erforderlich ist. Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank. – Eine weitere Nachfrage hat der Kollege Dr. Rainer Kraft, AfD. Dr. Rainer Kraft (AfD): Danke, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, bei der Einschätzung der Gefährdungen legt die französische Seite das sogenannte LNT-Modell, das Linear-No-Threshold-Modell, zugrunde. Erwarten Sie von Ihren französischen Kollegen, dass sie dieses Modell bei der Einschätzung der Gefahren benutzen? Florian Pronold, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: Wir haben, wie Sie wissen, eine unterschiedliche Auffassung über
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: Wir waren bei diesen Beratungen, die sich auch mit den CO 2 -Zielen befasst haben, auf der europäischen Ebene als Bundesregierung vertreten. Noch einmal: Wir haben nationale Umsetzungsziele, und wir haben ein Klimakabinett, das nun in sehr großer Eile bis zum Jahresende die konkreten Maßnahmen in den einzelnen Bereichen beraten und vorschlagen wird. (Mehrere Abgeordnete des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN melden sich zu einer Nachfrage) Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Nun geht es ja los. Als Nächstes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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machen uns Dampf. Ich finde das auch richtig.“ Sie hat außerdem einen Schulleiter gelobt, der ausgeführt hat, dass er sich eng mit den Schülern abstimmt, damit keine Prüfungen versäumt werden, und sagte: „Ich setze auf Leute wie Sie.“ Darf ich das als Unterstützung der Bundesregierung für die Bewegung „Fridays for Future“ interpretieren, weil auch in der Bundesregierung der Eindruck existiert, dass die Bundesregierung beim Klimaschutz noch nicht dort ist, wo sie sein sollte? Florian Pronold, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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Lemke, Sie haben eine Nachfrage, wie ich sehe. Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja. Danke, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, ich teile Ihre Einschätzung, dass die Bundesregierung ehrgeizige Ziele beim Biodiversitätsschutz verfolgt, explizit nicht. Tatsache ist: Das Bundeskabinett hat 2007 beschlossen, das Artensterben bis 2020 zu stoppen. Dieses Ziel werden Sie krachend verfehlen. – Wenn Sie das mit „ehrgeizig“ meinten, will ich nicht wissen, was das Gegenteil davon wäre. Meine Frage ist: Wann wird das Insektenschutzprogramm auf die Tagesordnung des Kabinetts gesetzt? Meines
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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Sie die Frage nicht beantworten können, springt vielleicht das Kanzleramt noch mal ein. Florian Pronold, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: Ich habe die Frage beantwortet: Wir sind in der Ressortabstimmung, und es ist geplant, das im Frühsommer ins Kabinett zu bringen. Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Frau Kollegin Lemke, Sie haben eine weitere Nachfrage, wie ich vermute. Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja. Ich konstatiere, dass die Bundesregierung heute bei den Antworten äußerst schwach auf der Brust
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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der vorindustriellen Zeit dramatisch geringer geworden ist und dass die Habitatverluste insgesamt weltweit sehr groß sind. Gleichzeitig steigt – das wissen wir alle – die Weltbevölkerung und auch das Streben der Menschen nach Wohlstand. Das erfordert die Quadratur des Kreises. Man merkt, das geht nicht überein: Auf der einen Seite werden mehr Nahrungsmittel benötigt, da mehr Menschen zu versorgen sind, und auf der andren Seite schwindet Tag für Tag Fläche, auch bei uns in Deutschland. Die Aufgabe ist jetzt, genau diesen Widerspruch aufzulösen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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dass die Berliner Biene viel produktiver ist als die bayrische Biene. Das hat etwas damit zu tun, dass im städtischen Umfeld weniger gespritzt und weniger intensive Landwirtschaft stattfindet als zum Beispiel im doch sehr stark landwirtschaftlich geprägten Bayern. Ich glaube, das zeigt, dass Handlungsbedarf besteht und dass es auch im Interesse der Landwirtschaft ist, dass wir da vorankommen. Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank. – Eine weitere Nachfrage: Dr. Kraft, AfD-Fraktion. Dr. Rainer Kraft (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, zurück zum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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dabei um die Beantragung von Forschungsmitteln geht. Stimmen Sie mir zu, dass wir jedenfalls nicht von einer fundierten und untermauerten Studie sprechen können? Florian Pronold, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: Ich habe vorhin versucht, das mit anderen Worten zum Ausdruck zu bringen. Ich unterstreiche das noch einmal. (Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Danke schön!) Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Als nächster Nachfrager hat der Kollege Karsten Hilse, AfD-Fraktion, das Wort. Karsten Hilse (AfD): Herr Staatssekretär, wenn Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]