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Dr. Hans-Ulrich Krüger [SPD]: Richtig so!) Auch das ist etwas, für das sich viele Kollegen in diesem Haus engagiert haben. Mein ganz herzlicher Dank dafür, dass die Kollegen sich in der Fläche für den Bereich Denkmalschutz engagieren! Das ist etwas, das uns gut ansteht. Das prägt die Geschichte, das prägt auch die Orte. Da tun wir etwas Gutes. Das Bauhaus feiert im Jahr 2019 sein 100-jähriges Jubiläum. Wir tun jetzt sehr viel für die Standorte Berlin und Dessau – für Weimar haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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ist etwas, für das sich viele Kollegen in diesem Haus engagiert haben. Mein ganz herzlicher Dank dafür, dass die Kollegen sich in der Fläche für den Bereich Denkmalschutz engagieren! Das ist etwas, das uns gut ansteht. Das prägt die Geschichte, das prägt auch die Orte. Da tun wir etwas Gutes. Das Bauhaus feiert im Jahr 2019 sein 100-jähriges Jubiläum. Wir tun jetzt sehr viel für die Standorte Berlin und Dessau – für Weimar haben wir schon etwas getan –: In Berlin wird das
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SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Dieser Koalitionsvertrag zeigt viele Punkte auf, die wichtig sind, zu denen wir als Parlament jetzt gesagt haben: Man kann da nicht ewig auf die Regierung warten. – Man muss sich das Residenzschloss in Dresden, das Deutsche Romantik Museum in Frankfurt und das Tanzzentrum Pina Bausch in Wuppertal ansehen. Wenn man sich anguckt, was zum Beispiel die Kulturstiftung des Bundes oder die Stiftung Preußischer Kulturbesitz leisten, dann weiß man, dass hier viel getan wird. Noch einmal
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sondern auch für die ausgesprochen wertvolle Schenkung des Ehepaars Pietzsch ein Ausstellungsort geschaffen. Damit wird eine Zusage gemacht und erreicht, dass die Schenkung nicht widerrufen wird. Allerdings – das will ich hier deutlich sagen – hat meine Fraktion den Anspruch, dass wir das Wie der Umsetzung – da wird auch von einem PPP-Projekt gesprochen – bis hin zur Standortfrage noch einmal sehr intensiv beraten. Wir haben jetzt erst einmal die Mittel grundsätzlich bereitgestellt. Über das Wie wird noch ordentlich zu diskutieren sein. (Beifall beim BÜNDNIS
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Sachsen-Anhalt hatte für den Standort Dessau Mittel in den Haushalt eingestellt. Dort hat man darauf gewartet, zu erfahren, wie es um Mittel vom Bund steht. Entsprechende Mittel waren vorher nicht im Haushaltsplan des Bundes enthalten. Es ist richtig, dass wir das jetzt umsetzen. Insofern gibt es an dieser Stelle eine gute interfraktionelle Zusammenarbeit; das gilt für alle Fraktionen, die hier Berichterstattung für den Bereich Kultur machen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Ich kann auch sagen: Die interfraktionelle
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der Förderung von kreativen Szenen bis hin zur Soziokultur. Das halte ich durchaus für eine an dieser Stelle von meiner Seite zu erwähnende Praxis; denn wir haben nicht immer die Kraft dazu, gemeinsam die Regierung zu korrigieren. Ich würde mir das auch bei anderen Etats wünschen; aber beim Kulturetat klappt das bestens. Auch die Digitalisierung des Filmerbes ist ein Thema, bei dem wir gemeinsam eine Steigerung der Mittel verabredet haben; das entspricht einer Antragstellung von uns, aber auch von Ihnen. So
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ganz normalen Alltagswahnsinn unter einen Hut zu bekommen. Aber jede Familie ist anders. Jede Familie braucht andere Rahmenbedingungen, die zu ihren Vorstellungen passen. Deshalb haben wir schon viele Initiativen auf den Weg gebracht wie das Familienpflegezeitgesetz oder das Elterngeld Plus, das uns im Übrigen lieb und teuer ist; denn es ist ein richtiges Instrument, um Familien zu unterstützen. Aber wir müssen weiter prüfen: Wie können wir Familien noch viel besser unterstützen? Ein Beispiel ist die Familienarbeitszeit, die von Manuela Schwesig vorgeschlagen
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sehen konnte, aufgreifen kann und dass man handeln kann. Ich denke nur an das Thema Flüchtlinge. Es ist richtig umgesetzt worden. Ich denke daran, dass wir als Parlament schon bei den letzten Haushaltsberatungen, die ja auch in dieses Jahr fielen, das Thema Ukraine im Zusammenhang mit der Deutschen Welle thematisiert haben und dass wir dabei, wie man im Nachhinein schnell gesehen hat, die richtigen Akzente gesetzt haben. Auch dieses Mal gab es zwei Stufen. Natürlich gilt immer: ohne Parlament kein Haushalt
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und wir wollen das befördern. Das ist auch ein Signal an alle zukünftigen Spender; es gibt ja noch ein paar andere Leute, die eine Sammlung haben. Wir sagen: Wir schaffen im Haushalt jetzt die Möglichkeit und können dann das Wie, das Wo und das Wer klären. Ich glaube, es ist das Vorrecht des Parlaments, das so zu tun und so dieses Kapitel abzuschließen. Erlauben Sie mir für die Überleitung ein Bild der Moderne zu nutzen: Das ist kein iPhone. Wenn Sie
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es gibt ja noch ein paar andere Leute, die eine Sammlung haben. Wir sagen: Wir schaffen im Haushalt jetzt die Möglichkeit und können dann das Wie, das Wo und das Wer klären. Ich glaube, es ist das Vorrecht des Parlaments, das so zu tun und so dieses Kapitel abzuschließen. Erlauben Sie mir für die Überleitung ein Bild der Moderne zu nutzen: Das ist kein iPhone. Wenn Sie jetzt an Magritte denken, dann haben Sie den Test schon einmal bestanden. Das Thema
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schon in technologischer Hinsicht die Gelegenheit verpennt haben, dieses Produkt mit uns Deutschen in Verbindung zu bringen. Wir haben das iPhone nicht erfunden – wir haben vielleicht die Grundlagentechnik gebastelt und das Ergebnis dann in den Keller gelegt –, aber das Design, das, was die Welt heute schick findet, das hat seine Wurzeln hier. Dieses Design hat seine Wurzeln in einer Entwicklung, die auf den Ersten Weltkrieg reflektiert hat. Auch das ist ein interessanter Aspekt der europäischen Geschichte. Bauhaus ist eine Möglichkeit, Deutschland
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aufrechterhalten können. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Am Anfang meiner Rede habe ich aus einem Lied zitiert und festgestellt, dass wir nicht mit Engelszungen gelobt werden. Es gibt ein Lied, das vielleicht besser zur Haushaltspolitik passt. Es ist von den Fantastischen Vier und Herbert Grönemeyer. Letzterer singt den Refrain: Es könnte alles so einfach sein – ist es aber nicht. Das rechtfertigt dann auch das Lob: Wenn man all diese Mühen auf
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Kultur- und Medienlandschaft ist eine wesentliche Voraussetzung für eine lebendige Demokratie und eine freie Gesellschaft. Deshalb ist es gut, dass die Koalition auch im Haushalt 2015 ein besonders starkes Zeichen für Kultur und Medien setzt. Ich möchte an etwas erinnern, das noch gar nicht lange her ist: Im Juni dieses Jahres haben wir in den Parlamentsberatungen für den Haushalt 2014 ein Plus von 90 Millionen Euro gegenüber dem Regierungsentwurf erreicht. Wenn man allein den BKM-Haushalt 2015 betrachtet, sind es sogar 102
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Dank an Frau Staatsministerin Grütters sowie an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Haushaltsreferat der BKM weitergeben, die dazu beitragen, dass wir die notwendigen Informationen haben, um die politischen Entscheidungen treffen zu können. Ich möchte zwei Beispiele erwähnen. Das eine Beispiel, das Museum der Moderne, ist schon genannt worden. Es ist gut, dass der gordische Knoten dort jetzt durchschlagen ist und der Weg geebnet ist. Natürlich müssen wir über die genaue Konzeption noch diskutieren, Frau Kollegin Hajduk, damit die Schenkungen angenommen werden
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drückt. Es sind die strukturellen Entscheidungen, die wir im Haushalt 2016 abzubilden haben. Ich bin sehr dankbar, dass der Kollege Kahrs bereits darauf hingewiesen hat. Wir haben in den vergangenen Jahren die Personalkostensteigerung der Deutschen Welle nicht abgebildet. Wenn wir das weiterhin so machen würden, würde das in der Folge natürlich dazu führen, dass notwendige Kürzungsschritte vorgenommen werden müssten. Diese wollen wir gerade vermeiden, da die Bedeutung der Deutschen Welle wächst. Ich bin sehr dankbar, dass der Kollege Kahrs das heute
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Verfahren zu einer Steigerung. Das ist auch in diesem Jahr der Fall; die Kolleginnen und Kollegen Haushälter haben das ausgeführt. Wir alle freuen uns darüber. Ich glaube, viele betroffene Akteure im Kulturbereich in unserem Land freuen sich ebenfalls darüber. Aber das alles ist natürlich nicht selbstverständlich. Auch wenn das Ganze im Grunde jedes Jahr erwartet wird, will ich an dieser Stelle sagen: Es sind immer wieder bewusste politische Schwerpunktsetzungen, bewusste politische Entscheidungen, die wir hier in diesem Hohen Haus treffen und
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in eine andere Richtung gehen. Deshalb freue ich mich natürlich nicht nur, dass die neue Staatsregierung in meinem Heimatbundesland in Kapitel eins ihres Koalitionsvertrages die Kultur erwähnt, sondern dass sie beispielsweise auch die Entscheidung getroffen hat, für das Sächsische Kulturraumgesetz, das ein bundesweites Erfolgsmodell sein könnte, wenn die anderen Länder denn bereit wären, es zu kopieren – es macht Kultur nämlich zur Pflichtaufgabe –, 5 Millionen Euro pro Jahr an frischem Landesgeld zur Verfügung zu stellen. Wenn man sich die Situation in anderen
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Kultur nämlich zur Pflichtaufgabe –, 5 Millionen Euro pro Jahr an frischem Landesgeld zur Verfügung zu stellen. Wenn man sich die Situation in anderen Bundesländern anschaut, sieht man, dass die dortigen Entscheidungen teilweise andere sind. Kollege Kahrs hat das Denkmalschutz-Sonderprogramm angesprochen, das nun in seine sechste Auflage geht, wieder mit einem Volumen von 29 Millionen Euro. Der Bund sagt dazu: Es gibt noch viele Hunderttausend Denkmäler in unserem Land, die der weiteren Sanierung bedürfen. Aber es gibt eben Länder wie beispielsweise Nordrhein-Westfalen
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Finanzierung der Deutschen Welle ist – das kann ich Ihnen an dieser Stelle nicht ersparen –, dass es unter Rot-Grün eine Kürzung um schlappe 50 Millionen Euro gegeben hat. Dieser laufen wir seitdem hinterher. Ich glaube aber, gemeinsam haben wir gute Chancen, das wieder auf die Reihe zu bekommen. (Martin Dörmann [SPD]: Das ist nicht das Kernproblem! Das Kernproblem sind die Personalkostensteigerungen!) Ich komme zu einem letzten Punkt, der mir persönlich auch ganz wichtig ist. Vizepräsidentin Petra Pau: Kollege Wanderwitz, achten Sie bitte
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achten Sie bitte auf die Zeit. Marco Wanderwitz (CDU/CSU): Daher die Formulierung: „einem letzten Punkt“. Vizepräsidentin Petra Pau: Ja, ja. Marco Wanderwitz (CDU/CSU): Liebe Frau Staatsministerin, liebe Monika Grütters, ich freue mich sehr, dass es dir gelungen ist, das Thema Freiheits- und Einheitsdenkmal anzustoßen, sodass es jetzt entstehen kann. Das ist endlich auch einmal ein Denkmal der Freude. Ich freue mich darauf, dass wir hier vorankommen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Vizepräsidentin Petra Pau
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dem öffentlichen Veranstaltungsraum, inhaltlich passieren soll. Im Haushalt wird festgestellt: Wir brauchen eine Intendanz. Es wird eine besondere Herausforderung sein, dieses Vorhaben wirklich mit Leben zu erfüllen. Im Humboldtforum sind starke Akteure unterwegs, und es bedarf auch einer starken Persönlichkeit, das ganze Projekt moderierend und koordinierend erfahrbar zu machen. Wir werden das intensiv begleiten; aber dieser Aufgabe müssen wir uns gemeinsam stellen, damit der teuerste Kulturbau der Gegenwart an zentraler Stelle in Berlin wirklich ein rundum gelungenes Bauwerk mit vernünftigen Inhalten
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wanderte, traf Familien, die sich untereinander austauschten und Erlebtes berichteten und so die Geschichte ihren Angehörigen der nächsten Generation, die diese zum Teil gar nicht mehr mitbekommen haben, erfahrbar machten. Insofern ist das ein konkretes Beispiel aus der jüngsten Zeitgeschichte, das deutlich macht, wie wichtig und notwendig die permanente Reflexion im Kontext von Gedenken und Erinnern ist. Dabei dürfen wir nicht stehen bleiben. Morgen werden die Mitglieder der Expertenkommission, die sich mit der Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde beschäftigen, ihre Arbeit aufnehmen und
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eigentlich im ganzen Nahen Osten, in Afrika herrscht Krieg im Südsudan, in Nigeria und Mali. Die Bundeswehr ist derzeit an 13 Einsätzen beteiligt, weltweit gibt es 15 Friedensmissionen. Die meisten bei uns denken immer: Das alles ist sehr weit weg, das geht uns nichts an. – Dem ist aber nicht so. Der Konflikt, der mit zehn Flugstunden am weitesten entfernt ist, ist der Afghanistan-Konflikt. Bis auf eine einzige UN-Mission, die in Haiti, gruppieren sich alle Konfliktherde um uns herum. Man findet sie
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diesen Problemen entgegentreten können. Wir brauchen einen Krisenreaktionsfonds. (Beifall bei der LINKEN) Heutzutage ist die Situation so: Krisen haben die unangenehme Eigenschaft, dass sie unangekündigt kommen. Dann müssen die betroffenen Ministerien – zum Beispiel im Falle von Ebola das Auswärtige Amt, das BMZ, das Gesundheitsministerium, das Verteidigungsministerium und das Innenministerium – alle Gelder mobilisieren, was natürlich zulasten von schon geplanten Projekten geht. Ausreichend sind sie zum Schluss meistens nicht. Um diesem Zustand vorzubeugen, ist unser Vorschlag, im Einzelplan 60 unter der Bewirtschaftung des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]
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entgegentreten können. Wir brauchen einen Krisenreaktionsfonds. (Beifall bei der LINKEN) Heutzutage ist die Situation so: Krisen haben die unangenehme Eigenschaft, dass sie unangekündigt kommen. Dann müssen die betroffenen Ministerien – zum Beispiel im Falle von Ebola das Auswärtige Amt, das BMZ, das Gesundheitsministerium, das Verteidigungsministerium und das Innenministerium – alle Gelder mobilisieren, was natürlich zulasten von schon geplanten Projekten geht. Ausreichend sind sie zum Schluss meistens nicht. Um diesem Zustand vorzubeugen, ist unser Vorschlag, im Einzelplan 60 unter der Bewirtschaftung des Auswärtigen Amtes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2014 () [PBT/W18/00069]