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CSU) der eine Schrebergartenidylle verwirklicht. Und jetzt sprechen Sie von jener nachbarschaftlichen Gemeinsamkeit, in der einer dem anderen die Hand der Mitmenschlichkeit reicht. (Lachen bei der CDU/CSU) Ja, was haben Sie denn in diesen letzten zwei .Jahrzehnten getan, um das überhaupt möglich zu machen? (Beifall bei der CDU/CSU) Herr Bundeskanzler, wer sitzt denn in den Aufsichtsräten und den Führungsgremien großer deutscher Wohnungsbaugesellschaften, die für eine ganze Reihe solcher Baumaßnahmen verantwortlich sind? Ichgehöre nicht zu denen, die sagen, daß es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.05.1979 () [PBT/W08/00154]
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sowjetische Ziele einzusetzen? (Sehr gut! bei der CDU/CSU) So weit Herr Zimmermann. Hätte er nicht besser seinen eigenen Boß fragen sollen, ob er ihn mit seinen bösen Bemerkungen nicht selbst desavouiert? Schließlich war es Strauß, der in einem Buch, das sich mit der Wiederherstellung der deutschen Einheit befaßt, als einer der ersten festgestellt hat, daß die deutsche Wiedervereinigung nur in einer gesamteuropäischen Erneuerung möglich sei. Das ist Jahre her. Und seine letzte Aussage können Sie in der „Bild-Zeitung" — wo sonst
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Herr Kohl und Herr Zimmermann, wenn Sie die Behauptung „Brandt und Wehner betreiben Verfassungsbruch" — „Wortbruch" und „Landesverrat" heißt es an einer anderen Stelle —, so kurz ausdrücken, (Dr. Kohl [CDU/CSU] : Das hat niemand von uns gesagt! Herr Kollege, behaupten Sie das doch nicht!) und in der Zeitung steht am nächsten Tag „Brandt und Wehner sind Verfassungsbrecher," dann können Sie erleben, daß sich dieser Satz in leichte Gehirne einnistet. Die Leute wissen gar nicht, warum diese Personen „Verfassungsbrecher" sind. (Zuruf des Abg.
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mir eine eingehende Schilderung dieser Vorgänge ersparen. Ich will nur daran erinnern, daß dieses Ultimatum in den Reihen der Unternehmer in Berlin eine Schockwirkung auslöste. Einige Betriebe sind nie zurückgekehrt. In diesem Abschnitt hing der Frieden — meine Damen und Herren, das wissen nicht viele — nur noch an einem sehr dünnen Faden. Aber ich halte es für richtig, daß wir uns heute erinnern, mit welcher Härte und Ausdauer Präsident Kennedy den Krieg sowie die Kapitulation verhinderte. Meine Damen und Herren, diese Erinnerungen
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bestehenden Grenzen, — so heißt es in diesem Budapester Appell — darunter der Oder-Neiße-Linie sowie der Grenze zwischen der DDR und der westdeutschen Bundesrepublik, die Anerkennung der Existenz der DDR und der westdeutschen Bundesrepublik, der Verzicht der westdeutschen Bundesrepublik auf ihren Anspruch, das ganze deutsche Volk zu vertreten, und ihr Verzicht auf Verfügungsgewalt über Kernwaffen in jeder Form. West-Berlin hat da einen besonderen Status und gehört nicht zu Westdeutschland. Von der zuvor geforderten besonderen politischen Einheit Berlins steht nichts mehr darin; von der
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und „Verfassungsbrecher", wenn solche Formulierungen in den Sprachgebrauch der Politiker untereinander Eingang finden, dann wird dieses Parlament bald nicht mehr von einer gemeinsamen Grundhaltung ausgehen. Da ich die Entwicklung der Weimarer Republik miterlebt habe, warne ich davor. Ich bitte darum, das so ohne Polemik ernst zu nehmen; Sie haben heute bei meinen Bemerkungen noch kein polemisches Wort gefunden. In Helsinki hat kein osteuropäischer Staat versprochen — auch dies möchte ich deutlich machen —, von nun an den westlichen Idealen von Freiheit und Menschlichkeit
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das russische Volk noch informationsisoliert waren und nicht wußten, wie es in der übrigen Welt aussieht. Für mich ist es eine nicht mehr erklärbare Tatsache, daß die Regierung der DDR noch nicht begriffen hat, wie wenig es heute möglich ist, das eigene Volk von internationalen Informationen fernzuhalten. Denn wie anders ist es zu verstehen, wenn die DDR glaubt, mit ihren Maßnahmen gegen die westdeutschen und anderen Korrespondenten ihr eigenes Volk vor der Wahrheit und Wirklichkeit schützen zu müssen? Die Kommunisten in
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Balkenüberschrift „Zur Lage der Nation" in ein Boot zu setzen? In dieser Anzeige, in der für die Abnahme der Zeitung geworben wurde, heißt es dann so: Beginnen wir links, dann sehen wir nichts Neues: die alten Posen, die alte Verkrampfung, das alte Sektierertum. Und rechts? Auch der deutsche Konservatismus ist der Langeweile und Verbissenheit verdächtig: ewig nörgelnd, ewig defensiv und so mitreißend wie die Debatte zweier Ohrensessel vor dem Kamin. Wer sich von diesem Text der Anzeige getroffen fühlt, tut gut
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zusammenfinden, unter welcher Dachkonstruktion dies zu guter Letzt sein könnte? Ich meine nicht. Hilfreicher und für die Politik allein erfolgversprechend ist die Fortsetzung einer bewußtseinsbildenden, Fakten schaffenden Politik der kleinen Schritte. Nützlich ist dabei auch die Klarstellung, daß unser Wille, das politische Europa zustande zu bringen, nicht im Widerspruch zu unserem nationalen Anliegen steht, das heute nur im Rahmen einer europäischen Lösung richtig aufgehoben ist. Konkret heißt das erstens: Eine Politik in Richtung auf eine gemeinsame deutsche Zukunft läßt sich nur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.05.1979 () [PBT/W08/00154]
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und für die Politik allein erfolgversprechend ist die Fortsetzung einer bewußtseinsbildenden, Fakten schaffenden Politik der kleinen Schritte. Nützlich ist dabei auch die Klarstellung, daß unser Wille, das politische Europa zustande zu bringen, nicht im Widerspruch zu unserem nationalen Anliegen steht, das heute nur im Rahmen einer europäischen Lösung richtig aufgehoben ist. Konkret heißt das erstens: Eine Politik in Richtung auf eine gemeinsame deutsche Zukunft läßt sich nur fortsetzen, wenn wir weiter in einem engen, vertrauensvollen Verhältnis mit unseren westlichen Partnern leben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.05.1979 () [PBT/W08/00154]
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fortsetzen, wenn wir weiter in einem engen, vertrauensvollen Verhältnis mit unseren westlichen Partnern leben. Zweitens: Wir wissen um die Wechselwirkung von Westintegration und nationaler Frage. Die in den 50er Jahren hier und da aufgebaute Frontstellung ist überwunden. Es gilt jetzt, das scheinbar Widersprüchliche kongruent zu machen. Eine auf eine gesamteuropäische Politik angelegte Entwicklung und eine wachsende enge Zusammenarbeit zwischen den beiden deutschen Staaten lassen sich sehr wohl miteinander vereinbaren. Drittens: Eine Annäherung kann nur stattfinden, wenn in Ost und West die
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keinem zweiten Ort sonst in der Welt abhängig vom weiteren Fortgang der Entspannungspolitik. Vieles ist in den letzten Jahren geschehen, um die Lebensgrundlagen Berlins sicherer zu machen. Vom Viermächteabkommen bis zu den jüngsten Verkehrsvereinbarungen wurde ein Geflecht praktischer Verbesserungen erstellt, das auch die subjektive Lebenserfahrung in der geteilten Stadt erfreulich beeinflußt hat. Die Krisen und Bedrohungen, die Berlin in den 50er und 60er Jahren immer wieder heimgesucht haben, liegen nicht mehr wie drohende Schatten auf dem Bewußtsein der Bürger. Nicht der
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gesagt, es sei ein Alptraum von Vorstellung, wenn der Fernsehapparat beim Kabelfernsehen 24 Stunden lang laufe — die totale Berieselung des Bürgers! Aber nein: Ich habe das Glück, in einem Bundesland der Bundesrepublik Deutschland zu wohnen, in dem man die ARD, das ZDF, das Programm Bayern, ein voller werdendes Drittes Programm, und zwei österreichische Programme, ORF I und II, empfangen kann. Das heißt, ich habe die Auswahl unter fünf Programmen. Diese Auswahl habe ich noch nie als lästig oder störend empfunden, im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.05.1979 () [PBT/W08/00154]
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sei ein Alptraum von Vorstellung, wenn der Fernsehapparat beim Kabelfernsehen 24 Stunden lang laufe — die totale Berieselung des Bürgers! Aber nein: Ich habe das Glück, in einem Bundesland der Bundesrepublik Deutschland zu wohnen, in dem man die ARD, das ZDF, das Programm Bayern, ein voller werdendes Drittes Programm, und zwei österreichische Programme, ORF I und II, empfangen kann. Das heißt, ich habe die Auswahl unter fünf Programmen. Diese Auswahl habe ich noch nie als lästig oder störend empfunden, im Gegenteil: Ich
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Burger, der auch ORF I und II sehen kann. Ich habe nicht um eine halbe Stunde mehr ferngesehen, weil ich nicht nur die Auswahl zwischen zwei, sondern zwischen fünf Programmen hatte. Und darum geht es doch. Denen, die geglaubt haben, das öffentlich-rechtliche Fernsehen sei ein Götze, hat das Bundesverfassungsgericht übrigens schon im Jahre 1961 — das ist immerhin schon 18 Jahre her — in einer ganz anderen fernsehtechnischen Landschaft gezeigt, wo die Grenzen liegen. Denn das Urteil von damals basierte auf der Möglichkeit
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der Bundesregierung haben wir höchstens eine Ermahnung, aber keine Konsequenzen zu erwarten. So verhält sich konsequenterweise auch die DDR. Der Bundesregierung scheint nicht klar zu sein, daß die SED-Führung immer so reagieren wird, weil sie nicht in der Lage ist, das von manchen Politikern gewünschte Selbstbewußtsein zu erreichen. Den kommunistischen Führungskadern fehlt die nationale Identität, wie sie in anderen Ostblockstaaten teilweise vorhanden ist. Ein Pole hat seine Heimat. Wenn er auch mit der kommunistischen Regierung nicht übereinstimmt, so sieht er in
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Abrücken von der Wiedervereinigung ist ein Verstoß gegen das Wiedervereinigungsgebot des Grundgesetzes. Wer das tut, der klammert die bisher von allen Bundesregierungen offengehaltene Frage aus. Das ist nach dem Räumen deutscher Rechts- und Wertpositionen durch die Ostverträge ein erneuter Versuch, das Grundgesetz mindestens zu umgehen. Nicht grundlos wird im Zusammenhang mit dieser Prägung „Neuvereinigung" auch die einheitliche deutsche Staatsbürgerschaft in Frage gestellt. Die ganze Diskussion erinnert mich, Herr Kollege Barzel, an die Umbenennung des Gesamtdeutschen Ministeriums in ein Ministerium für innerdeutsche
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Idee zu verbinden und damit erst hoffähig zu machen. (Beifall bei der CDU/CSU) Es würde der SED nicht die geringsten Schwierigkeiten machen, den alten Kurs der 50er Jahre wieder einzuschlagen — ganz im Gegenteil. Es wäre für sie eine Erleichterung, das theoretische Kunstgebilde von den zwei Nationen fallenlassen zu können, um hier die nationale Führungsposition zu übernehmen. (Dr. Mertes [Gerolstein] [CDU/CSU] : So ist es!) Schon deshalb, meine Damen und Herren, wird die CDU/CSU den Gedanken der deutschen Wiedervereinigung lebendig
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Falle des Regierungswechsels Bundeskanzler würde, dann gäbe das schwere Spannungen im Ost-West-Verhältnis, und in der Deutschlandpolitik würde das die Rückführung in den Kalten Krieg bewirken. (Dr. Marx [CDU/CSU] : Ein lächerlicher Angstmacher ist das!) Nun, in Finnland war es Moskau, das die Konservativen dort diffamiert hat, in Deutschland macht es der Regierungschef selbst. Das ist der Unterschied. Wenn er schon glaubt, als Pflichtübung und Hausaufgabe vor der SPD-Fraktion Entlastungsangriffe dieser Art starten zu müssen — so miserabler Art, weil er sonst bei
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Staatsoberhauptes und den Kandidaten, den die stärkste Fraktion der Bundesversammlung einstimmig präsentiert hat? Wo ist der Gegenkandidat? — wenn Sie hier schon die Frage stellen, wen wir für die Bundestagswahl 1980 nominieren. (Beifall bei der CDU/CSU) Noch eines ist sonderbar, das gehört allerdings in den Bereich des Lächelns und der Ironie. Ein paar Wochen ist es her, da hat der Herr Bundeskanzler gesagt, der Vorsitzende der CSU sei sein Traumgegenkandidat. Nun hat ihn Herbert Wehner vielleicht in seiner berühmten Pressekonferenz eines
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verwehrt ist? (Wolfram [Recklinghausen] [SPD] : Also die Autobahn nicht bauen?!) Ich glaube, wir denken manchmal zuviel — so sagen die es drüben — an Vorteil und Bequemlichkeit. Hier schwingt in den Äußerungen der Bürger von drüben auch ein Maß an Verbitterung mit, das leicht zur Entfremdung führen kann. Die SED-Spitze tut ein übriges, der Bevölkerung zu suggerieren, sie sei vom Westen aufgegeben, um sie wenigstens auf diesem Weg zu einem Arrangieren mit dem Kommunismus zu bringen. Für uns, die CDU/CSU, bleibt es
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haben. Ich erinnere mich an einen Satz von Zille: Man kann einen Menschen mit einer Wohnung genauso erschlagen wie mit einer Axt. Ich halte es für gut, daß der Bundeskanzler heute im Bericht zur Lage der Nation gegenüber einem Volk, das große Aufbauleistungen hat erbringen müssen, darauf hingewiesen hat, daß wir heute in einer Situation sind, in der wir eben nicht nur an das Produktionswachstum, sondern auch an die Lebensqualität denken können, und das ist gut. Etwas mehr jonglieren mußten Sie
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sondern auch an die Lebensqualität denken können, und das ist gut. Etwas mehr jonglieren mußten Sie schon, Kollege Zimmermann, als es um die Fragen ging, die Herr Stoiber mit Herrn Geißler besprochen hat. Ich würde ein Parteiensystem in einem Land, das die Weimarer Republik erlebt hat, das ein stabiles Parteiensystem ist, nicht ein „zementiertes Parteiensystem" nennen. Viele Länder Europas beneiden uns um die Stabilität unseres Parteiensystems. (Beifall bei der SPD) Leider haben Sie bei diesem Parteiensystem einige Veränderungen erreicht. In den
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können, und das ist gut. Etwas mehr jonglieren mußten Sie schon, Kollege Zimmermann, als es um die Fragen ging, die Herr Stoiber mit Herrn Geißler besprochen hat. Ich würde ein Parteiensystem in einem Land, das die Weimarer Republik erlebt hat, das ein stabiles Parteiensystem ist, nicht ein „zementiertes Parteiensystem" nennen. Viele Länder Europas beneiden uns um die Stabilität unseres Parteiensystems. (Beifall bei der SPD) Leider haben Sie bei diesem Parteiensystem einige Veränderungen erreicht. In den 60er Jahren konnten wir — und zwar
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existieren wollen, die von der Geschichte in den Raum der DDR verwiesen wurden. Sie wollen in der Solidarität derer bleiben, .die nicht weggehen können. Die entscheidende Frage der Deutschlandpolitik ist nicht allein das, was in der Präambel des Grundgesetzes steht, das unsere Ordnung sichert, das die verfassungsmäßige Ordnung mitbestimmt. Die Frage ist vielmehr auch — und sie muß diesen Bundestag umtreiben, ihn quälen —: Wie kann der Deutsche Bundestag den 17 Millionen Menschen helfen, die nicht weglaufen können und für die die erreichten
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